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Mit Widerstand zum Stillstand von Morgen
8. Februar 2012 – 12:55 | Keine Kommentare

Ein Ex-Politiker schreibt es sei “Zeit zum Wandel”. Verspätete Einsicht? Wütende Abrechnung? Wolfgang Radlegger, ehemaliger Landeshauptmannstellvertreter in Salzburg, hat mit “Vom Stillstand zum Widerstand” beides vorgelegt, und irgendwie doch nicht. Die Kritik ist milde, die …

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Artikel in Parteien

„Mir wären die Jungen mehr wert als die Alten“ – Claudia Gamon (JuLis) im Interview
10. Dezember 2010 – 11:00 | Keine Kommentare
„Mir wären die Jungen mehr wert als die Alten“ – Claudia Gamon (JuLis) im Interview

Claudia Gamon ist Spitzenkandidatin der JuLis bei den kommenden ÖH-Wahlen 2011. Die gebürtige Vorarlbergerin studiert seit 3 Jahren an der WU. Seit März 2009 ist sie Mitglied der JuLis zu denen sie ursprünglich als Grafikerin …

#unibrennt in der Löwelstraße
7. Dezember 2010 – 22:39 | Keine Kommentare
#unibrennt in der Löwelstraße

Aktivisten der #unibrennt-Initiative haben am 7.12. die SPÖ-Bundeszentrale in der Löwelstraße besetzt. neuwal hält auf dem Laufenden.

Keine steirische Liebesheirat: SPÖVP erneuern den Proporz
4. Dezember 2010 – 17:51 | Keine Kommentare
Keine steirische Liebesheirat: SPÖVP erneuern den Proporz

Vor etwas mehr als zwei Monaten wurden die steirischen Landtagswahlen geschlagen. SPÖ und ÖVP lieferten sich eine gewaltige Materialschlacht und erweckten den Eindruck, nie wieder zusammenarbeiten zu können. Unmittelbar nach der Wahl und ohne Wechsel …

Westring: Von der umstrittenen Landeshoffnung zum Bundesstreit
27. November 2010 – 09:00 | Keine Kommentare
Westring: Von der umstrittenen Landeshoffnung zum Bundesstreit

In einem früheren Beitrag habe ich schon ein kleines bisschen erklärt, worum es geht: Infrastrukturministerin Doris Bures sagt den vom Land Oberösterreich freudig erwarteten Bau eines Linzer Westring (A26) ab. Landeshauptmann Josef Pühringer (VP), der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (SP) steigen auf die Barrikaden. Und aus einem “der böse Bund ist gemein” wird plötzlich “die gemeine SPÖ”.

Schilda/OÖ: Einigung auf Zusatzfinanzierung für Inbetriebnahme von Wohneinrichtungen
27. November 2010 – 00:16 | Keine Kommentare
Schilda/OÖ: Einigung auf Zusatzfinanzierung für Inbetriebnahme von Wohneinrichtungen

Nachdem die Geschichte rund um die 16 oberösterreichischen Sozialeinrichtungen, die zwar gebaut wurden, das Geld für das Personal fehlte, machte ja schon seine Runde. Die OÖN war natürlich live dabei, und auch neuwal hat sich …

Schilda/OÖ: Sozialeinrichtungen werden gebaut, für den Betrieb fehlt das Geld
24. November 2010 – 15:05 | Keine Kommentare
Schilda/OÖ: Sozialeinrichtungen werden gebaut, für den Betrieb fehlt das Geld

Auch wenn ich gerne sage, dass Pinsdorf, wie die meisten Orte dieser Größe vor allem für Senioren und Nordic Walking Fanatiker interessant ist, hat sich im Sozialbereich in den letzten Jahren einiges getan: die Gemeinde hat einen eigenen Behindertenfonds, vor einigen Jahren wurde ein Betreubares Wohnen errichtet, und aktuell wartet eine Einrichtung, die sogenannte “Lebenswelt Pinsdorf” auf die Eröffnung. Doch dazu wird es scheinbar nicht kommen. Denn plötzlich hat das Land Oberösterreich für das Personal kein Geld mehr.

