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In 14 Tagen, am 26. September 2010, sind 966.900 Steirerinnen und Steirer aufgerufen, den Steiermärkischen Landtag neu zu wählen. neuwal hat alle wichtigen Infos zur Stimmabgabe (wen, wie, wo, wann) zusammengestellt:

Wem kann ich meine Stimme geben?

Dieses Mal werden 7 (bzw. in der Obersteiermark 8 ) Parteien am Stimmzettel stehen, der so aussieht:
Stimmzettel für die Steiermark (Muster)
In der ganzen Steiermark treten folgende, bisher schon im Landtag vertretene Parteien an:

  • SPÖ – Sozialdemokratische Partei Österreichs mit Franz Voves
  • ÖVP – Österreichische Volkspartei
  • KPÖ – Kommunistische Partei Österreichs
  • Grüne – Die Grünen -Die Grüne Alternative

Dazu kommen folgende bisher nicht im Landtag vertretene Parteien:

  • FPÖ – Freiheitliche Partei Österreichs
  • BZÖ – BZÖ – Liste Gerald Grosz
  • CPÖ – Christliche Partei Österreichs

Im Wahlkreis Obersteiermark tritt außerdem die Partei PUMA (Partei für Umwelt, Mensch und Arbeit) an.

Wie, wo und wann kann ich meine Stimme abgeben?

Es gibt 3 Möglichkeiten vom demokratischen Wahlrecht Gebrauch zu machen:

  • Am Sonntag, 26. September 2010 im Wahllokal. Dabei muss die eigene Identität nachgewiesen werden (amtlicher Lichtbildausweis). An sich sollten alle Steirerinnen und Steier eine Verständigung bekommen (haben), in welchem Wahllokal sie wählen können, und wie lange dieses geöffnet hat. Im Zweifelsfall hilft das Gemeindeamt weiter. Die Wahllokale schließen jedenfalls spätestens um 16 Uhr.
  • Wählen mit Wahlkarte heißt, dass man per Briefwahl aus dem In- und Ausland, in jedem Wahllokal in der Steiermark und in begründeten Fällen vor einer sogenannten „fliegenden“ Wahlbehöre (die zu den WählerInnen kommt) wählen kann. Eine Wahlkarte wird beim Gemeindeamt beantragt. Der Antrag auf eine Wahlkarte muss schriftlich bis spätestens 22. September am Gemeindeamt vorliegen, mündlich ist ein Antrag bis Freitag, 24. September möglich. Wichtige Informationen dazu bietet das Land Steiermark an.
  • Am Freitag den 17. September, also 9 Tage vor dem eigentlichen Wahltag, muss in jeder Gemeinde ein Wahllokal für eine Stimmabgabe zumindest in der Zeit von 18 bis 19 Uhr zur Verfügung stehen. Die genaue Wahlzeit wird von der Gemeinde ortsüblich kundgemacht. Für diese vorgezogene Stimmabgabe ist keine Wahlkarte notwendig, im Gegenteil: Wahlkarten dürfen von diesen Wahlbehörden nicht entgegengenommen werden.

Wie läuft die Wahl ab?
Die Steiermark ist in 4 Wahlkreise unterteilt. Über den Einzug in den Landtag entscheidet nicht das Überschreiten einer bestimmten Prozentgrenze, sondern dass Erreichen eines Grundmandats in mindestens einem der 4 Wahlkreise. Für jeden der Wahlkreise gibt es eigene KandidatInnen-Liste, diese hängen im Wahllokal aus und sind bereits online zu finden.

Nachdem am Sonntag um 16 Uhr die letzten Wahllokale geschlossen haben, werden die Stimmen (auch die vom 17. September, die bis dahin ungeöffnet sicher gelagert werden) ausgezählt. Am Abend wird dann das vorläufige Endergebnis bekanntgegeben.
Nicht dabei sind die Stimmen die per Briefwahl abgegeben wurden, auch wenn sie schon bei der Behörde eingelangt sein sollten. Diese werden in zwei Etappen am Dienstag, 28.9. und dann am Dienstag, 4.10. ausgezählt. Danach steht das Endergebnis fest.

Wen soll ich wählen?
Ein schon traditionelle Unterstützung bei der Entscheidung ist die Wahlkabine. Anhand von 25 Fragen kann man seine Übereinstimmung mit den politischen Parteien testen. Neben der unvermeidbaren Beschränktheit auf bestimmte Themen und dem fehlen anderer Faktoren (Kompetenz der PolitikerInnen, Erfahrungswerte mit einer Partei), ist ein weiteres Manko das die landesweit kandidierende CPÖ fehlt.

neuwal berichtet ausführlich zu den steirischen Landtagswahlen, und möchte damit einen Beitrag zu einer informierten Wahlentscheidung leisten. Wir haben die Programme der Parteien analysiert (Teil 1 und Teil 2) und die Spitzen der Parteien einem Vergleich unterzogen (Kurzinterviews und -biographien). Hier fehlt zwar die Christliche Partei, deren Antreten damals nicht sicher war, aber das kompensieren wir durch das Interview mit ihrer Spitzenkandidatin Maria Fellner das im Laufe der Woche online geht. Ansonsten finden sich in der Kategorie zu den steirischen Landtagswahlen Kommentare, Analysen und zahlreiche Interviews mit Jung- und SpitzenpolitikerInnen.

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Jahrgang 1986, lebt in Graz, bloggt und twittert politisch und schreibt auch sonst gerne.