Kennt ihr das Gefühl, mit einem Schlag erkannt zu haben, dass irgendwie alles im Leben falsch war? Dass man eine falsche Entscheidung gewählt, einen falschen Weg eingeschlagen hat? Der SPÖ Oberösterreich scheint dasselbe passiert zu sein, spätestens zumindest als das Endergebnis der Landtagswahl 2009 bekannt wurde: 24,94 Prozent erreichte man damals, ein Minus von rund 13,4 Prozent bzw. 8 Mandaten.

Manchmal braucht man das einfach. Natürlich kann man alles nicht so Ernst nehmen, die Schuld bei jemand anderen suchen, oder einfach still weiterarbeiten. Aber nachdem Erich Haider abdankte, und mit Josef Ackerl ein altbekannter, etablierter Landespolitiker seine Rolle als Landesparteichef übernahm, traute man kaum seinen Ohren: Die SPÖ Oberösterreich wolle einen Reformprozess starten … unter dem Titel „morgen.rot“ soll eine neue, eine innovative, ja … sogar eine wählbare SPÖ Oberösterreich entstehen.

Dafür wurden die Mitglieder der SPÖ OÖ befragt, 43.000 Fragebögen mit Rücksendekuverts wurden versendet, 8.219 Fragebögen (also 19 Prozent) wurden auch wieder zurückgesendet. Als maximalen Stichprobenfehler nennt man +/- 1,1 Prozent. Zu Beginn des Kongresses sprachen deshalb Funktionäre über die aus der Umfrage festgelegten Schwerpunkte:

  • die Klarheit der Positionen fehlen: 50 Prozent der Befragten befanden, dass die SPÖ OÖ eher nicht überzeugend sei. Man solle sich auf die Grundwerte berufen, und so wieder zu einer Zukunfts-, einer Hoffnungspartei werden
  • die SPÖ soll wieder eine Arbeiterpartei werden: Hier wurde natürlich wieder die Umverteilung angesprochen, sowie die Forderung, dass die Sozialdemokratie auch auf EU-Ebene wieder einen Weg der Werte gehen solle
  • sehr interessant ist die Tatsache, dass ein Großteil der Befragten die Migration in den Vordergrund stellten; genau darauf sollte sich die SPÖ vor allem konzentrieren: die SPÖ muss sich der Herausforderung stellen, positive Integrationspolitik betreiben
  • die Ideale der SPÖ sind  nicht veraltet, es ist die Partei selbst: Jugendliche können sich mit den Idealen der Partei identifizieren, jedoch nicht mit der Politik, die teilweise darauf wenig Rücksicht nimmt
  • das Thema Glaubwürdigkeit wurde durch den ersten Punkt, durch stärkere Positionierung erklärt
  • auch die Kanäle der SPÖ sollen verbessert werden: es soll ein lebendiger Austausch mit der Bevölkerung stattfinden, denn nur eine gut informierte Gesellschaft kann sich besser eine Meinung schaffen
  • die Funktionäre werden gerne auf die SPÖ angesprochen und diskutieren auch offen in ihren Arbeitsplätzen über die Partei und Politik im Allgemeinen: jetzt sollte man ihnen Grundlagen bieten, um die SPÖ auch für Andere wieder interessant zu machen
  • auch Sitzungen sollen verbessert werden, die Funktionäre werden besser eingebunden und eine neue Streitkultur soll geschafft werden

Und, was sagt ihr jetzt? Ich zumindest war sehr überrascht. So selbstkritisch hörte man eine Partei kaum über sich reden. ‚Ja, es gehört etwas verändert und ja, wir sind auch bereit, genau das zu tun.‘ So lautete der Tenor.  Und wenn man sich etwas umhörte, oder auch einfach nur mal im Raucherbereich vor dem Eingang Gesprächen lauschte, hörte man es: Die Gemeinderäte, -vorstände, die Vizebürgermeister und Bürgermeister, die Gewerkschafter: Die Hoffnung ist groß, der Einsatzwille eindeutig vorhanden. Und wie geht es jetzt nun weiter? Im kommenden Jahr sollen nun weitergearbeitet, umgesetzt werden. Und das nicht nur auf Landes-, sondern auch auf Kommunalebene. Jede Ortsorganisation soll sich 3 Themen herauspicken, die sie in den kommenden Monaten anpacken möchte. So soll der Reformprozess auch in die Gemeinderäte und auch in die Ortspolitik einen Platz finden.

