Der überraschende Rechtsruck oder das vorhersehbare Debakel.

Dienstag, September 30th, 2008

So einige erschrockene Gesichter konnte ich beobachten, als die erste Hochrechnung um 17 Uhr pünktlich über die Fernsehbildschirme flimmerte. Man habe ja gewusst, dass die Großparteien verlieren würden, aber dass der rechte Block so viele Stimmen dazugewinnen würden, nein. Das ist unglaublich.

Ausländische Medien bewerten die Nationalratswahl als einen akuten Rechtsruck in Österreich. msnbc titelt wie folgt: “Austria stunned by far-right’s election gains - Success of 2 anti-immigration parties throw future of government in doubt”, die New York Times schreibt ähnlich: “Far-Right, Anti-Immigrant Parties Make Gains in Austrian Elections”. Doch es wäre viel zu kurzsichtig, die Wahl auf die politische Gesinnung der Österreich umzuwälzen.

Für mich war es die größte Denkzettelwahl aller Zeiten. Man war enttäuscht von der Politik der Großen Koalition. Eineinhalb Jahre stand nicht die politische Arbeit im Blickpunkt der Medien, sondern die Streitigkeiten und unterschiedlichen Ansichten z.B. in der Gesundheits-, Pflege- oder in der Bildungsreform. Die großen Parteien hatten versprochen und einige Dinge sichtlich nicht gehalten. Solche “Kohlköpfe” könnte man eben nicht mehr wählen.

Und davon profitierten die Freiheitlichen und das BZÖ. Das sieht man auch beim Betrachten der Wählerstromanalyse: 162.000 Stimmen der ÖVP bekam die FPÖ, 100.000 Stimmen das BZÖ; und auch die SPÖ verlor 110.000 Stimmen an die FPÖ und 82.000 Stimmen an das BZÖ. Warum man aus Protest diese Parteien wählt, sei jedoch dahingestellt. Ich zumindest hätte so manch andere Parteien zu empfehlen.

Der Parteiobmann der SPÖ, Werner Faymann, hat nach dem heutigen Parteipräsidium ihre Verhandlungsrichtung vorgelegt. Er schwört sich auf eine Koalition mit der ÖVP ein, eine Kenia-Koalition (Rot-Schwarz-Grün) halte er für “nicht sinnvoll”. Und wenn es die beiden Parteien denn schaffen, eine Regierung zu bilden (und das wäre durchaus wünschenswert), sollen sie sich einfach wieder auf die Arbeit konzentrieren. Und dann werden bei der nächsten Wahl die Proteststimmen wieder zurückkommen.

Außerordentlich traurig finde ich außerdem das Ende des Liberalen Forums. Das Büro ist aufgelöst, der Heide-Schmidt-Blog ist beinahe geschlossen, und Heide Schmidt steht nicht mehr zur Verfügung und beschließt damit auch das Ende der Partei: “Der Wählerwille habe gezeigt, dass eine liberale Partei in diesem Land anscheinend nicht erwünscht ist”. Schade, denn ich denke, wenn die Partei Aufbauarbeit investiert hätte, all die Jahre bis zur nächsten Wahl, wären sie beim nächsten Mal sicherlich im Nationalrat. Das man so schnell aufgeben würde, hat mich überrascht. 

Und so sah ich die Entwicklung kommen. Es hätte diese Neuwahl einfach nie geben dürfen. Denn schon als Wilhelm Molterer am 7. Juli die Koalition mit “Es reicht!” beendete, wusste ich, dass vor allem die rechten Parteien davon profitieren würden. Von einem Rechtsruck würde ich aber nicht sprechen.

Abschließend möchte ich Dieter für dieses wunderbare Projekt bedanken. Es ist unglaublich, was er in den letzten drei Monaten aus dem Boden gestampft hat. Vielen Dank, dass ich mitarbeiten durfte, es hat mir außerordentlich Spaß gemacht. 

22.08.2008: Wilhelm Molterer und Josef Pröll. Weg frei für die große Koalition SPÖ + ÖVP Neu

Montag, September 29th, 2008

Neuwal. Ablöse. (neuwal.com)

Das ist schnell, aber nicht überraschend gegangen: Wilhelm Molterer (ÖVP) ist nach der Wahlniederlage heute zurückgetreten. Nachfolger ist Josef Pröll.

Komischerweise, wenn man sich mal längere Zeit intensivst mit der Politik Tag und Nacht beschäftigt sind wenige Sachen überraschend.

