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Solidaritäts-Kundgebung: Medien- und Meinungsfreiheit für Ungarn
“Damit verstößt Ungarn nicht nur gegen die Europäischen Menschenrechtskonvention und dem Prinzip der Pressefreiheit sondern auch gegen die von den Vereinten Nationen und der Europäischen Union verbrieften Grundrechte”, schreiben die Organisatoren der Solidaritäts-Kundgebung, die für Medien- und Meinungsfreiheit in Ungarn eintritt. Diese Kundgebung wurde am Freitag, 14. Januar 2011 um 18 Uhr vor der ungarischen Botschaft in Wien abgehalten. Bei dieser Kundgebung wurde eine Petition an den ungarischen Botschafter Vince Szalay-Bobrovniczky in Wien. Zeitgleich mit einer Demonstration in Budapest, an der mehrere Tausend Passanten teilnahmen. Auch in Berlin versammelten sich mehrere BürgerInnen. neuwal war in Wien mit dabei und hat die

Forderung: Österreichische Regierung soll gegen das Mediengesetz auftreten
Bei der vom Österreichischen Journalisten Club, Reporter ohne Grenzen, Presseclub Concordia und der ÖH organisierten Veranstaltung zeigten sich mehr als 100 Personen mit den ungarischen Journalisten und BürgerInnen solidarisch und forderten die österreichische Regierung dazu auf, auf diplomatischer Ebene gegen dieses Gesetz aufzutreten. Weiters wird verlangt, dass ÖVP-Obmann Josef Pröll innerhalb der Europäischen Volkspartei – der auch die ungarische FIDESZ angehört -, Druck auf Ministerpräsident Orbán ausübt.

Stimmen

Gegen Zensur und für Meinungsfreiheit”
Daniel Rohr (Piratenpartei)

Ein wichtiger Punkt in unserem Parteiprogramm ist gegen Zensur und für Meinungsfreiheit anzukämpfen. Ob das jetzt internetbezogen oder bezogen auf allgemeine Medien ist, spielt keine Rolle. Von da her unterstützen wir diese Bestrebungen, gegen die ungarische und selbstverständlich auch gegen Zensur in allen anderen Ländern.

Auf Basis dieses Gesetzes wird das Redaktionsgeheimnis in Ungarn gekippt.
Franz Bauer , Journalistengewerkschaft

Wir verlangen, dass Bürgerinnen und Bürger ungehindert und ohne dass der Staat zusieht sich an Medien wenden und Missstände aufzeigen können. Ich glaube, hier gibt es einiges. Themen gibt es genug, das wird aber in Zukunft nicht mehr möglich sein. Auf Basis dieses Gesetzes wird das Redaktionsgeheimnis in Ungarn gekippt. Auf Basis dieses Gesetzes wird es möglich sein, dass eine Regierung bestimmt, was in Medien erscheinen darf und was nicht. Es ist ein erster Schritt in Richtung Abschaffung der Demokratie. Und das ist der Grund, warum wir als Gewerkschaften uns hier engagieren. Ich fordere die Österreichische Bundesregierung auf hier in jeder Beziehung tätig zu werden und auf die ungarische Regierung einzuwirken, dieses Gesetz wieder rückgängig zu machen.

Geben sie Gewissens- und Gedankenfreiheit, Herr Premierminister Orbán
Heinz Patzelt, Generalsekretär Amnesty International

Danke für’s Kommen. Menschenrechtsverletzungen haben sehr viel mit Angst zu tun. Menschenrechtsverletzungen machen Angst. Wer gefoltert, hingerichtet oder diskriminiert wird, fürchtet sich zurecht vor Machthabern. Menschenrechtsverletzungen haben aber auch sehr viel mit Angst auf Seiten der Täter zu tun. Fast immer fürchten sich Regierungen vor Opposition, vor Meinungsfreiheit, vor Andersdenkenden, vor Besserdenkenden, vor Leuten, die bessere Konzepte oder Ideen haben oder vor anderen, die zurecht kritisieren. Ich frage mich, was Angst – Regierungsangst – in einem modernen Europa der Menschenrechte, der Gedanken-, Gewissens- und Meinungsfreiheit noch verloren hat. In einem guten Anfang in Richtung Verbesserung, Veränderung, Wiederherstellung einer menschenrechtskonformen Situation in Ungarn zu machen, fordere ich die ungarische Regierung auf: “Fürchten sie sich nicht vor der Opposition, lassen sie andere Gedanken zu, messen sie ihre Überzeugungen mit denen der anderen und dann möge das beste Konzept gewinnen.” In Abwandlung eines alten Spruchs kann ich nur sagen: “Geben sie Gewissens- und Gedankenfreiheit, Herr Premierminister Orbán”.

Einen positiven Nachsatz, der mich hoffungsfroh lassen möchte, das sind wir überhaupt nicht sonst von Botschaften gewöhnt, wenn wir Kundgebungen anmelden. Schon im Vorfeld wurde von der ungarischen Botschaft nachgefragt, ob wir eine Petition übergeben wollen und dass sie dafür jederzeit zur Verfügung stehen. Da können sich viele andere Länder ein Scherzerl anschneiden von dieser Haltung. Wenn das ungarische Diplomaten im Ausland so handhaben können, bin ich mir sicher, dass sich der Geist sich des sich-stellen-der-Kritik und damit konstruktiv umgehen auch wieder nach Ungarn zurück verpflanzen wird. Vielen Dank an die Botschaft in Ungarn und wir freuen uns, wenn wir die Petition jetzt übergeben dürfen. Danke.

Es darf keine Medienbehörde geben, die politische Richtungen überprüft
Richard Pyrker, Österreichischer Journalisten Club

Der ÖJC steht natürlich hinter diesem Protest. Ich möchte sagen, es gibt nicht nur in Ungarn Probleme mit der Medienfreiheit, sondern auch in anderen Ländern. Hier und heute geht es um Ungarn. Es darf keine Medienbehörde geben, die politische Richtungen überprüft ob sie gefärbt sind oder in die falsche Richtung gehen. Dagegen wollen wir heute hier in Solidarität mit unseren ungarischen KollegInnen protestieren. Danke.

