neuwal hat Cagri Dogan bei einem gemütlichen Kaffee mitten in St. Pölten interviewt. Grund dafür ist die bevorstehende Gemeinderatswahl in St. Pölten am 3. Juli 2011. Mit dabei war auch Stefan Ennsberger, ein junger Student, der selbst schon drei Jahre in dieser Stadt wohnt. Dogan sieht in St. Pölten großen Handlungsbedarf: neben einer Verbesserung der Buslinie, dem Ausstieg aus Atomstrom für die Stadt will er auch eine Kulturfabrik für freischaffende Künstler sowie einen autofreien Domplatz. Er steht auch 100% für die Erhaltung des Sonnenparks, will gegen das Zubetonieren der Regierenden antreten und sieht auch Handlungsbedarf in Sachen Migration.

Mag. Cagri Dogan wurde 1980 in St. Pölten geboren, hat seine ersten sechzehn Lebensjahr in dieser Stadt verbracht und ging dann erst Mal auf Reisen. Und doch brachte es ihn wieder zurück in seine Heimatstadt. Er studierte Theater-, Film- und Medienwissenschaften an der Universität Wien. Er arbeitet als Künstler und Produzent an Theaterprojekten mit Jugendlichen.

„Und je länger ich mich mit Politik im Großen und im Kleinen beschäftige, umso mehr fällt es ins Auge: Ressourcenknappheit, Energieknappheit, Umverteilungsprobleme, Ungerechtigkeiten, Willkür, Gewalt bestimmen die täglichen politischen Schlagzeilen“, schreibt Cagri Dogan auf der Website der Grünen in St. Pölten.

Ein Videointerview mit Cagri Dogan zur Gemeinderatswahl gibt es bei P3tv.

 

neuwal im Gespräch mit Cagri Dogan (Die Grünen St. Pölten, Juni 2011) by neuwal

Dieter Zirnig (neuwal): Was ist gut in St. Pölten?

Cagri Dogan (Die Grünen St. Pölten): Man sagt immer: Das Gute ist das was uns bleibt. Und wir müssen schauen, was verbesserungswürdig ist und was weiter gemacht werden muss. Wo sind die Schwächen? Wo muss man sofort handeln?

Und was fehlt in St. Pölten? Das heißt, wo gibt es Möglichkeiten und wo könnt ihr handeln?

In St. Pölten gibt es in erster Linie bei der Frage des Verkehrssystems enorme Schwächen. Zum Beispiel das LUP-System. Hier müssen wir die

Linienführung überarbeiten, Betriebszeiten verlängern, ein Nachtbussystem herbringen, Taktintervalle verkürzen

(zu verkehrsreichen Zeiten auf drei Minuten und normalerweise 15 Minuten). Das wäre das Ziel für uns Grünen in St. Pölten im öffentlichen Verkehrssystem einzufordern. Und gleichzeitig muss auch mit einer Umrüstung der Fahrzeuge begonnen werden. Erdgas ist überhaupt kein Ersatz. St. Pölten muss handeln.

Hast Du dabei irgendwelche Vorbildideen, wie es aussehen könnte?

Letztens bin ich in Wien mit dem 59A gefahren. Sie haben angefangen, auf Hybridfahrzeuge umzustellen. Und ich habe mich, als ich eingestiegen bin, irrsinnig gut gefühlt. Als hätte ich jetzt etwas irrsinnig Gutes getan. Es ist ein Lebenstraum, ein Recht von allen.

Ich habe auf einem ÖVP-Wahlplakat gelesen, dass am Domplatz Parkmöglichkeiten errichtet werden sollen. Stimmt das?

Die Grünen fordern einen autofreien Domplatz. Und die gleiche Debatte gab es damals auch schon beim Rathausplatz. Es hieß „Oh, die Innenstadt wird aussterben.“  – wenn man es sich heute anschaut, es ist voll. Unzählige Schanigärten, viele Menschen sind da. Und der Domplatz soll ebenso ein Ort der Bürger werden: Spielplatz, Schanigärten, Märkte sollen dort stattfinden und keine Autos.