Damit ist der Weg frei für eine neue große Koalition SPÖ + ÖVP Neu.

Wahlprogramme: Das Wahlprogramm der ÖVP

Donnerstag, September 25th, 2008

Neuwal

Die ÖVP hat am 7. Juli 2008 die aktuelle Regierung aufgelöst und propagiert jetzt Neustart statt Stillstand. Mit ihrem Spitzenkandidaten, Vizekanzler und Finanzminister Wilhelm Molterer möchten sie den ersten Platz, welcher ihnen 2006 wieder entrissen wurde, zurückerkämpfen. Mit welchen Wahlprogramm sie antreten, habe ich natürlich zusammengefasst.
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Neuwal danach: TV-Konfrontation Werner Faymann (SPÖ) und Wilhelm Molterer (ÖVP). Statements und Analysen.

Dienstag, September 23rd, 2008

NeuwalNeuwalNeuwalNeuwal

 

Neuwal danach
Wilhelm Molterer startete sehr stark und aggressiv. Direkter Angriff auf Faymann auf sachlicher und verbaler Ebene. Faymann hat zu Beginn kaum Chancen gehabt. Faymann lies Molterer reden und seine Themen loswerden und Faymann agierte weiterhin sehr ruhig und gelassen. Die Gelassenheit und “Glattheit” von Faymann punktete letztendlich, auch wenn Molterer über weite Strecken sehr persönlich agierte. Persönlich mag ich, allerdings macht es sich in diesen Konfrontationen komischerweise nicht gut am Bildschirm.

Letztendlich war ich vom Niveau der Diskussion sehr enttäuscht. Man darf nicht vergessen, dass sich hier zwei “Erwachsene Menschen” mit “Vorbildwirkung” gegenübergestanden sind.

Peter Filzmaier
Eine turbolente Agressiv-Schlacht. Wechselwähler könnten “verstört” aus der Diskussion aussteigen. Das Negativ-Image könnte sich verstärken im Bereich der Politik.

Schnittmenge zwischen SPÖ und ÖVP Wechselwähler ist nicht zu groß. Allerdings große Gefahr, an die Oposition zu verlieren. Heuer wird es wenige SPÖVP Wechselwähler geben - eher gehen sie zur Opposition.

Das Wahlverhalten konnte nicht wesentlich beeinflusst werden - es dauert, bis solche TV-Konfrontationen auch tatsächlich eine Entscheidung auslösen.

Große Koalition? Beide wollen es nicht, außer sie sind stimmenstärkste Partei.

Sophie Karmasin
Molterer war angriffslustiger und schneller in den Diskussionen. Inhaltlich gab es eine große Kontroverse in Vergangenheit und Zukunft. Es gab eine Verunsicherung bei den persönlichen Angriffen beider Politiker.

Beide Parteien sprechen Pensionen und Frauen an. Der Unterschied liegt in den Werten und Lebenszielen. SPÖ: Soziale Gerechtigkeit wurde angesprochen. ÖVP: Wirtschafts- und Bildungsthemen, Vernunft und Zukunftsfragen. Zukunft wurde von Wilhelm Molterer sehr oft angesprochen.

Blog
auitzlipochtli: Das Kanzlerduell

Twitter und Blog
quitzlipochtli: Frauenpolitik, wenn das nicht die Achillesferse der ÖVP ist, was dann?
rigardi: Faymann finde ich überraschend aggressiv, Molterer überraschend sattelfest (doch vermutlich zu unpopulistisch im Vergleich)
SonjaSchiff: karenzgeld einkommensabhängig, sagt Molterer….gestohlene Idee von den Grünen, Herr Molterer!!!
mhmmm: Puh, Molterer sehr, sehr, sehr, sehr nervoes. Schade.
hipslu: faymann überraschend überzeugender. wm08 zittert vor allem vor morgen
SonjaSchiff: erheiternd….2 Männer die sich aufplustern……
hipslu: faymann hat einfach keine antwort auf die frage, wie das pensionssystem gesichert werden soll. fehlt nur noch ein brief an alle pensionisten
glyphe: fiese attacke von @neuepolitik: „@wilhelmmolterer, interessiert Sie das nicht?“

Heute: ORF TV-Konfrontation Werner Faymann (SPÖ) und Wilhelm Molterer (ÖVP). Neuwal ist LIVE dabei.

Dienstag, September 23rd, 2008

Heute Abend gibt es die letzte TV-Konfrontation in Form eines “Duells”: Werner Faymann (SPÖ) und Wilhelm Molterer (ÖVP) treffen gegeneinander.

