Die Fachschaftslisten sind in der österreichischen Unipolitik ein Unikat. Im Gegensatz zu den anderen ÖH-Fraktionen steht hinter ihnen keine politische Partei. Doch auch ohne deren Netzwerke und finanzielle Mittel haben sie es geschafft in der Bundesvertretung der ÖH eine der größten Fraktionen zu werden, und manche lokale ÖHs komplett zu übernehmen. Neuwal traf den stellvertretenden Pressesprecher der Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ) zum Interview im Vorfeld der Ende Mai stattfindenden ÖH-Wahlen.

Stefan ThumStefan Thum studiert Psychologie an der Karl-Franzens-Universität Graz. Der 23jährige Deutsche ist bereits seit seinem ersten Semester in der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) aktiv. Dort ist er Mitglied der Studienvertretung Psychologie, Mandatar der Universitätsvertretung und Vorsitzender des bildungspolitischen Ausschusses. Außerdem ist er Mitglied des Senats der Universität. Thum ist Mitglied der Fachschaftslisten an der Uni Graz (FLUG) und stv. Pressesprecher der Fachschaftslisten Österreichs.

neuwal.com hat Stefan Thum im Cafe Harrach im Grazer Univiertel getroffen und mit ihm über Sein und Sollen der ÖH und der Universitäten gesprochen. Thum kritisiert die Politik, die ideologisch festgefahren sei, und wünscht sich einen freien Hochschulzugang ohne Studiengebühren. Er erzählt wieso die FLÖ trotz ähnlicher Positionen die bessere Wahl sei, als andere ÖH-Fraktionen und wie sich die unabhängigen Fachschaftslisten finanzieren. Im abschließenden Wordrap nimmt er zu jeder Fraktion in der Bundesvertretung der ÖH Stellung.

Thomas Knapp (neuwal): Was sind die Fachschaftslisten?

Stefan Thum: Die Fachschaftslisten sind auf Bundesebene ein Zusammenschluss von Unigruppen, die sich der unabhängigen Studierendenvertretung verpflichtet fühlen. Unsere größte Gemeinsamkeit ist, dass wir keiner Partei zugehören, sondern die ÖH-Arbeit von Anfang an gelernt haben, da wir aus den StVen kommen. Und wenn man auf Uniebene mehr machen will, muss man sich eben zu einer Liste zusammenschließen, auch auf Bundesebene. Die Autonomie der einzelnen Unigruppen der FLÖ ist uns sehr wichtig, weil die wichtigste Vertretungsarbeit an den einzelnen Universitäten passiert.

Wie finanzieren sich diese Unigruppen?

Das hängt stark von den Unigruppen ab. Die Finanzierung besteht dabei aus Sponsoringverträgen und Gewinn bei unseren Veranstaltungen, wie Glühweinständen und Unifesten. Wenn das Geld nicht reicht, bleibt es im Endeffekt an den Einzelpersonen hängen, da wir niemanden haben, der uns Geld gibt,. Wir haben aber keinen fixen Betrag der zu bezahlen ist, sondern jeder zahlt so viel, wie er oder sie möchte. Außerdem sind wir sparsam und kreativ. Wir besitzen keine teuren Büroräumlichkeiten, unsere Plakatständer bauen wir selbst und auch unsere Buttons basteln wir selbst. Und natürlich brauchen wir keine teuren Wahlgeschenke, da wir wegen unserer Arbeit gewählt werden.

Stefan Thum im Interview

Besteht dann nicht die Gefahr, dass man sich mit Geld Einfluss erkaufen kann?

Das ist noch nie vorgekommen. Und dadurch dass wir innerhalb der Unigruppen, und auch die Unigruppen untereinander, sehr gleichberechtigt sind, sehe ich diese Gefahr nicht. Im Endeffekt ist es bei uns so, dass die Leute die sehr viel Know How haben, sehr viel Arbeit leisten und sehr viel anwesend sind, natürlich mehr Einfluss haben, als die Leute die nur sporadisch vorbeikommen. Aber das hat nichts damit zu tun wie viel Geld man gibt.

