Die Sozialistische Linkspartei tritt in Wien als neue sozialistische Kraft ein. Sie setzt sich gegen Rassismus und gegen den Sozialabbau ein. Sie tritt im 20. Bezirk zur wienwahl an und hat schon sämtliche notwendigen Unterstützungserklärungen gesammelt.

Die Spitzenkandidatin der SLP ist Frau Sonja Grusch. Bei 300.000 bis 400.00 Arbeitslosen in Österreich forder sie die Verkürzung der Arbeitszeit auf 30 Stunden. Das bedeutet eine Aufteilung der vorhandenen Arbeit auf alle. Die SLP fordert einen Netto-Mindestlohn von 1.200 Euro.

Die SLP möchte ein klares kritisches Zeichen gegen den Kapitalismus setzen: „Kapitalismus schafft zwar Reichtum, allerdings profitiert nur ein kleiner Teil davon“, so Grusch, während sie auf eine Steigerung von 13 % bei den Millionären in Österreich hinweist. Sie fordert mehr Geld für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, des Gesundheits- und Bildungswesens, der Kinderbetreuung und mehr Kultur- und Sporteinrichtung für Jugendliche.

Der „Kampf gegen Rassismus“ ist einer der Schwerpunkte der junge Partei, der sich auch auf ihrem Wahlplakat findet.

Bild: (C) Karola Riegler Photography

1070 Vienna

Transkript der Video-Kurzvorstellung

Ich bin von der Sozialistischen Linkspartei. Wir kandidieren bei den kommenden Wiener Gemeinde- und Bezirkswahlen im 20. Bezirk. Wir haben, Dank der aktiven Unterstützung unserer AktivistInnen die Unterstützungserklärungen auch schon beisammen.

Wir sind eine junge, sozialistische und anti-rassistische Partei
Wir sind eine junge, sozialistische und anti-rassistische Partei. Uns verbindet nichts mit einer der etablierten Parteien. Eine unserer zentralen Forderungen ist zum Beispiel, dass politische MandatarInnen im Gemeinderat, Nationalrat oder auch MinisterInnen nicht mehr verdienen dürfen als die Leute, die sie vertreten. Das heißt, sie sollen ein durchschnittliches Einkommen haben.

Rassismus schafft keine Jobs! Geld für Soziales statt für Banken & Konzerne!
Der Slogan unseres Wahlkampfes ist „Rassismus schafft keine Jobs! Geld für Soziales statt für Banken & Konzerne!“. Das ist selbstverständlich auch in Zusammenhang mit der aktuellen Wirschaftskrise zu verstehen. Wir haben die tiefste und stärkste kapitalistische Krise seit den 1930er Jahren mit ganz dramatischen sozialen Auswirkungen.

Verkürzung der Arbeit auf 30 Stunden
Wir haben Rekordarbeitslosigkeit und Rekordarmut in Österreich und international. Wir haben die Situation, dass wir zwischen 300.000 und 400.000 Arbeitslose in Österreich haben. Wir von der SLP fordern die Verkürzung der Arbeitszeit auf 30 Stunden. Das heißt, die Aufteilung der vorhandenen Arbeit auf alle. Es ist absurd, dass Leute keine Erwerbsarbeit haben und auf der anderen Seite Leute 40, 50 oder mehr Stunden pro Woche arbeiten müssen.

Mindestlohn und -arbeitslose von 1.200 Euro Netto
Wir verlangen auch die Einführung eines Mindestlohns und einer Mindesarbeitslose in der Höhe von 1.200 EUR Netto. Die Wirtschaftskrise ist nicht vorbei. Wenn ich mir anschaue, was uns Herr Pröll ankündigt – das größte Kürzungspaket der zweiten Republik. Das wird schlimm werden, was im Herbst auf uns zu kommt.

2009: Anzahl der Millionäre in Österreich um +13 % gestiegen
Wenn wir darüber reden, dass der Kapitalismus Reichtum schafft. Da ist zwar richtig, allerdings profitiert nur ein kleiner Teil davon. Letztes Jahr, am Höhepunkt der Wirtschaftskrise, ist die Anzahl der Millionäre in Österreich gestiegen. Ihr Vermögen ist um 13 % nach oben gegangen. Sie haben 210 Milliarden Euro (Anmerkung: 210.000.000.000 Euro = 2,889.663.000.000 ATS). Das ist eine Summe, die man sich gar nicht vorstellen kann.