Slideshow

Video: Die Übergabe der Petition an den ungarischen Botschafter

Weitere Links

• Demos in Wien und Budapest gegen Mediengesetz (derstandard.at)
• Grundlegende Änderungen gefordert (ORF.at)
• Botschafter: Auch andere Länder sollten Mediengesetze ändern (Tiroler Tageszeitung)
• Solidaritäts-Demo: Medien- und Meinungsfreiheit für Ungarn (Daniel Weber)
• Demonstration for FREE SPEECH & PRESS FREEDOM gegen das neue Mediengesetz | Ungarn / Budapest 14.01.2011

20:10 Uhr – ATV startet die Übertragung. In der Einleitung wird auf die neuartige Umsetzung der Elefantenrunde hingewiesen. 2000 Leute sitzen in der Halle, eingeteilt in farblich abgestimmte Sektoren. Die Erwartungen seien bei Michael Häupl und Heinz-Christian Strache, aber durch die Erwartungslosigkeit könnten Marek und Vassilakou brillieren. Man wird es sehen.

20:15 Uhr – Die Show beginnt.

20:20 Uhr – Die erste Fragerunde hat begonnen. Heinz-Christian Strache beantwortet nicht die erste Frage nicht und weicht aus. Christine Marek schlüpft irgendwie durch, als sie mit “Reden wir über Bildung. Am Besten auf Deutsch” konfrontiert wird. ATV hat den Coup und präsentiert ein Zeitungsinserat eines VP-Politikers auf Türkisch.

20:25 Uhr – Michael Häupl wird mit den neuen Hausbesorgern konfrontiert, die “Regeln fürs Zusammenleben” zieht das Thema in Richtung Integration. Hier gehts weiter zu Heinz-Christian Strache. Ihm wird ein Video eines Österreichers vorgespielt, der Muslim ist. Strache weicht aus, und spricht von den Problemen der Gesellschaft aufgrund der Islamisierung. Er nennt auch SP-Politiker Omar Al-Rawi, der auf einer Anti-Israel-Demo “antisemitische Hetze” betrieben hat. Häupl lässt sich nicht wirklich auf eine Diskussion ein.

20:30 Uhr – Thema Burkaverbot. Vassilakou will davon nichts hören, es gehe hier um Religionsfreiheit. Marek geht es auch um Religionsfreiheit und um die emanzipierte Frau, will aber, dass die Frauen nicht unsichtbar bleiben. Strache wird jetzt konfrontiert mit einer schon bestehenden Moschee mit Minarett in Wien. Diese sei ok, meint er, aber in Ballungszentren haben die nichts zu suchen.

20:39 Uhr – Werbung. Kommendes Thema: Sicherheit. Und in der Werbung gibts auch noch bei uns eine Werbung: Auch derStandard.at hat kommentiert die Elefantenrunde live mit. Jetzt noch die Lottozahlen und gleich gehts wieder los.

20:50 Uhr – Der Hundehaufen als Wahlkampfthema. Was hier auffällt: Christine Marek lässt sich zu sehr auf Buhrufe ein, empfiehlt für die Hundetrümmerlcausa ihre vorgeschlagene Stadtwache. Strache hat die Stimmen von 100.000 Hunden gewonnen. “Autos sind Opfer der Hunde”

20:55 Uhr - aktuelles Thema: Parkplätze (die Sicherheit hat man scheinbar nach hinten verschoben) und Citymaut. Strache dagegen, weil die Autofahrer eh die Melkkuh der Nation sind. Dazu will er freie Parkplatzwahl für Wiener, jedoch nicht für Pendler. Marek will die Kurzparkzonen verkürzen.

21:05 Uhr – Jetzt endlich, das Thema “Sicherheit”. Strache zählt auf, glaubt nicht an die Kriminalstatistik und will die Schengen-Grenzen wieder zu machen um die Gauner zu erwischen. ATV löst auf: 1. Halbjahr 2010 4.400 Straftäter aus Deutschland. Strache glaubt es immer noch nicht. Er mag die Statistik des Innenministeriums mehr als jene Statistik des Bundeskriminalamtes.

21:16 Uhr – Zweiter Werbeblock. Wieder mal etwas Zeit zu Fotoschießen. Soll ich euch die Bloggers Press Lounge zeigen?

21:27 Uhr – Schule. Häupl als Einziger mit dem aktuellem Schulsystem zufrieden. Marek ist gegen die Gesamtschule, und will das Wiener Schulsystem mit Hauptschulen und Gymnasien reformieren. ATV informiert, dass die ehemalige Unterrichtsministerin Gehrer beim Kaputtsparen mithalf. Für Marek hätte die aktuelle UM Schmied schon längst alles besser machen können.

21:33 Uhr – Stadionsatmosphäre. Kein normaler Ablauf mehr möglich. Pfiffe, Buhrufe. Strache fühlt sich benachteiligt. Jetzt gehts wieder. Ach, Strache überlegt, die Show zu verlassen.

21:35 Uhr – Thema Wahlzuckerl. Wie wird das finanziert? Die ÖVP will jedem Haushalt 500 Euro zurückgeben, um eingehobene Gebühren zurückzuerstatten. Das würde 390 Mio. Euro kosten. Für die VP kein Wahlzuckerl, sondern “vernünftige Politik”. FPÖs Wahlzuckerl kostet 87 Mio. Euro, Strache zählt aber nur auf, wie viel Geld die anderen (und vor allem die SPÖ) aus dem Fenster schmeißen.

21:42 Uhr – Vassilakou kritisiert die Werbepolitik der SPÖ: und meint auch, dass die SPÖ in der rechtsextremen NFZ (Neuen Freien Zeitung) inserierte. Als Häupl dran ist, muss er erst einmal klarstellen, dass Strache wieder einmal sehr persönlich geworden ist.

21:47 Uhr - Letzter Werbeblock. Jetzt empfehle ich euch, einfach mal die Tweets zu “Meine Wahl” zu lesen, nämlich hier.

