Wöchentlich erreichen uns über E-Mail, Facebook oder Twitter neue Unterschriftenaktionen, Petitionen, Soziale Bewegungen, Ideen zur politischen Veränderung oder wie eben die jüngste Aktion “Stoppt die Vorratsdatenspeicherung“. Bei vielen dieser Initiativen geht es darum, sich mittels …

Im Herbst 2011 erschien im Mandelbaum Verlag, in der Reihe kritik & utopie “Wie bleibt der Rand am Rand” vom Augustin-Mitbegründer Robert Sommer. Im Untertitel: Reportagen vom Alltag der Repression und Exklusion. Dieser Untertitel …

Das Jahr 2011 war ereignisreich. Es war ein Jahr der Revolutionen, ein Jahr der Krisen, ein Jahr des Wutes und ein Jahr der gesellschaftpolitischen Aufbruchsstimmung. Jetzt brauchen wir eure Stimme: Wer ist für euch der Mensch des Jahres 2011? Wer hat am Meisten verändert? Wer hat dem Jahr die Krone aufgesetzt?

Die aktuelle Sonntagsfrage von Gallup (veröffentlicht in ÖSTERREICH) vom 25. Dezember 2011 sieht die SPÖ vor FPÖ und ÖVP.

SPÖ liegt bei 28 % (-1.3 im Vgl. zur NRW08)
Die ÖVP bei 24 % (-2 NRW08), …

Wovor müssen wir uns fürchten? Sind wir überhaupt sicher? Geht es nach dem Staat und den Medien, dann fürchten wir uns vor dem international agierenden islamistischen Terrorismus … und sicher dürfen wir uns natürlich nie fühlen.

… die du nicht selbst gefälscht hast, lautet eine (oft Winston Churchill oder Joseph Goebbels zugeschriebene) Binsenweisheit. Dabei sind gefälschte Zahlen gar nicht das Problem, wie Gerd Bosbach und Jens Jürgen Korff in ihrem Buch …

Der umstrittene Soziologe Jean Ziegler hätte 2011 bei den Salzburger Festspielen eine Rede halten sollen. Wurde aber nach einer Welle der Kritik wieder ausgeladen. Was er zu sagen gehabt hätte, gibt es jetzt in Buchform.

Ein Aktionstag
Nach zahlreichen Protestveranstaltungen und Demonstrationen in der Vergangenheit veranstalteten Studierende der Internationalen Entwicklung heute einen Aktionstag. Nach einem Protestfrühstück mit Workshops und Aktionen fand am Nachmittag eine Demonstration statt.

Die extreme Rechte findet in Europa zunehmend zueinander und Akzeptanz. Soziale Unsicherheit und der Wunsch nach einfachen, raschen Lösungen scheinen ihren politischen Erfolg zu beflügeln. Heribert Schiedel, Rechtsextremismusforscher im Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW), …

Interessiert, wieso gerade ehemalige Politiker, die die Chance zur Veränderung gehabt haben, nach ihrer aktiven Regierungszeit ein Volksbegehren starten, begab ich mich in ein sehr interessantes neuwal Gespräch mit Erhard Busek im Institut für den Donauraum und Mitteleuroparund um Veränderungen in Europa, aktuelle Situation in Österreich, ein Rückblick zu Uni brennt…

neuwal ist beim Landesparteitag der Piratenpartei Wien am Sonntag, 11. Dezember 2011 ab ca. 11 Uhr LIVE dabei Tagesordnung). Dieter Zirnig ist vor Ort und schaut sich mal um, was sich so tut.

Wären am Sonntag in Tirol Wahlen, würden sich die TirolerInnen so entscheiden:

Die ÖVP liegt mit 42-43 % voran (+2 % im Vergleich zur Wahl 2008) • Die FPÖ stoßt mit 17-18 % auf den zweiten Platz vor und gewinnt um die 5 Prozentpunkte • Die SPÖ bleibt mit 15-16 % gleich (15,46 % 2008) • Die Grünen gewinnen dazu und liegen bei 14-15 % (+ 4) • Liste Fritz halbiert ihr Ergebnis von der Landtagswahl 2008 und liegt bei 8-9 % (-10)

Am 22. Dezember 2011 findet in Klagenfurt der erste und allein von Bürgern organisierte Protestmarsch statt. Damit möchte die vor einigen Wochen gegründete Mutbürgerbewegung in Kärnten ein lautes und weithin sichtbares Zeichen setzen. “Mit dem Mutbürgermarsch wollen wir den Menschen in Kärnten Mut machen, sich wieder einzumischen. Wir müssen alle ein neues Gewand anziehen, das Gewand der Mitbestimmung. Das Gewand eines neuen Selbstbewusstseins. Das Gewand des Souveräns.“, so der Initiator Franz Miklautz.

Am 26. September wurde das Demokratiebegehren “MeinOE” der breiten Öffentlichkeit präsentiert und seine grundsätzlichen Ziele vorgestellt. Voraussetzung für ein Volksbegehren ist ein inhaltlicher Aktionskatalog, der dem Begehren zugrunde gelegt wird. In Abstimmung mit der Zivilgesellschaft werden die grundsätzlichen Forderungen gesetzt. Das heißt, jeder Interessierte kann ab sofort bis 15. Jänner seine persönliche Meinung einbringen und den Volksbegehrenstext aktiv mitzugestalten.

Zugegeben: der Titel wirkt populistisch und könnte wohl genauso aus dem Mund eines Herrn Strache kommen. Doch was Max Otte in seiner Streitschrift erklärt und fordert, rüttelt auf. Und erzeugt ein mulmiges Gefühl, dass in unserer Gesellschaft, in der Wirtschaft und der Politik offensichtlich mehr falsch läuft, als man bisher geglaubt hat.

Eine hochkarätige Runde zieht eine ernüchternde Ungarn-Bilanz – von inhaltlicher Gleischschaltung bis zu Massenentlassungen. Betroffene und Experten berichten in Lech, warum dennoch Hoffnung besteht – für eine bestens vernetzte Jugend.

Wiedereinmal geht es, wie so oft, um einen “Einzelfall”. Der 14 Jährige Denis, der mit seiner Familie seit Jahren in Österreich lebt, soll nun abgeschoben werden. Nach dem sechs Jahre andauernden Verfahren wurde der Familie, …

Ein wenig genervt von den Vorwürfen des “Merkel-Bashings” schafft Robert Menasse es doch noch, beim Mediengipfel seinen Traum zu schildern: Ein Europa, in dem die Nationalstaaten überflüssig geworden sind und die “Generation Erasmus” regiert.

Man kann es als Antwort auf Thilo Sarrazins “Deutschland schafft sich ab” sehen. Margot Kässmann erklärt in ihrer Streitschrift, warum eine offene Gesellschaft die einzige Antwort auf Zuwanderung sein kann. Und wir dabei auch unsere Grundwerte nicht aus den Augen verlieren dürfen.

Am Sonntag, 4. Dez. 2011 wird in Slowenien das Parlament neu gewählt. Nach dem Scheitern der Vierer-Koalition unter den Sozialdemokraten (SD) stimmen 1,7 Millionen Wahlbeteiligte über die neue Regierung ab. Zur Wahl stehen 20 Parteien …