Neuwal ist dabei - diesmal mit Dominik und Dieter vor Ort beim ORF. Freu mich, dass Du mitkommst, zu zweit machts mehr Spaß.

Live in Online-Medien
derstandard.at
oe24.at

Weitere Live-Blogger
Flaneur: http://arghx.blogspot.com/

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ATV Meine Wahl - Wieder ohne Faymann

Sonntag, September 21st, 2008

ATV lud für den heutigen Abend die Spitzenkandidaten der im Parlament vertretenen Parteien ein. Faymann hat, wie auch schon bei der Elefantenrunde des Puls 4 abgesagt.

NEUWAL hat auch dieses Mal mitgebloggt.

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Heute: TV-Konfrontation Wilhelm Molterer (ÖVP) und Alexander van der Bellen (Die Grünen).

Donnerstag, September 18th, 2008


Neuwal berichtet heute wieder von der TV-Konfrontation direkt vom ORF: Hier im Blog bzw. auf twitter.

Da die Internetverbindung heute sehr langsam war, gibt es keine Review - einige Kommentare konnte ich über twitter schreiben.

Sie können die TV-Konfrontation auf derstandard.at (hier kommentierte Rainer Schüller, Chef vom Dienst bei derstandard.at) bzw. oe24.at nachlesen.

Große Abneigung gegen Rot-Schwarz-Neuauflage

Freitag, September 12th, 2008

Wie der Standard in seiner Onlineausgabe schreibt, ist laut einer aktuellen IMAS-Studie die Abneigung gegen eine Neuauflage der SPÖVP-Koalition groß. Nur 15 % der Befragten würden sich eine solche Koalition wieder wünschen. Mehr als die Hälfte wünsche sich eine “ganz andere Regierung”. Aus der Studie ergeben sich auch Fragen über die Chancen der Kleinparteien, die dem sogenannten “Fallbeil-Effekt” zum Opfer “fallen” könnten: In der Wahlurne wird dann doch eine “etablierte/große” Partei gewählt, um die Stimme nicht zu “verschenken”, da die Gefahr besteht, dass die Kleinpartei nicht ins Parlament kommt.

Hier gehts zum Artikel und hier zur IMAS-Studie

Der dreckige Wahlkampf

Sonntag, September 7th, 2008

Vor genau zwei Monaten beendete Finanzminister und VP-Chef Wilhelm Molterer die Koalition mit den sagenumwobenen und zum Wahlslogan erhobenen Worten “Es reicht.” Und nach dem scheinbaren Stillstand, hofften einige Menschen, dass durch die unerwünschte Neuwahl die Politik möglicherweise wieder zu ihren Wurzeln zurückfinden könnte. Zur politischen Arbeit, anstelle von unsäglicher Diffamierung von Arbeitskollegen.

Mit der zweiten dritten Plakatreihe beginnt die Volkspartei nun mit einer stark umstrittenen Art des Wahlkampfes. Und so startet sie, nach dem Misslingen des Wahlkampf-Fairnessabkommens, mit einer Plakate-, TV- und Hörfunk-Kampagne, die man eigentlich nur als “dirty campaigning” einordnen kann.

Man erinnert sich: Im Nationalratswahlkampf 2006, der schlussendlich einen hauchdünnen, überraschenden Sieg für die SPÖ unter Alfred Gusenbauer hervorbringen sollte, konnte man den Wahlkampf der SPÖ am ehesten als Negativkampagne ansehen. Neben den vier Themen (Medizin, Pension, Studiengebühren und Eurofighter) begannen die Sozialdemokraten irgendwann mit ihren TV-Spots “Sie haben gelogen, Herr Bundeskanzler”. Schon damals war diese Art des Wahlkampfes ungewohnt und sogesehen beinahe lächerlich.

Warum wagt sich eine Partei an diese Wahlkampfart? Man merkt schon: Wenn die Umfragen zeigen, dass die Aufholjagd stocken (2006) bzw. der Wahlkampf falsch gestartet wurde (2008), greift man also gerne zum “dirty campaigning”. Was bewirken aber Angriffe gegen den großen Gegner? Wirken sie nicht eher als haltlose Hilferufe, als der zappelnde Griff nach dem Rettungsring?

Das “gegnerische” Politiker in Diskussionen und auf Wahlkampfveranstaltungen angegriffen werden, ist ja schon seit jeher gang und gebe. Doch sobald TV-, Hörfunk- und Plakatwahlkampf zu dirty wird, fragt man sich wirklich nach der Wirkung.