21:55 Uhr – Wer will mit wem? Die FPÖ will nicht mit der Häupl-SPÖ. Marek sieht in jeder FPÖ-Stimme eine verlorene Stimme. Häupl erklärt warum er partout nicht mit der FPÖ will: “Gibt es einen einzigen inhaltlichen Grund, um mit der FPÖ zusammenzuarbeiten?”

22:05 Uhr – Die Diskussion ist zu Ende.  Jetzt die Analyse. Die lautesten Sager noch einmal wiederholt. Ich bin jetzt weg, es hat mir Spaß gemacht! Bis zum möglicherweise nächsten Mal! Baba!

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Am Mittwoch, 5. Mai 2010 um 19:00 Uhr findet in Eisenstadt eine Elefantenrunde zur Landtagswahl im Burgenland statt. Mit dabei sind die Spitzenkandidaten Hans Niessl (SPÖ), Franz Steindl (ÖVP), Johannes Tschürtz (FPÖ), Michel Ramon (Grüne) und Wolfgang Rauter (Liste Burgenland). Moderiert wird das Spektakel von Chefredakteur Christian Uchann.

Am Donnerstag. 25. Sep. gab es die Elefantenrunde im ORF. Auch auf Neuwal berichten wir über einen LIVE-Blog. Ich war diesmal allerdings nicht im Parlament, sondern im WerkzeugH (Schöbrunnerstraße, Wien).

LIVE-Stream
live-stream

Live-Kommentar weiters auf
derstandard.at
oe24.at
Liberales Forum

Neuwal danach: Sparflamme
Es war eine ruhige, langweilige Diskussion, bei der sich heute niemand mehr weit aus dem Fenster lehnte. Kann sein, dass man die Müdigkeit der Politiker vom gestrigen Parlamentstag anmerkte.

Keine Höhepunkte, keine eindeutigen Positionierungen – es ging hier um “Small Talk”. Ums “Sehen und Gesehen werden” – in Richtung fades Samstägiges “Wetten, dass…”. Fehlt nur der Showact dazwischen.

Freue mich auf den Wahlsonntag – in der Zwischenzeit freue ich mich über eure Wahltipps auf www.neuwal.com/tipp.

Blogs
politikblogs.at: Elefantenrunde?
flaneur: Endorsement 08

Online Medien
ORF: Die Analyse
oe24.at: Elefantenrunde mit gegenseitigen Einladungen
derstandard.at: Das Schlüsselwort war Harmonie
kleine.at: Die Elefantenrunde ruhig und gesittet
kurier.at Eine Runde mit Ecken und Kanten
diepresse.com: Die Elefantenrunde der Spitzenkandidaten zum Nachlesen
vol.at: Die letzte Elefantenrunde im TV

Starte LIVE-Blog in neuem Fenster

Neuwal danach
Wilhelm Molterer startete sehr stark und aggressiv. Direkter Angriff auf Faymann auf sachlicher und verbaler Ebene. Faymann hat zu Beginn kaum Chancen gehabt. Faymann lies Molterer reden und seine Themen loswerden und Faymann agierte weiterhin sehr ruhig und gelassen. Die Gelassenheit und “Glattheit” von Faymann punktete letztendlich, auch wenn Molterer über weite Strecken sehr persönlich agierte. Persönlich mag ich, allerdings macht es sich in diesen Konfrontationen komischerweise nicht gut am Bildschirm.

Letztendlich war ich vom Niveau der Diskussion sehr enttäuscht. Man darf nicht vergessen, dass sich hier zwei “Erwachsene Menschen” mit “Vorbildwirkung” gegenübergestanden sind.

Peter Filzmaier
Eine turbolente Agressiv-Schlacht. Wechselwähler könnten “verstört” aus der Diskussion aussteigen. Das Negativ-Image könnte sich verstärken im Bereich der Politik.

Schnittmenge zwischen SPÖ und ÖVP Wechselwähler ist nicht zu groß. Allerdings große Gefahr, an die Oposition zu verlieren. Heuer wird es wenige SPÖVP Wechselwähler geben – eher gehen sie zur Opposition.

Das Wahlverhalten konnte nicht wesentlich beeinflusst werden – es dauert, bis solche TV-Konfrontationen auch tatsächlich eine Entscheidung auslösen.

Große Koalition? Beide wollen es nicht, außer sie sind stimmenstärkste Partei.

Sophie Karmasin
Molterer war angriffslustiger und schneller in den Diskussionen. Inhaltlich gab es eine große Kontroverse in Vergangenheit und Zukunft. Es gab eine Verunsicherung bei den persönlichen Angriffen beider Politiker.

Beide Parteien sprechen Pensionen und Frauen an. Der Unterschied liegt in den Werten und Lebenszielen. SPÖ: Soziale Gerechtigkeit wurde angesprochen. ÖVP: Wirtschafts- und Bildungsthemen, Vernunft und Zukunftsfragen. Zukunft wurde von Wilhelm Molterer sehr oft angesprochen.

Blog
auitzlipochtli: Das Kanzlerduell

Twitter und Blog
quitzlipochtli: Frauenpolitik, wenn das nicht die Achillesferse der ÖVP ist, was dann?
rigardi: Faymann finde ich überraschend aggressiv, Molterer überraschend sattelfest (doch vermutlich zu unpopulistisch im Vergleich)
SonjaSchiff: karenzgeld einkommensabhängig, sagt Molterer….gestohlene Idee von den Grünen, Herr Molterer!!!
mhmmm: Puh, Molterer sehr, sehr, sehr, sehr nervoes. Schade.
hipslu: faymann überraschend überzeugender. wm08 zittert vor allem vor morgen
SonjaSchiff: erheiternd….2 Männer die sich aufplustern……
hipslu: faymann hat einfach keine antwort auf die frage, wie das pensionssystem gesichert werden soll. fehlt nur noch ein brief an alle pensionisten
glyphe: fiese attacke von @neuepolitik: „@wilhelmmolterer, interessiert Sie das nicht?“

Da die Internetverbindung heute sehr langsam war, gibt es keine Review – einige Kommentare konnte ich über twitter schreiben.

