Thomas Einwallner (31) studiert BWL an der Universität Graz. Seit 2000 ist er Landesobmann der Jungen ÖVP Steiermark. Von 2005 bis 2006 vertrat der die Steiermark im Bundesrat und von 2006 bis 2008 war er Abgeordneter zum Nationalrat. Martina Kaufmann (24) arbeitet im Büro des Grazer Stadtrats Detlev Eisel-Eiselsberg (ÖVP). Sie ist Landesobfrau des JAAB, Stellvertreterin von JVP Landesobmann Einwallner und Obmannstellvertreterin der JVP Graz. Wir trafen uns am Grazer Karmeliterplatz, dem Sitz der ÖVP-Parteizentrale, um über die steirische Landespolitik, den Ausgang der Landtagswahlen, die Situation der Steiermark und mehr zu sprechen.

Thomas Einwallner und Martina Kaufmann

Thomas Knapp (neuwal): Warum seid ihr bei der JVP?

Martina Kaufmann: Ich hab in der Schülervertretung angefangen mich politisch zu interessieren. Ich hab dort die Schülerunion (ÖVP-nahe, Anm.) kennen gelernt und bin von dort bald in die JVP gekommen, weil mir wichtig war, nicht nur für den Schulbereich sondern allgemein für die Jugend was zu machen. Wir haben da in Graz auch einiges erreicht, z.B. den Mobilitätsscheck.

Thomas Einwallner: Ich komm aus dem ländlichen Raum, aus dem Bezirk Murau. Ich hab mir einfach angeschaut, wer von dem Angebot – es gab SPÖ, ÖVP und FPÖ – mir am besten gefällt und mich da gleich bei der JVP wohlgefühlt. Die weitere Karriere hat sich dann ergeben. Ich will etwas weiterbringen und erreichen für die Jungen.
Ich weiß, weil ich ja schon länger dabei bin (lacht), wie wichtig es ist, eine Mehrheit im Land zu haben, um Dinge durchzusetzten. Es ist schon schwierig genug erst in den eigenen Reihen Dinge durchzubringen, ich erinnere nur an Wählen mit 16, wo wir als Steiermark ja Vorreiter waren. Da haben wir es geschafft dass wir fast eine Einigung mit SJ, RFJ und den Grünen gehabt hätten. Es ist dann Hannes Schwarz (SPÖ, Anm.) damals gemeinsam mit Thomas Marx (Grüne, Anm.) vorgeprescht, aber ok, mir war wichtig dass alle dafür waren, und dass es gekommen ist. Genauso bei einem einheitlichen Jugendschutz. Gleiche Rechten und gleiche Pflichten für alle österreichischen Jugendlichen.

Der Jugendschutz ist im Wahlkampf ja auch für die SPÖ-Jugend ein wichtiges Thema. SJ-Vorsitzender Max Lercher hat im neuwal-Interview gemeint, dass die ÖVP zwar jetzt auch dafür sei, aber man besser nicht frage, was die dann nach der Wahl machen.

Einwallner: Ich kenn ihn ja schon aus dem Bezirk. Er soll da nicht so misstrauisch gegenüber der ÖVP sein, er kann sich auf das Wort der ÖVP verlassen. Das ist bei der SPÖ schon schwieriger, weil der Kollege Moitzi hat das ja schon in der Grazer Woche abfeiern lassen, und sein Jugendsprecher im Landtag, Markus Zelisko, hat dann dagegen gestimmt. Da lehnt sich Max weit aus dem Fenster wenn er uns nicht traut, aber seine eigenen Landtagsabgeordneten gegen den Antrag auf gleiches Recht für alle Jugendlichen stimmen.

Wie ist die Beziehung der JVP zur ÖVP?

Einwallner: Kritisch, aber doch gut und fair in der Zusammenarbeit mit inhaltlicher Distanz. Das heißt wir kümmern uns wirklich darum was die Jungen interessiert und versuchen dann, die Partei davon zu überzeugen. Nicht umgekehrt, dass wir weitergeben, was die Partei uns vorkaut.

Kaufmann: Ich glaub dass das die Aufgabe einer Jugendorganisation ist, die Mutterpartei kritisch zu hinterfragen. Aber natürlich auch das Gespräch in der Partei zu suchen, damit man etwas bewegen kann. Grad das Beispiel Jugendschutz zeigt das, da waren auch nicht alle in der ÖVP von Anfang an der Meinung, aber wir haben das mit guten Argumenten belegen können und uns letztlich durchgesetzt.

