“Wir brauchen eine andere Diskussionskultur. Die Menschen müssen sich an den Tisch setzen und so lange diskutieren, bis es passt”, erzählt uns Stefan Schartlmüller von der IG Demokratie und von der Online Partei Österreich (OPÖ) im neuwal Sommergespräch.

Während es sich bei der OPÖ um ein Konzept und Werkzeug handelt, wo Demokratie im Internet stattfinden kann und es sich um eine Partei handelt, die durchaus bei den kommenden Nationalratswahlen antreten wird, geht es bei der IG Demokratie um ein Meta-Projekt, dass in erster Linie das politische System reformieren möchte und sich nicht im Parlament sieht.

Die Grundidee ist, Themen per Internet einzubringen, diese diskutieren und letztlich darüber abstimmen zu lassen. und dass dann darüber abgestimmt werden kann. Es gilt, diese Themen mit Hilfe Bürger und Bürgerinnen und definierten BürgerInnenräten nach aufzubereiten und in Richtung Demokratie Reformkonvent loszuschicken. Der Projekttitel lautet: Demokratiereformkonvent per Bürgerbeteiligung. Und dabei ergänzen und unterstützen sich IG Demokratie und die OPÖ sehr gut.

Im neuwal Sommergespräch zwischen Stefan Schartlmüller und Dieter Zirnig geht es um politische Ideen rund um den politischen Wandel beider Initiativen IG Demokratie und OPÖ: Energie- als auch um Umwelt- und Wirtschaftspolitik, Demokratie sowie Mitbestimmung.


» Was sind die neuwal Sommergespräche 2012?



OPÖ steht für absolut direkte Demokratie. Österreich ist ein hochentwickelter Rechtsstaat, in dem es uns im Vergleich zu anderen Ländern sehr gut geht. Aber es ist nötig, dass wir unsere Demokratie weiter entwickeln und wir Bürger(innen) uns die Macht im Land zurückzuholen. Es gibt kein Parteibuch, keine Versprechen die wir nicht halten können, sondern ausschließlich direkte Demokratie. Das klingt einfach, es ist auch einfach – genau so muss Demokratie sein, genau so ist die OPÖ. Quelle: opoe.at
 
Die IG Demokratie ist eine offene Gemeinschaft für die Verfeinerung und Vertiefung aller Formen der Demokratie – mit dem Ziel der gemeinsamen Organisation eines DemokratieKonvents. Sie setzt sich gemeinsam ein für breitestmögliche BürgerInnenbeteiligung in wichtigen Bereichen.
Quelle: ig-demokratie.at

Facts

  • Wir möchten aus Fehlern lernen. Das ist ein zukunftsträchtiger Ansatz.
  • Die OPÖ ist für mich ein Konzept, ein Tool und ein Werkzeug, wo Demokratie stattfinden kann.
  • Die IG Demokratie als Projekt hat nicht vor, ins Parlament einzuziehen; die OPÖ allerdings schon.
  • Die IG Demokratie versucht in erster Linie das politische System zu reformieren.
  • Die IG Demokratie will eine Demokratiereform. Nicht nur im direkten Bereich, sondern auch beim Wahlrecht.
  • Wenn wir sagen: Basisdemokratie im Internet, dann dürfen Eitelkeiten, wie sie manchmal bei den Piraten überhand nehmen, eigentlich kein Thema sein.
  • Die Grundidee ist, Themen per Internet einzubringen, diese zu diskutieren und dass dann darüber abgestimmt werden kann.
  • Politische Bildung ist eindeutig zu wenig präsent an österreichischen Schulen.
  • Ich habe mich mit Menschen von der unibrennt-Bewegung, mit grünen, roten, schwarzen Menschen getroffen und überall angesetzt.
  • Ich wollte verstehen, wer wen warum trifft und warum Dinge passieren oder eben nicht passieren, wer sich in dem Bereich gut versteht oder sich nicht mag.
  • Es gibt kein ordentliches Diskussionsklima und die politischen Entscheidungsfindungsformen sind in Wirklichkeit veraltert und kaputt.
  • Es wird gestritten: Der eine hat eine Idee und der andere hat eine Idee. Und dann gibt es irgendwo in der Mitte einen faulen Kompromiss. Und das soll sich aufhören – hier geht es um die Entscheidungsfindung selbst und um die Form, wie Demokratie statt findet.
  • Es gilt, diese Themen aufzubereiten und in Richtung Demokratie-Reformkonvent loszuschicken.
  • Der Projekttitel lautet: Demokratiereformkonvent per Bürgerbeteiligung.
  • Wir sind in Gespräch mit dem eGovernment Departement in Krems, mit iDepart etc. mit dem Ziel, dass es hier ein Art BarCamp gibt, bei dem man sich mit diesen Demokratie-Tools auseinandersetzt.
  • Das Projekt stoßt auf ganz, ganz viel positives Feedback.
  • Es ist breit aufgestellt sein und soll ein BürgerInnen-Rat sein.
  • Die Leute, die sagen, “es läuft etwas falsch schief, es kann nicht mehr so weitergehen”, müssen sich selbst engagieren.
  • Und da ist vermutlich der richtige Ansatz jener der BürgerInnenräte, wie es in Vorarlberg gibt und die Leute wieder für die Politik zu gewinnen.
  • Und hier ist auch der Ansatz der politischen Bildung wieder ganz wichtig.
  • Ich glaube, dass auch Direkte Demokratie neu gestaltet werden muss. Einleitungsprozesse müssen anders gestaltet werden.
  • Es braucht vorallem mediale und kompetente Berichterstattung.
  • Wir brauchen eine andere Diskussionskultur. Die Leute müssen sich an den Tisch setzen und so lange diskutieren, bis es passt.
  • In Hamburg hat eine Bürgerinitiative selbst das Transparenzgesetz geschrieben: transparenzgesetz.de
  • Es wird keine Kinderjause, allerdings wird das schon was werden.




“Unser Projekttitel lautet- Demokratiereformkonvent per Bürgerbeteiligung” – IG Demokratie und OPÖ im neuwa…

 


OPÖ im Internet

IG-Demokratie im Internet


The following two tabs change content below.
Der Weg zur Politischen Bildung führt bei neuwal über Onlinejournalismus und neuen Formaten. Ich liebe Digital, Medien, Politik und lebe den Digital Mindshift. Am liebsten setze ich für Medienunternehmen strategisch und operativ neue Formate und digitale Produkte um. 9 Jahre Führungspositionen im Bereich Global Digital Strategy in internationalen Konzernen, sieben Jahre selbständig in den Bereichen Digitale Transformation, Digitale Strategie, Journalismus und Medien Strategien, Digitales Marketing, Innovation, Web-Technologie. Nebenbei Bike and Yoga. Making journalism and politics a better place.