Gerade in ÖH-Wahlkämpfen werden eure Finanzen immer wieder Thema. Andere Fraktionen kritisieren immer wieder, mehr oder weniger offen und direkt, dass ihr euch einen Wahlkampf nur leisten könnt, weil ihr euch zumindest hart an der Grenze zum Missbrauch von ÖH-Infrastruktur bewegt. Was sagst du dazu?

Das ist eine grobe Unterstellung. Wir haben das immer sehr klar getrennt, z.B. an der Uni Graz. Hier waren wir vier Mal in Folge in der Exekutive. Das erste Mal nach dem AG-Finanzskandal. Die FLUG hat damals die Finanzen der ÖH innerhalb einer Exekutivperiode wieder ausgeglichen, und in der zweiten Exekutivperiode eine vernünftige finanzielle Basis für die ÖH Uni Graz aufgebaut. Was heißt Missbrauch von ÖH-Infrastruktur? Das fängt für mich schon damit an, dass man die Website der ÖH oder E-Mail-Aussendungen der ÖH für Fraktionswerbung nutzt. Das haben wir noch nie getan, und werden wir nie tun.

„Die Politik unternimmt keine ernsthaften Anstrengungen“
Wir würdest du generell die Situation von Studierenden in Österreich einschätzen?

Einerseits hat Österreich formal einen freien Hochschulzugang, andererseits ist die Situation an den Universitäten nicht optimal, das muss man ganz ehrlich sagen. Auch im internationalen Vergleich sind die österreichischen Universitäten nicht an der Spitze. Ich sehe sehr kritisch, dass die Politik keine ernsthaften Anstrengungen unternimmt, diese Situation zu verbessern. Wir haben mit den zwei Großparteien die sehr auf ihre ideologischen Linien festgefahren sind, und weder zu ernsthaften Kompromissen noch zu Inovation bereit sind. Das heißt die ÖVP sieht in Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen das Allheilmittel für die Universitäten, die SPÖ verlangt gebetsmühlenartig den freien Hochschulzugang. Das Ergebnis ist, dass weder der Hochschulzugang wirklich frei ist, da es in Österreich eine starke soziale Selektion gibt, noch die Studienbedingungen gut sind.

Wie steht ihr zu Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen?

Wir sind für den freien Hochschulzugang und gegen Studiengebühren. Der Staat ist für die Finanzierung der Universitäten zuständig. Das ist eine legitime Forderung, nachdem AkademikerInnen ihr Leben lang soviel Steuern zahlen, dass ihre Ausbildung leicht wieder reinkommt. Dadurch sollte der Staat ein Interesse haben, angehenden AkademikerInnen eine vernünftige Ausbildung zu gewährleisten, ohne dass diese schon im Vorhinein dafür bezahlen müssen.

Was ist sonst noch die gemeinsame inhaltliche Basis der FLÖ?

Wir sprechen uns klar gegen jede Form von Diskriminierung aus, sind für die Gleichberechtigung von Frauen, stehen für Unabhängigkeit von parteipolitischen Interessen in der Vertretungsarbeit und für soziale Gerechtigkeit beim Hochschulzugang.

„ÖH-Arbeit ist schon an sich politisch“
Das verortet euch politisch doch recht eindeutig. Ihr seid also nicht unpolitisch, wie euch oft vorgeworfen wird?

Nein, ÖH-Arbeit ist schon an sich politisch. Dadurch dass wir uns stark auf die Universitäten konzentrieren, sind wir in der Bundespolitik nicht so präsent. Dass jeder privat eine politische Meinung hat, ist klar, gerade bei Leuten die sich ehrenamtlich engagieren, die sind ja meist auch eher politisch interessiert.

Die Inhalte die du angesprochen hast, würden tendenziell WählerInnen von Grünen und SPÖ ansprechen. Wieso sollten diese sich in der ÖH nicht „ihre“ Fraktionen wählen, sondern FLÖ, oder vielleicht sogar bei euch aktiv werden?

Ich habe den Eindruck, dass GRAS (Grüne und Alternative Studierende, Grüne) und VSStÖ (Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs, SPÖ) stark von ihren Mutterparteien abhängig sind. Das sind wir nicht. Das ist der größte Unterschied. Außerdem – wenn man sich die Politik der SPÖ ansieht, hat sich für mich die Frage wieso man sich beim VSStÖ engagieren soll, schon erledigt. Bei der GRAS ist mir nicht ganz klar, was sie auf Uniebene erreichen wollen. Sie haben viele gute Forderungen, aber das sind alles Dinge, die nicht per se etwas mit Studierendenvertretung zu tun haben. Wenn man jemand will, der sich an der Uni für bessere Studienbedingungen einsetzt, sollte man Fachschaftslisten wählen.

