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Er ist in aller Munde: der Nationalrat hat ihn gestern mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grüne beschlossen, FPÖ und BZÖ sind erbost und Frank Stronach ist natürlich auch total gegen EMS (sic!) – Doch wissen wir überhaupt, was es ist? Und was ist der Fiskalpakt? neuwal klärt auf.

Was bedeutet die Abkürzung ESM?

In den Medien gerne als „Rettungsschirm“ bezeichnet, bedeutet die Abkürzung eigentlich Europäischer Stabilitätsmechanismus. Sobald genügend Länder den Vertrag ratifiziert haben soll in Luxemburg eine internationale Finanzinstitution entstehen. Schon ab Mitte 2012 soll dadurch die Zahlungsfähigkeit der Euro-Länder gesichert werden.

Hintergrundbild: flickr.com, CC

Was ist der Unterschied zum Fiskalpakt und dem früheren Rettungsschirm?

Abb. 1: Der Europäische Fiskalpakt

Der Europäische Fiskalpakt soll eine verstärkte Zusammenarbeit der EU-Länder in der Fiskalpolitik ermöglichen. Der Pakt sieht vor, dass eine Kontrollübertragung über nationale Fiskalpolitiken auf die europäische Ebene stattfindet, um mehr Disziplin durchzusetzen. In einer Fiskalunion treffen die Regierungen der beteiligten Länder ihre Entscheidungen in Bezug auf Ausgaben, Steuern und Abgaben gemeinsam.

Was versteht man unter Fiskalpolitik:  Die Fiskalpolitik ist ein wirtschaftspolitisches Instrument des Staates, welches mittels der Beeinflussung von Steuern und Staatsausgaben die konjunkturellen Schwankungen auszugleichen und damit ein stabiles wirtschaftliches Wachstum zu erhalten versucht. Weitere Ziele der Fiskalpolitik sind ein hoher Beschäftigungsstand und eine gleichmäßig geringe Inflation. Quelle: Wikipedia

Die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität, kurz EFSF (hier vor allem als „großer Rettungsschirm von 2010“ bekannt) wurde gegründet, um schon vor zwei Jahren die Eurozone zu beruhigen und Stabilität wiederherzustellen. Dieses Provisorium läuft nach dem Start des ESM noch einige Monate parallel und wird im Juni 2013 auslaufen.

Was kann man sich unter dem Europäischen Stabilitätsmechanismus vorstellen?

Das deutsche Finanzministerium hat ein Video auf YouTube gestellt, das bieder wie eine schlecht gemachte Powerpoint-Präsentation ist, aber im Grunde doch den ESM umfangreich erklärt.

Wie genau kann der ESM helfen? Die betroffenen Staaten können zum einen vorsorgliche Kreditlinien und Darlehen vom ESM bekommen. Er kann außerdem Staatsanleihen von ESM-Mitgliedern aufkaufen – und auch Mitgliedsstaaten Darlehen zur Verfügung stellen, damit sie ihrerseits das Geld zur Rekapitalisierung ihrer Banken weiterreichen.So dürfte es beispielsweise im Fall Spaniens laufen. In diesem Fall bleibt der Staat in der Rückzahlungspflicht. (Quelle: FOCUS)

Abb. 2: Die Mitglieder des ESM

Im Gegensatz zur ESEF wird also hier vorsorglich von den teilnehmenden Ländern (siehe Abbildung 2) in den ESM-Topf eingezahlt (zu Beginn: 700 Milliarden Euro). Damit soll ein rascheres Eingreifen, Handeln und Unter-die-Arme-Greifen von strauchelnden Staaten funktionieren. Für Mitgliedsstaaten ist es – so wird es oft kritisiert – nicht vorgesehen, einfach so aussteigen zu können: erst wenn sich Grundsätzliches ändern sollte, soll ein Ausstieg möglich sein.

Ebenfalls oftmals Teil der Kritik: der befürchtete Souveränitätsverlust.

„Die Mitglieder des Gouverneursrats sind Regierungsmitglieder der jeweiligen ESM-Mitglieder mit Zuständigkeit für Finanzen, womit nach Ansicht von Kritikern die jeweilige Finanz-, bzw. Budget-Souveränität in Fragen des eigenen Staatshaushaltes abgetreten wird.“

(Quelle: Wikipedia)

Das Vertragspapier als PDF

Die Argumente der Befürworter

SPÖ:

„Die Eurozone braucht die Zustimmung aller Länder zum ESM, um zu zeigen, dass wir bereit sind, uns gegen Finanzspekulationen zu schützen. Wenn man das ausdrücklich will, dann muss man aber auch dafür gerüstet sein.“

ÖVP:

„Wir haben das größte Interesse, auch in Zukunft eine stabile Währung zu haben“, stellt Spindelegger klar, „der ESM ist eine sinnvolle Art, einen Rettungsschirm mit klaren Strukturen  auf die Beine zu stellen.“

Zudem wäre es wichtig, dass man sich von den Spekulationen auf den Finanzmärkten distanziert. Die Finanztransaktionssteuer ist ein Instrument, um weg von reinen Finanzprodukten wieder in Richtung Realwirtschaft zu kommen. „Das würde der EU auch insgesamt nützen. Banken und Finanzinstitutionen sollen den Menschen dienen, nicht umgekehrt“, erklärt Spindelegger. Infolgedessen wird sich Spindelegger auch weiterhin auf der europäischen Ebene sich für die Finanztransaktionssteuer stark machen.“

Grüne:

„Wir Grünen werden dem Rettungsschirm ESM zustimmen, aber den Fiskalpakt ablehnen. „Der Rettungsschirm ESM ist bei weitem kein Allheilmittel, aber sehr wohl ein notwendiges Instrument, um in Not geratenen Staaten zu helfen und die europäischen SteuerzahlerInnen vor einer Verschlimmerung der Krise zu bewahren. Der Rettungsschirm ist die Feuerwehr, die den Brand löscht. Er ist aber keine Brandschutz-Vorsorge, die künftige Brände verhindert. Deswegen haben wir für Maßnahmen wie eine Finanztransaktionssteuer, Eurobonds, ein Bankeninsolvenzrecht und Grüne Investitionen gekämpft. Mit Erfolg. Das Grüne Europapaket wird dazu beitragen, die Ursachen der Krise zu bekämpfen und jenen einen Beitrag zur Bezahlung der Kosten der Krise abzuverlangen, die bisher verschont wurden: die Spekulanten“, sagt Glawischnig.“

Die Argumente der Gegner

FPÖ: “

Eine Zustimmung zum ESM würde eine völlige Negierung aller demokratischen Grundprinzipien bedeuten, so Strache. De facto wäre es die Übertragung der österreichischen Souveränitätsrechte auf eine mit diktatorischen Vollmachten ausgestattete Exekutiveinrichtung namens Gouverneursrat, die ohne Kontrolle durch Legislative oder Judikative agieren könne. „Diesem Ermächtigungsgesetz einer europäischen Finanzdiktatur werden wir unter keinen Umständen zustimmen.“

BZÖ:

„Der ESM und der geplante Fiskalpakt werden unser aller Leben verändern. Niemand in unserem Land wird von den finanziellen Folgen dieses Vertrages und seiner Verpflichtungen verschont bleiben. Jeder Bürger unseres Landes wird die Auswirkungen spüren, durch Verlust des Arbeitsplatzes, Umsatzrückgang bei Unternehmen, höhere Steuern und Abgaben, Pensionskürzungen, Kürzungen bei Sozialhilfen, Anstieg der Inflation etc.

Geld drucken bedeutet „Kalte Enteignung“. Mit dem Beschluss zur Umsetzung des ESM wird die unverbrüchliche Legitimation erteilt, unbegrenzt Euro-Geld zu drucken. Ohne Obergrenze, was zur Folge hat, dass die Inflation durch die Flutung der Märkte mit künstlicher Geldvermehrung enorm ansteigen wird. Der Inflation kann man nicht entkommen, einer Steuer schon, wie die Beispiele in Griechenland beweisen.“

Piratenpartei:

„Der ESM ist nichts anderes als eine Umleitung unseres Steuergelds direkt zu jenen Banken, die diese Krise verursacht haben. Was die Grünen reitet dieser Massen-Enteignung zuzustimmen, muss ernsthaft hinterfragt werden.“

Rudi Fußi:

„700 Milliarden Steuergeld nehmen und den Banken geben. Das macht der ESM. Und dass dies von einer 2/3 Mehrheit des österreichischen Nationalrates beschlossen wird, ist zutiefst traurig. Warum gibt es denn die Krise? Wer profitiert denn davon? Wo geht das Geld hin? – Die Antwort lautet immer gleich: es ist die Finanzwirtschaft, ein Kartell der Großbanken, Reichen und Mächtigen, das die Politik in Geiselhaft genommen hat.“

Frank Stronach:

EMS (sic!). EMS steht eigentlich für […] Europäische Schuldenmacherei. Nicht, OK? Und das ist […] unverantwortlich. Lassen Sie mich ausreden.

KPÖ:

Werte, vielleicht zukünftige, Abgeordnete von SPÖ, ÖVP und GRÜNE / Sagt den Menschen in Österreich, die GANZE Wahrheit, bevor ihr dem Bankenschutzschirm ESM und der Geldeintreibpeitsche FISKALPAKT zustimmt. / Denkt an Ingeborg Bachmann: Die ganze Wahrheit ist den Menschen zumutbar. /Unterschreibt nichts im Namen des Volkes, das ihr nicht oder nur teilweise durchschaut.

Weiterführende Beiträge:

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freier Journalist (dominikleitner.com) • Autor (Neon|Wilderness) • Lokaljournalist (MFG-Magazin) • CD-Kritiker (subtext.at • Journalismus-Student an der FHWien

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  • Der ESM ist vor allem eins: eine Lösung für ein Problem, das wir gar nicht hätten, wenn wir die Finanzmärkte ordentlich regulieren würden. Wenn Staaten und nicht nur Banken Kredite bei der EZB aufnehmen könnten. Wenn strikt zwischen Geschäftsbanken und Spekulationsbanken getrennt würde. Wenn letztere nicht mit geborgtem, aus dem Nichts erschaffenen Geld spekulieren dürften, sondern eine Abdeckung zu 100% aufweisen müssten.

    Aber der ESM ist eines nicht: die Katastrophe, als die er hingestellt wird. Alle kritischen Entscheidungen im ESM müssen einstimmig durch die Finanzminister der Mitgliedsländer getroffen werden. Einstimmig. Und Österreich wird bei der Umsetzung eine Berichtspflicht der Finanzministerin an und ein Weisungsrecht durch das Parlament in Kraft setzen. Eine demokratisch legitimierte Kontrolle ist daher gegeben.

    Und ein kleines Detail am Rande: unser Anteil am ESM ist 19,5 Mrd. Euro. Unsere Haftung für die Hypo ist 17,5 Mrd. Euro. Um die Relationen besser zu verstehen.

  • Christian

    @Roland:
    „wenn wir die Finanzmärkte ordentlich regulieren würden“????

    Was haben die Schulden Griechenlands oder irgendeines anderen Staates mit Finanzregulierern zu tun?
    Und es gibt wohl keine Branche die derart stark reguliert ist wie die Bankenbranche.

