Beim Mediengipfel in Lech – noch vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Ungarn, zu Beginn der Proteste gegen das mittlerweile beschlossene Mediengesetz – haben wir Gregor Mayer kennengelernt. Im neuwal-Interview erklärt der Osteuropa-Korrespondent und Buchautor die spezielle Situation, in der sich Ungarn seit der absoluten Mehrheit der FIDESZ befindet – und was Viktor Orbán mit dem Land vor hat. Ein spannender Einblick in das politische System und die gesellschaftlichen Umbrüche unseres Nachbarlandes!

Ungarn im Umbruch: Orban will das Land zur gelenkten Demokratie umbauen – neuwal im Gespräch mit Gregor Mayer - Junge zeigt auf ungarische Flagge, (C) sxc.hu / lorinc
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„Ungarn im Umbruch: Orbán will das Land zur gelenkten Demokratie umbauen – neuwal im Gespräch mit Gregor Mayer“ gibt es auch als podwal. der neuwal podcast. Audioversion (Dauer: 15:51 Minuten).
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„Orbán will das Land zur gelenkten Demokratie umbauen“ – neuwal im Gespräch mit Gregor Mayer by neuwal

Gregor Mayer arbeitet seit 1990 für „profil“, ist Korrespondent für die Deutsche Presse-Agentur (dpa) und den „Standard“. Die Schwerpunkte des studierten Philosophs sind Südosteuropa, Nahost und Ungarn. Seine berufliche Laufbahn begann bei der ungarischen Nachrichtenagentur MTI in Budapest. Von 1990 bis 2001 berichtete er aus Budapest, von 2001 bis 2003 und seit 2005 wieder aus Belgrad, dazwischen aus Bagdad.

Neben Veröffentlichungen in diversen Magazinen hat Mayer den Buchbeitrag „Viktor Orban. Der geborene Krieger“ in: „Haider, Le Pen & Co. Europas Rechtspopulisten“ und zusammen mit Bernhard Odehnal das Buch „Aufmarsch. Die rechte Gefahr aus Osteuropa“ verfasst, das wir in Kürze auf neuwal.com rezensieren werden.

Der Artikel in 60 Sekunden: Gregor Mayer ist ein politischer Insider, der den Osten – und im speziellen Ungarn – sehr gut kennt. Er hat mehrere Bücher zum Thema geschrieben. Seiner Meinung nach will Viktor Orbán nach dem Erringen der absoluten Mandatsmehrheit bei den Wahlen 2009 das Land in Richtung gelenkte Demokratie umbauen, indem er alle politischen Strömungen in seine FIDESZ integriert und Kontrollmechanismen abbaut. Nur die Rechte kann laut Orbán nationale Herausforderungen lösen. JOBBIK wird laut Mayer eine langfristige prägende Kraft bleiben und wurde von FIDESZ sehr gefördert. Im derzeitigen Machtgefüge ist sie nicht notwendig. Im Gegensatz zur FPÖ ist sie offen antisemitisch, pro-iranisch und pro Hamas.

Teil 1 (Mo., 17.01.2010): Wahlen in Ungarn 2010, FIDESZ und JOBBIK
Teil 2 (Mi., 19.01.2010): Das neue ungarische Mediengesetz und die Minderheitenpolitik

Dieter Zirnig und Stefan Egger (neuwal.com): Herr Mayer, Ungarn hat derzeit keine gute Presse in ganz Europa. Worin besteht denn die spezielle Situation?

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Gregor Mayer: In Ungarn hat eine rechtspopulistische Partei die Wahlen mit einem riesigen Vorsprung gewonnen, der sich dann in der Mandatsverteilung im neu gewählten Parlament niedergeschlagen hat. Viktor Orbáns FIDESZ – „Bund Junger Demokraten“ – (sh. Infobox) hat mit 53 Prozent etwas mehr als zwei Drittel der Mandate errungen und damit eine verfassungsändernde Mehrheit, die sie weidlich ausnutzt.
Orbán hat selbst angekündigt, dass er das Land in Richtung einer gelenkten Demokratie umbauen möchte.
Fortwährende Gesetzes- und Verfassungsänderungen führen dazu, dass in Ungarn demokratische Kontrollen und Kontrollmechanismen fortlaufend abgebaut werden. Der letzte Mosaikstein darin ist die international kritisierte Gesetzgebung zu den Medien.

