Parlament in Wien (by michaelthurm)
Aktuelles

War eine neue gesetzliche Regelung notwendig? Gesetzliche Grundlagen für zweisprachige Ortstafeln (Kärntner Ortstafelstreit, Teil 7) 

Im Juli 2011 wurde ein Gesetz beschlossen, mit dem der so genannte Ortstafelstreit endgültig beigelegt sein soll. Aber war ein neues Gesetz überhaupt notwendig, oder hätten die bestehenden Gesetze gereicht? Im folgendem wird versucht die gesetzlichen Grundlagen darzustellen, durch die sich schon vor dieser Lösung…

Aktuelles, Wahlumfrage

Gemeinderatswahl Waidhofen 2012: ÖVP 47.4, SPÖ 23.4, UWG 15.4, FUFU 5.7, GRÜNE 4.2, FPÖ 3.9 (25.03.2012) – Mit Wahlumfragen-Vergleich. 

Am 25. März 2012 wurde in Waidhofen a.d. Ybbs der Gemeinderat neu gewählt: 11.000 Menschen waren zur Wahl aufgerufen, Die Wahlbeteiligung lag bei 73 %. Wir zeigen das Endergebnis und vergleichen es mit der einzig verfügbaren Wahlumfrage vom 13. Feb. 2012 für Waidhofen/Ybbs, die innerhalb…

Aktuelles, Interviews

„Wir sind die Speerspitze der Demokratiebewegung“ – Mlinar mischt das LIF auf, Stellvertreterin Shanker tritt nach 17 Jahren aus 

Spannende Zeiten beim LIF: Nach einer „Kampfabstimmung“ und Richtungsentscheidung am Bundesparteitag ist Angelika Mlinars Position innerhalb der Partei gestärkt. Eine neue liberale Bewegung soll entstehen. Ex-Bundesprecher-Stellvertreterin Ira Shanker trat nach 17 Jahren Parteimitgliedschaft aus – und wegen Intransparenz, Demokratiedefiziten und mangelnder liberaler Gesinnung.