„Voves hat Erneuerung versprochen, und gekommen ist eine Strompreiserhöhung“

Wie beurteilt ihr die letzten 5 Jahre in der Steiermark?

Kaufmann: In den letzten 5 Jahren hätte es für die Steiermark viel besser laufen können. Die Steiermark war vorher Wirtschaftsstandort Nr. 1 in Österreich, jetzt sind wir auf Platz 5. Das ist natürlich auch für die Jugend mit Blick auf zukünftige Arbeitsplätze nicht so toll, immerhin brauchen wir eine Perspektive. Und wenn’s der Wirtschaft bei uns nicht gut geht, und sie abwandert, ist das ein Problem. Landeshauptmann Voves hätte hier viel mehr machen müssen. Da fragt man sich, für wen die Politik betrieben wurde. Weil auch als SPÖ muss man sehen, dass Unternehmen für Arbeitsplätze wichtig sind.

Einwallner: Voves hat die Erneuerung versprochen, und gekommen ist nix außer z.B. der Strompreiserhöhung die er zuvor ausgeschlossen hat. Ein Punkt der zeigt das es keinen Wechsel gab, ist folgender: Es wurde Waltraud Klasnic vorgeworfen, dass sie durchs Land fährt und Geld verteilt. Voves hat in den letzten 5 Jahren nichts anders gemacht, als durchs Land zu fahren und seinen roten Freunden, dort wo sie eine Mehrheit haben, Geld zu geben, ohne zu hinterfragen wofür die das brauchen. Turm in Gosdorf, Therme in Fohndsdorf, etc. Wo ist da die große Erneuerung? Das was sie vorher der ÖVP vorgeworfen haben, macht Voves genau gleich, nur eben für seine Leute. Und das will ich nicht – ich will ein klares System. Wenn sich etwas rechnet, wenn ein Projekt wichtig für die Region ist, dann soll man es machen, egal ob das jetzt rot, schwarz oder blau ist.

Was sagt ihr dazu, dass Hermann Schützenhöfer nicht an der SpitzenkandidatInnen-Diskussion von ATV teilnehmen wollte? (von @linzerschnitte)

Einwallner: Der SPÖ-Spitzenkandidat bekanntlich auch nicht.

Kaufmann: Ich versteh das schon. ATV ist ein bundesweites Medium, ich weiß nicht ob das die Leute aus den anderen 8 Bundesländern interessiert. Das ist es verständlich wenn man sich auf die steirischen Medien konzentriert, da gibt’s ja einige. Ich glaub da haben sich beide Kandidaten richtig entschieden. Und Kontaktmöglichkeiten um Fragen zu stellen gibt es genug.

Was sind eure Visionen für die nächsten 5 Jahre in der Steiermark, wenn ihr wieder den Landeshauptmann stellt?

Einwallner: Meine Vision ist, dass die Steiermark beim Jugendschutz vorangeht und gleiches Recht für alle durchsetzt. Ich will, dass innovative Projekte für die Jugend, die sich aber auch rechnen, gefördert werden, und dann aber so, dass man sie nicht nach ein paar Jahren wieder zusperrt. Auch Infrastruktur, z.B. Ausbildungsstätten wie die FH, müssen ausgebaut werden. Hier muss investiert werden, damit wir im Forschungs- und Bildungsbereich wieder dorthin kommen, wo wir schon mal waren – unter den Top 3 in Österreich.

Martina Kaufmann und Thomas Einwallner im Gespräch mit neuwal

Hermann Schützenhöfer meinte in einem Interview, dass er die Studiengebühren an den FHs wieder einführen würde. Wie steht ihr dazu?

Einwallner: Leistung soll belohnt werden. Es kann nicht sein, dass auf der FH keine Studiengebühren eingehoben werden, und auf der Uni schon, oder umgekehrt. Wenn es Studiengebühren dazu dienen, dass viele Bummelstudenten und solche, die nur inskribiert sind um Studentenvorteile zu haben, nicht den Leistungswilligen die Plätze in den Kursen versitzen, und wenn sichergestellt ist, dass sozial Schwachen mit Stipendien geholfen wird, dann kann man auch über Studiengebühren diskutierten. Aber der freie Bildungszugang für sozial Schwächere muss gewährleistet sein.

Kaufmann: Wichtig wäre auch, die Stipendien zu erhöhen und das System zu verbessern, um gute Leistungen zu ermöglichen.

Die Diskussion gibt es ja im Rahmen der Budgetprobleme des Landes – wie würdet ihr den steirischen Haushalt sanieren?