    Gibts zu diesen Massnahmen die du vorschlägst um die bösen Finanzinstitute vor den guten Staaten die ganz unschuldig in die Schuldenspirale kamen auch eine Quelle, wieso das funktionieren soll?

    Und wie soll eine 100% Abdeckung funktionieren? Erklär mir das? Wie soll ich z.B. einen Kredit für ein Unternehmen aufnehmen wenn ich ihn zu 100% decken muss? Wieso überhaupt ein Kredit? Wie soll man ein Haus finanzieren, wenn eine 100% Deckung vorliegen muss?

    Und den Unterschied einer Haftung für die Hypo und einer für den ESM erkennst du nicht?

    Und soviel zu deiner Einstimmigkeit: http://www.taz.de/!86253/
    Es sind 85% damit kleine Länder Entscheidungen nicht gefährden können sondern über diese drüber gefahren werden kann.

    Ich bin nicht gegen den ESM aber auch nicht wirklich dafür, jedoch deine Argumentation ist grundverkehrt und falsch obendrein.

    • Wäre der Finanzmarkt richtig reguliert, so wäre es nicht zulässig, auf den Bankrott eines Staates zu spekulieren. Es gäbe daher dann auch keine superhohen Zinsen, die Griechenland zahlen muss um sich zu rekapitalisieren. Dieses Problem der superhohen Zinsen löst der ESM.

      Die grundlegende Problematik liegt im ersten Hauptsatz der Volkswirtschaftslehre, den offenbar kaum wer verstanden hat: Schulden = Guthaben. Wenn alle von Schuldenabbau sprechen, dann müssen sie auch davon sprechen, wie sie die damit verbundenen Guthaben abbauen wollen, denn jedem Euro an Schulden steht ein Euro an Guthaben gegenüber. Wie nimmt man also den Schuldnern das Geld wieder weg?

      Erhard Glötzl diskutiert das in diesem Podcast sehr anschaulich, Folien dazu hier: https://docs.google.com/viewer?a=v&pid=sites&srcid=ZGVmYXVsdGRvbWFpbnxnbG9ldHpsZXJoYXJkfGd4OjY2NGFlOWUxNmY1MjNkNTI

      Bei der Hypo haben wir eine Ausfallshaftung, d.h. wir müssen für alle Verbindlichkeiten aufkommen, die nach einer Insolvenz und Masseverteilung übrig bleiben. Beim ESM können wir bestimmen, ob ein bestimmter Kredit vergeben wird, da Entscheidungen einstimmig zu treffen sind. D.h. beim ESM haben wir viel mehr Kontrolle darüber, ob unsere Haftung schlagend wird oder nicht. Die 85% gelten nur bei Verfahren, die von der EZB und der Kommission als supereilig deklariert werden. Wie viele das tatsächlich sein werden, werden wir erst sehen. Der Normalvorgang ist Einstimmigkeit.

  • Pingback: Das Versagen der klassischen Medien • neuwal • Politics for People()

  • Christin Sterzl

    Wenn Linke wie du davon reden, dass gegen einen Staat spekuliert wird, reden sie meistens von CDS, Kreditausfallversicherungen. Möchtest du diese verbieten lassen? Lass dir noch mal das Wort durch den Kopf gehen. Kreditausfallversicherung, das ist eine Versicherung für den Fall dass ein Staat sich so sehr überschuldet, dass er seinen eingegangenen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen kann. Also sind auch bei vielen CDS nicht die CDS selbst das Problem, sondern dass es zum Kreditausfall kommt, oder dieser so wahrscheinlich wird. Einem Staat der keine gute Bonität aufweist, dem leihe ich nur mit hohen Zinsen Geld und ich werde mich gegen einen Ausfall versichern lassen. Das Problem der hohen Zinsen ist also nicht wegen der CDS entstanden, sondern wegen hoher Schulden oder Defizite.
    Man kann kritisieren, dass es hier einen zu grossen verstärkenden Effekt gab, aber die Ursache ist hier nicht bei CDS zu suchen.

    Der ESM löst auch nicht das Problem der hohen Zinsen, denn es verteuert einfach die Zinsen für Österreich und Deutschland und andere Euroländer. Ist also reine Sichtweise und ob das so zutrifft ist nicht gesichert.

    Der erste Hauptsatz der VWL? Dazu gibts nicht mal Literatur. Das hat Glötzl erfunden, übrigens ein enger Freund von Hörmann, der ebenfalls als Verschwörungstheoretiker schon aufgefallen ist und sich gerne mit Ufos (http://www.youtube.com/watch?v=iwNNJniSYyI) und dem Holocaust beschäftigt. Iese Hauptsätze wurden in keinem seriösen Wirtschaftsmag. bisher veröffentlicht oder? Gut er lehrt an der Donau-Uni.
    Ich hab mir dann doch noch deinen Link zu Gemüte geführt und muss sagen, dass ich erstaunt bin, ob du das wirklich glaubst. Diese Pseudowissenschaft bewegt sich schon sehr nahe an der Esoterik. Zuerst die Unerteilung in Sozialdarwinismus und Humanistisch, wobei einfach die Spieltheorie als humanistische Haltung angenommen wird. Und auf Seite drei endlich, ich dachte schon das hätte er vergessen, der böse Neoliberalismus, jedoch wird dieser Begriff in dieser Unschärfe immer nur von den gleichen Leuten verwendet. Das die meisten Liberalen einen starken Staat verlangen, lassen wir mal. Hier fängts an extrem unseriös zu werden.
    Er sagt den Untergang des Kapitalismus voraus. Nun, mal abgesehen von dieser Schuldenkrise, gehts ihm hervorragend.
    In anderen Papern die auf Wikipedia verlinkt sind kommt natürlich noch das umlaufgesicherte Geld oder wie er es bezeichnet Neutralgeld vor.
    Ich würde sagen das ist bestenfalls Niveau Gerda Rogers.

