Jeden Montag wird hier etwas zu finden sein, das in der österreichischen Politik selten geworden ist: Klare Worte zu wichtigen Themen ohne politische Scheuklappen. Die neuwal Montagsrede ist das Gegenteil einer Sonntagsrede (Duden: abwertend, bei feierlichen Anlässen gehaltene schöne Rede mit großen, der Realität meist nicht standhaltenden Worten). Woche für Woche ehrliche 15 Sätze, die mutige Politiker Ihren mündigen Wählern zugestehen sollten.

(CC) pfig / Pedro Figueiredo, Fotomontage: Stefan Egger
(CC) pfig / Pedro Figueiredo, Fotomontage: Stefan Egger

Liebe Österreicherinnen, liebe Österreicher!

Wir haben in den letzten Wochen mehrfach etwas erlebt, das in Österreichs wirtschaftlicher und politischer Landschaft eine Seltenheit darstellen: Rücktritte.

Mit Ernst Strasser und Josef Pröll haben sich zwei sehr unterschiedliche Personen aus sehr unterschiedlichen Motiven zurückgezogen.

Besonders schmerzlich ist für mich der Abgang eines politischen Vollprofis als Regierungspartner, wie Josef Pröll ihn für mich verkörperte.

Die Größe, im persönlich oder politisch richtigen Moment die Macht loslassen und seine Funktionen geordnet übergeben zu können, haben nur wenige bewiesen.

Ernst Strasser kann man diese Größe nicht zugestehen, gerade deswegen verkörpert er den Fall eines Politikers, der nicht mehr die Interessen des Wählers vertrat.

Dass es sich in beiden Fällen um Mitglieder unseres Koalitionspartners gehandelt hat, tut nichts zur Sache.

Es gab auch in unseren Reihen Fälle, die entschlossenes Handeln erfordert hätten – so ehrlich muss man sein.

In Zeiten knapper Wahlergebnisse, politischer Schlammschlachten und Korruptionsaffären verwundert es nicht mehr, das die Politik niedriges Ansehen genießt.

Das wollen wir wieder ändern, indem wir uns Ihnen, liebe Wählerinnen und Wähler, öffnen.

Eine transparente und nachvollziehbare Parteienfinanzierung gehören ebenso zu den Grundbedingungen wie die Offenlegung sämtlicher Politikergehälter und -tätigkeiten.

Es ist nicht schwierig, hier eine Lösung zu finden, die technisch machbar, öffentlich zugänglich, rechtlich wasserdicht und persönlich fair für den Einzelnen ist – bisher fehlte nur der politische Wille.

Die Maßnahmen, deren gesetzliche Rahmenbedingungen bereits von unseren Experten vorbereitet und ausgehandelt werden, legen den Grundstein.

Wir wollen – gemeinsam mit allen Parteien – die Politik wieder auf ein Fundament des Vertrauens setzen, auf dem auch große Würfe möglich sind.

Dass das geht, zeigt unsere Geschichte: Selbst mit knappen oder wechselnden Mehrheiten lassen sich wichtige Reformen und Initiativen umsetzen.

Wir brauchen dafür nur eines, und darum werden wir wieder kämpfen: Ihr Vertrauen.