Sie können die TV-Konfrontation auf derstandard.at (hier kommentierte Rainer Schüller, Chef vom Dienst bei derstandard.at) bzw. oe24.at nachlesen.

Neuwal war bei der PULS4 Wahlarena am Mittwoch, 18. September und hat Wilhelm Molterer (ÖVP), Alexander van der Bellen (Die Grünen), HC Strache (FPÖ), Jörg Haider (BZÖ) und Heide Schmidt (LIF) bei der Diskussion beobachtet.

Elefantenrunde bricht Quotenrekord auf Puls 4: 153.000 Zuseher für Spitzenkandidaten. (Danke RuppRECHT für die Info)

Die Elefantenrunde auf PULS4 war erfrischend und sehr gut gemacht. Eine ansprechende Alternative zu bestehenden Formaten. Die Moderatoren Josef Broukal und Manuela Reidl überzeugten und konnten viele Informationen abrufen und eine angeregte Diskussion unter den Politikern führen. Eingespielte Videoclips von Zusehern sorgten für die Fragen – auch das Publikum hatte Möglichkeit zur Interaktion.

Die politische Diskussion war interessant – jeder Politiker konnte seinen Standpunkt zu Themen wie Teuerung, Ausländerpolitik, Europapolitik, Klimawandel offenlegen und zur Diskussion bereit stellen. Wilhelm Molterer überzeugt als “Kanzlerkandidat” durch die Abwesenheit von Werner Faymann. Alexander van der Bellen und Heide Schmidt sahen sich in vielen Punkten einig. HC Strache überzeugte bei scharfen Statements und hatte hier leichtes Spiel. Jörg Haider punktete mit konstruktiven Lösungsvorschlägen und Möglichkeiten, Sachen zu verändern.

Finden Sie hier eine kurze Review und Zusammenfassung der PULS4 Wahlarena sowie in hier Interviews und Statements von Thomas Hofer, Heide Schmidt, Josef Broukal und Manuela Raidl.

Interview von Manuela Raidl folgt.

» Online Medien Spiegel
» Blogs und Twitter
» Interview mit Thomas Hofer (Politologie und Analyst)
» Interview mit Josef Broukal (Journalist und PULS4 Wahlarena Moderator)
» Interview mit Heide Schmidt (LIF Liberales Forum)

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Online-Medien-Spiegel
oe24.at: Nur Arigone brachte Elefantenrunde zum Kochen
derstandard.at: Viele Themen, zahme Politiker, bestimmte Moderatoren
kleine.at: Elefantenrunde auf PULS4 mit Schwerpunkt Teuerung
diepresse.com: Elefantenrunde in PULS4: Teuerung und Ausländer
news.at: Sauteuer wirkt nicht: Molterer gegen Mehrwertsteuer-Senkung auf Lebensmittel
kurier.at: Eine ganz private Elefantenrunde

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Blogs und Twitter
Flaneur: Wahlarena 08 auf PULS4
clemensticar: Elefantenrunda
Gerhard Loub: Feigmann
politikblogs.at: Thema Wahlarena

schaffertom: Sendung war in guten Momenten spannend, aber über weite Strecken zu statisch. Noten: Molterer 3-, Strache 4-, Haider 3, VdB 2, Schmidt 1
karli: @schaffertom wuerde fast van der bellen vor schmidt reihen (sie hat etwas zeit gebraucht wieder reinzukommen), sonst gebe ich dir recht.
spanaut: gute sendung, konsequent moderiert und für politiker relativ viel inhalt rüber gebracht. gratulation an puls4!
karli: puls4 merkt das die diskussion spannend ist und überzieht schon, bei dem programm eh kein problem
gass: @neuepolitik wenn die spö was zum thema der diskussion beitragen will sollte sie schon anwesend sein.
neuepolitik: @Karli Zur Terminkoordination von Werner Faymann kann ich leider keine Auskunft geben
neuepolitik: @Karli Werner Faymann ist aus terminlichen Gründen verhindert.
karli: d.h. laut haider keine wirtschaftsförderung für startups und kleinbetriebe mehr, gratulation…
gass: oh. heide hat die frage nicht verstanden.

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“Bei den Politikern haben sich die Charaktere herauskristalisiert: Vom Kanzler bis zum Rabauken und zur First Lady.”
Thomas Hofer, Politberater und PULS4 Wahlarena Analyst

Neuwal: Wie hat Ihnen das Sendungsformat gefallen und wie haben sie die diskutierenden Politiker erlebt?

Thomas Hofer (Politberater): Es hat mir eigentlich sehr gut gefallen auf Grund dessen, das Östereicherinnen die Fragen stellen konnten. Die zweite Sache ist, dass es die erste Elefantenrunde war. Bisher hatten wir maximal Zweier-Duelle. Alle waren dabei – bis auf Werner Faymann. Er war irgendwo in der Steiermark bei Wahlkampfveranstaltungen.

Bei den Politikern haben sich die Charaktäre herauskristalisiert:

Wilhelm Molterer der Kanzler.
Jörg Haider der etwas älter gewordene Rabauke – schon gemäßigter.
HC Strache der junge Rabauke.
Van der Bellen war heute Abend der Kuschelkurs-Lover von Heide Schmidt.
Und Heide Schmidt war die First-Lady mit Emotions-Ausbrüchen zwischendurch.

Werner Faymann war heute nicht dabei – welche Auswirkungen hat das?

Thomas Hofer (Politberater): Werner Faymann sagte, dass er vor lauter Terminen keinen Termin und freien Platz gefunden hat um zu Kommen. Außerdem ist der Wahlkampf so kurz und es gibt so viele Termine. Die einzige Frage stellt sich: Alexander van der Bellen, Wilhelm Molterer, Heide Schmidt, HC Strache und Jörg Haider haben es schon geschafft.

Ist der Terminkalender von Werner Faymann dichter oder haben die anderen weniger Termine? Da muß man sich die Frage selbst beantworten.