    Rückkehr zu festen Wechselkursen? Sind diese festen Wechselkurs (Euro) oder Bretton Woods nicht genau das Problem gewesen (http://krugman.blogs.nytimes.com/2012/06/24/revenge-of-the-optimum-currency-area/)? Was kommt als nächstes? Goldstandard?

    Bitte ernsthaft diskutieren. Das ist Esoterik.

    • Interessant, grundlegende Probleme unseres Geld- und Wirtschaftssystems aufzuzeigen ist also Esoterik? 🙂

      Der 1. Hauptsatz der VWL ist für mich als Physiker so klar, einfach und logisch einleuchtend, dass es mich wundert jetzt zu erfahren, dass er keine breite Verwendung gefunden hat. Aber vielleicht ist das genau das Problem, dass alle ihre Nasen viel zu tief drinnen haben, um die grundlegenden Probleme zu sehen. Die CDS sind schnell erklärt, aber was sie bedeuten, welche Auswirkungen sie haben, das verstehen wohl nur wenige. Dass praktisch alle Geschäfte an den Börsen eigentlich Glücksspiel sind, weil sie auf zukünftige Ereignisse wetten, das interessiert niemanden, das findet niemand erwähnenswert. Wohl auch, weil niemand die Auswirkungen versteht. Die sieht man mittlerweile recht deutlich an den Protesten, die sich gegen Spekulationen mit Nahrungsmitteln richten.

      Was auch noch niemand verstanden hat ist, dass die Börse letztlich ein Nullsummenspiel ist. Was der eine an der Börse an Gewinn macht, müssen die anderen als Verlust hinnehmen. Aber diese simple Wahrheit wird so stark verschleiert, dass das noch kein Wirtschaftsmensch auch nur angedacht geschweige denn akzeptiert hat. Und auch nicht akzeptieren will, denn die Schlussfolgerung daraus ist, dass der Börsenhandel keinerlei Wert für die Menschheit als Ganzes hat.

      Eine Anmerkung noch zum Schluss: dem Kapitalismus geht’s nicht großartig, den Kapitalisten geht es großartig. Die Goldfassade des Kapitalismus beginnt zu bröckeln, mit jeder Krise ein wenig mehr…

  • Christian Sterzl

    Erstens ist dieser Satz schlicht nicht richtig und wenn jemand von Neutralgeld schwafelt oder eben in dieser Riege der Verschwörungstheoretiker ist rund um Hörmann gehört das in die Ecke der Pseudowissenschaften.
    Hier wird nichts grundlegendes aufgezeigt sondern plumpste Kapitalismuskritik ohne wissenschaftlichen Background getarnt als Wissenschaft gespielt. Eben wie Esoterik in Bezug auf Medizin.
    Und bezüglich keine breite Verwendung: Zeig mir eine Publikation in einem Majorjournal wo einer dieser Sätze zitiert wird. Ich würde sagen gar keine Verwendung.

    Das die Börse nicht wirklich ein Nullsummenspiel ist hatten wir an dieser Stelle schon mal und wird durch oftmaliges wiederholen nicht wahrer. Das jede Versicherung auch eine Krankenversicherung eine Wette mit der Zukunft ist ebenso und nicht wirklich verwerflich. Ebenso haben Spekulationen mit Lebensmitteln ihren Sinn und sind per se mal nicht verwerflich, es sei denn man lässt sich von Propaganda einlullen.
    Deine Platte scheint zu hängen.

    Und bezüglich deines letzten Satzes: Zeig mir eine Wirtschaftsordnung die mehr Menschen aus der Armut befreit hat als der Kapitalismus, als freier Handel und Demokratie. Schau dir die reichsten Länder an mit dem höchsten Lebensstandard. Wo gehts den Leuten am besten? Dort wo Meinungsfreiheit und Handelsfreiheit eingeschränkt werden? Dass sich ein Physiker so wenig von Fakten leiten lässt ist mir eigentlich unverständlich.

  • Michael

    Klar ist Kapitalismus eine der effizientesten Wirtschaftsformen, da eine der „besten“ Eigenschaften des Menschens aufgenutzt wird -> Gier

    Grundsätzlich finde ich den Grundgedanke der Finanzierung der Realwirtschaft über die Börse (->z.B. mittels Anleihen) ja auch durchaus sinnvoll. Tatsächlich ist die Börse kein Nullsummenspiel, da ja Dividenden ausgeschüttet werden.

    Fehler am ganzen System ist dieser Auswuchs von Finanzprodukten und die sinnfreie Spekulation. Dies alles ist nicht mehr als ein reines Gewinnspiel.

    Die Finanzwelt muss auf jeden Fall reguliert werden. Spekulationen und Finanzprodukte stark reduziert werden etc.

    ——–

    Zum ESM:
    Was natürlich tatsächlich sein kann ist, dass die Zinsen der nördlicheren Länder (Deutschland, Österreich, Dänemark, etc.) wieder steigen. Wieder deswegen weil Diese von der Krise in anderen Staaten offensichtlich durch niedrigere Zinsen profitiert haben.

    Es ist doch wohl besser wenn wir 1-2% mehr Zinsen für neue Staatsanleihen zahlen, wenn Griechenland dafür nicht 20% Zinsen berappen muss.

    ——-

    Wirtschaft ist ja anscheinend ohnehin eher ne Religion als eine Wissenschaft. @Christian: Dies zeigt wie schnell du hier Theorien als „Pseudowissenschaften“ bezeichnest. Eine objektive Meinung (im Sinne des Gemeinwohls) gibt es ja für die meisten Menschen ohnehin nicht.

