Es sind noch über 2 Monate bis zur ÖH-Wahl, und bis jetzt bekam man wenig davon mit, dass von 24.-26. Mai die Interessensvertretung der Studierenden neu gewählt werden wird. Das soll sich sich anscheinend ändern, wenn es nach dem Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ)* geht. Die SPÖ-nahe ÖH-Fraktion präsentierte heute ihre bundesweite Spitzenkandidatin Angelika Gruber. Allerdings werden die Studierenden die 24-jährige WU-Studentin nicht wählen können, da die Bundesvertretung der ÖH, in die der VSStÖ mit Gruber einziehen möchte, seit Schwarz/Blau nicht mehr direkt gewählt wird, sondern von den einzelnen (direkt gewählten) Universitätsvertretungen beschickt wird. Wie sinnvoll eine bundesweite Kampagne da noch ist, oder ob es bloß ein Relikt aus demokratisicheren Zeiten ist, ist eine Frage die einige ÖH-Fraktionen beschäftigen sollte. Andererseits – solange es die Mutterpartei bezahlt, warum nicht?
Angelika Gruber
Mit der Präsentation von Gruber, die seit 2009 beim VSStÖ aktiv und seit 2010 dessen Klubsprecherin in der Bundesvertretung ist, startet der VSStÖ als erste ÖH-Fraktion bundesweit in den Wahlkampf. Seit heute ist auch die Kampagenenwebsite des Verbands online, die allerdings noch Feinschliff vertragen kann. Dass man z.B. in der Kategorie „Warum VSStÖ?“ nur zwei Beiträge findet, ist ausbaufähig. Auch eine Erklärung warum Gruber, die anscheinend noch in keiner ausführenden ÖH-Funktion (Studienvertretung, Referate der Universitäts- oder Bundesvertretung) tätig war, eine zentrale Rolle in der bundesweiten Vertretung der Studierenden spielen soll, fehlt zur Zeit noch.

Den Wahlkampf scheint der VSStÖ dafür äußerst präzise geplant zu haben, wenn man von der Aussendung zur Präsentation ausgeht. Kein breites Blabla, kein „wir müssen alles irgendwie abdecken“, keine Forderung der perfekten Welt und das bitte bis spätestens Morgen. Man konzentriert sich auf die eigenen Stärken und Kernkompetenzen. Faire Beihilfen in einer realistischen Ausführung. Ein guter Wahlkampf wird auch bitter notwendig sein, will der VSStÖ nach 2007 und 2009 nicht zum dritten Mal in Folge der große Verlierer der ÖH-Wahl sein.

Schnell auf Grubers Präsentation reagierte die Aktionsgemeinschaft. In einer etwas merkwürdigen Aussendung kritisieren die ÖVP-Studierenden dass Gruber sich nicht von der Exekutive der Bundesvertretung, in der der VSStÖ mitarbeitet, distanziert, und dass der VSStÖ eine leistungsunabhängige Grundsicherung fordere. Der VSStÖ fordert aber nur 250 Euro monatlich als Basis, was selbst beim besten Willen eher nicht als soziale Hängematte durchgeht. Insgesamt könnte man fast den Eindruck gewinnen, die Aussendungen der Studierendenorganisationen der SPÖ/ÖVP-Bundesregierung wären abgesprochen, so sehr grenzen sie sich von einander ab und sprechen nur die jeweils eigene Kernschicht an. So ignoriert AG-Obmann Jan Philipp Schifko die teils ausgesprochen schlechte soziale Situation der Studierenden und beschränkt sich darauf, einmal mehr Zugangsbeschränkungen zu fordern.

Der ÖH-Wahlkampf ist jedenfalls eröffnet. Man kann davon ausgehen, dass auch die anderen Fraktionen nun nicht mehr lange in der Deckung bleiben werden, und so fast 2 Monate Intensivwahlkampf auf die Studierenden zukommen. Ob sich der VSStÖ damit einen Gefallen getan hat, wird sich erst zeigen.

*Bei dem ich in Graz Mitglied bin