Neuwal bei PULS4Neuwal bei PULS4 (neuwal.com)Neuwal bei PULS4 (neuwal.com)Neuwal bei PULS4 (neuwal.com)

Am Mittwoch, 17. Sep. hat es auf PULS4 die erste „Elefantenrunde“ im Privat-TV gegeben.
Auf ORF gab es zeitgleich eine „Diskussion der Spitzenpolitikerinnen„.

Moderiert wurde die Wahlarena auf PULS4 Sendung von Josef Broukal gemeinsam mit Manuela Raidl. Hauptelement in dieser Sendung waren Videos, die von den Zusehern eingeschickt worden, und den Politikern vorgespielt worden sind (wahlarena.myvideo.at).

—–

Lesen und hören Sie hier Interviews mit Josef Broukal, Manuela Raidl, dem Programmdirektor von PULS4 und von Heide Schmidt.

—–

Es war zum ersten Mal im österreichischen Fernsehen, dass eine politische Diskussionsrunde dieser Art vor einer Wahl im Privatfernsehen stattgefunden hat. Ich fand es eine gute Ergänzung zu bestehenden Formaten.

Die Diskussion wurde von Josef Broukal und Manuela Raidl sehr gut gemacht. Das hat mich überzeugt. Ich denke, Herr Broukal hat sich im TV wieder sehr wohl gefühlt.

Bis auf Werner Faymann (SPÖ) waren alle Spitzenkandidaten von ÖVP, FPÖ, Grüne, BZÖ und vom LIF anwesend.

Werner Faymann ist dieser Diskussionsrunde – „aus terminlichen Gründen“ ferngeblieben. – schade. Lesen Sie hier mehr darüber.

Die Sendung wurde sehr gut gemacht – eine nette Abwechslung zu den bestehenden Formaten. Die Moderation waren straff, lebendig und beide hatten die Gesprächsrunde sehr gut im Griff. Überrascht war ich von der Schnelligkeit des Formats und der Diskussionsfreudigkeit der teilnehmenden Politiker.

Das war gut gemacht! Bravo and PULS4.

Neuwal war wieder LIVE dabei (http://www.twitter.com/NEUWAL) und hat hier im Blog einige Sachen mitgeschrieben. Danke dem Liberalen Forum an dieser Stelle für die Einladung.

—–

21:50
Thema: Europapolitik.
Heide Schmidt:
Man braucht Überzeugungsarbeit. Derzeit kommt Gegenwind von der Kronen Zeitung – derzeit läuft eine unsinnige und dumme Kampagne gegen die EU.
Wilhelm Molterer: Österreich ist der Gewinner der Mitgliedschaft bei der Erweiterung der EU: Arbeitsplätze wurden geschaffen. Wir benötigen eine europäische Perspektive – aber nicht grenzenlos.
Strache: Hier geht es um einen Rechtsanspruch – wir möchten die Österreicher über den EU-Vertrag abstimmen lassen.
van der Bellen ist eine verbesserungsfähige Antwort auf die Globalisierung der Wirtschaft schuldig. van der Bellen beschreibt ein Test-Szenario: Man solle sich in Österreich 5 Jahre isolieren. Danach soll abgestimmt werden, ob das so gut ist oder nicht.
Jörg Haider kritisiert das Experiment von van der Bellen. Haider beschreibt das Beispiel der Schweiz. Ein Land – nicht in der EU – das funktioniert. Die Erwartungen an die EU haben sich in Österreich nicht erfüllt.

21:40
Thema: Klimawandel: „Im Kyoto-Programm sind wir an zweit letzter Stelle. Warum?“
Van der Bellen: Investition in öffentliche Verkehrsmittel. Umstellung auf alternative und erneuerbare Energie. Der Anteil in Österreich fällt allerdings – Atomstrom steigt.
Heide Schmidt: Anreize schaffen, damit erneuerbare Energie mehr genutzt wird. Eine ökonomische Steuerreform suchen – muß in der Steuer spürbar sein.
Jörg Haider: Klimawandel ist ein Alarmsignal – man muß gegensteuern. Haider hat in Kärtnen in den letzten sieben Jahren auf alternative und erneuerbare Energien gesetzt: Wasserkraft selbstverständlich. Sonnenenergie auch.
Strache: Da sind wir uns alle einig. Kopfschütteln bei den anderen TeilnehmerInnen lt. Moderatorin.

