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Wir hatten sie alle: wir kopierten die Wutbürger aus Deutschland, kopierten die Piraten aus Schweden, kopierten die Occupy-Idee aus den USA und kopierten (als die Wutbürger Geschichte waren) auch die Mutbürger wieder aus Deutschland. In den vergangenen Monaten hätte man fast annehmen können, dass ein politischer Umbruch auf uns zusteuern würde. Doch jetzt droht das, was sie den Regierenden stets vorwerfen: Der Stillstand. Ein Kommentar von Dominik Leitner

Sie hatten es nicht leicht: weil man für alle offen sein wollte, wurde Occupy Österreich von Rechten unterwandert, die Piratenpartei tauchte – gepusht durch die Erfolge der Schwesterpartei in Deutschland – auf, als noch nicht mal feststand, wofür (bzw. wogegen) sie eigentlich sind und auch die Wutbürger wandern mehr und mehr in eine rechtskonservative Richtung. Es hätte so schön werden können, doch aktuell sieht es nicht wirklich blumig für all diese sozialen und politischen Bewegungen aus. MeinOE kommt immer mal nur kurz zum Luftholen an die Aufmerksamkeitsoberfläche und Rudi Fußi bekommt offensichtlich nicht genügend Unterschriften, um den Zaster einzutreiben.

Doch was ist das Problem? Ist Österreich zufrieden? Sind die Österreicherinnen und Österreicher (ich nehme sie hier nun als homogene Masse wahr) zufrieden mit ihrem Leben, der Politik und der Gesellschaft? Geht es uns zu gut? Keine langandauernde Wut? Oder fehlt uns ganz einfach der Mut? Hat es die Politik also wirklich geschafft, jegliche Hoffnung auf Partizipation an politischen Entscheidungen zunichte zu machen? Sind wir nun schon diese stille, graue Masse, die ihr Schicksal annimmt – komme, was wolle?
 

Ein Grund ist, dass uns solche Persönlichkeiten fehlen, die beständig und mit Visionen eine solche Gruppierung führen. Dass Anneliese Rohrer ihre „Wutbürger“ sich selbst überlässt, dass Occupy Österreich in erster Linie dagegen ist (und Aussagen aus den USA kopiert, die hier oftmals nur bedingt Sinn ergeben), dass Rudi Fußi vor Jahren eine „SPÖ Linke“ schaffen wollte, um dann ohne Worte zum Hedgefond-Investor „Superfund“ wechselte oder dass mit Angelika Mlinar zwar beim LIF eine junge Frau vorne steht, im Hintergrund aber immer noch die „Alten“ die Fäden ziehen, zeigt doch sehr schön, dass viele zwar etwas verändern wollen, aber nur wenige bereit sind „Partei zu ergreifen“. So basisdemokratisch eine Gruppierung auch sein möchte, sollte man in irgendeiner Form nach außen hin auftreten können. Man muss sich Gehör verschaffen, muss beständig in den Medien (und nicht unbedingt in den klassischen) sein und zu aktuellen Themen Stellung nehmen. Erst dann kann zumindest ich diese Weltenretter Ernst nehmen.

Dazu kommt aber natürlich auch das Versagen der Regierung: eine Politik, die (in Hinsicht auf den nahenden Wahlkampf) plötzlich eine Volksabstimmung über mehr Demokratie abhalten möchte … und bis dahin Volksbegehren und Bürgerinitiativen nicht einmal annähernd ausreichend im Parlament behandelt, zeigt, was SPÖ und ÖVP unter einer Demokratiereform verstehen. Wofür soll man für eine Bildungsreform oder gegen die Vorratsdatenspeicherung unterschreiben, wenn die Politik all das nur durchwinkt und nicht beachtet?

Doch gerade deshalb ist es wichtig, endlich aufzustehen! Wer wagt es?

Bildquelle: AttributionNoncommercialShare Alike Some rights reserved by Johann Richard

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freier Journalist (dominikleitner.com) • Autor (Neon|Wilderness) • Lokaljournalist (MFG-Magazin) • CD-Kritiker (subtext.at • Journalismus-Student an der FHWien

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