Wir trafen uns Ende August 2011 im Cafe Museum am Karlsplatz: Die österreichische Journalistin Anneliese Rohrer, Marlene Altenhofer (nonapartofthegame.eu), Dieter Zirnig (neuwal.com) und das Kamerateam von ichmachpolitik.at. Dort, wo im Mai 2011 der erste Wutbürger-Stammtisch stattgefunden hat. Wir diskutierten über das Buch „Ende des Gehorsams“, über Uni brennt, Journalismus, Bildung und Jugend sowie über den Mutbürger-Stammtisch. Dieser Artikel beinhaltet eine Zusammenfassung des Gesprächs, zwei Videos (eine Lang- und Kurzversion) sowie eine komplette Transkription des Interviews.

Inhalt

Videointerview mit Anneliese Rohrer (58 Minuten) von ichmachpolitik.at

Vom Wutbürger zum Mutbürger

Der Mutbürger-Stammtisch ist eine Vernetzungs-Initiative von Anneliese Rohrer. Er wurde ins Leben gerufen, da sie viele E-Mails von wütenden LeserInnen mit dem Wunsch nach einer Systemveränderung bekommen hat: Änderung im politischen System, Änderung im Justizwesen und Verschwendung von Steuergeld und die Anhäufung von Schulden. Diese Initiative möchte interessierte Menschen vernetzten, zur Aktion bewegen, Strukturen schaffen um Mechanismen zu definieren, wie die Gesellschaft die Politik zu Einsparungen und Reformen zwingen kann. 65 Menschen waren beim ersten Stammtisch dabei. Mittlerweile ist auf Grund der Ereignisse in England aus dem Wutbürger- der Mutbürger-Stammtisch geworden und mit Franz Fiedler (Österreich-Konvent) als Gast beim nächsten Mutbürger-Stammtisch am 12. September 2011 im Cafe Landtmann konnte eine Schnittstelle zu politischen Netzwerken und Initiativen hergestellt werden.

Vom Engagement zur Aktion

Im Umgang mit dem Unmut in Österreich sieht Rohrer ein Handeln im Rahmen der österreichischen Unart: „Ich blogge mich aus bedeutet ich schleime mich aus und dann habe ich etwas getan.“ In der Vernetzung von BürgerInnen und Politik sieht sie Veränderungschancen. Unter Ausschluß der Aufmerksamkeit von Politikern bewirken diese Initiativen gar nichts, außer Psychohygiene derjenigen, die das machen. Der Mutbürger-Stammtisch kann eine Anlaufstelle sein, um konkreten politischen Ärger in organisierte und strukturierte Aktion umzuwandeln. Ihr Ziel ist, das Stammtisch-Teilnehmer selbst aktiv werden und mitgestalten.

Ende des Gehorsams – Beginn von Umdenken

„Mein Traum ist, dass es Ihnen gelingt, ihre 50 Leute von der Notwendigkeit eines Umdenkens zu überzeugen. Und diese 50 Leute überzeugen dann wieder in ihrem eigenen Bereich“, diskutiert Frau Rohrer und deutet auf uns beide, wie Bewußtsein und ein Netzwerk geschaffen werden kann. Ihr Buch „Ende des Gehorsams“ beschreibt die österreichische politische Lanschaft und Zukunfstsorgen. Gegliedert in Gefährdung, Gehorsam, Gleichgültigkeit und Gemütlichkeit soll es Möglichkeiten zeigen, wie wir aufhören zu gehorchen und anfangen können, uns einzumischen. Dabei spricht sie gleichermaßen Jugendliche, Eltern und unterschiedliche gesellschaftliche Schichten an: „Es liegt auch an der älteren Generation, die aufhören muss zu sagen, dass man sich nicht aus dem Fenster lehnen und sich ruhig verhalten soll“. Insbesondere bei der Bildungspolitik ist sie fassungslos, wieso auch von den Eltern die derzeitigen Zustände an Universitäten und Schulen toleriert werden, die den Jugendlichen ein Stück ihrer Zukunft nimmt. Ein Umdenken ist in allen Bereichen erforderlich. Bei der Politik, bei Reformen, bei der Gesellschaft und bei der Bildung: Universitäten wie Wien, Klagenfurt oder Graz sind am globalen Markt nicht mehr konkurrenzfähig und Studenten sind nicht mehr kompetenz- oder leitstungsfähig. Konkrete Informationen zu aktuellen Bewegungen wie Uni brennt oder Stuttgart 21 konnte ich im Buch nicht finden.

Uni brennt unter Elternbeteiligung

„Ein Traum wäre ja irgendein Uni brennt unter Elternbeteiligung“, die einen Dialog mit der Politik und einem Forderungskatalog erzwingt. Und das, auch wenn Frau Rohrer die Uni brennt Initiative nicht als Erfolg sieht: Zum Einen ist das eigentliche Thema der Bildungspolitik bei dieser Initiative abhanden gekommen. Diese wurden durch gesellschaftspolitische Themen gekidnapped. Weiters sieht sie eine fehlende Nachhaltigkeit als Grund des Scheiterns von Uni brennt. Eine neuerliche Bewegung sollte nicht auf basisdemokratische Strukturen setzen, sondern ein Organisationskomittee einberufen, das gemeinsam Strukturen und einen Forderungskatalog entwickelt, der die Politik auch erreicht und zum Dialog zwingt.