21:30
Rainer Schönfelder stellt eine Frage: „3 Dinge, die die Spitzenkandidaten an ihren Mitbewerbern gut finden“‚
Haider: 1. alle höflich, 2. im Zuge der letzten Diskussionsn bereit Dinge aufzunehmen und 3. zu diskutieren.
vdb08: 1. Heide Schmidt findet er gut, dass sie in gewissen Sachen gleich sind, 2. Molterer ist Bodenständig, 3. Strache: Streitlust, 4. Haider hat in vielen Sachen dazugelernt.
Strache: 1. zu vbd: ein intelligenter und angenehmer Gesprächspartner, 2. haider ist ein perfekter schauspieler, 3. heide schmidt findet er beachtlich, dass sie nicht aufgibt, 4. molterer könnte ein pfarrer sein, er ist ein bedeckter mensch.
schmidt: 1. strache ist professionel, 2. vdb ist ein redlicher politiker, 3 .molterer ist ein guter rethoriker – sie lässt jörg haider aus.
molterer: 1. bei vdb schätzt er den mut zum bart, 2. heide schmidt, dass sie es trotzdem probiert, 3. bei strache, dass er hier ohne potentiellen koalitionspartner da sitzt, 4. bei haider schätzt er, dass er immer für überraschungen gut ist.

21:15
Was tun sie gegen die Jugendarbeitslosigkeit?
Molterer: Bildungsgarantie bis 18 Jahre kann garantiert werden: FH, Uni und die Lehre zählt dazu.
Strache fordert mehr Ausbildungsplätze.
Haider sagt, wenn man mehr Ausbildungsplätze haben möchte, dann muß die Wirtschaftsförderung nur für jene Betriebe gilt, die auch Jugendliche ausbilden. Er ist für klare Spielregeln – Broukal fragt, ob man es in Kärtnen macht – aufgelegt, Haider antwortet: „Ja, so machen wir es in Kärnten.“.
Schmidt: Ausbildung und Bildung sehr wichtig.
van der Bellen: Ausbildung wichtig. vdb08 spricht eine Ausbildungsliste an, die auf einen Mangel in diesen Berufen informiert.

21:04
„Fall Arigona“
Molterer: Ausländerfeindlichkeit und Rassismus muß in Österreich tabu sein. Diese Grenze muß eingehalten werden. Er sagt an Strache: „Hier muß eine klare Firewall sein“. Die längere Aufenthaltsdauer muß ein Kriterium sein. Moltere sagt, er könne nicht zu allen Fällen „ja“ sagen – dann würde man das Asylrecht aufheben.
vdb08: Er beschreibt den Umstand der Familie rund um Arigona Z. – die Familie hat sich integriert, spricht Deutsch und hat sich perfekt eingelebt. Unverständlich solche Familien abzuschieben. Er spricht das „verdammte FPÖ-Modell“ an und kritisiert es stark.
Heide Schmidt: Arigona Z. soll selbstverständlich bleiben.
Molterer:
Strache beschreibt den Fall und spricht von Asylrechtmißbrauch. (Heide Schmidt sagt dazu: „Unglaublich“)
Haider: bis jetzt sind nur negative Entscheidungen gekommen. Haider sagt: Der Rechtsstaat hat so entschieden. Ihm wäre es recht, wenn die kriminellen Ausländer, die bereits auf der „Abschubliste“ stehen, abgeschoben werden.

21:00
Viertes Thema: Ausländerpolitik
Strache: Wir machen keine ausländerfeindliche Politik – wir differenzieren zwischen „Anständigen“ und „Unanständigen“. Strache kritisiert die Massenzuwanderung der letzten Jahre – er möchte dies ändern.
Haider: „Freund der anständigen Zuwanderer“, so die Moderatorin. Haider darauf: „Das Problem der Ausländerfrage liegt in Wien: In Wien gibt es ein Ansteigen der Ausländerquote.“ Wien hat in Bezug auf die Integration versagt. Haider möchte mehr Lehrer einsetzen. Möchte den Kindern die Sprache beibringen.

