Im Grunde genommen könnte sich die Wiener SPÖ genüsslich zurücklehnen und die Wochen bis zur Wahl am 10. Oktober am Würstelstand verbringen. Denn die Oppositionsparteien bemühen sich scheinbar nicht gerade sehr, die Absolute der Roten zu brechen. Wie ÖVP, FPÖ und die Grünen Wahlkämpfer für Häupl wurden…

Aktiv für Franz Voves. Vorwärts mit Franz Voves. Franz Voves auf Tour mit den Edelseern. Franz Voves groß auf jedem Plakat und jedem Flyer. Eine eigene Jugendkampagen (Local Hero) für Franz Voves, inklusive Animationsfilm über …

Hermann Schützenhöfer wird in den aktuellen “Seiten der Zeit” als jener beschrieben, der nach der Wahlniederlage 2005 übriggeblieben ist, um die Partei wieder aufzurichten. Das “Der Überbleiber” betitelte Porträt ist wenig schmeichelhaft:
“Hermann Schützenhöfer ist langweilig, …

Ein neuer Anlauf soll die umstrittene EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung nun doch auch in Österreich Realität werden lassen. Mit der Justizministerin hat sich Infrastrukturministerin Bures jedoch nicht abgesprochen. Bandion-Ortner ist nicht die Einzige, die sich darüber „not amused“ zeigt.

Es war ein historischer Sieg, und er kam für die Mehrheit der neutralen Beobachter unerwartet: Barack Obama, der erste dunkelhäutige US-Präsident, hat schon mit seiner Nominierung für Furore gesorgt, konnte Urgestein und (Wahl-)Kampfroboter Hillary Clinton in den Primaries schlagen und schließlich klar gegen seinen republikanischen Konkurrenten John McCain gewinnen. neuwal hat die Hintergründe beleuchtet und Politik-Consultant Thomas Hofer gefragt, was österreichische Parteien daraus lernen können.

“Weder Franz Voves, noch Hermann Schützenhöfer!” Darin die Spitzenkandidaten der beiden Großparteien gleichermaßen abzulehnen, sind sich Claudia Klimt-Weithaler (KPÖ), Werner Kogler (Grüne), Gerhard Kurzmann (FPÖ) und Gerald Grosz (BZÖ) einig. Wie die Spitzen der steirischen …

Im zweiten Teil der neuwal.com Wahlprogramm-Analyse beleuchten wir, wofür die steirischen Parteien zu den Themen Umwelt/Nachhaltigkeit sowie Gesundheit/Pflege stehen!

Wie die neuwal.com-Wahlprogramm-Analyse zeigt, sind noch nicht alle Parteien inhaltlich voll in den Wahlkampf gestartet. Dennoch ist spannend, auf welche Themen SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ, KPÖ und Grüne setzen.

Am Wochenende schaltete die SPÖ Steiermark zum ersten Mal im seit Ende 2009 laufenden Vorwahlkampf Inserate, auf denen nicht nur Landeshauptmann Franz Voves zu sehen war. Ob dahinter mehr steht, als die Eitelkeit der anderen SpitzenpolitikerInnen zu befriedigen, ist zweifelhaft. Die Linie der Partei ist klar. Franz Voves ist die Partei, ist der Inhalt der Partei, ist der Landeshauptmann und nur darüber sollen die WählerInnen Ende September entscheiden. Die Marke SPÖ ist beschädigt und angreifbar, Franz Voves dagegen wahrscheinlich der beliebteste Politiker der Steiermark (einzig die ÖVP-Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder kann auf ähnlich gute Werte verweisen) und wohl der bekannteste und telegenste unter den SpitzenkandidatInnen.

Die einen sehen eine “SPÖ-Steuererfindungsmaschinerie” (Zitat ÖVP), andere wiederum “Bewegung in den Reihen der ÖVP” (Zitat Rudas). Die Grünen fordern kapitalbezogene Steuern, die FPÖ sieht in den Steuerplänen “Arbeitsplatzvernichtungsstrategien” und das BZÖ befindet eine reine …

Die steirische ÖVP hat sich, lange bevor sie nach dem Wahldebakel von 2005 wieder Tritt gefasst hat, dafür entschieden jedenfalls zu verhindern, dass der neue Landeshauptmann Franz Voves so etwas wie einen Amtsbonus entwickeln kann. Das hat relativ gut funktioniert. Während die ÖVP sich neu aufstellte, gelang es der SPÖ nie souverän davonzuziehen, oder in Ruhe zu regieren. Der ÖVP kratz am Image des Landeshauptmannes, sie schädigt erfolgreich die Marke Voves. Doch ob das nicht einen hohen Preis hat?

Werner Faymann und seine Genossen wachen auf und entdecken eine vergessene Eigenschaft: Mut. Ein Sommernachtsmärchen? Immerhin: Die SPÖ übt schon mal, wie man bellt.

Der morgen.rot-Kongress ist nun auch schon wieder einige Zeit vorüber. Aber eine Sache liegt mir immer noch auf dem Herzen. Am zweiten Tag des Kongresses fanden Workshops statt, und ich hab’ mich für einen Workshop …

Recht muss Recht bleiben?! Hubsi Kramar, Robert Misik, Josef Hader und zahllose weitere Künstler, Intellektuelle und Persönlichkeiten haben sich anders entschieden: “Genug ist genug”! Wir haben Hubsi Kramar nach seinen Beweggründen gefragt.

Im Grunde genommen hat man sich nichts Anderes erwartet:  Die SPÖ unter dem alten und neuen Landeshauptmann Hans Niessl haben sich mit der ÖVP unter dem ebenso unveränderten Landeshautpmann-Stellverteter Franz Steindl auf eine Zusammenarbeit geeinigt. …

Hans Dichand ist im Alter von 89 Jahren verstorben. Österreichs Medien und Politikern erwachsen durch das tragische Ereignis neue Chancen. Man muss sich nur trauen, sie zu sehen.

Kennt ihr das Gefühl, mit einem Schlag erkannt zu haben, dass irgendwie alles im Leben falsch war? Dass man eine falsche Entscheidung gewählt, einen falschen Weg eingeschlagen hat? Der SPÖ Oberösterreich scheint dasselbe passiert zu …

Schauplatz Ottakring: Für viele ein relativ unproblematischer, teils sogar richtig hipper und insgesamt sehr lebenswerter und leistbarer Bezirk. Doch unter der Oberfläche brodelt es, denn im 16. Wiener Gemeindebezirk lassen sich einige Probleme der Stadt(regierung) wie im Brennglas beobachten.

Das Meinungsforschungsinstitut Market hat für den Standard eine weitere Umfrage zur bevorstehenden Landtagswahl in der Steiermark durchgeführt. Zum Vergleich gibt es hier die von der steirischen ÖVP in Auftrag gegebene Gfk-Umfrage, sowie die ebenso aktuelle …

Johannes Schwarz ist Finanzsprecher der SPÖ im steirischen Landtag. Das Magazin „Frontal“ sieht den 33jährigen als einen der Denker der SPÖ, für die er schon in verschiedenen Funktionen (u.a. Vorsitzender der Jungen Generation Steiermark) tätig …