Duckmäusertum

Eine Gefährdung der Demokratie sieht Frau Rohrer im Schweigen und im fehlenden Engagement: „Jetzt schließt sich der Kreis eigentlich und dann sind wir bei der Gefährung der Demokratie. Das Duckmäusertum hat sich in Wahrheit nicht verändert. Und je härter die wirtschaftliche Lage wird, desto eher wird sich das Duckmäusertum verstärken“, fürchtet sie. Kritik, etwas in Frage stellen und „Aufmucken“ von Schülern wird an Schulen nicht wirklich belohnt und weißt darauf hin, dass es bereits in der Bildung beginnt: „Wenn ich mich als Student schon vor lauter Angst verbiege und denke, das könnte mir irgendwo schaden, dann werde ich auch als Erwachsener nicht besonders aufrecht durch die Gesellschaft gehen“, meint Rohrer und verlangt von allen Generationen mehr Engagement und Aktion.

Bürgerbeteiligung und Engagement

Dass Bürgerbeteiligung und -engagement real möglich ist, zeigt beispielsweise die steirische Landesverfassung: 10 % einer Gemeinde können eine Bürgerversammlung erzwingen und beispielsweise Bauvorhaben (zB Bäder, Thermen) stoppen, da es um ihr eigenes Geld geht: „Nein, das baut ihr nicht, wir können und das nicht leisten“. Dass der Weg von Interesse, Engagement zur Aktion der eigentliche Knackpunkt ist, zeigt folgendes Beispiel: Einem Aufruf beim Wutbürger-Stammtisch bei einer Bundesratssitzung zum Thema Verwaltungsreform teilzunehmen und Interesse zu zeigen, dass das Thema für die Menschen von großem Interesse ist, folgten lediglich drei Personen.

Politische Visionen

Martin Blumenau kritisiert in einem Kommentar auf FM4 die „neue“ Anneliese Rohrer und meint, „Die Rohrer von heute müsste die Rohrer von (sagen wir 1990) erwürgen oder erschiessen, so heftig hat die damals an der Erstellung dessen, was sie heute bekämpft hat, mitgearbeitet.“ Als eigenes großes Versagen beschreibt Rohrer, die Art, wie sie den Aufstieg der FPÖ in den 90er Jahren begleitet hat und Bonzen- oder Immigrationsthemen nicht aufgegriffen hat.

Heterogene Gruppen

Mit dem Mutbürger-Stammtisch hat die „Protestbewegung“ eine neues Level und eine weitere gesellschaftliche Schicht erreicht, der nun auch eine konservative Schicht erreicht hat. Die Zielgruppe ist 45+ und sehr gemischt mit Rechtsanwälten und Unternehmern. Ihnen geht es um die Zukunft ihrer Kinder und Enkel und um die verspielte Zukunft. „Erstaunlicherweise waren sehr wenige Jugendliche darunter, was mich nach wie vor verblüfft. Eigentlich geht es um die Zukunft der Jungen und nicht um die Zukunft jener, die gekommen sind“, meint Fr. Rohrer in einem Ö1-Interview.

Eine heterogene Masse, die sich trifft und an einer Systemänderung interessiert ist. Also, genauso eine überschaubare heterogene Masse wie unter Jugendlichen, die sich in Twitter, auf Facebook oder auf realen PolitCamps oder Initiativen trifft, um zu diskutieren, Aktionen zu besprechen und zu organisieren. Genauso, wie es Uni brennt war. Oder ist? Derzeit befinden sich all diese losen Gruppierungen und Initiativen im selben Status: Zusammenfinden, Ausprobieren, Interessen diskutieren, Möglichkeiten ausloten, Aufklären, Informieren, Leute motivieren und erste Aktionen zu setzen um dann wieder auseinander zu gehen und neue Aktionen und Themen zu definieren.

Vernetzen der Gruppen und definierte Schnittstellen

Ob sich all diese Bewegungen und Ströme vermischen, kann ich mir nicht vorstellen und ob ein Mutbürger-Stammtisch Jugendliche anzieht – dabei bin ich mir wie Tom Schaffer auch nicht ganz sicher.

Was allerdings funktionieren kann ist eine definierte Schnittstelle und ein Austausch zwischen bspw. Uni brennt und dem Mitbürger-Stammtisch. Diese Vernetzung würde allen Beteiligten weiter helfen um sich zielorientiert auf eine neue Ebene zu bewegen, die auch neue Akteure und Ideen an Board bringt: Austausch, gemeinsame Forderungskataloge unter allen „freiwilligen“ Experten und Definition von Wünschen und Systemveränderungen.

Anneliese Rohrer ist eine österreichische Journalistin. 1974 begann sie bei der österreichischen Tageszeitung Die Presse, bei der sie 1987 die Leitung des Ressorts Innenpolitik übernahm. 2005 erschien das Buch „Charakter Fehler. Die Österreicher und ihre Politiker“. Von 2006 bis 2009 schrieb sie im Kurier, wo sie jeden Mittwoch das politische Geschehen kommentierte.