Was halten Sie von dieser Art des Wahlkampfes?

Wahlkampfauftakt der ÖVP in Graz: Kommunikation in Richtung Politik 2.0

Sonntag, September 7th, 2008

Neuwal. Wilhlem Molter (Bild von www.oevp.at) (neuwal.com)

Im 5. September 2008 war der Wahlkampfauftakt der ÖVP in Graz. Neuwal war eingeladen (vielen Dank!) - mußte leider sehr kurzfristig aus gesundheitlichen Gründen absagen. Ich hätte gerne LIVE von “vor Ort” berichtet.

Heinz war dabei und schreibt in seinem Blogbeitrag “Besuch bei der Volkspartei” ausführlich darüber.

Was ich von hier mitverfolgen konnte war sehr interessant, da die Wahlkampfveranstaltung im Web mitkommentiert wurde: Video, Bilder, Blog und Twitter. Das gehr in eine gute Richtung - ziemlich gutes gebündeltes Engagement in diesem Bereich.

Eine gesammelte Übersicht der verwendeten Webkommunikations-Mittel gibt es unter ÖVP Neustart 08.

  • Ein Website berichtete innerhalb der zwei Stunden LIVE von der Veranstaltung in Graz.
  • Wilhelm Molterer schickte Mitteilungen über twitter in eine Richtung
  • Michi Mojzis berichtete ebenso über ihren twitter-Account. Was ich gut finde - Fr. Mojzis beantwortet auch eintreffende Fragen.

Mehr unter ÖVP Neustart 08.

Bild von http://www.oevp.at/index.aspx?pageid=33001

ÖVP mit neuer angriffslustiger Plakatreihe

Freitag, September 5th, 2008

Wie man der heutigen Ausgabe der OÖNachrichten entnehmen kann, folgt bei der ÖVP nach dem heutigen offiziellen Wahlkampfauftakt in Graz die nächste Plakatreihe. Diesmal gehen sie auf einen Frontalkurs gegen die SPÖ.

Inhalt der nächsten Plakatreihe, welche auch im Hörfunk und im Fernsehen unterstütz werden soll, sind die Kosten der SP-Versprechen. 

“Heuer gibt’s ‘Geschenke’ im Wert von sagenhaften 21 Millarden Euro! Die bringt der Faynachtsmann”

“Fünfeinhalb Tausender die Sie bezahlen müssen. Alle Jahre wieder.”

“Versprechen, die halten. Ohne neue Schulden. ÖVP”

Man kann dies also schon zum, beim letzten Wahlkampf 2006 von der ÖVP verpönten, “dirty campaigning” zählen. Die SP-Zentrale meinte dazu nur, dass sie den Wahlkampfton nicht verschärfen will, und es von der SPÖ sicherlich keinen agressiven Wahlkampf geben wird.

Neuwal User-Umfrage. Zwischenstand: Wer überzeugte in den TV-Konfrontationen?

Donnerstag, September 4th, 2008

Vor der heutigen fünften TV-Konfrontation gibt es ein kurzes Zwischenranking, wie die Neuwal-LeserInnen bis jetzt die SpitzenkandidatInnen erlebt haben:

Jörg Haider (BZÖ) liegt nach zwei TV-Duell-Siegen gegen HC Strache und Wilhelm Molterer mit 6 Siegpunkten voran. Haider liegt auch in der Userbefragung auf oe24.at bis jetzt an erster Stelle.

Dahinter, auf Platz 2 ist Alexander van der Bellen (Die Grünen): Mit einem Sieg und 3 Punkten. vdb08 kann heute im direkten Duell gegen Jörg Haider Platz 1 für sich einnehmen.

Wilhelm Molterer (ÖVP) liegt mit einem Sieg (gegen HC Strache) und einem verlorenem Duell (Jörg Haider) mit 3 Punkten auf dem dritten Platz.

Werner Faymann konnte bei den Neuwal-LeserInnen bis jetzt nicht punkten, ebenso HC Strache, der bereits zwei Duelle gegen Haider und Molterer verloren hat. Faymann liegt jedoch auf Grund der besseren Abstimmungsdifferenz (-10) auf Platz 4.

Neuwal TV-Konfrontation LeserInnen Zwischen-Ranking:
Wer war besser in den TV-Konfrontationen?