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“Mit hat es sehr gut gefallen. Es ist sehr sachlich gewesen und es wurden sehr viele Informationen abgerufen.”
Josef Broukal (Journalist und PULS4 Wahlarena Moderator)

Neuwal: Herr Broukal, ich hatte heute den Eindruck, dass sie sich im TV als Moderator sehr wohl gefühlt haben? (Hat auch Karli so bemerkt)

Josef Broukal (Journalist und PULS4 Wahlarena Moderator): Der Eindruck ist richtig.

Wie ist Ihr Eindruck von der PULS4 Wahlarena Sendung?

Josef Broukal (Journalist und PULS4 Wahlarena Moderator): Mir hat es gut gefallen. Es ist weniger durcheinander geredet worden als bei anderen Diskussionen. Es ist sehr sachlich gewesen und es wurden sehr viele Informationen abgerufen. An einigen Stellen dürfte die Diskussion etwas “länglich” gewesen sein und hätte früher abgebrochen werden sollen. Ich habe diese Information vom Regisseur bekommen. Meine Kollegin und ich – wir sind beide Journalisten – sind durchaus etwas verliebt in die eigenen Fragen, von denen man sich dann schwer davon trennen kann.

Im Großen und Ganzen war es eine sehr kurzweilige und interessante Sendung.

Wie es wirklich war, werde ich es erst zu Hause am Fernseher sehen. Das ist ja der einzige Eindruck, der wirklich gilt.

Was ist ihr persönlicher Eindruck von den Politikern und den gegebenen Antworten?

Josef Broukal (Journalist und PULS4 Wahlarena Moderator): Eines ist interessant: Alle Politiker haben gesagt, dass es mit den Privatpensionen so nicht mehr weitergehen kann. Jörg Haider hat eine Idee eingebracht: “Gründen wir einen Österreich-Fond” und zwingen wir die Menschen nicht, dass sie in Hedgefonds investieren”. Geben wir Ihnen eine ordentliche Verzinsung für Geld das in Österreich für Österreich mit staatlicher Garantie arbeitet. Das hat mir sehr gut gefallen.

Warum haben Sie Ihre politische Karriere bei der SPÖ aufgegeben?

Josef Broukal (Journalist und PULS4 Wahlarena Moderator): Man hat mich im April gebeten, einen Antrag zur Abschaffung der Studiengebühren zu stellen. Man hat mir fest versprochen, dass man diesen Antrag zu Abstimmung bringen möchte, sobald die ÖVP die Koalition beendet. An diesem Tag war von mir alles vorbereitet und auch Anfragen von Journalisten wurden damals in diese Richtung beantwortet: “Ja, morgen werden wir die Abschaffung abstimmen.”

Dann kam das Kommando “Stopp, das machen wir nicht – wir werden die ÖVP nicht überstimmen.”

Vielleicht bin ich dabei etwas zu eitel, aber ich hab mir gedacht, dass es so nicht geht. Dabei habe ich nicht mehr mitgemacht.

Wird man Sie in Zukunft wieder öfter am Bildschirm sehen?

Josef Broukal (Journalist und PULS4 Wahlarena Moderator): Wenn mich jemand fragt, bin ich sehr gerne bereit dazu. Wenn das Format und die Sendung passt freue ich mich und mache es sehr gerne.

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“Ich finde, es war heute sehr professionel gemacht. Ich habe die beiden Moderatoren ausgezeichnet gefunden.”
Heide Schmidt (LIF Spitzenkandidatin)

Neuwal: Guten Abend Frau Schmidt, wie ist es Ihnen heute bei der Wahlarena gegangen und wie fanden Sie die Sendung?

Heide Schmidt (Liberales Forum): Ich finde, es war heute sehr professionell gemacht. Ich habe die beiden Moderatoren ausgezeichnet gefunden. Auch das Sujet war sehr gut.

Diskussionen in so einer großen Runde sind eigentlich nie befriedigend. Man kann nicht ständig reagieren, wenn jemand etwas gesagt hat. Das würde eher unangenehm auffallen, auch wenn man öfter darauf reagieren möchte. Das ist das schwierige an solchen Diskussionen. Letztendlich war das schon OK.

Wie bereitet man sich auf so eine Sendung vor?

Heide Schmidt (Liberales Forum): Man kann sich nicht wirklich darauf vorbereiten. Man weiß nicht, welche Fragen gestellt werden und man weiß zugleich auch, dass irgendwelche Diffizilitäen nicht kommunizierbar sind. Selbst wenn man sich darauf vorbereitet, wie zB eine ökologische Steuerreform aussieht, ist es so, dass man es nicht transportieren kann. Daher versucht man ganz einfach konzentriert zu sein.

Wir haben Sie heute zum ersten Mal in diesem Wahlkampf in einer Wahldiskussions-Sendung gesehen. Bestehende Formate klammern Kleinparteien aus – zum Nachteil von Kleinparteien?

Heide Schmidt (Liberales Forum): Das ist ein Nachteil für Kleinparteien. Ich halte dies auch als Widerspruch zum öffentlich-rechtlichen Auftrag. Es ist sehr schwierig überhaupt bundesweit antreten zu können. Wenn es insgesamt 10 Parteien geschafft haben, dann müsste man auch allen 10 die Gelegenheit geben, ihre Positionen für die Wählerinnen und Wähler klar zu machen.

Das man einen Unterschied macht zwischen denen, die im Parlament sitzen und den “Neuen” sehe ich schon ein. Allerdings, das Ausmaß des Unterschieds, der hier vom ORF gemacht wird, halte ich für unzulässig und für extrem unfair.

Heute, Dienstag, 16. September 2008 gibt eine TV-Konfrontation zwischen Werner Faymann (SPÖ) und Heinz Christian Strache (FPÖ). Neuwal ist wieder LIVE mit Blog und twitter dabei und berichtet vom ORF (Live-Stream hier)

Werner Faymann wird auf der rechten Seite des Bildschirms sitzen (die stärkere Partei sitzt immer rechts) und Heinz Christian Strache links. Ob man das nicht für heute Abend ändern könnte?