Seit 2010 schreibt Rohrer wieder regelmäßig für Die Presse, unter anderem in ihrem Blog „Rohrers Reality-Check“. Darüber hinaus lehrt sie an der Fachhochschule Wien Journalismus.
(Quelle: Wikipedia)

Ende des Gehorsams
von Anneliese Rohrer

Wenn wir tatenlos zuschauen, wie Demokratie unterhöhlt, unterwandert und schleichend abgeschafft wird, dann machen wir uns schuldig – wir alle, nicht nur „die da oben“. Wir müssen aufhören, zu gehorchen, und anfangen, uns einzumischen. Es ist höchste Zeit.

136 Seiten
ISBN: 978-3-99100-061-7, Verlag braumüller
Einzelpreis: 12.90 EUR

Preview-Trailer mit Anneliese Rohrer (8 Minuten) von ichmachpolitik.at

Transkript: Das gesamte Video zum Nachlesen

Marlene Altenhofer und Dieter Zirnig: Derzeit kommt es in den unterschiedlichsten Social-Media-Kanälen zu vielen politischen Aufrufen, Diskussionen und Aktionen. Ich beobachte, dass sich auf Facebook, Twitter oder in Blogs derzeit viele Jugendliche sich vermutlich wie nie zuvor mit Politik auseinandersetzen. Gleichzeitig nehme ich wahr, dass sie Kritik üben, dass es in Österreich unter Jugendlichen zu wenig politisches Engagement gibt.

Anneliese Rohrer: Die neuen Technologien haben sicherlich Bewegung hineingebracht. Das ist mir allerdings zu wenig, das hatten wir immer wieder. In der Dimension, wie wir es jetzt sehen, vielleicht in den späten 70er und frühen 80er Jahre. Meine Kritik ist, dass sie nicht wirklich nachhaltig genutzt werden um in den politischen Diskurs einzutreten.

Was wäre eine nachhaltige Nutzung?

Zum Beispiel gibt es die Gruppe „Machen wir uns stark„, die irrsinnig viel prominente Unterstützer hat. Dann gab es eine große Demonstration, die sofort von den Grünen und der KPÖ vereinnahmt worden ist. Und dann war aus. Und das meine ich mit Nachhaltigkeit.

Es gibt diese Initiative „Verwaltungsreform jetzt„. Vor dem Hintergrund, wie viele Leute sich über die Geldverschwendung in der Bürokratie aufregen und wieviele Leute wütend über diesen Wildwuchs sind, sind 10.000 Unterstützer nicht viel. Wenn diese Initiative ein paar zehntausend hätte, dann würde die Politik schon hinschauen. Ich finde, es wird noch nicht wirklich genützt.

In Österreich tut sich einiges unter Jugendlichen im Onlinebereich: zurpolitik.com von Tom Schaffer und seinem Team, Zeit im Blog 21 von Eberhart Laut, die Online-Diskussions-Sendung supertaalk, Soziale Bewegungen von Hans Christian Voigt, Nikolaus Jilch, Georg Holzer in Klagenfurt oder amtsgeheimnis.at von Josef Barth und Hubert Sickinger.

So viel sich hier tut, es tut sich im Rahmen der österreichischen Unart: Ich blogge mich aus bedeutet ich schleime mich aus und dann habe ich schon etwas getan. Wenn es unter Ausschluß der Aufmerksamkeit der Politiker stattfindet, bewirkt das rein gar nichts. Außer die Psychohygiene der jeweiligen die das machen.

Das heißt, es braucht es braucht einen Schritt vom Engagement, vom Interesse hin zu einer gewissen Aktion.

Ja.

Wie können diese Aktionen aussehen?

Das sich all die vernetzen und eine konzertierte und geschlossene Aktion ins Leben rufen. Und das der Politik mit Forderungskatalogen zur Kenntnis bringen.

Das bedeutet systemisch, strukturiert…

Ja, es soll die Politik erreichen.

Das hat es ziemlich gut vor zwei Jahren bei ‘Uni brennt’ gegeben. Dabei vernetzten sich Jugendliche, Studierende. Die Politik wurde dadurch berührt. Das erfolgte mit dem Netz, mit dem “Ausbloggen” bis hin zur Aktion. Das wird bei Ihnen auch oft in Interviews angesprochen, aber meines Erachtens zu sehr herunter getan. Wieso das?

Uni brennt ist ein hervorragendes Beispiel. Hier sind zwei Dinge schief gelaufen: Erstens wurde das ursprüngliche Anliegen vom gesellschaftspolitischen Schwafel irgendwie gekidnapped. Und zweitens war es die fehlende Nachhaltigkeit. Es war für jeden ganz klar, dass die Regierung das einfach ignoriert, weil Weihnachten kommt und die Leute nach Hause gehen. Sie sind auch nach Hause gegangen und sie sind nicht wieder gekommen.