Einwallner: Das wird in Wahrheit alle treffen. Was sich nicht rechnet, darf man nicht einfach finanzieren. Impulse für die Regionen sind wichtig. Aber wenn man vornherein sieht, das ein Projekt ein Fass ohne Boden ist das immer Zuschüsse brauchen wird, dann wäre das eine Möglichkeit zu sparen. Dann müsste man den öffentlichen Bereich selbst mal durchleuchten, und schauen wo man sparen oder effizienter werden kann. Und erst am Schluss dürfte man die Bürger belasten. Sinnvolle Unterstützungen, wie zB Förderung für Familien oder Junges Wohnen, wären aber die falsche Stelle zum Sparen. Auch den Sozialbereich muss man anschauen. Für mich ist es schon hinterfragenswert, ob nicht die Apparate größer werden, als die Hilfe für die Menschen. Wir brauchen die größtmögliche Effizienz in allen Bereichen.

Kaufmann: Doppelgleisigkeiten auf Verwaltungsebene, wie zB im Schulbereich, sind da z.B. sicher nicht sinnvoll. Das kann sich nicht rechnen. Die Fachabteilungen sollten untereinander vernetzter arbeiten um Ressourcen besser ausnutzen zu können.

„Man darf schon Party machen“

Stimmt es, dass ein JVP-Fest nur dann ein Erfolg ist, wenn es mindestens 10 „Alk-Leichen“ gibt“? (von David K.)

Einwallner: Ein JVP-Fest ist dann ein Erfolg, wenn sich die Leute wohl fühlen. Natürlich machen die Leute Party, aber uns ist wichtig dass alle gut nach Hause kommen. Mir wäre aber auch kein JVP-Fest bekannt, wo es so Alkleichen gegeben hätte.

Kaufmann: Egal welche Jugendorganisation Veranstaltungen macht, niemand wünscht sich Gäste die über den Durst trinken oder randalieren. Unsere Aufgabe ist da, mit gutem Beispiel voranzugehen.

Einwallner: Aber man darf schon Party machen.

Kaufmann: So ist es. Das ist glaub ich auch das Vorrecht der Jugend.

Die SPÖ versucht damit zu punkten, dass sie darauf verweist dass die Steiermark sehr erfolgreich bei der Umsetzung der Neuen Mittelschule sei. Eure Meinung dazu?

Kaufmann: Die Steiermark hat da sicher eine super Aufwertung der Hauptschulen hinbekommen. Das ist auch wichtig, weil die Hauptschulen leider im Laufe der Jahre einen schlechten Ruf bekommen haben, gerade in den Städten. Da war es wichtig, dass mehr Ressourcen investiert wurden. Ich find’s auch sehr gut dass wir großartige Gymnasien haben, das ist sehr wichtig, weil das unterschiedliche Ausbildungszugänge sind. Wie das in Zukunft weitergehen soll, ist eine offene Frage. Da wird die Bildungsministerin Antworten liefern müssen. Noch ist es ein Schulversuch. Neue Mittelschulen sind eine tolle Aufwertung der Hauptschulen und neben den Gymnasien eine tolle Ergänzung.

Wie ist eure Position zum FPÖ-Wahlkampf, besonders zum Moschee baba Spiel?

Einwallner: Das ist eine Hascherei nach Aufmerksamkeit, die leider erfolgreich ist. Sie wollen Aufmerksamkeit und ihr Klientel bedienen. Das gelingt ihnen damit. Jedes Wort das man darüber verliert ist zu viel und nur billige Werbung für sie. Ich glaub Österreich stark genug ist, das auszuhalten, wenn eine Partei sich selbst mit einem solchen Spiel disqualifiziert.

„Meinungsfreiheit müssen wir in Österreich aushalten.“

Seid ihr trotzdem zu einer Koalition mit der FPÖ bereit?

Einwallner: Ich bin für freie Meinungsäußerung. Eine stabile Demokratie wie Österreich hält das aus. Wenn du anfängst jemand auszugrenzen, machst du sie nur stärker, und irgendwann sind sie so stark, dass du sie nicht mehr ausgrenzen kannst. Siehe Haider. Deshalb lieber, wenn die Wähler so entscheiden, schauen mit wem es die größte Schnittmenge gibt, und dann mit denen zusammenarbeiten. Wenn die Ewiggestrigen bei der FPÖ die Überhand nehmen, dann wird es diese Schnittmenge eh nicht geben.