    Wie in den Folien beschrieben ist harter Wettbewerb wie er derzeit gilt schlecht. Die Griechen zahlen jetzt drauf, weil sie nicht mehr wettbewerbsfähig sind. Die Deutschen zahlen die ganze Zeit drauf, weil ihre Löhne wenig steigen und dadurch die Wettbewerbsfähigkeit steigt. In einer Währungszone mit freiem Binnenhandel ist ein derartiger Wettbewerb schädlich, da keine Zölle oder Währungsabwertungen zum Regulieren möglich sind.

    Da ich Techniker bin halte ich ja grundsätzlich nix von Wirtschaftlern. Für mich ist Wirtschaft auch keine richtige Wissenschaft sondern mehr eine Religion.

  • Christian Sterzl

    Tut mir leid, wenn du Wirtschaft für keine Wissenschaft hältst hast du dich damit nicht beschäftigt. Ganz einfach.
    Der Kapitalismus arbeitet mit Anreizen und nicht mit Bestimmung von oben, darum ist er so erfolgreich. Ich begegne jeden Tag Menschen die nicht von Gier getrieben einer Arbeit nachgehen, mit welchen Menschen du zusammentriffst möchte ich nicht wissen. Jeder hat seine eigenen Ziele und Anreize.
    Dass du VWL als Religion bezeichnest zeigt eigentlich nur wie wenig du dich damit beschäftigt hast.
    Diese Folien sind nicht wissenschaftlich (schau mal auf Wikipedia die Beschreibung von Pseudowissenschaften an).
    In diesen Folien wird die Spieltheorie als humanistische Haltung erklärt. Die doppelte Buchhaltung herangenommen, dass es immer so viele Schulden wie Guthaben gibt (siehe Brauner: „Wien hat ein ausgeglichenes Budget“ – mit 400Mio Fremdmittel). Wozu umlaufgesichertes Geld? Eine krude Theorie nach der anderen. Aber zeig mir andere namhafte Wirtschafter die diese Theorien teilen, bevor du hier auf mir rumhakst und eine Wissenschaft als Religion bezeichnest.
    Umd wenn du nix von Wirtschaftern und Wirtschaft hältst, wieso denkst du dann dass du hier mitreden kannst?

    Harter Wettbewerb ist schlecht, also jeder Wettbewerb ist schlecht oder definiere hart.
    Aber wie willst du Wettbewerb abschaffen? Definiere sinnfreie Spekulation? Zeig mir eine Branche die mehr reguliert ist als die Finanzbranche? Keine Frage man kann über mehr Regulierung nachdenken, doch braucht es noch eine (87 Regulatoren in EU).

  • Ich schliesse mich Roland Giersigs Aussagen vollinhaltlich an.
    Der ESM ist nichts Angenehmes, aber er ist ein notwendiger Akt der europäischen Solidarität. Wer ihn ablehnt nimmt die Zerschlagung der Eurozone und insgesamt die Zerschlagung Europas und die Rückkehr zum Nationalismus in Kauf.
    Die primäre Wirkung des ESM ist die Eindämmung der Spekulationsmöglichkeiten gegen einzelne Euroländer und die Senkung der Wucherzinsen. Man darf niemals übersehen, dass Zinsen die als Risikoprämie verlangt werden Spekulationsgewinne sind! Sie können nicht real erwirtschaftet werden und erhöhen die Forderungen des Finanzsektors an die reale Wirtschaft.

    Dieser Punkt, lieber Christian Sterzl, ist das Kernproblem des Kapitalismus den du verteidigst. Der Kapitalismus hatte in früheren Zeiten(abgesehen von anderen Einwänden)die bedingt positive Wirkung einer rasanten Entwicklung der Industrialisierung und der Warenwirtschaft. Er schaffte zwar Reichtum an Gütern, aber er kann ihn nicht gerecht verteilen und ist nicht nachhaltig. Neben den Menschen müssen vor allem die Natur und die Ressourcen dieses Planeten gnadenlos ausgebeutet werden, damit das Werkel weiterläuft. Dein Kapitalismus funktioniert prinzipiell nur in einer unbegrenzten Welt! Im abgeschlossenen System eines Planeten ist unbegrenztes Wachstum real nicht möglich, deshalb verlagerte es sich in die virtuelle Welt der Finanzindustrie. Geld ist aber noch kein Wert für sich, sondern nur eine Forderung. Wer Geld druckt um Schulden zu zahlen erreicht damit genau Null! Mittlerweile machen das globale Geldvolumen und damit die Forderungen das zig-fache der realen Werte auf diesem Planeten aus. Der blosse Versuch diese Schulden mit realem Wirtschaftswachstum abzubauen ruiniert die Welt immer schneller, während es aus grundsätzlichen Überlegungen nicht funktionieren kann. Welche Antworten haben die Wirtschaftswissenschaften für Naturwissenschaftler anzubieten, die gewohnt sind ihre Thesen zu belegen? Sorry, ich halte die „Wirtschaftswissenschaften“ im Wesentlichen für ideologische Sekten ohne Bezug zur realen Welt.

    Um auf den ESM zurückzukommen: Er ist natürlich eine Verpflichtung wirksame Massnahmen zur Regulierung der Finanzmärkte einzuleiten und die Finanzkrisen ursächlich anzugehen um die Haftungen nicht schlagend werden zu lassen. Wenn das nicht passiert ist es nur gekaufte Zeit und bewirkt tatsächlich das, was seriöse Kritiker befürchten.

  • Michael

    Gier hab ich als übertreibende Eigenschaft dargestellt. Natürlich gibt es „normale“ Menschen die eine gesunde Portion „Gier“ haben. Nur versteh ich hier die Reichsten der Reichen nicht gewillt sind mehr Steuern zu zahlen.