Liveblog: Pressestunde 07.11.2010 – Unterrichtsministerin Claudia Schmied
7. November 2010 – 11:37 | Keine Kommentare
Liveblog: Pressestunde 07.11.2010 – Unterrichtsministerin Claudia Schmied

Nachdem sich Wissenschaftsministerin Beatrix Karl am 31. 10. 2010 den Fragen in der Pressestunde stellte, folgt ihr heute, am 7. November 2010 Bildungsministerin Claudia Schmied nach. Und ich bin mir sicher, dass Brigitte Handlos (ORF) und Eva Weissenberger (Kleine Zeitung) wohl auch neben den Lehrerkompetenzen und dem ewigen Projekt “Gesamtschule” auch auf das von Hannes Androsch vorgestellte Bildungsvolksbegehren eingehen werden.

Liveblog: Pressestunde 31.10.2010 – Wissenschaftsministerin Beatrix Karl
31. Oktober 2010 – 12:12 | Ein Kommentar
Liveblog: Pressestunde 31.10.2010 – Wissenschaftsministerin Beatrix Karl

Wissenschaftsministerin Beatrix Karl stellte sich heute um 11:00 Uhr (Achtung, wir haben Winterzeit) den Fragen von Tarek Leitner (ORF) und Andreas Koller (Salzburger Nachrichten). Themen sind unter anderem: die Gesamtschule, die Frauenquote, die Studiengebühr und …

Ausländer raus – aus der FPÖ-Debatte!
24. Oktober 2010 – 23:21 | Ein Kommentar
Ausländer raus – aus der FPÖ-Debatte!

Die Analyse, warum die FPÖ bei der Wiener Wahl trotz eines flauen Wahlkampfes so überraschend stark zulegen konnte, waren schnell zur Hand und beschränkten sich meist auf ein Wort: Ausländer. Doch der Fisch beginnt am Kopf zu stinken – in Wien wie im Bund!

SPÖVP: Unis den Reichen, Steuern den Massen
23. Oktober 2010 – 16:35 | Ein Kommentar
SPÖVP: Unis den Reichen, Steuern den Massen

Das Budget wird saniert. Mit aller Härte. Einnahmenseitig. Denn bevor die Regierung die Länder verärgert, verschärft sie die soziale Selektion im Bildungsbereich. Statt einer Verwaltungsreform nun also Steuern für alle. Nie war die Regierung Faymann …

Der Kampf um die Bezirke: Es wird immer knapper! #wien2010
11. Oktober 2010 – 20:59 | 2 Kommentare
Der Kampf um die Bezirke: Es wird immer knapper! #wien2010

Der Traum vom grünen Speckgürtel ist vorerst passé, doch noch gibt es keine blauen Flecken – trotz FPÖ-Durchmarsch in den wichtigen Flächenbezirken. Die letzten Bastionen der Schwarzen können nur hauchdünn gehalten werden. WIFF und WIR gelingen mit ihren Listen kleine Coups.

Herr Häupl: Treten Sie zurück, damit die FPÖ kommen kann. Erst in Wien, dann in der Steiermark.
10. Oktober 2010 – 19:20 | 9 Kommentare
Herr Häupl: Treten Sie zurück, damit die FPÖ kommen kann. Erst in Wien, dann in der Steiermark.

Die Schlacht ist geschlagen, die Parteisoldaten sind müde. Egal, wie die genauen Zahlen aussehen werden: Häupl muss zurücktreten, damit die nächste Generation mit den Blauen koalieren kann. Die Steiermark wird folgen.

