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Ein österreichischer Ökonom wage 2010t das Gedankenexperiment, mit einem „New Deal“ á la Roosevelt  Europa wieder auf Vordermann zu bringen. Und schuf so ein Plädoyer für Wachstum, Nachhaltigkeit und Regulierung. Eine umfangreiche Anleitung zur Bewältigung der Krise.

Stephan Schulmeister. Wirtschaftsforscher; seit 1997 am Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO), Forschungsschwerpunkte: Spekulation auf den Finanzmärkten und ihre realwirtschaftlichen Konsequenzen, Einfluss des Zinsniveaus auf Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Staatsverschuldung, Analyse und Prognose der längerfristigen Entwicklung der Weltwirtschaft, Forschungsaufenthalte ander New York University, am Wissenschaftszentrum Berlin und an der University of New Hampshire, Lehrbeauftragter an der Universität Wien, an der WU Wien sowie an der FH Campus Wien.

Schulmeister diagnostiziert Europa, vereinfacht gesagt, keine schöne Zukunft. Mit all den Mitteln, mit denen die EU, IWF etc. 2010 (zum Erscheinen des Buches) handelten, würde die Krise nicht zu Ende gehen. Und während in den USA die Demokraten unter Obama Regulierungen am Finanzmarkt wagen, Banken pleite lassen gehen und (übermäßig) Geld in Wachstum investieren (wollen), hängen Europas EntscheidungsträgerInnen, so Schulmeister, in hohem Maße noch in jenem neoliberalen Gedankengut drinnen, dass ein wirklicher Ausweg aus der Krise mit aktuellen Mitteln unmöglich scheint.

„Diese Entwicklung war unvermeidlich. Denn der Neoliberlismus ist die Ideologie im Interesse des Finanzkapitals, nicht des Realkapitals.“

Der Autor erklärt, dass Schuldenabbau einerseits nicht das Wichtigste in der Krise ist, und andererseits nicht durch Sparen funktioniert. Es werden Steuern und Abgaben erhöht, die Inflation steigt stärker als das Lohnniveau und am Ende bleibt vor allem eines übrig: ein Konsumrückgang, fehlender Wachstum und somit definitiv keine Entspannung der wirtschaftlichen Lage in den Ländern Europas. Wo Geld eingenommen werden sollten? In den Finanzmärkten. Schulmeister schlägt folgende Maßnahmen vor:

  • Einführung einer generellen Finanztransaktionssteuer (zwischen 0,1 und 0,01%)
  • Erhöhung der Besteuerung von Finanzkapitalerträgen an der Quelle auf 35%
  • Temporäre Abgabe auf die in Wertpapierdepots liegenden Finanzvermögen
Weiters sieht Schulmeister die Notwendigkeit in (u.a.) den Ausbau der gesamteuropäischen Infrastruktur, eine ökologische Gestaltung der Sozialen Marktwirtschaft, Entwicklung, Anschaffung (und Förderung) umweltfreundlicher Autos, eine Mindestsicherung durch die EU. Der New Deal á la Schulmeister deckt so ungefähr alle wirtschaftspolitischen und gesellschaftlichen Felder ab.

Die schwierigste Phase der großen Krise liegt nicht hinter uns, sondern vor uns. Ein neuerlicher Rückgang der Aktienkurse bei gleichzeitig hoher Arbeitslosigkeit, leeren Staatskassen und zunehmendem Zweifel an der realen Deckung der Staatsschulden wird ohne kluge Gegensteuerung dazu führen, dass alle Sektoren versuchen, ihre Lage durch Sparen abzusichern: Unternehmer, Haushalte, Ausland und Staat. Das ist der Stoff, aus dem ökonomische Depressionen gemacht sind.

Stephan Schulmeister hat ein Buch für den „Anfang vom Ende des finanzkapitalistischen Zeitalters“ geschrieben. Und es liest sich, im Gegensatz zu vielen anderen Büchern der Krise zwar ebenso fordernd, aber doch mit – sollte ein „New Deal“ (in dieser oder abgeänderter Form) eingeläutet werden, einem Stück Hoffnung und Vorfreude. In einigen Punkten erwähnt Schulmeister Dinge, die man schon längst hätte in die Hand nehmen können, nur stehen dafür viel zu oft noch jene Politiker am Ruder, die mit ihrer neoliberalen Politik (egal ob Sozialdemokraten, Christlich-Soziale oder Liberale) am – dem Untergang geweihten – Status Quo festhalten wollen.

Stephan Schulmeister

Mitten in der großen Krise – Ein „New Deal“ für Europa
Wiener Vorlesungen

Hardcover
160 Seiten
ISBN: 978-385-452-586-8
€ 9,90

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freier Journalist (dominikleitner.com) • Autor (Neon|Wilderness) • Lokaljournalist (MFG-Magazin) • CD-Kritiker (subtext.at • Journalismus-Student an der FHWien

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  • Christian Sterzl

    Ein Vertreter des SPÖ-nahen Wifos schreibt irgendetwas gegen den angeblichen Neoliberalismus und für mehr Regulierung.
    Soll man das wirklich ernst nehmen?

  • Dominik Leitner

    Kann man, muss man aber nicht. 😉

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