Zwischen Oktober und Weihnachten waren noch einige Wochen. Ich war auch bei der Bewegung dabei und sehe das nicht nur so, dass zu wenig Bewegung von Seiten der Studierenden da war, sondern auch diese Ignoranz der Politik. Es hätte Reaktion auch von Seiten der Politik kommen können.
Das oberste Prinzip in Österreich in der Politik ist, dass wenn etwas unangenehm wird nicht einmal ignorieren sondern einfach totlaufen lassen.

Die Politik konnte das umso leichter machen, weil sich die Stimmung gedreht hat. Je absurder die Forderungen wurden, desto eher ist es gekippt. Und aus den Audimaxisten wurden dann die Audimarxisten. Das war falsch, man hätte sich fokusieren müssen. Ich glaube, man hätte auch viel mehr erreicht, wenn man beim Protest gegen die Zustände an der Universität geblieben wäre. Der damalige Bildungsminister Johannes Hahn hat nicht mal mit den Augen gezuckt. Das ist ein politisches Stilmittel, Politologen wissen das. Wenn ich dem nichts entgegensetze und kein Dialog entsteht, dann rennt sich das tot.

Obwohl jetzt vor zwei Jahren diese Proteste waren hat sich an den Universitäten nicht viel verändert. Es ist eigentlich nur schlimmer geworden. Jetzt haben wir weitere Zugangsbeschränkungen, Aufnahmsbeschränkungen, etc. Glauben Sie, dass es in diesem Herbst wieder heiß werden wird?

Ich habe mich aus dem Prognosengeschäft schon lange verabschiedet. Was ich glaube, ist völlig irrelevant.

Ich würde hoffen, dass wieder eine Bewegung gegen diese Inaktivität am Hochschulsektor entsteht. Ich halte das wirklich für ein Verbrechen an der Jugend, was hier passiert.

Ich hoffe, dass es auf diese Zustände zugeschnitten bleibt und nicht wieder irgendwelche grausen gesellschaftspolitischen Dinge hineinverpackt werden. Das ist natürlich Aufgabe der Organisatoren, sich davon freizuhalten.

Was ist ihre Vorstellung davon und wie sollte es gemacht werden?

Das, was sie ursprünglich gemacht haben. Ruhig, organisiert und die Diskussion erzwingen. Und sei es mit einer Besetzung des Audimax. Man kann es aber auch anders machen.

Das war auch das Konzept dieser Besetzung, das alles basisdemokratisch ist. Es gibt keinen Organisator in dem Sinne, sondern jeder ist Teil…

…können wir Erwachsen werden, wenn wir etwas erreichen wollen? Es hat nicht funktioniert. Also, noch einmal ‘Uni brennt’, dafür aber mit einem Organisationskommitee, das legt – nicht nur alleine, man kann ja darüber diskutieren – ein Konzept vor, wie wir die Politik zwingen, mit uns über unsere Miseren zu reden. Das muss nicht eine Besetzung, es kann ganz etwas anderes sein.

Aber basisdemokratisch auf irgendeine Entscheidung zu warten ist eine Illusion, wenn man konkret etwas erreichen möchte.

Das funktioniert nicht einmal bei den Grünen. Wenn ich anarchistisch einen Umsturz möchte, dann kann ich es so machen. Aber basisdemokratisch habt ihr gar keine Zeit, weil ihr müsst jetzt an den Zuständen etwas ändern und nicht irgendwann.

Der Titel ihres Buchs lautet „Ende des Gehorsams“ und „Ende des Gehorsams“ ist Beginn von…?

Beginn von Umdenken. Ich muss sie enttäuschen, es ist nicht Beginn von Widerstand, es ist nicht Beginn von Straße. Das man die weitverbreiten Charakteristika in Frage stellt und eben vom Jammern und der Einstellung “es hilft eh nichts” zur Aktivität kommt. Das Buch soll bereits vorhandene Möglichkeiten aufzeigen, wie man vom Sudern zur Aktivität kommt, die nur nicht genutzt werden. Aus Faulheit, aus Feigheit aus Bequemlichkeit.

Sie schreiben, „Wir müssen eine aktivere Gesellschaft in Bezug auf fast alle Bereiche des täglichen Lebens werden: Bildung, Pension, Arbeit, Politik, etc. Was kann verändert werden, was kann jeder von uns zur Veränderung beitragen?
Wenn wir so passiv weitermachen und bei allen kleinen Nadelstichen gegen die Demokratie wegschauen, kann eine Zeit kommen, in der verschiedene Faktoren zusammen treffen und wir diese Demokratie verlieren.

Das müssen wir begreifen lernen.

Das Problem in Österreich ist, dass wir uns die Demokratie nicht selbst gegeben haben. Deswegen fehlt der inneren Bezug dazu. Meine große Furcht ist, wenn es um die Entscheidung Sicherheit oder demokratische Freiheit geht, sich sehr viele Österreicher für die Sicherheit entscheiden und bereit sind, die demokratische Freiheit aufzugeben. Bei der Bildungspolitik bin ich wirklich fassungslos, warum auch von den Eltern diese Zustände an Universitäten und Schulen toleriert werden.