Nach dem ersten offiziellen Teil, dem SPÖ OÖ-Teil, hat man sich etwas Besonderes überlegt: zwei Referate, die verschiedener nicht sein könnten, waren wohl wirklich für jeden der rund 400 Leute sehr interessant. Während die beiden vortrugen, war es muxmäuschenstill im Saal, der Applaus im Anschluss tosend.

Albrecht Müller ist ein alter Sozialdemokrat. Er leitete Wahlkämpfe für Willy Brandt, gestaltete mit Helmut Schmidt die deutsche Wirtschaftspolitik und war auch jahrelang Abgeordneter zum Bundestag. Heute scheint er einer der wichtigsten Kritiker der aktuellen Sozialdemokratie sein, und betreibt außerdem die Seite „nachdenkseiten.de„. Einen Fokus legte er auf die Macht, die Medien auf die Politik ausüben, passend zu seinem Buch „Meinungsmache„.

Die Zukunft bzw. die Gegenwart deckte dann schließlich Elisabeth Wehling ab. Die junge Frau (29 Jahre) war im Führungsstab von Barack Obamas Wahlkampagne und referierte hier über die Um- bzw. Missstände politischer Sprache. Ihre sehr wissenschaftliche Herangehensweise war trotzdem durch und durch interessant, und ihr  Buch „Auf leisen Sohlen ins Gehirn – Politische Sprache und ihre heimliche Macht“ befindet sich nun natürlich in meinem Besitz. (Was es mir natürlich um einiges leichter macht, kommende Wahlwerbungen genauer unter die Lupe zu nehmen.)

Was kann ich also abschließend, so kurz nach Mitternacht, zu diesem Kongress sagen? Er hat mich überrascht. Ja, ernsthaft. Ich habe schon sehr viele Veranstaltungen verschiedener Parteien miterlebt, und kaum eines kam so wenig pompös und ruhig daher, wie dieser Kongress. Keine andauernde Selbstbeweihräucherung, kein gegenseitiges Schulterklopfen. Nein, sondern offene, fundierte Kritik an einem selbst. Das hab‘ ich bisher so noch nie gesehen. Überraschend ebenso: die Anzahl der Jungen am Kongress: die SPÖ ist eine Pensionistenpartei, das sieht man überall. Aber an einer Parteierneuerung sind eben auch die Jungen stark beteiligt, gut so! Und auch die Motivation und die Freude der Gäste war, für die Tatsache, dass erst 2015 wieder eine Landtagswahl ansteht, überraschend groß.

Selbst die sonst auch in der SPÖ nun schon übliche Phrasendrescherei wurde sehr klein gehalten. Die SPÖ OÖ hat Scheiße gebaut, über Jahre hinweg. Sie hatte einen Menschen an der Macht, der nur eben dies haben wollte: Macht. (So zumindest meint Josef Ackerl, und der muss es ja wissen). Und während die oberösterreichischen Sozis einen Führungswechsel nicht einfach so hinnehmen und zur Tagesordnung übergehen, haben sie einen schwierigen, langwierigen Prozess begonnen. Sie wollen sich wirklich verändern, erneuern. Und am Schluss dieses Abends kann man ihnen auch nur das wünschen. So viel Einsatz und so viele positive Energie sollte schließlich doch belohnt werden.

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freier Journalist (dominikleitner.com) • Autor (Neon|Wilderness) • Lokaljournalist (MFG-Magazin) • CD-Kritiker (subtext.at • Journalismus-Student an der FHWien

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