Als öffentliches Interesse haben wir bisher den Verkehr gehört. Was sind weitere Themen mit öffentlichem Interesse, die die St. PöltnerInnen berühren?

Ein Punkt ist „atomstromfrei“. Die Grünen haben diesbezüglich auch bei der letzten Gemeinderatssitzung im März einen Zusatzantrag gebracht, der einstimmig auch angenommen wurde.

St. Pölten soll auf atomstromfreien Strom umsteigen.

Aber der Bürgermeister hat bis heute noch nicht gehandelt … doch wir fordern das weiter ein. Deswegen haben wir letzte Woche auch eine Sondersitzung mit der Volkspartei gemeinsam eingebracht, wo diese Themen auch behandelt werden sollen.

War diese Sitzung schon?

Nein, da warten wir noch auf die Antwort des Bürgermeisters. Also: Man stellt den Antrag und innerhalb von vier Wochen hat der Bürgermeister Zeit, eine Stellungnahme dazu abzugeben.

In eurer Anfrage stehen jede Menge Punkte, habe ich gelesen…

Es sind Punkte, die für die Grünen wichtig sind und für die Volkspartei. Sie haben auch natürlich ihre Anliegen eingebracht und gemeinsam wurde diese Sitzung beantragt. Und die EVN, wo wir den Strom herbekommen, hat laut Greenpeace-Studie 21% Atomstrom. Es stimmt nicht so wie es gesagt oder propagiert wird, dass die EVN nur Energie von erneuerbarer Energie nimmt. Sie handeln Strom an der Leipziger Strombörse wo zwangsweise Atomstrom auch gehandelt wird.

Wir wollen, dass St. Pölten 2025 energieunabhängig ist.

Unabhängig von irgendwelchen Launen der Scheichs oder von Putin. Unabhängig, zukunftssichere, nachhaltige grüne Energieversorgung.

Wie sieht es aus mit dem Fahrradverkehr in der St. Pöltner Innenstadt?

Es muss an den Radwegen noch gearbeitet werden. In St. Pölten gibt es sie teilweise, aber es muss auch hier ein ordentliches Konzept her. Man muss sich wirklich hinsetzen, die Konzipierung ist sehr wichtig. Das ist der Start, immer. Ein Anliegen. Aber noch sind überall auf den Straßen die Wege gestaltet worden. Es gibt wirklich irrsinnig viele, die mit dem Rad unterwegs sind. Und das ist auch gut so.

Wenn du jetzt draußen bist, auf der Straße, und mit den Leuten redest. Was hörst du da für ein Feedback, was hörst du da für Wünsche oder für Sorgen?

Diese Wünsche oder diese Forderungen, als unsere Forderungen entstehen nicht von der Luft. Alles was wir an Forderungen gesetzt haben, war einmal eine Diskussion in der Bevölkerung. Ich habe immer sehr viel Kontakt mit verschiedenen Gruppen. Und das sind auch Themen, die von dort heraus resultieren. Themen, die eine enorme Sichtbarkeit und Diskussion haben. Auch z.B. die Kulturfabrik.

Ein Heimatort für Kunstschaffende, für unabhängige Theatergruppen, Künstlerinnen und Künstler, die ihr Schaffen in Ruhe entwickeln können. Hier mangelts in St. Pölten.
Stefan Ennsberger: Es gibt gerade die Diskussion, ob der Spratzerner Kirchenweg abgebaut werden soll. Der Spratzerner Kirchenweg (lames) ist ein Gebäude, welches die Stadt zur Verfügung gestellt hat, wenn ich das richtig sehe? Da soll ja nun der große Park abgerissen und verkauft werden. Ich weiß nicht wie die Grünen dazu stehen, aber das ist doch mehr oder weniger ein Raum, der für Kultur und freischaffende Kultur geschaffen wurde.

Die Grünen unterstützen natürlich „lames“ und finden, dass die Gruppe „lames“ abgesichert werden muss. Dass es Garantien geben muss. Ich gehe auch sehr oft dorthin und ich genieße es. Und ich finde es fürchterlich, was da abgeht, was man da diesem Naturgebiet, diesem Erholungsort, antun möchte. Zubetonieren, zubetonieren, zubetonieren. Und das zubetonieren? Für welchen Sinn? Diese Gruppe muss Garantien bekommen und gesichert sein und wir stehen natürlich dazu. Ich stehe 100% dazu.