Fidesz – Ungarischer Bürgerbund, kurz Fidesz [ˈfidɛs]
FIDESZ ist eine ungarische politische Partei mit nationalkonservativer Ausrichtung. Sie war ursprünglich als liberale Protestorganisation junger Intellektueller gegründet worden und hat sich später zur wichtigsten bürgerlichen Partei des Landes entwickelt. Die Partei ist Mitglied der Europäischen Volkspartei. (Quelle: Wikipedia)

neuwal: Das erklärte Ziel von Viktor Orbán ist ja, eine Art „Ein-Parteien-System“ zu errichten. Ist das nur der Eindruck, der im Ausland entsteht oder warum gibt es dagegen so wenig Widerstand?

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Mayer: Das Ziel von Viktor Orbán ist nicht, eine klassische Einparteien-Herrschaft zu errichten wie etwa unter dem Kommunismus, wo es eine herrschende Partei gab, die sich ideologisch legitimierte und – in manchen kommunistischen Ländern – Schein-Parteien daneben erlaubte. Sein Ziel ist es, um seine Partei herum eine Hegemonie (sh. Infobox) zu errichten. Das ähnelt mehr dem System der Zwischenkriegszeit in Ungarn – der sogenannten Horthy-Zeit (sh. Infobox), in der es immer eine nationale Einheitspartei gab, daneben auch geduldete Oppositionen. Aber immer so, dass die Opposition nie in der Lage hätte sein können, die Regierung zu gefährden oder abzuwählen. So etwas scheint Viktor Orbán auch vorzuschweben.

Er hat das auch selber in einer Rede gut ein Jahr vor den Wahlen gesagt – der Niedergang der Linken zeichnete sich damals schon ab:
Künftig wird es ein zentrales Kraftfeld geben, das WIR sind: die nationalen rechten Kräfte.
Und jetzt muss dafür gesorgt werden, dass dieses zentrale Kraftfeld für die nächsten 15 bis 20 Jahre bleibt! Das heißt, keine Rückkehr zum dualen Kraftfeld und zum Wechselspiel zwischen Links und Rechts, Konservativ und Liberal oder Linksliberal. Sein Sendungsbewusstsein und jenes der Alt-Konservativen in Ungarn ist, dass nur die Rechte in der Lage ist, die Schicksalsfragen der Nation überhaupt zu formulieren, zu verstehen und dementsprechend auch zu lösen.

Hegemonie (von altgr. ἡγεμών hēgemon „Führer“)
Darunter versteht man die Vorherrschaft oder Überlegenheit einer Institution, eines Staates, einer Organisation oder eines ähnlichen Akteurs in politischer, militärischer, wirtschaftlicher, religiöser und/oder kultureller Hinsicht. Gegenüber einem Hegemon (Machthaber) haben andere Akteure nur eingeschränkte Möglichkeiten, ihre eigenen Vorstellungen und Interessen praktisch durchzusetzen. (Quelle: Wikipedia)

Miklós Horthy und die Horthy-Zeit
In Horthys Ungarn wurde das Konzept des Volksnationalen entworfen, das den authentischen, ungarischen Charakter betonte. Der Liberalismus wurde als etwas Fremdes und Ursache allen Übels abgelehnt, die Konzeption des völkischen Nationalismus aufgestellt. Es wurde postuliert, dass das ungarische Volk einen ihm innewohnenden spezifischen Charakter besitze. Den Juden Ungarns wurde vorgeworfen, die ungarische Kultur zu gefährden. Da an der Räterepublik 1919 viele Juden teilgenommen hatten, wurde fortan das Feindbild des „Judeobolschewisten“ entworfen. Horthy war als Konservativer bestrebt, die Gesellschaftsordnung Ungarns unversehrt zu bewahren, wozu die Bewahrung der Adelsprivilegien und dessen führende Rolle im Staatswesen gehörte. (Quelle: Wikipedia)

neuwal: Was genau ist die JOBBIK, die von vielen als große Bedrohung gesehen wird?

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Mayer: Die JOBBIK ist aus der Konkursmasse des Rechtsextremismus in Ungarn entstanden (sh. Infobox). Es gab hier immer Rechtsextremismus und rechtsextreme Parteien, etwa István Csurka mit seiner „Lebens- und Gerechtigkeitspartei“. Viele JOBBIK-Funktionäre sind in dieser Partei Jugendfunktionäre gewesen. Und das ist eine relativ neue Kraft, die auch viel propagandistische Unterstützung von Viktor Orbáns FIDESZ bekam. Rechtsaußen, offen antisemitisch, offen rechtsextrem, antiziganistisch (zigeunerfeindlich, Anm.). Sie ist im Parlament vertreten und hat bei den Wahlen 17 Prozent errungen. Aber sie wird im Machtgefüge von Viktor Orbán derzeit nicht benötigt, war aber lange von FIDESZ‘ Medien protegiert – bis etwa zur Europawahl im Jahr 2009. Das ist Teil der Orbán’schen Politik, dass er alles vereinnahmen möchte, was irgendwo auf der rechten Seite ist.