    Von wegen -> das hab ich alles hart erarbeitet
    Antwort: Ach was du hast nur soviel Kohle weil die unter dir brav gearbeitet haben.

    Gottfried hat sich offensichtlich besser als ich ausgedrückt ^^ und ich stimme ihm zu.

    Zu Pseudowissenschaften:
    ————————
    Meinst diese Definition:

    Pseudowissenschaften widersprechen anerkannten wissenschaftlichen Erkenntnissen.

    Tja diese Definition stößt sich an „anerkannte wissenschaftlichen Erkenntnissen“. Meiner Meinung nach ist es deutlich besser andere Theorien aufstellen (oder alte auszugraben) als in diesem kaputten Mainstream mitzuschwimmen. Belegbarkeiten können derartige Theorien sowieso nicht für sich beanspruchen.
    –> Problematisch daran:
    Der Gedanke das System ist auf den Menschen und seine Eigenschaften angepasst. In Wirklichkeit passt sich doch der Mensch dem System an.

    Zu Spekulation:
    —————

    Spekulation ist wie Gottfried umschreibt generell sinnfrei.
    Der Gedanke einer Spekulationssteuer ist schon uralt und wurde bisher immer von den neoliberalen Kapitalisten verhindert.

  • Roland hat sich offenbar oben (im zweiten Kommentar) verschrieben mit dem Satz: „Wie nimmt man also den Schuldnern das Geld wieder weg“. Den Schuldnern hat man es ja schon ungerechtfertigerweise durch Wucherzinsen abgenommen!
    Sinngemäß müsste es lauten: Wie nimmt man den Gläubigern ihre hohen Forderungen wieder weg? Wie kehrt man die Umverteilung von unten nach oben wieder um und wie kann man die Staaten entschulden?
    Das geht wohl nur über Vermögenssteuern auf Finanzkapital und über Kapitalertragssteuern, die höher sind als die Lohnsteuern. Geld arbeitet nicht und es ist auch nicht einzusehen, warum seine angebliche „Arbeit“ viel geringer besteuert ist als die echte Arbeit von Menschen!

    Solange das so bleibt werden Arbeitsplätze systematisch zerstört, weil Investitionen in den Finanzsektor ertragreicher sind als Investitionen in die reale Wirtschaft.
    Ich bitte um plausible Gegenargumente der wissenschaftlichen Wirtschaftler.

    • Ja, danke Gottfried, ich meinte natürlich die Gläubiger, bei denen die Schulden Forderungen auf der Habenseite bedeuten.

      Und ja, warum gibt es bei Lohn- und Einkommensteuern eine Progression, bei der Kapitalertragsteuer aber nicht?! Und 25% ist ein Witz im Vergleich zu den 50%…

      Kapitalismus basiert ganz richtig auf Gier und darf daher nur im Kleinen eingesetzt werden, um den Einzelnen zu motivieren. Im Großen muss man in Richtung Kommunismus, sprich Gemeinnützigkeit gehen. Ein Konzern, der auf Gewinn ausgerichtet ist, kann nicht so günstig und gleichzeitig fair produzieren wie ein nicht auf Gewinn ausgerichtetes Unternehmen.

  • Christian

    Puh, da sind ja einige Fragen und Vorwürfe an mich dabei.

    Wie gesagt bin ich nicht wirklich dagegen, aber ob er notwendig ist bezweifle ich. Ich teile auch nicht die Meinung, wenn man dagegen ist, ist man gegen die EU, gegen Europa oder für Nationalismus. Unterschiedliche Währungen sind noch lange kein Grund für aufkommenden Nationalismus. Viel eher wenden sich Bürger von Europa ab falls all diese Hilfsmassnahmen nicht helfen, die es wahrscheinlich ohne den Euro gar nicht gebraucht hätte. Ich habe zu diesem Thema einen Artikel von Krugman verlinkt. Ich denke nicht, dass man Krugman als Nationalisten bezeichnen kann. Zudem ist der ESM nicht demokratisch legitimiert, was ja z.B. einer der Hauptkritikpunkte an ACTA war. Was hier gilt ist da egal?
    Das Zinsen Spekulationsgewinne sind ist auch eine seltsame Definition.

    Welchen Kapitalismus verteidige ich denn?
    Und wieso soll Wachstum nicht unbegrenzt möglich sein? Es müssen ja nicht immer nur Güter produziert werden, sondern wir können auch bei Dienstleistungen wachsen, wie es schon seit Jahren der Fall ist. Ebenso haben viele andere Länder noch grosses Wachstumspotential. Dürfen die nicht mehr wohlhabender werden? Bis jetzt gibt es eigentlich keine Anzeichen, dass das Wachstum endet. Die Weltwirtschaft ist jedes Jahr noch gewachsen. In den Industriestaaten sind wir inzwischen sogar so wohlhabend, dass wir über ökologische Themen nachdenken können. Viele Menschen können dies nicht, die denken vor allem ans Überleben. Wir hingegen können uns selbst die Energiegewinnung erschweren und verteuern durch Windräder oder ökologische Subventionen.
    Es werden neue Technologien kommen, die dann wieder resourcenschonender sein werden. Irgendwann kommt vielleicht das vollrecyclbare Nullemissionsauto oder gar das Minusemissionsauto. In die Zukunft kann niemand blicken. Ich wär da nicht so pessimisstisch. Wir dürfen nur nicht auf andere zeigen und ihnen sagen, ihr dürft jetzt nicht mehr wachsen, weil wir sind schon zu viel gewachsen.

    Und zur Verteilung: Österreich hat einen der niedrigsten Ginikoeffizienten überhaupt, wir geben mehr als ein Viertel des BIP für Soziales aus, einen weiteren guten Teil investieren wir in das Gemeingut, … so schlecht siehts also nicht aus.

