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Transkript vom Interview mit Stefan Petzner und Tarek Leitner in der ZIB2 vom Freitag, 13. Juli 2012.
Quelle: http://tvthek.orf.at/

Tarek Leitner:  Und im ZIB 2 – Studio begrüße ich jetzt den BZÖ-Abgeordneten Stefan Petzner, schönen guten Abend! Sie haben gesagt …

Stefan Petzner: Guten Abend, Herr Leitner.

Tarek Leitner: … einen Graubereich soll man durchaus ausnützen. Jetzt wird aber vermutet, dass es nicht mehr ein Graubereich ist sondern um Untreue und illegale Parteienfinanzierung geht und tatsächlich: die Broschüre ist ja nicht nur ähnlich sondern durchaus ident in vielen Teilen mit dem damaligen BZÖ-Wahlkampf; bezahlt hat es aber die Öffentlichkeit. Sie haben schon Geringeres angeprangert, im Korruptions-U-Ausschuss. Können Sie da wirklich noch drin sitzen bleiben?

Stefan Petzner: Herr Tarek … Leitner. Ähm, erlauben sie mir Folgendes eingangs zu sagen: Sie können mir jede Frage stellen, aber ich möchte mit einer Gegenfrage beginnen. Und Sie, Sie san a seriöser Journalist vom ORF, fragen: Was ist an dieser Geschichte jetzt neu? Wo liegt der Newswert an diesem Bericht?

Tarek Leitner: Für Sie vielleicht nicht. Das mag schon sein.

Stefan Petzner: Ich frag Sie das jetzt. Vielleicht kann der zuständige Redakteur hereinkommen und erklären, was bei diesem Bericht jetzt neu war.

Tarek Leitner: Es mag sie  sein, dass sie alles wissen, was in diesem Bericht war. Umso besser, dann können wir uns jetzt gleich über die Sache gut unterhalten. Ja, das werden wir gleich machen.

Stefan Petzner: Ja, das werden wir jetzt gleich machen.

Tarek Leitner: Mein Frage ist an Sie: Können Sie weiterhin im Untersuchungsausschuss bleiben?

Stefan Petzner: Meine Frage an Sie ist, warum der ORF einen Bericht, den er schon am 19. August 2008 1:1 gesendet hat, zwei Jahre später 1:1 wiederholt. Warum machen Sie das, Herr Leitner?

Tarek Leitner: Es freut mich, dass Sie …

Stefan Petzner: Warum machen Sie das, was ist das Motiv des ORF?

Tarek Leitner: … ins Studio gekommen sind. Wir haben Ihnen auch gesagt,- wir haben Ihnen auch gesagt, worum es gehen wird. Die Frage von mir ist …

Stefan Petzner: Nein, ich lege es Ihnen vor, was Sie berichtet haben, im August 2010 genau das Gleiche was sie heute berichtet haben. Warum berichtet der ORF zwei Mal das Gleiche?

Tarek Leitner:  Herr Petzner, Sie werden am Montag von der Korruptionstaatsanwaltschaft …

Stefan Petzner: Aha, das ist jetzt der Newswert, ok. Gut.

Tarek Leitner: Von der Korruptionsstaatsanwaltschaft befragt, wir haben Ihnen gesagt, dass das der Grund für ihre Einladung zu uns ins Studio ist und ich würde gerne von Ihnen wissen: Nachdem was wir hier gesehen haben, auch wenn es für Sie nicht neu ist, für viele Zuseher und für mich ist es teilweise neu, möchte ich wissen, ob Sie weiterhin im Korruptions-Untersuchungsausschuss sitzen können, wo sie schon viel, viel geringere Dinge kritisiert und angeprangert haben. Wir haben Sie ja auch gesehen. Unter Anderem den ÖVP-Abgeordneten Amon.

Stefan Petzner: Noch einmal: Ich halte fest, der ORF berichtet – aus welchen Gründen auch immer – einen Bericht haargenau gleich, den er schon vor zwei Jahren berichtet hat.

Tarek Leitner: Das haben Sie bereits festgestellt.

Stefan Petzner: Warum der ORF das macht, möge jeder selbst beurteilen.

Tarek Leitner: Das haben Sie bereits festgestellt. Die Frage ist jetzt, ob wir weiterhin ein Interview führen können oder ob Sie sich auf diese Position zurückziehen, dann hätten Sie aber nicht zustimmen müssen, in die Sendung zu kommen.

Stefan Petzner: Herr Leitner, wenn Sie mich ausreden lassen, dann werde ich ihre Frage beantworten.

Tarek Leitner: Gerne, bitte. Sie haben die Möglichkeit.