Bin gespannt, ob Werner Faymann vom ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz wieder eine Extra-Besichtigungs-Runde im ORF bekommt. Bei der letzten Konfrontation (Faymann und Haider) ist mir das aufgefallen – Jörg Haider ist zB ohne ORF-Begleitung gleich in den ersten Stock gegangen.

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Neuwal Userranking (Zwischenstand)
Im Neuwal-Userranking nach den TV-Konfrontationen (“Wer überzeugte”) sieht es derzeit so aus: Es geht heute sozusagen um den “letzten Platz” – Abstimmung ist ab 21:05 online.

» Hier gibt es Details zum Neuwal Userranking

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Live-Berichterstattung im Internet
Blog – Flaneur: http://arghx.blogspot.com
derstandard.at: http://derstandard.at/?id=1220458323842
oe24.at: http://www.oe24.at/zeitung/oesterreich/politik/TV-Konfrontation_SPOe-FPOe_ist_wahlentscheidend_359680.ece

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21:46
Strache spricht ein Thema an: Bawag 2. Wird aber von Thurnherr unterbrochen…

21:40
Thema BIldung wird von Faymann eingeläutet – Strache nimmt Thema nicht an.

Strache: Inländische Studierende innerhalb der “Studienzeit” keine Studiengebühren, “Ausländer” nicht.

Faymann: Studienplätze ausbauen. Mittel dafür werden vorbereitet. Faymann zitiert “Kreisky” – für Bildung muss der Staat zeigen, dass man sich auf ihn verlassen kann. Keine Studiengebühren.

21:27
Strache wirft unstrukturiert Themen auf – Thurnherr schlichtet.
Faymann erklärt, warum Aufenthaltsgenehmigungen zurückgegangen sind. Er nimmt nun “sein” Thema Wohnen auf. 9.300 Staatsbürger vs. 700 Zuwanderer.

21:23
Faymann rechtfertigt sich beim Thema “Versprechungen” und zählt Themen auf. Er möchte es auch nach der Wahl beweisen.

Was finden Sie so grauslich an der FPÖ, so Thurnherr?
Faymann: Wenn man sich den Grazer Wahlkampf ansieht, um mit Frau Winter zu kommen. Faymann kritisiert hier Strache über Verallgemeinerungen im Ausländerbereich.

Faymann möchte in einem Land leben, der das Gemeinsame über das Trennende stellt. Nicht in Inländer und Ausländer teilen. Nicht in Religionen.

Strache nimmt kurz Stellung.

21:20
Jetzt geht es um die gemeinsamen Einigungen: Wie können Sie beide miteinander, fragt Fr. Thurnherr.
Faymann: Wir haben zwei bis dreimal miteinander gesprochen. Bei den Studiengebühren ist es den Bereichssprechern gelungen, sich auf der Sachebene sich auszutauschen. Faymann möchte noch vor den Wahlen Punkte ansprechen und gemeinsam arbeiten. Das ist etwas anderes als wenn man koaliert.
Strache: Man versucht sich hier als “Gusi 2″ zu positionieren. Das Spiel finde momentan statt… Angst bestehe, dass Versprechungen fallen, so Strache.

21:15
Die Krawattenwahl beider ist ja nett: Faymann blau, Strache rot.

21:12
Thema Pensionen liegt von Beginn in den Startlöchern.
Strache: Gesetzliche Sicherheit – Pensionistenpreisindex soll sich anpassen (derzeit 4 %); Teuerungsausgleich sicher stellen.

21:09
Start mit Finanzen und Börsencrash.
Faymann: Pension muss gesichert sein, unabhängig von…
Strache: Akuter Handlungsbedarf

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Dichter Zeitplan für Neuwal: Heute Abend sind wir LIVE beim Wahlkampfauftakt des Liberalen Forums und danach gleich bei der TV-Konfrontation Alexander van der Bellen (Die Grünen) und Jörg Haider (BZÖ) dabei. Morgen Abend berichten wir aus Graz vom Wahlkampfauftakt der ÖVP.

Jede Menge Möglichkeiten um Informationen, Statements und Meinungen von PolitikerInnen einzuholen.

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Daher mein Aufruf – habt ihr Fragen, Ideen, Vorschläge, Feedback? Ich denke, ich bekomme hier wieder direkten Kontakt zu allen wesentlichen Personen:

TV-Konfrontation
Alexander van der Bellen, Jörg Haider, Wahlkampfleiter BZÖ und Grüne, Peter Filzmaier, Sophie Karmasin.

Liberales Forum: Wahlkampfauftakt
Heide Schmidt und alle wesentlichen Akteure

ÖVP: Wahlkampfauftakt
Wilhelm Molterer und alle wesentlichen Akteure

Gebt mir bitte Bescheid, mailt mir (dieter@neuwal.com), twittert mir (http://www.twitter.com/NEUWAL) oder schreibt mir einen Kommentar mit Fragen, Inputs und Vorschlägen.

So, ich bin gerade beim ORF eingetroffen, habe mich ins ORF-Public-Intranet eingeloggt und die ersten Bilder gemacht. Im Vergleich zu den bisherigen Konfrontationen sind diesmal sehr viele Anhänger einer Partei vor dem Haupteingang: Unmengen an blauen FPÖ-Luftballons und Menschen, die für ihren Kandidaten HC Strache im Spalier stehen.

» Hier geht es zur Analyse der TV-Konfrontation mit direkten Statements und Analysen von Wilhelm Molterer (ÖVP) und Heinz Christian Strache (FPÖ).

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Neuwal Kommentare gibt es LIVE auf http://www.twitter.com/NEUWAL (zum Mitdiskutieren registrieren, einloggen und los gehts!)

Heute sind einige Leute aus dem ÖVP-Bereich online (zB http://twitter.com/Mojzis). Gut, der Versuch, Fr. Mojzis (ÖVP) über twitter zu erreichen hat funktioniert.

Mojzis @neuwal: willi molterer ist viel besser drauf als beim letzten duell! er bringt unsere standpunkt gut rüber, oder?