20:54
Drittes Thema: Wahlversprechen – was kosten Ihre Wahlversprechen wirklich?
Heide Schmidt: Kurze Antwort – wird von Josef Broukal abgebrochen und an vdb08 weitergegeben. Heide Schmidt bekommt zweite Chance zur Beantwortung – sie beschreibt, sie hat eine alternative Berechnugsvariante.
van der Bellen: Ausbau der Universitäten muss sein.
Wilhelm Molterer: Anhebung der Familienbeihilfe, Pflegegeld, Pensionserhebung, Verlängerung der Langzeitregelung, Steuerentlastung im Jahr 2010 – Molterer zählt die einzelnen Punkte auf.
Strache: Um die 6, 5 Mrd.
Haider: 4,5 Mrd.

20:40
Zweites Thema: Energie
van der Bellen: Andere Formen fürs Heizen, Tanken, etc. einfallen lassen.
Wilhelm Molterer: Schärfe Gesetze für Mineralölfirmen um Benzinpreis zu regulieren. Damit muß Schluss sein. Er möchte jenen helfen. Mineralölsteuer ist die falsche Antwort, da Gewinne größer werden. Konkrete Hilfe für Betroffene.
Heide Schmidt: Entlastung für Autofahrer. Das Ziel der Politik muss sein, den öffentlichen Verkehr attraktiver zu machen. Schmidt nennt die Schweiz als Beispiel als Land für hohen Anteil an Individualverkehr. Ziel: Verlagerung ja – Mineralölsteuersenkung nein.
HC Strache: Er unterscheide sich hier von den Vorrednern und ist dagegen.
Haider: Das Angebot der Regionalen Verkehrsmittel kann neu geregelt werden: Es gibt eine neuen „Kärnten Takt“ – Haider spricht hier den leeren Stuhl von W. Faymann an. Haider ist gegen eine Senkung der Mineralölsteuer.

20:20
Erstes Thema: Teuerung.
Wilhelm Molterer (ÖVP) antwortet überraschend „frisch“ und schlagkräftig. Bei Senkung der Mineralölsteuer mehr Tanktourismus. Kyoto würde steigen (Aha).
Jörg Haider (BZÖ) beantwortet die Frage mit Lösungen, die in Kärtnen umgesetzt worden sind (Kindergarten, Gratistankstellen, etc.)
van der Bellen (Die Grünen) antwortet mit einer raschen Umsetzung von Konzepten am 1.1.2009. Er ist jedoch überrascht, dass dieser Termin von den anderen Parteien nicht so rasch ins Auge gefasst wird (Kindergarten, Familie und Karriere miteinander verbinden)
Heide Schmidt (LIF): Wie wollen Sie die Lebensmittel leistbarer machen? Für Heide Schmidt ist das der falsche Zugang. Schmidt ist für eine Steuerreform. Sie sagt: In den letzten 20 Jahren viel verfehlt. Eine „Anpassung“ ist im Jahr 2009 zu machen – was man mehr verändern kann soll man „schrittweise“ machen.
HC Strache (FPÖ): Lohnsteuersenkung unumgänglich. Familienbeihilfe, Kindergeld, Pflegegeld – viele Maßnahmen jetzt setzen.

Jörg Haider wird vom Publikum zum Thema: „Ist Kärnten wirklich das Musterland?“ gefragt.
Haider antwortet: „Es ist möglich, Politik vorausschauend zu machen.“ Er möchte beweisen, dass es ein Bundesland gibt, dass vor Jahren Maßnahmen ergriffen hat um etwas umzusetzen. Haider wird zu den Statistiken befragt, die Kärnten nicht als Musterland aufzeigen. Haider antwortet und sagt, dass seit Beginn seiner Landeshauptmann-Karriere die Statistiken postivier sind.

20:16
Karli hat mich ertappt

20:15
Start bei PULS4 mit der Wahlarena. Fragen werden diesmal von den Usern gestellt.
Personen werden vorgestellt: tobender applaus von allen hier – allen parteien – als werner faymanns abwesenheit erklärt wurde.

Starttrailer werden gezeigt – von der Qualität her „solala“, eher sehr unkonventionell – ist interessant, einmal eine andere Art der Berichterstattung. Finde ich sehr gut.

19.50
Die PULS4-Wahlarena findet heute in der Restauration Marx statt – da bin ich gerade.
Auf frischer tat ertappt on TwitPic