Ihr seid in der Bundesvertretung der ÖH und du konkret auch an der ÖH Uni Graz in Opposition. Wie bewertest du die beiden Exekutiven?

Die BV-Exekutive hat in meinen Augen viel erreicht. Wir stützen ja auch die BV-Exekutive, und ich halte sehr viel davon was die Exekutive während der Zeit der Besetztung und dann beim Hochschuldialog gemacht hat. Dadurch dass wir die Exekutive stützen und nicht in einer Koaliton sind, sind wir in der angenehmen Position, uns bei Projekten die wir für sinnvoll halten, einbringen zu können, und bei anderen Projekten nicht in irgendwelche Zwangslagen geraten. Auf BV-Ebene haben stellen wir die Vorsitzenden des Gleichbehandlungsausschusses, des Sozialausschusses und des BiPol-Ausschusses.

„In Graz sind die Posten nach Proporz vergeben worden“

Die Exekutive in Graz sehe ich sehr kritisch. Dadurch dass es eine Koalition aus AG (Aktionsgemeinschaft, ÖVP), GRAS und VSStÖ ist, sind sie doch sehr eingeschränkt, weil es sehr unterschiedliche Meinungen gibt. Das hat man bei der Postenvergabe gesehen. Die ReferentInnen und SachbearbeiterInnen sind nach Proporz vergeben worden, egal ob die Position geeignet war oder nicht. Das hat dazu geführt, dass wir jetzt den vierten Finanzreferenten in zwei Jahren haben, was meiner Meinung nach bei einem der wichtigsten Posten der ÖH nicht sinnvoll ist. Das hat man auch im BiPol-Referat gesehen: Als die Referentin der GRAS zurückgetreten ist, hat es drei Monate gedauert, bis die Koaltion bereit war, jemand der zwar nicht die richtige Parteifarbe hat, aber die Arbeit sehr gut gemacht hat, auf den Posten zu bringen. Das ist etwas, dass meinem Verständnis von ÖH-Arbeit vollkommen widerspricht. In meinen Augen müssten dort die Personen sitzen, die am besten geeignet sind, und nicht die, die bei der richtigen Fraktion sind.

Gibt es die unibrennt Bewegung noch?

Die ist leider sehr eingeschlafen. Es gibt zwar in Graz noch halbwegs regelmäßige Treffen, von Wien weiß ich das gar nicht. Aber es kommt nichts mehr von ihnen. Das ist eigentlich auch klar. Die Leute haben sich sehr engagiert. Ich war selber bei den Besetzungen dabei, da sind viele Leute zum ersten Mal mit Hochschulpolitik in Berührung gekommen, und haben sich in das alles eingearbeitet. Das ist sehr zeitintensiv, vor allem wenn man sich die Infrastruktur, die die ÖH schon hat, noch selber aufbauen muss. Und da die Leute alle studieren müssen, geht das irgendwann nicht mehr.

Glaubst du dass die Bewegung noch einen Einfluss auf die ÖH-Wahlen haben wird?

Ich glaube schon. Einerseits hat man viele Leute politisieren können, weshalb ich hoffe, dass die Wahlbeteiligung steigt. Andererseits hat es unter den Studierenden viele kritische Stimmen gegenüber den Besetzungen gegeben, und die ÖH hat sich ganz klar hinter die Besetzungen gestellt, was ich richtig und wichtig finde, aber weshalb das bei der Wahlbeteiligung auch anders ausgehen könnte. Ansonsten ist es sich wichtig, welche Personen sich aktiv beteiligt haben. Ich denke, diese Personen werden für ihre Fraktionen ein paar Stimmen gewinnen können.

Stefan Thum im Gespräch mit neuwal.com

Du hast die niedrige Wahlbeteiligung angesprochen. Was glaubst du könnte man tun, um diese zu erhöhen?