Mein Traum wäre ja irgendein Uni brennt unter Elternbeteiligung. Es ist das ein Verbrechen an den jungen Menschen.

Es hängt alles zusammen: Sie gehen in eine Zukunft, die viel härter sein wird als unsere Vergangenheit. Sie treffen auf Konkurrenz von hungrigen Menschen aus anderen Ländern in einer globalisierten Welt. Und sie werden hier kompetenz- und leistungsmäßig nicht in die Lage versetzt konkurrenzfähig zu sein. Ich halte es ja schon fast schon für einen sadistischen Umgang mit Bildung und Ausbildung der jungen Menschen. Man nimmt ihnen ein Stück Zukunft.

Was wäre diese Konkurrenzfähigkeit, was braucht die Jugend von heute?

Die Jugend von heute muss vorallem gefordert werden. Sie muss hungrig sein. Es gibt junge Menschen aus Osteuropa, die sagen nicht, dass ich am Freitag Abend nicht mehr arbeiten möchte. Oder einen Job unter fünf Wochen Urlaub nicht annehmen. Und jetzt soll ich noch eine Ausbildung anhängen, nein wirklich nicht. Und da rede ich in der globalisierten Welt noch nicht einmal von der Konkurrenz aus Indien und China.

Was habe ich von einem Studium oder Doktorat von der Universität Wien oder Graz oder Klagenfurt, die am globalen Markt nicht konkurrenzfähig sind. Ich nehme den Jugendlichen die Zukunft und lüge ihnen in die Tasche und sage, „Du hast einen Titel aus Klagenfurt, aber Du wirst damit nichts anfangen.“ Du willst Publizistik studieren – diese Warnung gibt es die ganze Zeit – du wirst aber keinen Job bekommen und du wirst dich nicht erhalten können. Und dann kommt wieder die ökonomische Sicherheitsfrage, die soziale Sicherheitsfrage. Das sind dann die Verlierer mit akademischen Graden.

Was kann die Politik zu einem Systemwandel beitragen?

Sie soll hergehen und die Bildungsinstitutionen qualitätsmäßig so herrichten, dass diese auch konkurrenzfähig sind. Wien müsste in der Lage sein, wenn schon nicht mit Harvard aber mit Chicago zu konkurrieren – sind sie aber nicht. Und dann beruft man sich immer auf die Einzelfälle, die es natürlich auch gibt. Mein Thema ist, wieviel Talent lasse ich unentdeckt durch diese Zustände?

Sie sagen, die Politik müsste insofern reagieren um die Hochschulen qualitätsfähiger und konkurrenzfähiger zu machen. Wie es derzeit aussieht, geht es eher nicht in diese Richtung. Sie sagen dennoch, dass die Jugend gefordert, hungrig und konkurrenzfähig werden. Was kann die Jugend in diesem System, in dieser Situation aktiv tun um sich auch als konkurrenzfähig zu beweisen?

Sie muss die Erhöhung der Qualität erzwingen. Da sind wir wieder beim ursprünglichen Gedanken von Uni brennt. Ich muss ein Gespräch mit Bildungsminister Karlheinz Töchterle oder Bundekanzler Werner Faymann erzwingen. Sie werden schon hinhören und ich muß ihnen sagen: „Ihr nehmt uns unsere Zukunft!“. Und dies mit Beispielen belegen.

Wer kann Bildungsstandards neu setzen und definieren?

Eine gewisse Schuld liegt schon auch bei den Universitäten. Nicht bei den Studenten, vielleicht bei der ÖH. Ich habe das Thema vor ein paar Wochen in der Presse aufgegriffen und folgendes Feedback erhalten: An der Universität München hat ein Student die Universität geklagt, weil der Professor nicht in der vorgeschriebenen Zeit die Diplomarbeit beurteilt hat. Er hat die Universität auf Verdienstentgang geklagt. Er hat Recht bekommen und die Universität hat gezahlt. Er hat daraufhin eine eigene Komission eingerichtet, um zu kontrollieren, dass so etwas nicht mehr wieder vorkommt. Das ist ein ganz unspektakulärer Schritt, der aber viel bewirken kann.

Ich muß auch in den Universitäten die Diskussion erzwingen. Und das spielt dann wieder in den Gehorsam hinein.

Ich höre von den Leuten: „Das kann ich nicht machen, dann ist der Professor böse auf mich und dann falle ich da auf…“

Ein anderes Beispiel, das ich auch auf FM4 erwähnt habe: Studenten, die sich über etwas aufregen und ich frage, ob sie es schon vorgebracht haben: „Nein, das machen wir nicht, weil dann wissen die, dass wir die sind, die aufmucken.”

So wird sich nie etwas ändern.

Sie schreiben ja auch „Kann im schlimmsten Fall zur gesellschaftlichen Isolierung und Knick im eingeschlagenen Karriereweg bedeuten…“ Es beinhaltet ja nicht nur den Bildungs- sondern den Berufsweg genauso…

Natürlich. Es beginnt allerdings bei der Bildung.