Was sind noch Themen, zu denen du so stehst?

Themen im Kunstbereich. Niemand negiert, dass es ein Landestheater, eine Bühne im Hof, ein Festspielhaus gibt, das ist klar. Aber das Phänomen, nicht nur in St. Pölten, auch in ganz Österreich, liegt zwischen der Hochkultur und der Subkultur. Stellts euch einmal vor: das Glanzstoffareal mit dem denkmalgeschützten Bereich (mit den Backsteinfabriken), und es gibt auch eine grüne Fläche dort. Stellt euch vor, dort eine Art WUK-Werk und Museumsquartier zu gestalten. Wo die Kunst und Kunstschaffende, unabhängige Gruppen eine Heimat finden. Wo die St. Pöltnerinnen und St. Pöltner ihre Freizeit gestalten können, wo sie hingehen können mit ihren Kindern, die im Grünen spielen. Und sie währenddessen in der Villa sitzen und einen Kaffee trinken. Und gleichzeitig dort eine produzierende Stätte stattfindet. Das gehört hierher. Und das braucht St. Pölten.

Was motiviert dich jetzt in St. Pölten Politik zu machen?

In meiner Natur liegt der Kampf. Und ich finde, dass in St. Pölten diese Lücken, diese Schwächen sozusagen bearbeitet werden müssen.

Und dass St. Pölten vorwärts, in die Zukunft hinein geht. Das ist mein Anliegen.

Ich bin ein gebürtiger St. Pöltner. Und ich weiß, wie St. Pölten ist. Aber für uns ist es wichtig, wirklich wichtig, hier Fortschritte reinzubringen. Hier Bewegung zu gestalten. Und hier wirklich die Lebensqualität zu steigern. Das was ist, auch beizubehalten … und weiterführen.

Wie schaut das Team dahinter aus? Wer steht auf den anderen Listenplätzen?

Wir haben ungefähr 40 Personen auf der Liste, aus allen Sparten, allen Bereichen, bunt gemischt. Alter, Frauen, Männer. Auf unsere Liste kommt immer ein Mann, eine Frau, ein Mann, eine Frau. Wir sind einfach breitgefächert, von jedem Bereich. Von Sozialarbeitern begonnen bis zu Unternehmern. Von Arbeitern bis zu Studenten.

Wie unterscheidet sich nun die Liste z.B. von der Liste der SPÖ oder der ÖVP?

Wir sind jung. Sehr jung. Ein junges, sehr dynamisches Team. Und auch ein starkes Team. Der Altersdurchschnitt bei uns ist wirklich ziemlich niedriger als beim Team der Sozialdemokraten.

Wie schaut es aus mit dem Fußballstadion? Da ist ja etwas in Planung.

10 Millionen Euro kostet das. Ich würde, bevor ich in ein Stadion investiere, die 10 Millionen Euro in erneuerbare Energien investieren, würde für die bestehenden Garantien leisten. Und diese 10 Millionen in den öffentlichen Verkehr hineinfließen lassen. Ich mein, was hat dieses Stadion? Jörg Haider hat seinerzeit auch das Gleiche gemacht? Was ist passiert? Der Bürgermeister macht den gleichen Fehler. Eine Auslastung von 40 Prozent über das Jahr? Was hat der Bürger davon, außer dass er vielleicht 2-3 Mal sich ein Fußballspiel ansieht.

Es geht ums öffentliche Interesse, um den Bürger, um das Nutzen für den Bürger … außer, dass er, wenn er beim Ratzersdorfer See vorbeifährt ein Gigantus sieht.
Wie sieht es aus mit dem Thema Migration in St. Pölten? Ist es ein Thema? Gibt es Ideen zur positiven Weiterentwicklung?

