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Der freie Hochschulzugang, eine Sackgasse?
13. Mai 2012 – 16:23 | 11 Kommentare

StudiengebĂĽhren bringen weder den Weltfrieden noch ausfinanzierte Eliteunis fĂĽr Ă–sterreich, auch wenn die Vehemenz mit der manche Verfechter sie fordern, den Eindruck hinterlässt dass ohne StudiengebĂĽhren bald nur noch brennende Ruinen dort verfallen werden, wo …

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Donnerstag Vorabend, Kolumnen und Kommentare

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Artikel in Parteien

Rosarot und stolz darauf
22. April 2012 – 13:36 | Keine Kommentare
Rosarot und stolz darauf

Die Grazer SPĂ– hat schon lange keine ĂĽberregionalen Schlagzeilen gemacht. Nun schaffte sie es sogar auf die Startseite von orf.at. Allerdings nicht mit Inhalten oder Erfolgen, sondern mit der Aufgabe des traditionellen Aufmarsches am 1. …

Parteiloser denkt laut ĂĽber Abschaffung der Wirtschaftskammer nach
17. April 2012 – 20:11 | Keine Kommentare
Parteiloser denkt laut ĂĽber Abschaffung der Wirtschaftskammer nach

Der Tiroler Wirtschaftskammerpräsident denkt über die Todesstrafe nach. Die ÖVP hingegen schweigt.

Wenn der einäugige König die Blinden braucht
15. April 2012 – 15:21 | Keine Kommentare
Wenn der einäugige König die Blinden braucht

Ihre Performance sei mangelhaft und was noch schlimmer sei, ihre Umfragewerte seien, in einem traditionell eher beliebtem Amt, katastrophal. In der letzten Woche hörte und las man GerĂĽchte ĂĽber einen möglichen RĂĽcktritt von Finanzministerin Maria …

Wenn das Lachen im Halse stecken bleibt
15. April 2012 – 10:40 | 5 Kommentare
Wenn das Lachen im Halse stecken bleibt

Wir lachen viel zu gerne ĂĽber ihn: Heinz-Christian Strache und seine FPĂ– haben die Fettnäpfchen gepachtet. Aufhalten werden wir ihn damit aber – aller Voraussicht nach – nicht.

Gastbeitrag Dominik Berghofer: Politische Parteien, aktuelle Themen und Standpunkte
10. April 2012 – 15:22 | 7 Kommentare
Gastbeitrag Dominik Berghofer: Politische Parteien, aktuelle Themen und Standpunkte

Vor einigen Tagen hat Dominik Berghofer eine Auflistung aktueller Themen und Standpunkte von politischen Parteien in Facebook geposted. Ziel war es, so Dominik Berghofer, einen Ăśberblick ĂĽber aktuelle politischen Positionen zu geben. Wir haben diese …

Ablenkungsmanöver
25. März 2012 – 12:58 | Keine Kommentare
Ablenkungsmanöver

Verdachtsmomente und ErinnerungslĂĽcken. Mehr kann die Ă–VP zum politischen Prozess im Moment nicht beitragen. Beim Versuch die Diskussion zu leiten, greift man auf verzweifelte, aber auch erschreckende Ideen zurĂĽck.

Wir waren schon immer gerne Opfer
13. März 2012 – 19:56 | 3 Kommentare
Wir waren schon immer gerne Opfer

Die Menschen in Österreich blicken sich verwundert um: das schon bisher nur selten in freier Wildbahn gesichtete Schuldempfinden ist nun schon viel zu lange Zeit spurlos verschwunden. Stattdessen, so munkelt man in Politikerkreisen, weite sich diese ominöse und fragwürdige Politjustiz immer mehr aus. Ein Kommentar.

“Wir wollen eine Transparenzdatenbank der Steuergelder” – die Piratenpartei Steiermark im Interview
7. März 2012 – 11:25 | Keine Kommentare
“Wir wollen eine Transparenzdatenbank der Steuergelder” – die Piratenpartei Steiermark im Interview

Der Berliner Erfolg gab den Ausschlag. Philip Pacanda (32) und Ulrich Rößl (28) engagierten sich unabhängig voneinander bei der Anfang Jänner neu gegrĂĽndeten steirischen Landesorganisation der Piratenpartei Ă–sterreichs. Jetzt sitzen beide im dreiköpfigen Interimsvorstand. FĂĽr …

Mehrparteien(-system)problem
4. März 2012 – 21:17 | Ein Kommentar
Mehrparteien(-system)problem

“Ă–sterreich wird ĂĽber kurz oder lang nicht ĂĽber eine Dreierkoalition hinwegsehen können”, verlautbarte ich einst.

Volksbegehren zwischen Populismus und Vereinnahmung
23. Februar 2012 – 12:39 | 8 Kommentare
Volksbegehren zwischen Populismus und Vereinnahmung

„Her mit dem Zaster, her mit da Marie“ nennt sich das Volksbegehren fĂĽr Vermögenssteuern von Rudi FuĂźi. Der Name ist ein Zitat von Ă–VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, das diese in ihrer Funktion als Ă–AAB-Obfrau getätigt hat. …

Versteckt die Regierung Unfähigkeit hinter Unverschämtheit?
16. Februar 2012 – 14:41 | Ein Kommentar
Versteckt die Regierung Unfähigkeit hinter Unverschämtheit?

