Mehrparteien(-system)problem
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Ich habe mir Zeit genommen. Vielleicht sogar ein wenig zu viel Zeit, um nach relevanten Themen zu suchen, diese zu recherchieren und in späterer Folge zu formulieren. Ich habe mir wahrlich darüber den Kopf zerbrochen, mit welchen Worten ich dieses visuelle, weiße Papier in meinem Kopf füllen könnte. Speziell welche Thematik meinen Schreibfluss aktiviert. Welche Umstände könnte ich in Form eines Kommentars – sowohl im negativen als auch im positiven Sinne – kritisieren und gleichzeitig Abstand von der Quantität halten? Es gibt bekanntlich nichts Schlimmeres, als ewig mit den gleichen Informationen berieselt zu werden.

Ich möchte mit meinen Gedankengängen nicht nur infomieren, sondern den Leser oder die Leserin die Komplexität eben dieser definieren und eine mögliche Richtung vorgeben. Ja, vielleicht möchte ich Sie sogar zum Nachdenken sowie zu späteren Diskussionen anregen, um Ihre Meinung zu erfahren. Genau dieser Punkt macht den Journalismus auch so schön. Man kann mit Worten viel aber auch wenig erreichen.

Diesen Vorsatz möchte ich an dieser Stelle gleich in die Tat umsetzen. In der heutigen Ausgabe analysiere ich eine Aussage, getätigt von mir selbst. Und das bereits vor einem Jahr. „Österreich wird über kurz oder lang nicht über eine Dreierkoalition hinwegsehen können“, verlautbarte ich einst. Wie ich darauf gekommen bin und warum genau dieser Gedankengang mehr Probleme als Freude mit sich bringt, erfahren Sie in den folgenden Zeilen.

Österreich ist ein sehr blauäugiges Land, wenn man das an dieser Stelle einmal sagen dürfte. Einerseits nimmt man an einer Wahl teil, um durch ein gedankliches Sprachrohr – genannt Parteien – die eigene Meinung zu vertreten und zu forcieren. Eine Bewegung sozusagen. Und eben diese leben durch die moralische Vertretung Unabhängiger. Kurz und prägnant: das Volk. Im besten Fall kann man also mit seiner Meinung in seinem Land mitwirken. Ein funktionierendes, politisches Konstrukt beinhaltet sozusagen zwei zusammenhängende und wichtige Funktionen. Den Input und den Output. Normalerweise.

Andererseits wird das Tun der Parteien in Österreich auch prompt und regelmäßig kritisiert. Zurecht, das möchte ich an diese Stelle gar nicht leugnen. Doch warum hat sich das Volk gegen sich selbst verschrieben? Schließlich Im Grunde bereut manch einer wohl direkt nach einer Wahl den Stimmzettel je ausgefüllt, ja sogar jener Abstimmung je beigewohnt zu haben. Sprich, jeder einzelne Bürger, jede einzelne Bürgerinn in Österreich trägt eine gewisse Mitschuld an der Gesamtsituation. Doch keine Angst, es könnte auch schlimmer sein. Hier kommt das Mehrparteiensystem ins Spiel. Oder wie ich es gerne nenne: das Mehrparteien(-system)problem und warum aller bösen Dinge drei sind.

Mehrere Parteien denken und lenken das eigene Land. Mehrere Interessensbewegungen können intensiver mitwirken als zuvor. Beschlüsse und im speziellen der Wille des Volkes würde schneller umgesetzt und von mindestens drei Parteien kontrolliert werden. Mehr Zeit würde es in Anspruch nehmen, doch das Ergebnis könnte aber ein besseres sein. Blödsinn.

Unzufriedenheit benötigt eine Veränderung. Und ich könnte mir durchaus vorstellen, dass in Österreich über ein derartiges System spekuliert wird, die Macht auf drei Parteien aufzuteilen. „Ich gehe davon aus, dass es nach der nächsten Nationalratswahl eine Dreierkoalition geben wird.“, so Josef Bucher bei der letzten Funktionärskonferenz des BZÖ. Bedeuten würde es, dass SPÖ, ÖVP und FPÖ aus momentaner Sicht an der Spitze stünden, vielleicht sogar nach Stimmen in etwa gleich stark vertreten. Mehrere Parteien könnten sich wohl nicht durchsetzen, so wie sie es gegenwärtig auch nicht tun. Doch von einer Verbesserung könnte man hier meiner Meinung nach nicht sprechen. Wenn man sich heute schon untereinander nicht einigen kann und von zukunftsträchtigen Entscheidungen abbringt, wie soll man dieses Vorhaben erst auf dieses System umlegen?

Jan-Michael Marchart

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Jan Michael Marchart