Migration? In St. Pölten wurde bisher gar nichts unternommen, in der Sache. Wir haben ein Integrationsbüro, welches mit einem minimalen Budget ausgestattet ist. Mit dem sie momentan Sprachkurse fördern, aber Integration basiert nicht auf Sprachkursen, nicht nur, sagen wir mal so. Wir Grünen fordern neben dem Integrationsbüro einen Integrationsbeirat. In diesem Beirat sollen wirklich alle Repräsentanten von diesen Vereinen, wirklich angefangen von den Migrantenvereinen bis zur Feuerwehr, alle … solche Repräsentanten, die da sind, und dann auch darüber diskutieren, wie man hier z.B. gestalten kann. Wie man Lösungen ansetzen kann. Und ich finde das enorm wichtig. Und das ist auch ein demokratisches Verhältnis. Betroffene Menschen, die das Ausdiskutieren und Lösungen finden.

Dominik Leitner (neuwal): Auf eurer Website habe ich von der Bildungsförderinvestition gelesen, was kann man sich darunter vorstellen?

Das ist ein Schulstartgeld. In St. Pölten gibt es sehr viele Familien, die wirklich Angst haben vorm Schulbeginn, weil es mit enorm viel Kosten verbunden ist – dieses Schulstartgeld soll als Unterstützung dieser Familien, der Lehrlinge, der Studenten sein. Dass wir sie wahrnehmen und dass wir uns darum kümmern. Wir sind da für euch. Es soll eine Unterstützung sein. Ich meine, viele Gemeinden machen das. Wir in St. Pölten haben leider bis dato noch nichts in der Richtung.

Jetzt ist schon die FH St. Pölten hier, die NDU (New Design University). Warum soll die Medizin-Universität, von der immer gesprochen wird, hier in St. Pölten sein?

St. Pölten ist der perfekte Standort für diese Medizin-Uni. Wir haben ein Landesklinikum wo es Praktikumsstellen gibt. Wir haben dort Mitarbeiter, als Ärzte, die hier unterrichten können. Gleichzeitig die Nähe zu Wien, nach Linz, zu diesen Krankenhäusern. Es ist ein gemeinsames Wollen, nicht nur von einer Partei. Es geht mir wirklich darum, nach einer Logik zu arbeiten, wo die Effizienz ist. Und St. Pölten ist so. Die ÖBB wird auch ausgebaut. Mit den Schnellzügen ist man dann ab 2013, 2014 in 30 Minuten in Wien. St. Pölten hat wirklich einen Standort, der enorm lukrativ ist.

Fördert der lukrative Standort und die schnelle Bahnverbindung nicht noch mehr, dass die Menschen pendeln und den Arbeitsplatz woanders suchen?

Du, ich glaube nicht, dass es davon abhängt, sondern eher davon: Wo finde ich meine Arbeit? Wenn ich z.B. in St. Pölten nicht diesem Job nachgehen kann, aber in Tulln oder wo, ich gehe hin. Ich werde das annehmen. Das hat eher mit dem zu tun. Es pendeln auch irrsinnig viele rein. Es sind 16.000 Pendler, die nach St. Pölten kommen, 4.000 die rausfahren. Es kann sein, dass ich mich bei den Zahlen jetzt irre. Ich kann dir das nachschicken, aber ich bin mir fast sicher. In St. Pölten gibt es mehr als 42.000 Arbeitsplätze. 32.500 davon im Dienstleistungssektor, 8.600 in Gewerbe und Industrie. Hier muss auch geschaut werden, bei den nächsten Investitionen, dass hier auch – man muss überlegen, was für Unternehmen hole ich mir? Damit auch ausgebildete Menschen ihre Arbeitsplätze finden. Und da muss auch wirklich so gehandelt werden.

Was wären so das Wunschziel zur Wahl?

Auf 4 Mandate ausbauen und in den Stadtsenat einziehen. Das ist das Ziel. Aber trotzdem, so viel Unterstützung wie möglich zu erhalten.

Wie gehts ihr den Wahlkampf an?

Dogan: Wir sind auf der Straße. Wir sind bei Veranstaltungen, wir veranstalten auch selber. Wir reden mit den Menschen. Ich bin unterwegs, die ganze Zeit. Letztens war ich in verschiedenen Lokalen und setze mich hin, rede mit den Menschen und höre mir das an. Für mich ist  es enorm wichtig. Die Nähe ist mir sehr wichtig

Zum Schluss kommt eine Frage, die ich eigentlich am Anfang hätte fragen sollen: Wer bist du eigentlich?