Wenn ich mich als Student aus lauter Angst schon so verbiege aus lauter Angst, das mir das irgendwo schaden könnte, dann werde ich auch als Erwachsener nicht besonders aufrecht durch die Gesellschaft gehen.
Wie würde ein Wunschszenario aussehen?

Mein konkretes Wunschszenario ist beispielsweise die Postenvergabe. Nehmen wir die Gemeinde Wien, wo man immer noch nach dem Parteibuch gefragt wird. Ich wünsche mir, dass neun von zehn Leuten sagen: „Wissen sie was, wenn Parteibuchvoraussetzung ist, verzichte ich auf den Job.“ Dann würden sie den zehnten nicht mehr fragen und sie würden es sich abgewöhnen. Aber ich fürchte, dass ich das nicht mehr erleben werde, dass sich das durchsetzt.

Einen wirklichen Schreck habe ich bekommen, als ein junger Mann mit internationalen Studienabschluss, der in Österreich einen Job gesucht wird. Das erste was er gefragt wird war, auf welcher Seite er denn politisch stehe. Es ist zu viel verlangt eigentlich zu sagen: „Wissen sie was, das ist eigentlich eine ungehörige Frechheit! Wenn sie Wert auf eine Parteilichkeit legen, dann lege ich keinen Wert auf diesen Job.” Es ist fast zu viel verlangt um etwas zu verändern.

Martin Blumenau schreibt in einem Kommentar auf ihr Interview auf FM4 folgendes: „So sehr ich es schätze, wenn Konservative zu denken beginnen: Die Rohrer von heute müsste, wenn sie all das ernst meint, die Rohrer von (sagen wir) 1990 erwürgen oder erschiessen, so heftig hat die damals an der Erstellung dessen, was sie heute bekämpft, mitgearbeitet.“ Was hat sich verändert?

Ich finde das interessant, ich habe das nicht gelesen. Es hat sich bei mir – ich weiß nicht, wie lange Hr. Blumenau schon im Geschäft ist – überhaupt nichts verändert. Ich weiß nicht, welche Wahrnehmung er hat.

Das was ich meine, ist mein eigenes großes Versagen: Wie wir den Aufstieg der FPÖ in den 90er Jahren begleitet haben. Das sehe ich als meinen großen Fehler, dass wir die damalige Regierung nicht gezwungen haben, wenigstens jene Teile in Angriff zu nehmen, wo Jörg Haider die Wahrheit gesagt hat. Und wir haben die ganze Bonzen- oder die Immigrations-Themen nicht aufgegriffen.

Eine Frage von Maximilian Eberl dazu: „Mich würde interessieren ob Frau Rohrer meint das eine Politik der persönlichen Vorteile, eine Politik der gemeinsamen Zukunft ersetzt hat. Im Speziellen beziehe ich mich darauf, das es immer einen Traum von Morgen geben hat in den amerikanischen 60er Jahren die Mondlandung natürlich auch in Verbindung mit dem kalten Krieg, aber dann eben der Fall der Mauer, die deutsche Einheit, Europa als gemeinsames Projekt. Wenn ich mir TV-Interviews und Berichte der späten 80er frühen 90er anschaue, dann seh ich Politiker die eine genau Vorstellung von der Zukunft haben, ohne jetzt zu romantisieren, aber sie haben sich mit dem was sie taten, mit ihrem Ressort identifiziert… Die ‚Träumer‘ sind verschwunden und bis ins letzte Detail durchgecoaches Wachspuppen ersetzt worden… Das Aufbegehren kann nicht nur von unten kommen, es braucht schon auch Träume, eine Vision und Vorbilder an denen man sich orientieren kann…“

Da hat er vollkommen recht. Die wirklich erfolgreichen Politiker in Österreich – und das schließt manche in den 80er und 90er aus – waren die, die eine genaue Vorstellung von dem Land hatten. Da konnte man dagegen oder dafür sein. Und es waren genau drei bis jetzt: Bruno Kreisky, Jörg Haider und Wolfgang Schüssel.

Das waren keine Träumer in dem Sinn, aber sie hatten eine genaue Vorstellung von dem Österreich was sie regieren wollten. Ich meine, was dann in der Wirklichkeit aus der Vorstellung des Jörg Haider geworden ist, das sieht man jetzt. Und Wolfgang Schüssel hat es aus Abgehobenheit nicht durchsetzen können.

Wer hat jetzt in der Politik das Zeug Visionen zu setzen?

Im Moment überhaupt niemand. Die Hoffnung ist, dass irgendwer irgendwo in den Bundesländern verborgen ist und auftauchen wird. Und das verstehe ich nicht. Das Land ist so klein und überschaubar. Alle Probleme kann man im Kopf haben und Lösungen können nicht so kompliziert sein, sofern sie national sind.

Und alle paar Wochen und alle paar Monate taucht jemand auf wie Erwin Pröll und sagt, wir fahren an die Wand. Im Grunde hat er recht, wenn wir so weitermachen wie bis jetzt, dann fahren wir das Land an die Wand.

Wer kann diese Wand wegschieben?