    Zu dem Thema Wirtschaftswissenschaften sind Sekten:
    Auf der einen Seite werden von Euch die WW als Religion verteufelt, auf der anderen wird Glötzl als die Wahrheit anpreisend genannt. Irgendwie auch nicht konsequent oder? Um zu erkennen dass die Wirtschaftswissenschaften mehr sind als Makro und Diskussionen rund um Keynes, Hayek oder sonst irgendwem, lest ein paar spannende Bücher wie „Freakonomics“ von Lewitt oder Krugmans Bestseller „The Accidental Theorist“. Beides sehr gute Bücher, die mehr zeigen als diese leidigen Diskussionen.
    Im Allgemeinen, wenn man nicht gerade Glötzl, Hörmann oder sonst irgendwelche Freiwirtschafter oder Globalisierungskritiker liest, werden die Thesen belegt und sind überprüfbar.

    Spekulationssteuern oder Transaktionssteuern haben einen negativen Einfluss auf den Markt und erhöhen dessen Volatilität. Das wurde schon vielfach diskutiert (z.B. auf zuwi.at – Finanztransaktionssteuer ist falsch).
    Über Vermögenssteuern kann man sicher diskutieren, jedoch nicht in der Höhe, die im allgemeinen auf linker Seite diskutiert wird. Und die KEST ist mit 25% doch schon recht hoch. Dass sie nicht progressiv ist, hat schon organisatorische Gründe, da ansonsten jede Bank jedes Guthaben auch von anderen Banken kennen müsste, oder die KEST würde mittels Einzahlungsschein eingehoben und die Finanz müsste jedes Vermögen kennen. Irgendwie nähern wir uns da dem Überwachungsstaat. Auch nicht so toll. Zudem gäbe es Probleme bei ausländischen Kunden, die eigentlich woanders steuerpflichtig sind. Es wird aber kaum eine Steuer so einfach eingehoben. Wieso also den Verwaltungsaufwand auf dieser Seite erhöhen und sich in eine unsichere Rechtslage begeben, welche international Probleme macht? Start halt ein Volksbegehren.
    Zudem bedenke nicht nur anscheinend höhere Einnahmen sondern auch höhere andere Kosten. Denn wird Kapital teurer wird auch alles andere teurer, denn zusätzlich zu Zinsen müssen dann eben noch mehr Steuern eingehoben werden und es steckt jetzt schon in jedem Produkt und in jeder Dienstleistung Kapitalkosten.

    Und Geld arbeitet natürlich, oder versuch mal ein Unternehmen ohne Kapital zu gründen. Nur mit genügend Kapital können auch genügend Arbeitsplätze geschaffen werden, ebenso arbeiten Menschen nur für Geld. Irgendwie also nicht schlüssig diese Argumentation, dass Geld nur brach liegt und nichts tut.

    @Roland:
    Zu Gemeinnützigkeit habe ich oben schon etwas geschrieben. Über Kommunismus sollten wir hier nicht mehr diskutieren müssen mit jemanden der eine normale Schule mit Geschichtsunterricht durchlaufen hat. Ich kann nicht verstehen, wie man einem totalitären System mit Millionen von Toten das Wort reden kann. Rede mal mit Menschen aus der ehemaligen DDR oder dem ehemaligen Ostblock. Ich hoffe du wirst danach nie mehr so reden.
    Oder sieh dir Dresden an und vergleiche danach deine Eindrücke dieser dynamischen tollen Stadt mit denen von 1990. All diese schönen Bauten, diese Architektur wie die Frauenkirche wurde erst im Kapitalismus wieder aufgebaut, was dein angeblich so gemeinnütziger und frei von Gier agierender Kommunismus nicht geschafft hat.

    @Michael:
    Schön dass du bestimmst, was normale Menschen sind und was abnormale Menschen sind. Nicht jeder hat die Gabe die Menschheit so unterteilen zu können. Ich trau mir das gar nicht zu.
    Der Rest deines Postings ist Polemik. Alleine schon deine Verschwörungstheorie von den neoliberalen Kapitalisten spricht für sich und kann man nicht ernst nehmen.

  • Michael

    Ich hab mich auf keinerlei Wirtschaftler berufen ^^

    Spekulationssteuern oder Transaktionssteuern haben einen negativen Einfluss auf den Markt und erhöhen dessen Volatilität. Das wurde schon vielfach diskutiert (z.B. auf zuwi.at – Finanztransaktionssteuer ist falsch).
    Über Vermögenssteuern kann man sicher diskutieren, jedoch nicht in der Höhe, die im allgemeinen auf linker Seite diskutiert wird. Und die KEST ist mit 25% doch schon recht hoch. Dass sie nicht progressiv ist, hat schon organisatorische Gründe, da ansonsten jede Bank jedes Guthaben auch von anderen Banken kennen müsste, oder die KEST würde mittels Einzahlungsschein eingehoben und die Finanz müsste jedes Vermögen kennen. Irgendwie nähern wir uns da dem Überwachungsstaat. Auch nicht so toll. Zudem gäbe es Probleme bei ausländischen Kunden, die eigentlich woanders steuerpflichtig sind. Es wird aber kaum eine Steuer so einfach eingehoben. Wieso also den Verwaltungsaufwand auf dieser Seite erhöhen und sich in eine unsichere Rechtslage begeben, welche international Probleme macht? Start halt ein Volksbegehren.
    Zudem bedenke nicht nur anscheinend höhere Einnahmen sondern auch höhere andere Kosten. Denn wird Kapital teurer wird auch alles andere teurer, denn zusätzlich zu Zinsen müssen dann eben noch mehr Steuern eingehoben werden und es steckt jetzt schon in jedem Produkt und in jeder Dienstleistung Kapitalkosten.