       
S
U
V
SP
GP
B
D
P
1. Haider BZÖ
2
2
0
0
155
58
74
97
6
2. van der Bellen Die Grünen
1
1
0
0
53
43
30
10
3
3. Molterer ÖVP
2
1
0
1
68
127
55
-59
3
4. Faymann SPÖ
1
0
0
1
43
53
30
-10
0
5. Strache FPÖ
2
0
0
2
91
129
75
-28
0

»  Hier geht es zu den Detailergebnissen

Spannende Tage: TV-Konfrontation und Wahlkampfauftakt von ÖVP und LIF

Donnerstag, September 4th, 2008

Neuwal. Es ist Wahlkampfzeit. (neuwal.com)

Dichter Zeitplan für Neuwal: Heute Abend sind wir LIVE beim Wahlkampfauftakt des Liberalen Forums und danach gleich bei der TV-Konfrontation Alexander van der Bellen (Die Grünen) und Jörg Haider (BZÖ) dabei. Morgen Abend berichten wir aus Graz vom Wahlkampfauftakt der ÖVP.

Jede Menge Möglichkeiten um Informationen, Statements und Meinungen von PolitikerInnen einzuholen.

—–

Daher mein Aufruf - habt ihr Fragen, Ideen, Vorschläge, Feedback? Ich denke, ich bekomme hier wieder direkten Kontakt zu allen wesentlichen Personen:

TV-Konfrontation
Alexander van der Bellen, Jörg Haider, Wahlkampfleiter BZÖ und Grüne, Peter Filzmaier, Sophie Karmasin.

Liberales Forum: Wahlkampfauftakt
Heide Schmidt und alle wesentlichen Akteure

ÖVP: Wahlkampfauftakt
Wilhelm Molterer und alle wesentlichen Akteure

Gebt mir bitte Bescheid, mailt mir (dieter@neuwal.com), twittert mir (http://www.twitter.com/NEUWAL) oder schreibt mir einen Kommentar mit Fragen, Inputs und Vorschlägen.

Wilhelm Molterer (ÖVP) und Heinz Christian Strache (FPÖ) nach der TV-Konfrontation: Statements und Analyse

Mittwoch, September 3rd, 2008

Neuwal. Wilhelm Molterer nach der Konfronation (neuwal.com)Neuwal. TV-Konfrontation: Wilhelm Molterer und HC Strache (neuwal.com)Neuwal. Reporter. (neuwal.com)Neuwal.

Am Dienstag, 2. September 2008 hat die vierte TV-Auseinandersetzung zur Nationalratswahl stattgefunden. Diesmal zwischen Wilhelm Molterer (ÖVP) und Heinz Christian Strache (FPÖ). Ich war wieder live im ORF-Zentraum dabei, konnte vorab die Spitzenkandidaten fotografieren und sie nach der Diskussion um Ihre Analyse befragen.

» TV-Konfrontation On-Demand (orf.at)
» Stimmen Sie mit: Wer überzeugte? (in der rechten Spalte)

Mehr Analysen, mehr Interviews, mehr Statements und mehr Insights von Wilhelm Molterer, Heinz Christian Strache und Hannes Missethon gibt es hier…
» weiter zum ganzen Artikel

Neuwal live bei Wilhelm Molterer (ÖVP) und HC Strache (FPÖ): Heute wieder “Behind the scene” bei der ORF-TV-Konfrontation.

Dienstag, September 2nd, 2008

Neuwal. TV-Konfrontation ÖVP und FPÖ (neuwal.com)Neuwal. TV-Konfrontation (neuwal.com)Neuwal. HC Strache (neuwal.com)Neuwal. FPÖ beim ORF (neuwal.com)Neuwal. FPÖ beim ORF (neuwal.com)Neuwal. TV-Konfrontation. Schuhe Molterer (neuwal.com)Neuwal. TV-Konfrontation. Schuhe Starche (neuwal.com)

So, ich bin gerade beim ORF eingetroffen, habe mich ins ORF-Public-Intranet eingeloggt und die ersten Bilder gemacht. Im Vergleich zu den bisherigen Konfrontationen sind diesmal sehr viele Anhänger einer Partei vor dem Haupteingang: Unmengen an blauen FPÖ-Luftballons und Menschen, die für ihren Kandidaten HC Strache im Spalier stehen.

» Hier geht es zur Analyse der TV-Konfrontation mit direkten Statements und Analysen von Wilhelm Molterer (ÖVP) und Heinz Christian Strache (FPÖ).

» weiter zum ganzen Artikel


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