Wer ich bin? (Pause) Ich bin einer, ein St. Pöltner, der enorm interessiert ist, in St. Pölten Bewegung rein zu bringen. Wenn du etwas über meine Vergangenheit wissen willst, also arbeitsmäßig: Ich habe sehr viel in soziokulturellen Projekten gearbeitet, habe immer mit Menschen zu tun gehabt. Die Schwerpunkte waren variierend, in letzter Zeit waren es mehr Theater, Radio und in diesen Bereichen, also im Kunstbereich. Ich arbeite jetzt auch gerade als Regisseur mit einer Jugendgruppe in St. Pölten.

Wie steht ihr zum „Frequency“-Festival? Das ist ja auch ein Thema, was von einer Bürgerinitiative in Angriff genommen wird, die eher nicht so begeistert ist.

Wir sind grundsätzlich für Frequency. Wir sagen aber auch gleichzeitig: keine Subventionen in Privatveranstaltungen, in massentaugliche Veranstaltungen. Weil jeder Jugendliche zahlt für diese drei Tage 180 Euro. Wir sind dagegen, dass hier Subventionen hineinfließen, wir wollen das nicht.

Da ist es mir lieber, ich subventioniere freie Gruppen und freie Künstler.
Die Grünen haben bei der letzten Wahl drei Mandate gekriegt. Worauf bist du und das Team besonders stolz, was ihr in den letzten fünf Jahren gemacht habt?

St. Pölten wird seit Jahrzehnten von einer absoluten Mehrheit regiert und St. Pölten bewegt sich aber seit 20 Jahren mit den Grünen. Und seit 20 Jahren gibt es die grüne Opposition, eine ordentliche Opposition. Dank ihnen haben wir den Rathausplatz autofrei, dank ihnen ist die innere Stadt auch autofrei, dank ihnen gibt es ein Bussystem, welches zwar überarbeitet werden muss, aber es gibt ein Bussystem. Weil wir waren 1995 diejenigen, die dieses Bussystem angebracht haben, mit einem vollen Konzept. Und wir waren jene, die 1995 einen Hybridbus aus Finnland hierherbestellt haben, um zu zeigen, wie man schonend umgehen kann. Und auf diese Sachen bin ich einfach stolz. Und ich will nicht wissen, was passieren würde, wenn es die Grünen nicht geben würde. Ohne eine gute Opposition, ohne die Grünen, ist St. Pölten nicht vorstellbar.

Stefan: Jetzt hat ja St. Pölten seit fünf Jahren ungefähr eine Fachhochschule. Was erwarten sich die Grünen von der Entwicklung?

Ich will, dass es ausgebaut wird. Dass es größer wird. Ich setze mich dafür ein und ich werde auch alles tun, dass es weitergeht. Ich bin überaus glücklich, als man die FH gebaut hat. Glaub mir, als die FH hierhergekommen ist, seit der ersten Generation des Studiengangs „Soziale Arbeit“ zum Beispiel. Wir kennen uns, wir haben einen Kontakt gehabt. Ich meine, das war befreiend. Und ich fand es so schade, dass es so lange gedauert hat. Und deswegen: auch die Medizinuni muss her. St. Pölten ist ein Bildungsstandort: wir haben von der Handelsakademie, HTL … wir haben zig Akademien, zig Hoch- und höhere Schulen. Und das ist gut so und wichtig. Und – wie ich finde – ein enormer Bestandteil. Ich sage euch jetzt mal Zahlen: 70 Prozent der St. Pöltner sind Pflichtschulabgänger oder haben eine Lehre gemacht. 5 Prozent sind Akademiker. Verstehts ihr? Für mich stellt das nicht eine Klassifizierung dar, aber die Entwicklung entsteht nur dort, wo Gedanken und Entwicklung aufeinanderprallen. Dort gibt es Produktion. Und je vielfältiger eine Stadt ist, desto kreativer wird auch eine Stadt.