    -> hört sich nach ziemlichem Unsinn an … Belegbarkeit = 0
    Kapitalsteuer ist in Österreich soweit ich weiß viel geringe als in anderen Ländern. Warum alles teurer werden soll wenn man die Reichsten besteuert die ein freies Vermögen von x-Millionen haben weiß ich allerdings nicht.

    —————-

    Und Geld arbeitet natürlich, oder versuch mal ein Unternehmen ohne Kapital zu gründen. Nur mit genügend Kapital können auch genügend Arbeitsplätze geschaffen werden, ebenso arbeiten Menschen nur für Geld. Irgendwie also nicht schlüssig diese Argumentation, dass Geld nur brach liegt und nichts tut.

    -> wir reden ja vermutlich auch nicht von derartigem Kapital, welches Firmen für ihre Produktion oder Ausbau/Gründung benötigen. Sondern von Geld das verborgt, verborgt und nochmals verborgt wird.
    (Stichwort Hebel)

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    Ja, in Österreich scheint die Lücke zwischen Arm und Reich noch nicht so groß zu sein. Aber wir werden ja sehen wie lange das noch so ist ^^ Ich denke, die USA wird damit in naher Zukunft ordentlich Probleme bekommen.

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    Stichwort Kommunismus:
    Du weißt aber schon das Kommunismus nicht = totalitärem Regime ist ^^

    Roland meinte, damit wohl lediglich das der Staat stärker sein soll und Unternehmen mehr zur Gemeinnützigkeit als zur Gewinnorientierung zu bewegen.
    Allerdings wird das ja soweit ich weiß sogar in VWL gelehrt, dass der Nutzen für den Wohlstand nicht gleich dem BIP ist.
    (negative Auswirkungen wie Umweltzerstörung, etc. müssten weggerechnet werden)

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    Ich hab die Menschheit nicht eingeteilt ^^ Ich wollte damit nur ausdrücken, das übermäßige Gier schlecht ist. (Die meisten Extremas sind schlecht)

    Verschwörungstheorie, wieso? (neo)liberale Kräfte die hauptsächlich mit Finanzgeschäften Geld verdienen sind doch auch heute gegen eine Spekulationssteuer …

    Polemik naja wie auch immer ^^ -> Du willst uns doch auch deine tollen Argumente näher bringen und zeigen das du es besser weißt -> somit auch polemik ^^

  • Christian

    Wieso soll es Unsinn sein, dass vieles teurer wird, wenn Vermögenssteuern eingehoben werden? Z.B. erhöht man die Steuern auf Immobilienbesitz so erhöhen sich automatisch auch die Mieten. Und das ist bei allem so. Zudem sprach ich in dem Absatz grossteils von progressiver KEST.
    Ich sage auch nicht, dass ich gegen Vermögenssteuern bin, man muss es nur genauer überlegen und kann nicht pauschal von gut oder schlecht reden. Von der Praxis der Einhebung gar nicht zu reden, da die Art der Steuereinhebung in Österreich eine Quellensteuer ist. Da müsste man wohl erst umstellen.

    Zum zweiten Absatz: Ich habe z.B. einen Pensionsfonds, da spare ich jeden Monat ein bisschen. Dieser investiert in Firmen und Staatsanleihen. Firmen investieren mit diesem Kapital. Staaten werden auch irgendwas damit machen. Ist das jetzt verwerflich, nur weil es mehrfach verpackt ist? Auch nicht wirklich. Ich weiss schon von was du sprichst, nur so allgemein kann man das nicht sagen.

    In den USA kenn ich mich nicht so gut aus, aber um die mach ich mir eher weniger Sorgen. Die letzten Wirtschaftsdaten sind eigentlich ganz gut. Ich habe jetzt auch keine Lust da Daten rauszusuchen.

    Aber es ist egal. Denn du redest wieder von neoliberalen Kräften, wobei einmal gesagt werden muss, dass sich niemand als neoliberal bezeichnet, sondern ausschliesslich Kapitalismuskritiker diesen Begriff verwenden und je nach Lust und Laune umdefinieren. Liberale Wirtschafter verlangen sogar nach einem starken Staat, der z.B. rigoros das Kartellrecht überwacht oder Monopole nicht zulässt.

    Ebenso reden Linke immer von Kommunismus als etwas Edles, einer höchst gerechten und humanen Gesellschaft, und nicht von der zweiten mörderischen Grossideologie des 20. Jahrhunderts. Der Trick bei diesem Kindermärchen ist, Idee und Ausführung zu trennen. Nur ist dieses Ideal eben nicht ohne die entsprechende Praxis zu haben. Denn wird der Klassenwahn konsequent zu Ende gedacht ist er nicht besser als der Rassenwahn. Es ist wohl kein Zufall, dass überall dort wo sich Revolutionäre daran machten die marxistische Idee in die Wirklichkeit zu überführen, als erstes Umerziehungslager eröffneten. Wer eine klassenlose Gesellschaft anstrebt, kommt nicht umhin die Feinde dieser Gesellschaft aus dem Verkehr zu ziehen.
    Die kommunistische Utopie, in der Gier und Egoismus ausgemerzt sind, setzt auf die Verbesserung der Menschen. Weil das aber nicht so schnell geht, muss man eben von Staats wegen hier nachhelfen. Daher immer auch der Terror. Aber was sind schon 90 Millionen Tote im Namen des praktischen Marxismus gegen dieses eine Ideal. Aber behalte dir bitte deinen naiven Glauben an dieses Märchen.

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  • Ist doch interessant, dass Wirtschaft früher eine Unterdisziplin der Philosophie war. Also jener Wissenschaft, die nach der Wahrheit sucht. Heute spricht man auch gerne von der Wissenschaft „mit der Liebe zur Weisheit“.

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