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Seit Montag, 28. Feb. 2011 läuft die Unterzeichnungsfrist für das Volksbegehren „Raus aus Euratom[01] in Österreich. Wahlberechtigte ÖsterreicherInnen können bis 7. März 2011 von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen. Am Dienstag, 1. März 2011 ab 20:15 Uhr findet ein „subtaalk“ mit Frau Gabriele Schweiger und Herrn Erwin Mayer statt, bei dem wir die Initiative „Raus aus Euratom“ näher beleuchten.

Initiative „Raus aus Euratom“

Nicht jedem ist derzeit klar, um was es da überhaupt geht: Die Initiative möchte „Raus aus Euratom“. Und zwar fordert sie mit „50 Jahre sind genug – Österreich muss aus dem EURATOM-Vertrag aussteigen“[01] eine Volksabstimmung über den Austritt Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom).[02] Die Initiative benötigt 100.000 Unterschriften, damit das Thema im Nationalrat behandelt werden kann.[03] Klingt viel, ist es auch, vor allem wenn man nicht auf die Unterstützung der Mainstream-Medien bauen kann.

» Hintergrund: Der Euratom-Vertrag (Die Presse)
» Initiative: Raus aus Euratom
» Facebook-Gruppe

FPÖ, GRÜNE, KPÖ, BZÖ unterstützen – SPÖ und ÖVP sehen juristische Unmöglichkeit

FPÖ, Grüne, KPÖ und das BZÖ in allen neun Landtagen unterstützen das Volksbegehren, das ein Volksbegehren zum Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft fordert.[04]Seit dem EU-Beitritt habe die Republik die EU-Atomindustrie bereits mit mehr als einer halben Milliarde Euro ‚kräftig mitfinanziert‘„, so Eva Glawischnig von den Grünen, die ihre Unterstützung für die Initiative bekanntgegeben hat.[05] Politiker von ÖVP und SPÖ haben erklärte, ein Ausstieg aus Euratom sei juristisch unmöglich.[04]

Bei Greenpeace stellt sich die Fragen, wo man mehr gegen Atomkraft machen kann: „Wir glauben, es geht mehr, wenn Österreich bei Euratom bleibt“, sagt Niklas Schinerl, Anti-Atom-Sprecher von Greenpeace. „Denn Österreich kann als Mitglied via Euratom Druck machen und Projekte, die zu teuer werden, verhindern. Wenn Österreich in den Gremien sitzt, könnte es blockieren.[06]

subtaalk „Raus aus Euratom“

Wir dachten uns wir schaun uns das mal genauer an und haben dazu Gabriele Schweiger und Erwin Mayer ins supertaalk-Studio eingeladen. Frau Schweiger ist Mitorganisatorin des Volksbegehrens und Herr Mayer ist Senior Consultant bei denkstatt und war früher bei Greenpeace tätig. Dieter Zirnig von neuwal.com wird zum einen dem Thema und den Zielen des Volksbegehrens auf den Grund gehen und andererseits Schwierigkeiten der breitenwirksamen Vermittlung ausloten.

Links und Pressespiegel

[01] Initiative: Raus aus Euratom
[02] Euratom (Wikipedia)
[03] Initiative will „Raus aus Euratom“ (derstandard.at, 27. Feb. 2011)
[04] Opposition fordert Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag Altlastensanierungsgesetz wird novelliert (OTS, 23. Feb. 2011)
[05] Grüne unterstützen Volksbegehren zu Euratom-Ausstieg (Tiroler Tageszeitung, 25. Feb. 2011)
[06] Die Kernfrage (DATUM, 02/11)
Volksbegehren „Raus aus Euratom“ startet (NÖN, 28. Feb. 2011)
Startschuss für „Raus aus Euratom“ (Kurier, 28. Feb. 2011)
„Atom-Unfälle machen vor Grenze nicht Halt!“ (OÖN, 22. Feb. 2011)
„Raus aus Euratom“: Startschuss für Volksbegehren (Die Presse, 28. Feb. 2011)
Hintergrund: Der Euratom-Vertrag (Die Presse, 28. Feb. 2011)
Startschuss für Volksbegehren „Raus aus Euratom“ (Kleine Zeitung, 28. Feb. 2011)

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Der Weg zur Politischen Bildung führt bei neuwal über Onlinejournalismus und neuen Formaten. Ich liebe Digital, Medien, Politik und lebe den Digital Mindshift. Am liebsten setze ich für Medienunternehmen strategisch und operativ neue Formate und digitale Produkte um. 9 Jahre Führungspositionen im Bereich Global Digital Strategy in internationalen Konzernen, sieben Jahre selbständig in den Bereichen Digitale Transformation, Digitale Strategie, Journalismus und Medien Strategien, Digitales Marketing, Innovation, Web-Technologie. Nebenbei Bike and Yoga. Making journalism and politics a better place.