Jobbik Magyarországért Mozgalom („Bewegung für ein besseres Ungarn“)
Eine seit 2003 existierende, rechtsextreme ungarische Partei. Die Partei benutzt in der Regel nur den Namen „Jobbik“, ein ungarisches Wortspiel, da das Wort gleichzeitig „die Besseren“ und „die Rechteren“ bedeuten kann. Die Partei definiert sich selbst als werteorientiert, konservativ, aber radikal agierend, christlich und patriotisch. Seit den Wahlen 2010 ist Jobbik mit insgesamt 47 Mandaten (12,18 Prozent) die drittstärkste Partei im neu formierten ungarischen Parlament. (Quelle: Wikipedia)

neuwal: Sehen Sie das als Ausnahmeerscheinung, dass sie jetzt so ein starkes Ergebnis einfahren konnten oder ist es ein Trend, der in Ungarn länger erhalten bleiben wird?

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Mayer: Das ist ein Trend, der länger anhalten wird. Es hat auch mit dem Versagen der linksliberalen Eliten zu tun, ist allerdings nicht alleine darauf zurück zu führen. Ganz im Gegenteil – das ist das Werk von Viktor Orbán selbst. Er zeigt, spätestens 2002 und in seiner ersten Ministerpräsidentschaft, eine nationalistische Mobilisierung. Eine Hegemonisierung der Rechten, aber auch weiterer Teile der ungarischen Gesellschaft. Er hat auch Rentner und Arbeiter mit linkpopulistischer Rhetorik in seine Wählerschaft bringen können. Viele seiner Aussprüche lesen sich wie die von Hugo Chavez über das internationale Finanzkapital, das er regelmäßig angreift und in populistischer Weise kritisiert.

Es ist auch eine langfristige Strategie von Viktor Orbán, sozusagen über eine nationalistische Mobilisierung den rationalen Diskurs in der ungarischen Gesellschaft zu eliminieren, eine heftige Gefühlspolitik zu machen und auf diese Art und Weise rationale Argumente in den Hintergrund zu drängen. So will er verhindern, dass die Menschen eine Wahl zwischen verschiedenen politischen Konzeptionen wahrnehmen.

Denn es gibt nur die eine, allein selig machende Konzeption, die Nation zu retten: die von Viktor Orbán!

neuwal: Gibt es Ähnlichkeiten zwischen FPÖ und JOBBIK?

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Mayer: Es gibt so eine Art Abtasten. Es gibt Gemeinsamkeiten.
Der Antisemitismus der JOBBIK ist noch offener als bei der FPÖ

Was sie derzeit unterscheidet, dass die JOBBIK Pro-Iranisch und Pro-Hamas (palästinensische sunnitisch-islamistische paramilitärische Terrororganisation, Anm.) ist und grundsätzlich nichts gegen Menschen mit islamischem Hintergrund hat. Während die FPÖ inzwischen auf die Anti-Islamische Welle, wie sie als westliche rechtsextreme Partei gerne machen gesprungen ist. Das hat auch damit zu tun, dass das Umfeld ein anderes ist. Es gibt in Ungarn keine Einwanderung. Und andererseits ist hier der Mythos zu sagen, „Wir sind die Palästinenser hier in Europa“. Wo das Finanzkapital, das Ungarn angeblich ausbeutet, das Israel ist, das man den Juden zu ordnet. Das ist ein sehr simpel gestricktes Narrativ und das sehr gut passt und deswegen von der JOBBIK mit einem gewissen Erfolg angewendet wird.

neuwal: Es gibt viel Wirbel um das neue Mediengesetz. Viktor Orbán hat zugegeben, dass es ungeschickt war, am Tag der beginnenden Ratspräsidentschaft – warum hat er es trotzdem gemacht? Um zu zeigen, dass er sich von der EU nicht in die Innenpolitik dreinreden lässt? Oder was war der Hintergrund?