Stefan Petzner: Zweiter Punkt, es ist korrekt. Am Montag findet eine Einvernahme statt. Ah, die Frage ist, warum das jetzt so berichtenswert ist, vom Herrn Faymann haben Sie nicht berichtet, dass er einvernommen wird. Vom Herrn Ostermayer haben Sie nicht berichtet, dass er einvernommen wird, aber sei’s wie’s sei. Es findet am Montag eine Einvernahme statt, ich begrüße das ausdrücklich. Ich begrüße das, dass wir am Montag … oder ich am Montag, zu dieser Causa befragt werde. Weil ich selber das größte Interesse daran habe, die Sachlage aufzuklären. Ich freue mich auf die Fragen der Justiz und werde jede beantworten.

Tarek Leitner: Meine Frage ist: Warum … warum – beginnen wir hier gleich damit. Warum haben Sie eine BZÖ-Werbekampagne geleitet, die vom Steuerzahler bezahlt und finanziert worden ist.

Stefan Petzner: Ihre Frage ist im Kern falsch, Herr Leitner. Es ist eine Wahlbroschüre finanziert worden. Und der konkrete Vorwurf, den Sie schon – noch einmal – im August 2010 berichtet haben, lautet: dass, und das ist das was mir vorgeworfen wird. Mir wird vorgeworfen, dass die optische und graphische Gestaltung der Broschüre nicht korrekt gewesen sei.

Tarek Leitner: Nein.

Stefan Petzner: Das wird mir vorgeworfen. Nicht mehr und nicht weniger. Weil die Argumentation …

Tarek Leitner: Gegen schlechte Optik gibt es keine Paragraphen. Da kann man auch nicht vor Gericht aussagen.

Stefan Petzner: Herr Leitner.

Tarek Leitner: Vor der Korruptionsstaatsanwaltschaft sagt man wegen anderer Dinge aus. Und zwar geht es um Untreue und illegale Parteienfinanzierung, nicht um eine schlechte Grafik. Also, daher noch einmal meine Frage: Warum können Sie weiterhin in diesem Ausschuss sitzen bleiben, wenn es diesen engen Zusammenhang gibt. Sie waren immerhin Projektleiter von Seiten des Landes zur Finanzierung dieser Landesgesellschaften-PR und auf der anderen Seiten haben Sie den BZÖ-Wahlkampf gemacht. Das alles mit der gleichen Agentur. Sie kannten alle Zusammenhänge. Sie können uns also jetzt schwer erklären, dass Sie nur für das Layout zuständig waren.

Stefan Petzner: Noch einmal: Der zentrale Vorwurf ist die Frage, ob die Finanzierung im Zusammenhang mit der Gestaltung der optischen … ah, der Broschüre korrekt war. Ich war nur – noch einmal – für die Gestaltung der Broschüre zuständig. Und sage ihnen. Sie laden mich ein, darf ich bitte auch die Fragen beantworten, die Sie mir stellen.

Tarek Leitner: Gerne, bitte.

Stefan Petzner: Gut. Dann führe ich dazu wie folgt aus, Herr Leitner. Erster Punkt: Genau das Gleiche hat gemacht, das Innenministerium im Jahr 2009 … na, darf ich jetzt ausreden?


Bild (Screenshot von ZIB2, ORF2): tvthek.orf.at

Tarek Leitner: Ich habe jetzt noch nichts gesagt.

Stefan Petzner: Sie haben aber gerade Luft geholt, um etwas zu sagen.

Tarek Leitner: Ich möchte sie jetzt wieder darauf zurückführen, dass wir uns jetzt um ihre Sache kümmern. Es gibt wirklich sehr viele andere Fälle. Da haben Sie ganz recht. Um die kümmern wir uns auch. Aber das bedeutet für uns …

Stefan Petzner: (spricht gleichzeitig) Da müssen wir uns nur die Schlagzeile anschauen, „Parteiwerbung durch die …“

Tarek Leitner: … sehr viel Arbeit – auch bei der Zeit im Bild – diese Dinge aufzuarbeiten. Wir müssen jetzt wirklich beim BZÖ-Fall bleiben. Und …

Stefan Petzner: Ich bin ja beim BZÖ-Fall.

Tarek Leitner: … und können nicht auch über andere Parteien sprechen.

Stefan Petzner: Nein, weil dieser Fall auch Gegenstand des Verfahrens ist. Und daher möchte ich das erklärt haben: Das Innenministerium hat im EU-Wahlkampf 2009 genau das Gleiche gemacht. Es wurde eine Broschüre herausgegeben, auf Kosten des Innenministeriums, die optisch eins zu eins der damaligen Wahlkampflinie des Ernst Strasser geglichen hat. Dazu gab es auch eine Anzeige der SPÖ und …

Tarek Leitner: Falls die Korruptionsstaatsanwaltschaft, Herr Petzer, falls die Korruptionsstaatsanwaltschaft hier auch illegale Parteienfinanzierung vermutet, wird sie sich vielleicht um diesen Fall kümmern.