Warum die Bundesheer-Debatte mal wieder zur falschen Zeit kommt
9. Oktober 2010 – 17:12 | Keine Kommentare
Warum die Bundesheer-Debatte mal wieder zur falschen Zeit kommt

Michael Häupl hat sich für das Wahlkampffinale etwas ganz Besonderes aufgespart. Er will, um in der letzten Woche die Themenhoheit (zurückzu)gewinnen, über eine Volksbefragung zur Abschaffung des Grundwehrdienstes diskutieren. Das ist im Grunde genommen keine …

Eine Schwarze sieht rot: “Ich will Frischblut für Wien” – Christine Marek im Interview
8. Oktober 2010 – 22:26 | Keine Kommentare
Eine Schwarze sieht rot: “Ich will Frischblut für Wien” – Christine Marek im Interview

Die ÖVP hatte es in diesem Wahlkampf nicht besonders einfach. Stadtpartei-Chefin Christine Marek kämpft gegen den Erwartungsdruck, allerdings machen ihr auch eigene Fehler zu schaffen. Im Wiener Wahlkampf positionierte sie sich leicht rechts von Margareth Thatcher. Ein Interview.

Knuff, zack, boing!!! Kampf der Comics #wien2010
7. Oktober 2010 – 18:52 | Ein Kommentar
Knuff, zack, boing!!! Kampf der Comics #wien2010

Den Anfang machte die FPÖ mit ihren unsäglichen “Wiener Sagen”. Die Grünen mussten folgen, denn sie lassen in diesem Wahlkampf keinen Spaß aus. Nun hat es auch die SPÖ getan: im düsteren Comicstil kämpfen Gute gegen Böse. Was steckt dahinter?

“Bildung ist kein Konsumgut, sondern ein Grundrecht” – Grüne, JuLis, JVP, SJ und SLP diskutieren Schule und Bildung #frischlingsrunde 2010
7. Oktober 2010 – 11:09 | 2 Kommentare
“Bildung ist kein Konsumgut, sondern ein Grundrecht” – Grüne, JuLis, JVP, SJ und SLP diskutieren Schule und Bildung #frischlingsrunde 2010

In der dritten und abschließemdem Diskussionsrunde der Frischlingsrunde 2010 ging es um das zukunftsträchtige und in Österreich stets heiß umkämpfte Thema Bildung. Die Einstellungen reichen vom elitären “Bildungsmarkt” bis zum “Menschenrecht auf Bildung”. Grüne, Jungen …

neuwal live bei ATV – Meine Wahl – “Match um Wien”
3. Oktober 2010 – 20:07 | 5 Kommentare

20:05 Uhr – Heute Abend, in 10 Minuten startet die Elefantenrunde auf ATV. Michael Häupl, Christine Marek, Maria Vassilakou und Heinz-Christian Strache treffen in einer Stadionsatmosphäre aufeinander. Ich werde den heutigen Abend live mitbloggen, Fotos …

Notschlafplatzgebühr – eine unsoziale Aktion des Fonds Soziales Wien!
2. Oktober 2010 – 19:49 | 3 Kommentare
Notschlafplatzgebühr – eine unsoziale Aktion des Fonds Soziales Wien!

Wir haben den Tipp von einem Insider bekommen, denn solche Änderungen bekommen oft nicht die Aufmerksamkeit, die sie verdienen: Im Zuge der Einführung der bedarfsorientierten Mindestsicherung hat der Fonds Soziales Wien (FSW) beschlossen, künftig einen …

Und jetzt hast du die Wahl, lieber Franz!
30. September 2010 – 19:41 | Keine Kommentare
Und jetzt hast du die Wahl, lieber Franz!

Die Steiermark, die Steiermark. Hach. Das grüne Herz Österreichs. Oder nein … wohl doch eher das Rot-Schwarze? Das Rot-Blaue? Die Wahl am vergangenen Sonntag lieferte wenig überraschende Ergebnisse und so steht Landeshauptmann Franz Voves vor …

Das “Welser Ghetto” – Maßnahmen gegen das Phänomen “Parallelgesellschaft”
28. September 2010 – 12:00 | Keine Kommentare

Immer mal wieder (und auch immer häufiger) hört man die Schlagwörter “Ghetto” in Bezug auf Wohnsiedlungen, die vor allem Menschen gleicher Herkunft beherbergen, und “Parrallelgesellschaften” für das soziale Umfeld, in welches sie sich zurückziehen. Auch in Oberösterreich und insbesondere in Wels spricht man gerne darüber.