Das Grazer Rathaus

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Rund 8 Monate vor den Gemeinderatswahlen lies Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) die schwarz/grüne Koalition platzen, die die steirische Landeshauptstadt seit 2008 regiert hatte. Wie geht es jetzt weiter?

Das Grazer RathausDie Koalition war müde und die Partner unglücklich. Trotz dieser Ausstrahlung überraschte das Koalitionsende alle, inklusive der Grünen. Den Wahlkampf hat Nagl nun jedenfalls eröffnet, und während er damit vorprescht, machen andere schon den ersten schweren Fehler.

Während das politische Graz noch geschockt still hielt, preschte SPÖ-Klubobmann Karl-Heinz Herper vor und forderte Posten und Einfluss in der Stadt, wenn die ÖVP jetzt mit der SPÖ die anstehenden Projekte auf Schiene bringen wolle. Auch wenn Herper nur das wahre Gesicht der Politik zeigt, so ist dies doch bei den Wähler überaus unpopulär. Zugleich entsteht der Eindruck, die ÖVP habe vor dem Koalitionsbruch schon bei der SPÖ vorgefühlt, womit Herper seine Partei bei Wählern und Mitbewerbern gleichermaßen unbeliebt macht. Seine Parteivorsitzende, Martina Schröck, wirkt nun auch nicht besonders glücklich mit ihrem Klubobmann.

Nachdem die SPÖ ohne Not das Image von Nagls neuem Bettvorleger annahm, haben die Grünen schnell zur Oppositionsfront gewechselt und greifen nun gemeinsam mit KPÖ, FPÖ und BZÖ die ÖVP an. Dennoch darf davon ausgegangen werden, dass die Grünen in Gefahr sind. Gerade die Linken in der Partei mussten für die Regierungsbeteiligung viel schlucken. Das war nun umsonst. Die Jungen Grünen machen ihren Frust öffentlich. Ohne Koalitionsbeteiligung fehlt den Grünen nun das Profil. Zugleich brodelt es in der Partei. Zwar dürfte dies keine ernsthafte Gefahr für Lisa Rücker sein, die die Partei fest im Griff hat, schon Ablenkungen und Nebenfronten können einen Wahlkampf nachhaltig beschädigen.

Wahlkampf – 8 Monate vor der Wahl? Das könnte ermüdend und teuer werden. Doch im Moment spricht einiges für vorgezogene Neuwahlen im Herbst. Die meisten Parteien warten ab, schließlich will man nicht „schuld sein“. Ein kürzerer Wahlkampf wäre billiger und würde außerdem die Vorbereitungen der neuen Parteien, und von denen haben ja einige angekündigt anzutreten, stark beeinträchtigen und so die Gefahr für die etablierten Parteien mindern., Die nun anstehenden Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ könnten, wenn sie scheitern, einen Grund liefern der akzeptabel ist. Niemand will eine unregierbare Stadt, da sollen lieber die Wähler für klare Verhältnisse sorgen.

Foto: Wolfgang Wildner

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Jahrgang 1986, lebt in Graz, bloggt und twittert politisch und schreibt auch sonst gerne.