Eigentlich müssen die Landesbürger aktiv werden. Sie müssten ihren Landeshauptleuten und Bürgermeistern auf die Zehen treten und sagen: „Nein, wir brauchen dieses Bad nicht oder diese Thermen. Wir wollen uns nicht verschulden.“ Die steirische Landesverfassung sagt, das 10 % einer Gemeinde eine Bürgerversammlung innerhalb von vier Wochen erzwingen können.

Sie haben mit einem Wutbürger-Stammtisch begonnen, jetzt ist es der Mutbürger-Stammtisch. Was ist ihre Motivation dahinter und welche Themen werden diskutiert?

Viele Leute – und das ist gut – habe mir E-Mails geschickt, dass sie wütend sind, sich ärgern und dass sich etwas ändern muss. Ich habe vorgeschlagen, dass wir uns in ein Kaffeehaus setzen und konkret sagen, was wir alles machen können. Beim ersten Stammtisch habe ich einen Tisch für acht Personen reserviert. Letztendlich waren wir 65: „Wir sind so wütend und jetzt machen Sie mal was. Machen Sie eine Plattform oder eine Partei. Machen Sie etwas.“ Ich habe gesagt, dass ich überhaupt nichts mache sondern nur dazu da bin, damit ihr euch vernetzen könnt, damit sie etwas planen. Der zweite Stammtisch dann im Landmann war größer mit noch mehr Leuten, auch mehr jungen Leuten war konstruktiver.

Dann wurde der Wutbürger in Mutbürger umbenannt. Nach den Ereignissen in London wurde der Begriff diskreditiert. Wenn Wut mit Zerstörung in Zusammenhang gebracht wird, war mir das nicht angenehm.

Die Verwaltungsreform ist beispielsweise allen ein Anliegen. Dann macht der Bundesrat eine öffentliche Sitzung genau zur Verwaltungsreform und ich habe vorgeschlagen, dass wir dort hingehen. Wenn dort wahnsinnig viele Leute auftauchen, werden diese Bundesräte, die das ja nicht gewohnt sind, vor Überraschung aus ihren Bänken kippen. Ganze drei Leute sind mitgekommen.

Es wird geredet, es wird gesudert, typisch Österreichisch. Denken sie, dass es wirklich zu einer Aktion durch den Mutbürgerstammtisch kommen kann und wird?

Ich hoffe. Ich kann es nicht einmal jetzt sagen, ob diese Idee den Sommer überlebt hat. Keine Ahnung. Es kann auch sein, dass in den zwei Monaten die alle das Interesse komplett verloren haben.

Ich sehe hier gewisse Parallelen zu Uni brennt heraus, was die Organisation betrifft. Wer kann bei so einer Gruppe die Organiation und Führung übernehmen?

Ich bin eine unabhängige Journalistin. Das ist nicht meine Aufgabe. Die Leute sollen Strukturen finden, wie sie ihre Anliegen strukturieren. Ich möchte vermeiden, dass Leute hier sitzen und sagen, es soll irgendwer machen. Ich möchte, dass die Leute, am Stammtisch, selber aktiv werden. Und ich muss dabei überflüssig werden. Und zwar ziemlich bald, sonst hat das keinen Sinn.

Seit einigen Jahren gibt es BarCamps bzw. spezielle PolitCamps oder spontane Versammlungen oder Meetings zu politischen Themen unter Jugendlichen. Nun hat diese Struktur und Art der Versammlung und des Protests eine andere Generation und Zielgruppe erreicht. Wie bei einem Hype-oder Innovations-Cycle. Wäre es zielführend, diese beiden Bewegungen miteinander in irgendeiner Art und Weise zu vernetzen?

Ja, auch so eine Sache. Das kann man natürlich forcieren, aber es war eine Enttäuschung. Vor dem zweiten Stammtisch hat sich eine Uni brennt-Gruppe angekündigt. Letztlich ist ein älterer Herr von der Bewegung gekommen. Es ist ja schön, dass die Leute, die das System bis jetzt erhalten haben draufkommen, dass es vielleicht so nicht weitergehen kann.

Aber in Wahrheit geht es um die Jungen. Aber das Interesse der Jungen an ihrer eigenen Zukunft und sich in ihre eigene Zukunft einzumischen ist fürchte ich enden wollend.

Auf Facebook habe ich eine Recherche gemacht und musste die Begründungen akzeptieren, dass die jungen Leute kein Interesse an politischer Aktivität haben.

Was waren da für Begründungen?

Die überragende Begründung war, dass es uns eh noch zu gut geht.

Wir haben nicht wirklich einen Leidensdruck, finden noch immer irgendeine Art von Arbeit, den Rest macht die Familie an materieller Absicherung.
Wie kann man hier Bewußtsein schaffen, das es eigentlich schon sehr knapp wird und das man aktiv werden sollte?
Mein Traum ist, dass es ihnen gelingt, ihre 50 Leute von der Notwendigkeit dieses Umdenkens zu überzeugen.

Und diese 50 Leute überzeugen dann wieder in ihrem eigenen Bereich. Und man nützt die neuen Technologien dazu. Und dass das als Schneeballeffekt – nicht langsam, sondern wegen der Dringlichkeit eher schneller – durchsetzt.