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Mayer: So sehr er einen Instinkt hat, in seiner eigenen Bevölkerung Strömungen und Entwicklungen zu wittern, wahrzunehmen, sofort in seine Politik zu integrieren und zu nutzen, so sehr hat er sich in den letzten Jahren – auch durch seine Irrationalität in mancherlei Dingen – entkoppelt von internationalen Erscheinungen und Trends. Ihm ist das sehr fremd. Er kennt in Europa die Diskussionskultur nicht mehr. Er hat gedacht, dass es wohl kritisiert werden wird, aber er hat nicht damit gerechnet, dass es zu so einem Sturm anwächst.

neuwal: Es gibt zwei Argumente der ungarischen Regierung: Dass das Gesetz nicht so wild ist, wie alle sagen – und dass es derartige Gesetze in fast allen EU-Ländern gibt…

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Mayer: Das ist natürlich eine blanke Lüge. Regierungsvertreter haben uns – den Journalisten und den Diplomaten – ein Schreiben geschickt, wo aufgezeigt wird, dass der Paragraph X im ungarischen Mediengesetz fast wörtlich mit Paragraph Y im schwedischen, litauischen, italienischen, etc. übereinstimmt… ausschlaggebend ist allerdings das Gesamtkonzept des Gesetzes! Inzwischen hat die schwedische Botschaft bei uns hier in Budapest etwas ausgeschickt, das belegt, dass die Vergleiche mit den schwedischen Medienrecht alle nicht stimmen.

Es gibt kein europäisches Land, das ein derartiges kontroll- und behördenzentriertes, potenziell autoritätsanfälliges und von einem starken Staat missbrauchbares Mediengesetz hat.

neuwal: Wie stehen die Studenten diesen Entwicklungen gegenüber – wieso hört man so wenig von ihnen?

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Mayer: Es gibt langsam eine Gegenbewegung, die in den Kinderschuhen steckt. Am 14. Jänner hat es in Budapest eine Demonstration von zivilen Kräften gegeben, die sich über Facebook organisiert haben. Das alles steckt noch in seinen Anfängen, aber es regt sich. Nicht spezifisch unter Studenten, aber auch unter Studenten – nicht wie in Österreich […].

neuwal: Waren Sie überrascht, dass ausgerechnet Roma und nationale Minderheiten zu einem erklärten Schwerpunkt der EU-Ratspräsidentschaft gemacht wurden?

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Mayer: Die Orbán-Regierung sagt: „Wir sind ja nicht Anti-Roma!“. Im Übrigen gibt es auch wenig oder fast keine Anti-Roma-Rhetorik bei FIDESZ, es gibt ein bis zwei Ausnahmen dazu. Das überlässt man der JOBBIK! Es gibt ein Bemühen, eine Romastrategie auch für Ungarn zu entwickeln. Wir müssen aber erst sehen, was da wirklich kommt. Das auf EU-Ebene zu bringen, da bin ich mir jetzt nicht sicher, ob das ein ungarischer Vorschlag war oder ob das ohnehin in der EU diskutiert wird oder wurde. Was ich bisher sehe und mich skeptisch macht, ist, dass man hier sehr ordnungspolitisch vorgeht – sehr auf Polizei setzt, auf Stärkung von Durchgriffsrechten, dass man auch Minderjährige einsperren kann. „Law and Order“, weil das bei den Menschen gut ankommt – bei den Nicht-Roma! […]

neuwal: Das sind schleichende Veränderungen im Hintergrund… Ihre persönliche Meinung: Wird es zu den Vorgängen eine offizielle Reaktion der EU geben?

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Gregor Mayer: Das kann ich von hier aus schwer beurteilen.

[…] Ich meine, dass die EU etwas finden müsste, wenn sie es prüfen. Andererseits ist das Mediengesetz formal und juridisch – das sagen auch Juristen – ziemlich genau formuliert. Es ist verteidigbar, wenn man es juridisch betrachtet, und nicht in seinen Wirkungen, seinem Kontext. Man darf eines nicht vergessen: Dieses Gesetz wird von einer Medienbehörde und einem Medienrat exekutiert, der ausschließlich mit Parteisoldaten des FIDESZ besetzt ist, die auf neun Jahre ernannt sind! Von Unabhängigkeit ist hier praktisch keine Rede…

Vor dem Hintergrund dieser komplexen Tatsachenverhalt sollte und dürfte man, wie es die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Anm.) bereits getan hat, ein solches Gesetz verurteilen. Wenn sich die EU auf rein juridische Aspekte stützt, dann kann es auch eine ziemliche Pleite werden – und ein Ansehensverlust. Wenn die EU sagt, es ist in Ordnung, steht sie dann auch blamiert da!

neuwal: Vielen Dank für das Gespräch und alles Gute.

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