Wilhelm Molterer trifft beim ORF ein

Habt ihr gewußt – die stärkste Partei (diesmal ÖVP) sitzt immer links von der Moderatorin. Das ist so, ist mir erklärt worden. Das Duell kann unter ORF-Live-Stream nochmals angesehen werden.

» Hier gibt es die Neuwal Analyse und Statements mit Wilhelm Molterer (ÖVP) und Dr. Jörg Haider  (BZÖ)

Jörg Haider (BZÖ) ist diesmal zu Fuß ins Studio gekommen: “Der Benzinpreis ist zu hoch, das können wir uns nicht leisten.”. Er hat diesmal Ringelsocken und beiges Schuhwerk an. Wilhelm Molterer klassische schwarze Schuhe.

Wilhelm Molterer (ÖVP) ist eine Minute (ganz knapp) vor dem Sendungsstart ins Studio eingetroffen. Frau Turnherr meinte, dass hat Herr Schüssel auch immer gemacht. In der Zwischenzeit hat Dr. Jörg Haider mit Fr. Thurnherr gescherzt und die Journalisten unterhalten. Ziemlich locker.

Peter Filzmaier sagt nach der Konfrontation, Jörg Haider hat sich in die Rolle des Angreifes begeben, da Wählerpotential für das BZÖ vorhanden ist. BZÖ-Themenfeld ist die Sozialpolitik mit Einzelbeispielen von Betroffenen. Neue Koalitionsoptionen wurden offen gelassen. Wir haben ein Match Kärtnen gegen Wien gesehen: Eine Doppelstrategie als Landeshauptmann und Opositionspolitiker. Ein Spitzenkandidat als Wahlmotiv für eine Partei wird überschätzt.

Sophie Karmasin sagt nach der Konfrontation, Molterer war daten- und statistiklastig - Jörg Haider sehr emotional (“geben sie dem Herzen einen Stoß”). Karmasin meint, Haider hat Themen aufgebracht und bringt Molterer in die Defensive.

Bei der oe24.at-Umfrage überzeugte Haider 65,49 % der User.

Neuwal sagt: Schwacher Auftritt von Wilhelm Molterer macht es Jörg Haider leicht, ihn auch im Finanzbereich zu übertrumpfen.

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So gut wie geht twittere ich auf www.twitter.com/NEUWAL

Aktuelle Bilder sind auf http://www.flickr.com/groups/834418@N21/ online!

» Hier gibt es die Neuwal Analyse und Statements mit Wilhelm Molterer (ÖVP) und Dr. Jörg Haider  (BZÖ)

» Hier gibt es die Neuwal Review von der TV-Diskussion im ORF

derstandard.at macht sehr gute LIVE-Kommentierung im Internet – das meine Empfehlung zum TV-Bild. Heutige Gastkommentatorin ist Manuela Honsig-Erlenburg.

Ich bin sehr gespannt und werde hier bzw. auf twitter LIVE berichten, was sich so tut:

• LIVE-Kommentare von NEUWAL
• ORF-Live-Stream
• derstandard.at LIVE-Kommentar
• oe24.at LIVE-Kommentar

Die TV-Konfrontation zwischen Werner Faymann (SPÖ) und Alexander van der Bellen (Die Grünen) ist vorbei. Auf ORF On Demand kann die Sendung nochmals angesehen werden.

Ich war am Dienstag, 26. Aug. 2008 vor Ort im ORF-Zentrum und LIVE bei der TV-Konfrontation dabei. Nach der Konfrontation konnte ich mit den beiden Spitzenkandidaten kurz sprechen.

Nach der TV-Konfrontation: Werner Faymann (SPÖ)

Neuwal: Herr Faymann, wie ist es Ihnen heute bei der TV-Konfrontation gegangen?
Werner Faymann (SPÖ): Ich finde, es war sehr lebendig!

Neuwal: Haben Sie Annäherungspunkte gefunden?
Werner Faymann (SPÖ): Ja. Es hat eine Reihe von Annäherungspunkten gegeben: Zum Beispiel bei der Steuerreform. Weiters unterstützen ”Die Grünen” vier von unserem Fünf-Punkte-Programm gegen die Teuerung. Es hat mir sehr gut gefallen - es gibt aber natürlich auch Unterschiede.

Nach der TV-Konfrontation: Alexander van der Bellen (Die Grünen)

Neuwal: Herr van der Bellen, wie ist es Ihnen heute bei der TV-Konfrontation gegangen?
Alexander van der Bellen (Die Grünen): Wir haben beide bei unseren WählerInnen gepunktet. Es war über weite Strecken ein sehr sachliche geführtes Gespräch. Die Themen wurden von der Moderatorin vorgegeben. So war es für uns beide schwer, unsere Punkte anzusprechen. Daher mußten wir Themen streichen oder versuchen, sie in letzter Sekunde doch noch unterzubringen.

Wie haben Sie die Diskussion miterlebt und was ist Ihre Meinung?

Jetzt abstimmen (siehe rechts).

Karmasin spricht von einem klaren Sieg Faymanns:

Faymann habe alle Versprechungen wahrmachen können. Er sei kommunikativ, locker, versöhnlich und ausgleichend gewesen. Van der Bellen wiederum habe wie gewohnt den untypischen, weil zögerlichen, Politiker verkörpert. Lediglich bei ein paar Passagen – insbesondere beim Klima-Schutz – sei der Grün-Chef relativ angriffig gewesen.
Quelle: http://kurier.at/nachrichten/193394.php

ÖSTERREICH dementiert den vielmals beschriebenen Kuschelkurs und beschreibt angriffslustige Spitzenkandidaten. Die Kleine Zeitung sieht ein klares “Unentschieden”. Peter Filzmaier analysiert das Auftreten beider Politiker als “sympatisch” und fand die Themenvielfalt sehr positiv.

70,05 % der oe24.at User stimmten für Werner Faymann (SPÖ) als eindeutigen Sieger der Konfrontation. Josef Broukal analysiert ein klares Unentschieden.

Eine chronologische Zusammenfassung und Analyse gibt es bei clemensticar.