Ich glaube, dass das unter den Jugendlichen funktioniert. Es gibt viele Aktionen…

Ich bin überzeugt, dass wenn der Leidensdruck steigt oder die Aufmerksamkeit über die Gefährlichkeit der Entwicklung steigt, dass sich das dann multipliziert. Ich halte es mit Edward Kennedy: Wenn man pessimistisch ist hat man null Chance, wenn man Optimistisch ist wenigstens 50 Prozent.

Es liegt auch an den Eltern und an der älteren Generation, die aufhören muss ihren Kindern zu sagen: „Bitte lehne Dich ja nicht raus“ oder “Verhalte Dich ruhig”. Das ist auch eine Erziehungsfrage. Es ist auch erstaunlich, wenn das meine Nachkriegsgeneration sagen würde. Aber die Eltern sind ja jetzt die 68er Generation.

Und das Duckmäusertum hat sich in Wahrheit nicht verändert. Und je härter die wirtschaftliche Lage wird, desto mehr wird sich das Duckmäusertum verstärken fürchte ich. Jetzt schließt sich der Kreis eigentlich und dann sind wir bei der Gefährdung der Demokratie.
Was kann der Journalismus dazu beitragen?

Sehr viel. Auch hier muss sich sehr viel ändern. Der Journalismus ist eigentlich dazu da, die Finger auf die Schwachstellen einer Gesellschaft im politischen System zu legen. Im Moment haben wir einen Verlust an investigativen Journalismus, der schon eher bedenklich ist. Das hat eher ökonomische Gründe: Recherchen kosten Geld und das wollen sich die meisten Medien nicht leisten.

Ich (Anm. Marlene) war gerade in London an der Summerschool am ‘Center for Investigative Journalism’ und da ist natürlich auch sehr darüber vorgetragen worden: Einerseits fehlt das Geld, die Zeit aber bei denen hatte ich das Gefühl, das sie auch über ihre Freizeit hinaus gehen und in den Beruf und die Investigationen hineinstecken. Fehlt das auch in Österreich, das man sagt, das ist meine Arbeitszeit, das ist meine Freizeit…

Ich höre es gar nicht gern, dass sie sagen, dass das bei uns gar nicht stattfindet, dass das in die Freizeit rein geht. Weil ich glaube, Journalismus kannst du nur betreiben, wenn alles eins ist. Wenn es keine Arbeits- und keine Freizeit gibt und wenn Du dein Hobby zum Beruf machen kannst. Wenn Du es wie einen Beamtenjob machst, hat es eigentlich keinen Sinn.

Zum Thema Journalismus gibt es noch eine Frage von Maximilian Eberl: „Einerseits predigen Medienexperten, dass man Journalismus nicht lernen kann, sie selbst unterrichtet an der FH-Wien, in wieweit steht das im Widerspruch und ist es nicht vielleicht auch so dass die von Ihnen beschriebene Trägheit systemimmanent ist und daher und daher junge am Journalismus interessierte Menschen den Weg des geringsten Widerstandes gehen?“

Zuerst zum Widerspruch Journalismus kann man nicht lernen. Ich weiß nicht, woher das kommt. Es ist in Österreich so gewesen, dass es bis vor sieben Jahren keine Ausbildung gegeben hat. Ich habe auch keine erfahren, es war alles On-the-job-Training. Jetzt gibt es vermutlich zu viele. Es ist auch notwendig, denn das Handwerk zu erlernen erspart sehr viel – On-The-Job-Training ist mühsamer.

Das Berufsbild hat sich auch verändert: Du mußt Online und Video-Journalismus lernen. Das wird jetzt alles geboten und das ist gut so. Aber den wirklichen Biss und die Freude am Journalismus, kann man ihnen nicht beibringen.

Das hat jemand oder hat jemand nicht. Entweder Du hast ein Talent dazu, aber das Handwerk, dass man sich jetzt an der Fachhochschule holen kann finde ich sehr positiv.

Zum Abschluß: Wann findet der nächste Mutbürger-Stammtisch statt?

Der Mutbürger Stammtisch findet am 12. September 2011 um 17 Uhr im Cafe Landtmann statt. Auch Franz Fiedler (Vorsitzender des Östereich Konvents) hat zugesagt und erklärt, was vielleicht an Strukturreform am vordringlichsten wäre. Dann können wir uns unterhalten, welche Aktionen wir setzen können.

Vielen herzlichen Dank für das Gespräch und alles Gute für Ihre Vorhaben!
The following two tabs change content below.
Der Weg zur Politischen Bildung führt bei neuwal über Onlinejournalismus und neuen Formaten. Ich liebe Digital, Medien, Politik und lebe den Digital Mindshift. Am liebsten setze ich für Medienunternehmen strategisch und operativ neue Formate und digitale Produkte um. 9 Jahre Führungspositionen im Bereich Global Digital Strategy in internationalen Konzernen, sieben Jahre selbständig in den Bereichen Digitale Transformation, Digitale Strategie, Journalismus und Medien Strategien, Digitales Marketing, Innovation, Web-Technologie. Nebenbei Bike and Yoga. Making journalism and politics a better place.