Das ist eine schwierige Frage. Eigentlich zeigt sich, dass die Wahlbeteiligungen in den Studienrichtungen am besten ist, in denen die StVen am aktivsten und auch offen und partizipativ sind. Das gleiche zeigt sich auch auf UV-Ebene. Wir haben 2005 genauer verglichen, und es hat sich herausgestellt, dass an sechs von sieben Universitäten an denen die Fachschaftslisten in der Exekutive waren, die Wahlbeteiligung gestiegen ist, während sie allgemein gesunken ist. Das ist für uns ein schönes Zeichen, dass die Studierenden unsere Arbeit als gut wahrnehmen. Auch auf UV-Ebene ist es wichtig, möglichst viele Studierende einzubinden. Man hat in den Referaten die Möglichkeit, die Posten wirklich auszuschreiben und transparent zu besetzten, und ich denke das wäre ein wichtiger Schritt, um Studierende auch zur Wahl zu bringen. So sehen sie, dass die ÖH keine Clique ist, die eh macht was sie will, sondern tatsächlich offene Studierendenvertretung macht, bei der sich jede interessierte Person einbringen kann.

Mit welchen Themen wollt ihr in die ÖH-Wahl gehen?

Für uns gibt es an der Uni Graz zwei große Themen. Einerseits eine bessere Verkehrsanbindung der Uni, gerade im Hinblick auf NAWI Graz. Andererseits vernünftige Arbeits- und Lernplätze für Studierende. Je nachdem wo und wie die Studierenden wohnen, ist es notwendig dass die Uni ihnen Plätze zum Lernen zur Verfügung stellt. Allgemein ist es eine große Frage, was mit der UG-Novelle passiert, und wir wollen schauen, dass man das an den Unis für die Studierenden bestmöglich umzusetzten. Wir wollen den Alltag an der Universität, soweit wir darauf Einfluss haben, für die Studierenden möglichst angenehm gestalten.

Und eure Ziele? Eine Exekutivbeteiligung?

Auf Bundesebene kann ich dass nicht sagen, da haben wir uns noch keine Gedanken gemacht und das hängt auch immer davon ab wer wie viele Mandate bekommt und mit wem eine Zusammenarbeit möglich wäre. An der Uni Graz ist eine Exekutivbeteiligung ganz klar unser Ziel. Wir sind die stärkste Fraktion in der ÖH und sind zuversichtlich dass auch nach der Wahl zu bleiben, da würde es uns freuen, wenn wir in eine stabile Koaliton kämen.

Gibt es Fraktionen mit denen ihr nicht koalieren würdet?

Ja, den RFS (Ring Freiheitlicher Studenten, FPÖ) können wir ganz klar ausschließen.

Was ist die Aufgabe der ÖH?

Die Aufgabe der ÖH ist die Studierendenvertretung. Zum vielzitierten allgemeinpolitischen Mandat – das gilt vor allem für den Bereich, in dem es tatsächlich Studierende betrifft. Das ist für mich ohnehin ein sehr großer Bereich. Die Kürzung der Familienbeihilfe z.B. ist ein Punkt der ganz klar Studierende betrifft, und dazu muss sich die ÖH auch äußern. Diskriminierung von ausländischen MitbürgerInnen ist so ein Punkt. Sie werden als Studierende durch die Studiengebühren die sie bezahlen müssen und dadurch dass sie kein passives Wahlrecht haben diskriminiert. Das ist ein wichtiger Punkt der allgemeinpolitisch ist, aber auch klar die Studierenden betrifft. Die Gleichstellung von Frauen ebenfalls. Da muss man sich dafür einsetzten, dass es vernünftige Möglichkeiten für Jungforscherinnen gibt, im universitären Betrieb Fuß zu fassen, wenn sie daran Interesse haben.

„Ich halte Quoten nicht unbedingt für sinnvoll“
Wie soll das gemacht werden?

Ich halte Quoten nicht unbedingt für sinnvoll. Man sollte die tatsächlichen Möglichkeiten für Frauen in der Forschung Netzwerke aufzubauen aufzeigen, vielleicht auch direkt eigene Netzwerke für Frauen aufbauen. Oder z.B. Mentorinnenprogramme für Jungforscherinnen. Die Quotenregelung kann auch kontraproduktiv sein. Gerade an der naturwissenschaftlichen Fakultät sieht man das. Bei uns gibt es sehr wenig Frauen, und die werden über und über mit Gremienarbeit eingedeckt. So fällt viel Zeit weg, um gute Forschung und Lehre zu betreiben.