Neuwal sieht bei Alexander van der Bellen (Die Grünen) einen Themenfokus – bei Werner Faymann (SPÖ) eine Themenvielfalt. Faymann konnte durch seine Spritzigkeit punkten und überaschte sicherlich Alexander van der Bellen durch seine Angriffslustigkeit. Van der Bellen wirkte ehrlich und vertrauenswürdig. Unter dem Strich ist es für mich ein klarer Sieg von einem staatsmännisch auftretendem Werner Faymann, der die Hand den Grünen gereicht hat.

Heute Abend um 21.05 findet auf ORF die zweite TV-Konfrontation statt. Diesman mit Werner Faymann (SPÖ) und Alexander van der Bellen (Die Grünen). Die Erwartungshaltung der Bevölkerung ist lt. Gallup-Umfrage bei Werner Faymann sehr hoch.

Ich bin heute Abend beim ORF und schaue mir die TV-Konfrontation vom ORF Atrium aus an.

Bin gespannt und werde hier bzw. auf twitter LIVE berichten, was sich so tut:

• LIVE-Text
• LIVE-Video (vielleicht ab ca. 21.05 Uhr) 
• ORF-Live-Stream

Hat wer Lust mitzugehen? Danke für die Einladung, ORF!

Wir waren heute bei der BZÖ-Pressekonferenz dabei und haben einige Teile davon per Video LIVE auf

http://neuwal.com/index.php/neuwal-live-video/

übertragen. Das Ziel war LIVE dabeisein und zu sehen, wie sehr sich diese Idee in Realität umsetzen lässt. Die Interaktion und Diskussion erfolgte über twitter - vielen Dank für Euer Feedback. Aufzeichnung gibt es keine.

Der Test ist gelungen, Ton- und Bildübertragungen werden künftig optimiert und bin gespannt, in welche Richtung diese Übertragungen gehen. Bin für Ideen immer offen. Bis zur nächsten Übertragung.

Zur Pressekonferenz selbst:

• Vorstellung von Fr. Martina Schenk vorgestellt, die von der FPÖ zum BZÖ gewechselt ist
• Hintergrund: Dr. Jörg Haider hat sie “abgeworben”
• Keine weiteren FPÖ-Mitglieder wechseln derzeit zum BZÖ – wenn, dann nach der Wahl
• Wechselgrund von Fr. Martina Schenk waren “Unstimmigkeiten” in der FPÖ
• Ursula Haubner präsentiere ihr Modell zur Frauenpolitik (Details folgen)
• Ursula Haubner präsentiere Modelle gegen die Teuerung (Details folgen)

Neuwal LIVE!
Montag, 25.08.2008, 10.30 Uhr: Pressekonferenz BZÖ
http://neuwal.com/index.php/neuwal-live-video/ 

Werbung funktioniert über Wahrnehmung.
Und Wahrnehmung ist eine Folge von Aufmerksamkeit (Hier: Die Aufmerksamkeit der Wähler oder des Volkes).
Und Aufmerksamkeit ist DER Rohstoff in unserer Gesellschaft.

Eine Plattitüde?
Ja.
Und Nein.

Ich hätte gern ein Diskussion über die Sinnhaftigkeit von Werbung im Netz vs. Werbung im großen öffentlichen Format. Die Parteien überschlagen sich gerde in den Präsenzen im Web – und legen grade (weils ein Berater gesagt hat) besonderen Wert auf Web 2.0 Aktivitäten.

Alle (oder fast alle) haben ihre wirklich üblen flickr und youtube accounts.

Und damit, behaupte ich, festigen sie bestehende Meinungen und Wahlpräferenzen.

Aber das ist zu wenig. Es macht keinen Unterschied, ob mich jemand sehr überzeugt wählt – oder “nur” wählt. Die Stimme zählt.

Ich bekenne, ich bin online affin.
Und trotzdem: Kohle in Plakate und Print. Und TV.

Man muss die Leute “da draußen” mit den flachen Lines und Bildern überzeugen – nicht vorüberzeugte Menschen mit We(r)bcontent-Schrott übermotivieren.

Oder anders formuliert: Ein Kärntner ist viele Gumpendorfer wert.

Die Frage des Spitzenkandidates lies er weitgehenst offen, stellte sich allerdings für den Obmann-Posten “selbstverständlich” zur Verfügung.

Haider’s Aussage “Wir müssen es spannend machen.” ist eindeutig und lässt meine Vermutung genau diese Spekulation als Wahlkampfthema zu verwenden und Haider als auch das BZÖ ins Gespräch zu bringen und die Medienpräsenz zu steigern. Diese Tatsache zeigt auch das Politikerranking, das Haider seit letzter Woche an erster Stelle reiht. Ebenso empfinde ich diese Vorgehensweise als öffentliches Screening, wie hoch der Zuspruch aus der Bevölkerung ist – welche Reaktionen Medien und Analysen zeigen.

Er stellte für das BZÖ “ein breites Team mit einem klaren Angebot vor”, die sich gegen die “Orientierungslosigkeit der SPÖ und ÖVP” richtet.

orf.at berichtet hingegen in einer Aussage von Peter Westenthaler bereits von einem Obmann und Spitzenkandidaten Haiders.

Ebenso zitiert oe24.at Westenthaler mit folgendem Statement: “Diese Personalentscheidung sei zwischen ihm und Haider besprochen”

Mittlerweile ist diese Aussage durch Jörg Haider relativiert worden.

“Der Wechsel an der Parteispitze des BZÖ solle so rasch wie möglich über die Bühne gehen, jedenfalls noch vor der Wahl. De facto habe er schon stattgefunden, formell werde es dazu noch einen Parteikonvent geben, ” wird Westenthaler in einer APA-Pressemeldung zitiert.

APA-Pressemeldung: Haider soll BZÖ-Obmann und Spitzenkandidat werden
derstandard.at: Westenthaler: Jörg Haider wird BZÖ-Obmann und Spitzenkandidat
diepresse.at: BZÖ: Rätselraten um Spitzenkandidaten
Kleine Zeitung: Der neue alte Mann an der BZÖ-Spitze