Stefan Petzner: Genau. Das hat sie gemacht. Das hat sie gemacht. Das hat sie gemacht.

Tarek Leitner: Ich kann das jetzt allerdings nicht anregen oder darüber berichten. Ich würde gerne über den Fall mit Ihnen reden und vielleicht hören wir uns – um zum Thema zurückzukommen – …

Stefan Petzner: Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat ermittelt …

Tarek Leitner: … ein Statement an, vom Landeshauptmann Dörfler. Horchen Sie sich das bitte mit uns an, zum Thema, wie weit sie involviert waren in den BZÖ-Wahlkampf, damals.

Zitat Dörfler: Wahlkampfchef Stefan Petzer, der hat ausschließlich und alleine die Wahlkampfaktivitäten gesetzt und ich hab da überhaupt keine Aufträge erteilt.

Tarek Leitner: Also, Sie haben ausschließlich und alleine die Wahlkampfaktivitäten des BZÖ gesetzt, sagte Stefan Petzer, jetzt Landeshauptmann für die FPK …

Stefan Petzner: Der Gerhard Dörfler sagte das.

Tarek Leitner: Ah, Gerhard … Gerhard Dörfler, jetzt Landeshauptmann vom FPK, als von den Freiheitlichen gestellt. Damals mit Ihnen in der gleichen Partei. Sie waren ausschließlich dafür zuständig. Das heißt, Sie kannten die Verflechtung und die Finanzierung wohl, sonst könnten Sie nicht alleine und ausschließlich für den Wahlkampf zuständig gewesen sein.

Stefan Petzner: Ich sag es noch einmal: zur Broschüre des Innenministeriums hier gab es auch eine Anzeige der SPÖ, gegen mich gab es eine Anzeige der FPÖ, auch hier hat die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt, es wurde eingestellt. Und was für das Innenministerium zulässig ist, muss auch für das Land Kärnten zulässig sein, Herr Leiter. Und noch einmal, ich war ausschließlich für die graphische Gestaltung zuständig, das geht auch aus der Aktenlage hervor und die Finanzierung …

Tarek Leitner: Das heißt: Herr Dörfler sagt hier nicht die Wahrheit, was wir jetzt gerade gehört haben?

Stefan Petzner: … die Finanzierung haben, die Finanzierung haben … der Herr Dörfler sagt sehr wohl die Wahrheit, weil er sagt, ich habe damals als Wahlkampfleiter die Broschüre gestaltet, es ist korrekt.

Tarek Leitner: Nein, das hat er nicht gesagt.

Stefan Petzner: Und für die Finanzierung …

Tarek Leitner: Sie haben alleine und ausschließlich alle Wahlkampfaktivitäten gesetzt. Das ist mehr als das Layout für eine Broschüre.

Stefan Petzner: Ja, natürlich. Ich war ja auch Wahlkampfleiter. Aber wir reden ja nicht über den insgesamten BZÖ-Wahlkampf im Jahr 2008 sondern wir reden über die Broschüre.

Tarek Leitner: Und deren Finanzierung natürlich.

Stefan Petzner: Gern. Ich antworte ihnen. Darf ich jetzt noch eines sagen, Herr Leitner. Bitte des einmal ausreden zu lassen.

Tarek Leitner: Bitte.

Stefan Petzner: So. Ich mag keine Politiker, die dann irgendwie … keine Rücktrittskultur haben in Österreich. Und sage ihnen wie Folgendes und behalten sie das Band gut auf. Ich bin überzeugt davon, auf Basis auch rechtsgültiger Etscheidungen in anderen Fällen – eine habe ich zitiert, Innenministerium Zwoneun – dass ich hier völlig korrekt gehandelt habe. Sollte es wider Erwarten zu einer Anklage kommen, ist einmal er erste Schritt Folgender: Sobald die Anklage da ist, scheide ich am nächsten Tag aus dem U-Auschuss aus, sofort. Und sollte es zu einer Verurteilung komme, trete ich sofort zurück. Das können Sie hier sich merken, ich bin keiner, der wie der Herr Scheuch, ewig herumtheatert. Ich mag das nicht, dass es in Österreich Politiker gibt, die sich hin und her winden, sondern ich sage hier ganz klar: Sollte es zu einer Verurteilung komme, trete ich sofort zurück.

Tarek Leitner: Also auch, wenn sie noch nicht rechtskräftig ist. Davon machen sie es sich nicht abhängig.

Stefan Petzner: Wenn ich verurteilt werde, trete ich zurück.