Plötzlich musste mit dem “Sparpaket” alles ganz schnell gehen. Wieso eigentlich? Lange Zeit hatten SPĂ– und Ă–VP den Abschluss der Verhandlungen bei beeindruckendem Stillschweigen hinausgezögert. Doch dann ging alles sehr schnell. Der Beweggrund könnte ein …

Das Sparpaket. Eine Verwirrung.
9. Februar 2012 – 12:39 | 2 Kommentare
Das Sparpaket. Eine Verwirrung.

Die Regierung verhandelt ĂĽber ein Sparpaket, heiĂźt es. Dem liegt freilich eine allgemeine Sprachverwirrung zu Grunde. Denn es geht nicht darum zu sparen, sondern zu kĂĽrzen und zu belasten.

ACTA und die österreichischen EU-Abgeordneten
3. Februar 2012 – 10:00 | 4 Kommentare
ACTA und die österreichischen EU-Abgeordneten

Wir haben euch nun schon gezeigt, welche Auswirkungen auf uns zukommen wĂĽrden, wenn ACTA ratifiziert werden wĂĽrde. Doch: Wie sehen das unsere Vertreter in der EU?

“Wir sind die neuen Juden” – Strache und die neue Verharmlosung?
29. Januar 2012 – 21:48 | 9 Kommentare
“Wir sind die neuen Juden” – Strache und die neue Verharmlosung?

Hat Heinz-Christian Strache am WKR-Ball eventuell Grenzen überschritten, vor denen er sich bisher brav geschützt hat? Sind seine Aussagen nicht nur für die Medien und die Bevölkerung, sondern auch strafrechtlich relevant?

Politikerbeschimpfung: Niko Pelinka und das Schweigen der Lämmer
28. Dezember 2011 – 14:01 | 3 Kommentare
Politikerbeschimpfung: Niko Pelinka und das Schweigen der Lämmer

Wer von der Unverschämtheit mit der die SPĂ– Niko Pelinka in den ORF einsetzt ĂĽberrascht ist, hat etwas Wesentliches nicht verstanden oder nicht verstehen wollen. Um fĂĽr die Politik wie sie sich derzeit in Form …

“Die neue SPĂ–” – Zwischen alten WĂĽnschen und neuen Strukturen
19. November 2011 – 17:23 | Keine Kommentare
“Die neue SPĂ–” – Zwischen alten WĂĽnschen und neuen Strukturen

Nach der Misere 2009 musste die SPÖ Oberösterreich den Neuanfang starten: Nach der Auftaktveranstaltung zum Reformprozess swurden beim heutigen Landesparteitag die Ergebnisse vorgestellt. Ein Vorbildmodell für die Bundes-SPÖ? Für Parteien im Allgemeinen?

Stimmen zur Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes
17. November 2011 – 10:00 | Ein Kommentar
Stimmen zur Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes

Das umstrittene Sicherheitspolizeigesetz wurde vor wenigen Tagen im Ministerrat beschlossen. Die Stimmen der Kritik scheinen aber nicht zu verhallen. Das, was Innenministerin Mikl-Leitner als “groĂźen Tag” bezeichnete, nennen andere den Beginn der “Aushöhlung des Rechtstaates”.

Das gescheiterte Volksbegehren oder: Die Regierung. Eine Erstickung.
11. November 2011 – 01:18 | Keine Kommentare
Das gescheiterte Volksbegehren oder: Die Regierung. Eine Erstickung.

Das Bildungsvolksbegehren ist gescheitert. Trotz massiver Werbung und groĂźer UnterstĂĽtzung von Medien und einflussreichen Organisationen wie der IV und der AK konnten nur knapp 6 % der Wahlberechtigten davon ĂĽberzeugt werden ihre Unterschrift abzugeben. Interessiert …

Ă–sterreich vor und nach 1986 oder: Das politische Leben des Anton Pelinka
11. Oktober 2011 – 10:31 | Keine Kommentare
Ă–sterreich vor und nach 1986 oder: Das politische Leben des Anton Pelinka

Anton Pelinka ist einer der renommiertesten Politikwissenschaftler des Landes (meiner persönlichen Einschätzung nach ĂĽberhaupt der DER Politikwissenschaftler). Am 14. Oktober wird er 70 Jahre alt. Aus diesem Anlass habe ich mir seine “politische Autobiografie” “Nach …

Ă–sterreich zuerst?! – Die neuwal-Serie zu den “10 Leitsätzen freiheitlicher Politik”
9. Oktober 2011 – 18:11 | Ein Kommentar
Ă–sterreich zuerst?! – Die neuwal-Serie zu den “10 Leitsätzen freiheitlicher Politik”

Eine AnkĂĽndigung: neuwal startet demnächst die Serie “Ă–sterreich zuerst?!”. Und will dabei die “10 Leitsätze freiheitlicher Politik” genauer unter die Lupe nehmen.