Zum Islam selbst und zu der Debatte. Das muss man differenzierter sehen. Es gibt ja nicht nur die billige Polemik der Freiheitlichen, sondern auch berechtigte Kritik, etwa an der Moslembruderschaft von der Landessicherheitsdirektion oder der jüdischen Vertretung in Österreich. Wo die Vermischung von Politik und Religion kritisiert wird. Das ist eine europaweite Herausforderung, wie die Trennung zwischen Religion und Staat aufrechterhalten werden kann, wo der Anteil radikaler Muslime immer größer wird. Da ist zB die Situation in der Türkei spannend, wo es ja diesbezüglich viel Kritik an Premier Erdogan gibt. Aber man muss das differenziert sehen. Durch billige Polemik sind die Radikalen immer in der Opferrolle.

Meinungsfreiheit müssen wir in Österreich aushalten. Um ein Beispiel zu nennen: Wenn es stimmt, wovon ich ausgehe weil auch Experten das sagen, dass diese Moslembruderschaft das Ziel hat, politisches mit religiösem Handeln zu vermengen, muss man das ansprechen. Oder wie die Kleine Zeitung über die Mohammend-Karrikaturen berichtet hat, dass da einer war, der die Kolporteure kontrolliert und die Macht hat zu sagen „Wenn ihr das schreibt, wird die Zeitung nicht ausgetragen“. Da fängt sich bei mir innerer Widerstand zu regen an. So geht’s nicht. Wir haben freie Meinungsäußerung, die Zeitungen dürfen schreiben was sie wollen, seien sie jetzt links oder rechts. Aber das ist eine andere Diskussion.

Also ein pragmatischer Zugang zur Koalitionsfrage?

Einwallner: Zuerst müssen die Blauen den Einzug in die Landesregierung überhaupt schaffen. Sicher sollten zuerst die zwei großen miteinander reden. Gerade in der Krise, und das schlimmste kommt ja noch, wäre es wichtig. Aber wenn die beiden nicht miteinander können, muss man sich nach anderen Mehrheiten umsehen.

Wenn die ÖVP Platz 2 belegt, wäre es denkbar dass sich Hermann Schützenhöfer trotzdem von der FPÖ zum Landeshauptmann wählen lässt?

Einwallner: Es wird ja am 26. nicht der Landeshauptmann gewählt, sondern der Landtag. Und wem die Steirer eine stabile Mehrheit geben, entscheidet. Wenn es sich ausgeht, würde nichts dagegen sprechen.

Kaufmann: Ja. Die Parteien müssen sich einfach mit ihren Programmen für die nächsten 5 Jahre zusammenfinden.

Wie definiert ihr Leistungsträger?

Einwallner: Übliches Beispiel sind ja Manager, etc. Aber nein! Leistungsträger sind für mich auch ganz normale Familien, besonders alleinerziehende Mütter, die wirklich sehr viel leisten. Natürlich kann man mit Leistungsträger die meinen, die entsprechende Positionen haben etwas weiterzubringen. Aber für mich sind Familien und der Mittelbau die größten Leistungsträger. Alle die freiwillig mehr leisten, als sie unbedingt notwendig ist, sind Leistungsträger. Das ist für mich eine Sache der Einstellung.

Kaufmann: Das ist eine schöne Definition, ja. Eine Alleinerzieherin mit 2 Kindern wird sich nicht noch groß ehrenamtlich engagieren können, aber vielleicht die Mutter die sich den Haushalt mit dem Mann teilen kann, schon. Das hängt von der Situation ab. Aber wer mehr als das erforderte Maß bringt, ist ein Leistungsträger.

„Niederösterreichische Verhältnisse wird es in der Steiermark nicht so schnell geben“

Wie sollen die Landtagswahlen ausgehen?

(Beide lachen)

Einwallner: Was an Stimmenzuwachs geht, geht. Hoffentlich so viel, dass wir stärkste Partei werden, um auch maßgeblich mitbestimmen zu können. Natürlich wäre eine absolute Mehrheit immer wünschenswert, aber niederösterreichische oder burgenländische Verhältnisse wird es in der Steiermark nicht so bald geben. Dafür ist die Steiermark zu vielfältig.

Und was tippt ihr, wie die Wahlen ausgehen werden?

