Artikel in Parteien
Die Grazer SPĂ– hat schon lange keine ĂĽberregionalen Schlagzeilen gemacht. Nun schaffte sie es sogar auf die Startseite von orf.at. Allerdings nicht mit Inhalten oder Erfolgen, sondern mit der Aufgabe des traditionellen Aufmarsches am 1. …
Der Tiroler Wirtschaftskammerpräsident denkt über die Todesstrafe nach. Die ÖVP hingegen schweigt.
Ihre Performance sei mangelhaft und was noch schlimmer sei, ihre Umfragewerte seien, in einem traditionell eher beliebtem Amt, katastrophal. In der letzten Woche hörte und las man GerĂĽchte ĂĽber einen möglichen RĂĽcktritt von Finanzministerin Maria …
Wir lachen viel zu gerne ĂĽber ihn: Heinz-Christian Strache und seine FPĂ– haben die Fettnäpfchen gepachtet. Aufhalten werden wir ihn damit aber – aller Voraussicht nach – nicht.
Vor einigen Tagen hat Dominik Berghofer eine Auflistung aktueller Themen und Standpunkte von politischen Parteien in Facebook geposted. Ziel war es, so Dominik Berghofer, einen Ăśberblick ĂĽber aktuelle politischen Positionen zu geben. Wir haben diese …
Verdachtsmomente und ErinnerungslĂĽcken. Mehr kann die Ă–VP zum politischen Prozess im Moment nicht beitragen. Beim Versuch die Diskussion zu leiten, greift man auf verzweifelte, aber auch erschreckende Ideen zurĂĽck.
Die Menschen in Österreich blicken sich verwundert um: das schon bisher nur selten in freier Wildbahn gesichtete Schuldempfinden ist nun schon viel zu lange Zeit spurlos verschwunden. Stattdessen, so munkelt man in Politikerkreisen, weite sich diese ominöse und fragwürdige Politjustiz immer mehr aus. Ein Kommentar.
Der Berliner Erfolg gab den Ausschlag. Philip Pacanda (32) und Ulrich Rößl (28) engagierten sich unabhängig voneinander bei der Anfang Jänner neu gegrĂĽndeten steirischen Landesorganisation der Piratenpartei Ă–sterreichs. Jetzt sitzen beide im dreiköpfigen Interimsvorstand. FĂĽr …
“Ă–sterreich wird ĂĽber kurz oder lang nicht ĂĽber eine Dreierkoalition hinwegsehen können”, verlautbarte ich einst.
„Her mit dem Zaster, her mit da Marie“ nennt sich das Volksbegehren fĂĽr Vermögenssteuern von Rudi FuĂźi. Der Name ist ein Zitat von Ă–VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, das diese in ihrer Funktion als Ă–AAB-Obfrau getätigt hat. …
Plötzlich musste mit dem “Sparpaket” alles ganz schnell gehen. Wieso eigentlich? Lange Zeit hatten SPĂ– und Ă–VP den Abschluss der Verhandlungen bei beeindruckendem Stillschweigen hinausgezögert. Doch dann ging alles sehr schnell. Der Beweggrund könnte ein …
Die Regierung verhandelt ĂĽber ein Sparpaket, heiĂźt es. Dem liegt freilich eine allgemeine Sprachverwirrung zu Grunde. Denn es geht nicht darum zu sparen, sondern zu kĂĽrzen und zu belasten.
Wir haben euch nun schon gezeigt, welche Auswirkungen auf uns zukommen wĂĽrden, wenn ACTA ratifiziert werden wĂĽrde. Doch: Wie sehen das unsere Vertreter in der EU?
Hat Heinz-Christian Strache am WKR-Ball eventuell Grenzen überschritten, vor denen er sich bisher brav geschützt hat? Sind seine Aussagen nicht nur für die Medien und die Bevölkerung, sondern auch strafrechtlich relevant?
Wer von der Unverschämtheit mit der die SPĂ– Niko Pelinka in den ORF einsetzt ĂĽberrascht ist, hat etwas Wesentliches nicht verstanden oder nicht verstehen wollen. Um fĂĽr die Politik wie sie sich derzeit in Form …
Nach der Misere 2009 musste die SPÖ Oberösterreich den Neuanfang starten: Nach der Auftaktveranstaltung zum Reformprozess swurden beim heutigen Landesparteitag die Ergebnisse vorgestellt. Ein Vorbildmodell für die Bundes-SPÖ? Für Parteien im Allgemeinen?
Das umstrittene Sicherheitspolizeigesetz wurde vor wenigen Tagen im Ministerrat beschlossen. Die Stimmen der Kritik scheinen aber nicht zu verhallen. Das, was Innenministerin Mikl-Leitner als “groĂźen Tag” bezeichnete, nennen andere den Beginn der “Aushöhlung des Rechtstaates”.
Das Bildungsvolksbegehren ist gescheitert. Trotz massiver Werbung und groĂźer UnterstĂĽtzung von Medien und einflussreichen Organisationen wie der IV und der AK konnten nur knapp 6 % der Wahlberechtigten davon ĂĽberzeugt werden ihre Unterschrift abzugeben. Interessiert …
Anton Pelinka ist einer der renommiertesten Politikwissenschaftler des Landes (meiner persönlichen Einschätzung nach ĂĽberhaupt der DER Politikwissenschaftler). Am 14. Oktober wird er 70 Jahre alt. Aus diesem Anlass habe ich mir seine “politische Autobiografie” “Nach …
Eine AnkĂĽndigung: neuwal startet demnächst die Serie “Ă–sterreich zuerst?!”. Und will dabei die “10 Leitsätze freiheitlicher Politik” genauer unter die Lupe nehmen.