Kampf gegen Rassismus
Abschließend, wichtiger Punkt, ist die Frage von Rassismus. Alle etablierten Parteien setzen – weil sie auch keine Antworten auf die Wirtschaftskrise haben – auf Rassismus, auf Teile und Herrsche. Wir von der SLP teilen Menschen nicht in ihre Religionen, Nationalitäten, Hautfarben, sondern mich verbindet eine Supermarktkassirerin, die zufälligerweise aus der Türkei kommt viel mehr als mit einem Grasse zum Beispiel, der völlig andere Interessen als irgendwelche anderen normale Menschen in Österreich haben.

Volle soziale und demokratische Rechte für alle
Deswegen fordern wir auch volle soziale und demokratische Rechte für alle Menschen, die in Österreich leben. Wer hier geboren ist – unabhängig, welche Nationalität die Eltern haben, unabhängig davon, ob die Eltern legal oder illegal hier sind – soll auch das Recht haben, die Staatsbürgerschaft zu haben.

Gegen Sozialabbau
In diesem Sinne ist unser Wahlkampf auch ein wichtiger Punkt der Kampf gegen rassistische Organisationen, wie die Gruppe von Herrn Rehak. Oder die Bürgerinitiative Dammstraße. Und wir laden alle ein, sich auch gegen Rassismus und im Kampf gegen Sozialabbau aktiv zu beteiligen.

neuwal: Wien hat nicht das Problem, zu wenig Links zu sein. Daher meine Frage: Wo konkret muß Wien noch Linker werden.

Sonja Grusch (SLP): Ich glaube nicht, dass Wien so wahnsinnig links ist. Wenn ich mir anschaue, dass die Gemeinde Wien seit Jahrzehnten ausgliedert: Es gibt seit ungefähr 10 Jahren keinen sozialen Wohnbau, 150.000 WienerInnen leben unter der Armutsgrenze, eine immer größere Anzahl von working Poor. Wien ist überhaupt nicht links. Wir haben in wien von Hr. Häupl eine sogenannte Hausordnung, wo FPÖ-Forderungen von einer sozialdemokratischen Stadtregierung umgesetzt werden. Was wir in Wien brauchen, ist Geld für Soziales statt für Banken und Konzerne. Das heißt, Geld für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, des Gesundheits- und Bildungswesens, Kinderbetreuung, Kultur- und Sporteinrichtungen gerade für Jugendliche. Das ist wichtig. Das Geld dafür ist da, das ist überhaupt keine Frage. Auch auf kommunaler Ebene ist das möglich. Und vorallem ein gemeinsamer Kampf gegen die Kürzungen, die auf uns InländerInnen und AusländerInnen zu kommen. Wenn es die SPÖ ernst meinen würde, dann würde sie den Kampf gegen die Bundesregierung führen. Das würde sie nicht machen, sondern sie wird die Kürzungen der Bundesregierung 1:1 übernehmen und durchsetzen. Insofern ist die Stadtregierung nicht links. Es braucht daher eine neue sozialistische Kraft in Wien und auf Bundesebene und eine neue Partei für ArbeiterInnen und Jugendliche. Unsere Kandidatur ist auch ein Schritt und Angebot für alle, die sagen, dass wir so eine neue Partei brauchen und die sie mit uns gemeinsam aufbaut.

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Der Weg zur politischen Bildung führt bei neuwal über Onlinejournalismus und neuen Formaten. Ich liebe Digital, Medien, Politik und lebe den Digital Mindshift. Am liebsten setze ich für Medienunternehmen strategisch und operativ neue Formate und digitale Produkte um. 8 Jahre Führungspositionen im Bereich Global Digital Strategy in internationalen Konzernen - seit drei Jahren selbständig. Digital Mindshift, Media Strategy, Neue Formate, Journalism, Systemic Coaching, Ideas, Traveling. Bike and Yoga. Making journalism and politics a better place.