Kaufmann: Schwierig zu sagen. Bei den Grünen weiß ich nicht, wie es wegen ihrem Spitzenkandidatenwechsel und den Turbulenzen in Wien, ausschaut. Die SPÖ hat ihre Stammwähler, die darüber hinwegsehen werden, was in den letzten 5 Jahren war. Ein paar werden frustriert sein und vielleicht zu Hause bleiben, ja. Die FPÖ hat jetzt mehr Aufmerksamkeit. Das BZÖ wird nicht so das Wahre sein, das sehn sie glaub ich auch selbst schon so (lacht). Von der KPÖ hab ich auch noch nicht so viel gesehen. Und von der CPÖ hab ich nur gehört dass sie kandidieren.

Einwallner: CPÖ bis 1 %, BZö 3-4 %, KPÖ 4-5 %. Die Grünen vielleicht 4-6 %, bei denen du ich mir schwer. Ich weiß nicht, ob der Kogler-Bonus zieht, oder ob sie wie im Burgenland zittern müssen. Aber wenn sie in Wien so weitermachen, werden sie ernstzunehmende Schwierigkeiten bekommen. Die FPÖ 9 %, die werden nicht zweistellig wenn sie so weitermachen. Und dann bleiben noch ungefähr 38 % für jede der beiden Großparteien. Ich hoffe aber dass das nicht ganz so knapp ausgeht und dass wir dann vorne sind.

Wie seht ihr eure politische Zukunft?

Einwallner: Ich lass das auf mich zukommen. Ich glaub, dass gute Leute gefragt sind. In den Großparteien herrscht natürlich mehr Konkurrenzdruck als bei den Kleinen. Sonst wäre ja Haiders Buberlpartie nie dort hingekommen, wo sie war. Das ist in Großparteien anders. Aber dafür ist es interessanter und man ist gefordert, die eigene Leistung zu bringen. Ich hab’s mir ausgesucht, weil ich mir sage, es ist zwar nicht so leicht wie in Kleinparteien, aber man muss sich durchsetzten, wie im Spitzensport.

Kaufmann: Wir haben alle unsere Aufgaben in der Partei, die zu erfüllen sind. Wir müssen uns immer neuen Herausforderungen stellen, gerade als Jugendliche. Und wir wollen weiter denken, als das andere tun. Das ist unsere Aufgabe, und die werden wir erfüllen. Ob das in der ÖVP gehört wird, weiß ich nicht. Ein Freund hat mir mal gesagt „In die Politik geht man nicht, in die Politik wird man geholt“. Das ist es in Wahrheit, was auf uns zukommt. Wir haben die Chance bekommen, kandidieren zu können, die Junge ÖVP hat uns hier unterstützt. Aber was daraus wird ist offen.

Einwallner: Ja, wenn dann immer der ÖVP vorgeworfen wird, sie sei so verstaubt. Man sieht ja zB an den neuen Medien dass das nicht stimmt. Facebook und Co ist überhaupt kein Problem, nicht nur zur politischen Werbung, aber eben auch. Das ist eine spannende Entwicklung. Es sind ja auch nicht nur die freiheitlichen die Onlinespiele haben, wir haben auch eines, aber das ist lehrreicher und vernünftiger. Wir sind auf diesen Wegen auf denen die Jugend kommuniziert schon seit Jahren vertreten, weil wir dort auch selbst mit unseren Freunden kommunizieren. Das würde ich mir von einem 50jährigen nicht erwarten, das wäre auch nicht authentisch.

Wie muss der politische Tag für euch laufen, damit ihr am Abend zufrieden einschlaft?

Einwallner: Jeden Tag, an dem ich etwas für die Themen für die wir einstehen, weiterbringe, auch wenn es nur Kleinigkeiten sind, bin ich am Abend der glücklichste Mensch. Oder auch wenn ich mit einer netten Runde was gemeinsam machen kann, oder so wie jetzt im Wahlkampf auch mit Fremden mitfeiern und merke, dass ich als Politiker grundsätzlich nicht nur blöd angeschaut werd. Weil dann merke ich, dass es sich lohnt dass ich meine Freizeit opfere.

Kaufmann: Man muss in jeden Tag neu hineinstarten, und manche Sachen die nicht so gut gelaufen sind, auch hinter sich lassen, damit man die Kraft hat, etwas weiterzubringen. Und wenn man dann auf Dinge zurückschauen kann, wo etwas weitergegangen ist, wie zB bei der Freiwilligen Feuerwehr in Graz, dann kann man auch daraus Motivation mitnehmen. Und wenn man so seine To-Do-Liste abarbeitet, oder gute Gespräche führt, oder gemeinsam als Junge ÖVP etwas weiterbringt, kann man am Abend zufrieden sein.

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Jahrgang 1986, lebt in Graz, bloggt und twittert politisch und schreibt auch sonst gerne.