Dann lass uns kurz die ÖH-Fraktionen im Wordrap durchgehen. GRAS

Die GRAS widmet sich in meinen Augen vielen wichtigen Themen, aber mir ist, wie vorhin schon gesagt, nicht ganz klar was sie explizit auf der Uni für Forderungen oder Ideen haben. Und ich glaube die GRAS krankt, genauso wie die Grünen in Österreich, an ihrer inneren Struktur. Sie sind basisdemokratisch organisiert. Das ist an sich nichts schlechts, wir sind im Endeffekt auch basisdemokratisch. Aber ich hab den Eindruck bei der GRAS oft zu viel ist, und sie unfähig sind schnelle Entscheidungen zu treffen, was aber, gerade wenn man im Vorsitz der ÖH ist, unumgänglich ist.

Aktionsgemeinschaft

Die AG ist in meiner Wahrnehmung gut organisiert, wobei ihre Mittel oft grenzwertig sind. Die Art und Weise wie in einigen Studienrichtungen Erstsemestrige über Tutorien klar zur AG gezogen werden, halte ich nicht für sinnvoll, weil das Tutoriumsprojekt einfach unabhängig von Fraktionspolitik bleiben soll. Die politischen Forderungen der AG sind nicht meine, wobei es da ja auch eher konservative und eher liberale Personen gibt.

FEST (Fraktion engagierter Studierender, FH-Studierende)

Für mich ist es relativ schwer, etwas über die FEST zu sagen, da sie relativ heterogen ist. Sie sind ja auch in der BV-Exekutive vertreten, da mit einer Person die ich eher links einordnen würde, die also gut zur jetzigen Exekutive passt. Daraus möchte ich aber keine Schlüsse auf die ganze Fraktion ziehen. Allgemein finde ich es wichtig, dass die FHs auch in der ÖH vertreten sind.

VSStÖ

Der VSStÖ ist in Graz ja nur marginal vertreten. Ich weiß nicht genau woran das liegt, weil an sich ist der VSStÖ keine schlechte Fraktion. Sie schaffen in meinen Augen den Spagat zwischen Gesellschaftspolitik und Studierendenvertretung in Graz relativ gut. Auf BV-Ebene ist es so, dass dadurch, dass sich die SPÖ im Moment nicht gerade auszeichnet, der VSStÖ darunter leidet.

KSV (Kommunistischer StudentInnenverband, KPÖ)

Der KSV hat in meinen Augen zum Teil sehr sinnvolle Ideen, aber auch ein paar Ideen mit denen ich mich nicht identifizieren kann. Aber ich halte den KSV für eine demokratische Fraktion, und möchte deshalb auch eine Koaliton mit dem KSV nicht per se ausschließen, ich sehe einen deutlichen Unterschied zwischen Kommunisten und Rechtsextremisten.

RFS

Zum RFS ist wenig zu sagen. Ich halte überhaupt nichts von rechtsextremen Ideologien, und das ist mir einfach im RFS viel zu stark, 0b das jetzt über die Verbindung mit Burschenschaften ist, oder über die FPÖ ist. Für mich haben solche Leute auf der Uni und der ÖH nichts zu suchen.

Warum sollten die Studierenden im Mai die Fachschaftslisten wählen?

Für mich bieten die Fachschaftslisten die meisten Möglichkeiten die meisten Möglichkeiten sich an der ÖH-Arbeit zu beteiligen. Außerdem denke ich, dass wenn die Bundespolitik die Universitäten so den Bach runter gehen lässt, es in der ÖH jemand braucht, der nicht mit der Bundespolitik verbunden ist, sondern sich ganz klar dagegen positionieren kann. Wir streben alle keine Karriere in der Politik an, sondern machen die ÖH-Arbeit weil Studierendenvertretung für uns wichtig ist.

Fotos: Klemens Wieringer

The following two tabs change content below.
Jahrgang 1986, lebt in Graz, bloggt und twittert politisch und schreibt auch sonst gerne.