Tarek Leitner: Das müssen wir aber jetzt noch präzisieren. Auch wenn Sie nicht rechtskräftig – darauf kommt es ja an, der Herr Scheuch argumentiert es ja damit, dass es noch nicht letztinstanzlich Recht gesprochen wurde – für Sie gilt das nicht. Sie treten bei einer ersten Verurteilung, auch wenn sie in Berufung gehen, zurück.

Stefan Petzner: Ich glaube, ich habe mich klar ausgedrückt.

Tarek Leitner: Für mich nicht. Ich habe es noch nicht verstanden. Vielleicht können Sie mir das noch einmal sagen. Sie werden …

Stefan Petzner: Ich habe gesagt, bei einem Urteil trete ich zurück, wenn das Urteil negativ ist, und habe nichts von einer rechtskräftigen Verurteilung gesagt. (Unverständliches.)

Tarek Leitner: Sie haben gesagt, Sie halten nichts von Politikern, die sich da herumwinden. In ihrem Club …

Stefan Petzner: Daher sage ich das auch ganz klar.

Tarek Leitner: In ihrem Club … in ihrem Club sitzt jemand, der Peter Westenthaler, der rechtskräftig verurteilt worden ist, wie rechtfertigen Sie da, das der einfach bleiben durfte und kein Rücktritt fällig war.

Stefan Petzner: Da müssen Sie ein bisserl vorsichtig sein, Herr Leitner, weil die rechtskräftige Verurteilung des Herrn Westenthaler ist nämlich gar nicht mehr, das ist alles aus dem Strafregister mittlerweile gelöscht. Das muss jeder für sich entscheiden, wie er mit so etwas umgeht. Es gibt in Österreich das freie Mandat und ich nehme für mich in Anspruch, dass ich sage: Wer an andere, so wie ich, im Untersuchungsausschuss, hohe moralische Ansprüche stellt … diese hohen moralischen Ansprüche müssen dann erst recht für einen selbst gelten. Und das tue ich. Und daher sage ich hier auch: Ich bin davon überzeugt, dass ich korrekt gehandelt habe. Sollte wider Erwarten ich angeklagt, bzw. verurteilt werden, trete ich sofort zurück.

Tarek Leitner: Herr Petzner, vielen Dank für ihren Besuch im Studio.

Versemmelt. Stefan Petzner. ORF, ZIB2. Twitter

Bild (Twitter-Screenshot): facebook.com/zuschoen

“Was ist an dieser Geschichte jetzt neu-” – Stefan Petzner im ZIB2-Interview (Transkript- ORF, 13.07.2012)

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  • Also ich fände es tatsächlich schade, wenn Petzner zurücktreten würde. Ich halte ihn nämlich als einen der wenigen für tatsächlich lern- und verbesserungsfähig, für selbstkritisch. Ich glaub sofort, dass er sich damals nur um die Broschüre und nicht um die Finanzierungsmodalitäten gekümmert hat. Was fahrlässig war, keine Frage. Da muss jetzt ein Richter feststellen, ob das nur leicht oder grob fahrlässig war und ob er daher zur Verantwortung zu ziehen ist. Ich fände es schade, weil er wirklich auf seine Art frischen Wind in den Nationalrat bringt. Auch das Interview war erfrischend anders. Nicht gut, ja, unprofessionell, aber das empfinde ich als positiv. Die ganzen aalglatten NLP-gebügelten Interview-Profis mit ihren Null-Aussagen hängen mir zum Hals raus.

  • Dominik Leitner

    Meiner ganz eigenen Meinung nach wäre es einmal erfrischend anders, wenn ein Politiker versucht, offen und ehrlich auf die Fragen des Moderatoren einzugehen. Das können die NLP-gebügelten Strache, Faymann, Spindelegger und auch Glawischnig nicht … und Petzner kann es ebenso nicht. Das finde ich eine derartige Unart, die endlich einmal wieder aufhören muss.

    Zu seiner Arbeit im Nationalrat bzw. U-Ausschuss will ich zu so später Stunde nichts sagen. Aber das Interview als „erfrischend anders“ zu bezeichnen, überrascht doch. Was ich positiv sehe ist, dass er gegen Ende des Interviews etwas macht, was man schon lange nicht mehr gehört hat: sollte etwas Strafbares passiert sein, werde er den Hut nehmen. Das gefällt, und sollte sich auch in Zukunft durchsetzen (ob nun bei FPK, FPÖ und natürlich auch bei Vorwürfen gegen ÖVP und SPÖ wie z.B. die Inseratenaffäre rund um den Bundeskanzler).

  • Gregor

    Haben die Blauen und Orangen noch immer nicht kapiert wie man mit
    öffentlichen Massenmedien umgeht? Unter Susi Riss-Passer durften die Blauen den Massenmedien die von öffentlichen Geldern leben, prinzipiell keine Interviews geben. Bei solchen Interviews können die Blauen und Orangen nur verlieren.