Fast vier Jahre nach Beginn der Krise melden sich viele zu Wort, die schon früher warnten. Heiner Flassbeck ist einer von ihnen und möchte nun aufräumen, mit zehn Mythen, die seit 2008 im Umlauf sind.

Heiner Flassbeck (* 12. Dezember 1950 in Birkenfeld, Nahe) ist ein deutscher Wirtschaftswissenschaftler. Er war von 1998 bis 1999 beamteter Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen. Seit Januar 2003 ist er Chef-Volkswirt (Chief of Macroeconomics and Development) bei der UNO-Organisation für Welthandel und Entwicklung (UNCTAD) in Genf.

“Stoppt das Euro-Desaster!” fordert Max Otte in seiner Streitschrift, der umstrittene Thilo Sarrazin glaubt gar “Deutschland braucht den Euro nicht”. Heiner Flassbeck geht es etwas nüchterner an, möchte aufklären und zeigen, dass der eingeschlagene Weg aufgrund Unwissenheit und Ignoranz falsch sein wird. In seinem kurzen Büchlein wohnt aber vor allem eines inne: eine nicht geringe Dosis an Untergangsstimmung. Einen Fokus legt er zudem darauf, dass die Wissenschaft der Ökonomie eher einem Glasperlenspiel gleiche … mit “wirklichen” Wissenschaften habe dieser Zweig nur wenig gemein. Und, das ist das Besondere an dem Buch: er erhebt massive Vorwürfe gegen die Wirtschaftspolitik Deutschlands.

Mag die Tatsache auch von allen Kommentatoren und “Experten” ignoriert werden, es ist unbestreitbar, dass Deutschland stärker als alle anderen Länder gegen das gemeinsam festgelegte Inflationsziel verstoßen hat.

Mythos 3: Die Staatsschulden sind die eigentliche Ursache der Krise – Flassbeck meint, dass das reine Sparen, welches sich die Staaten in Europa nun auferlegt haben, unweigerlich in eine schwer Rezession führt und die Wirtschaft in einer immerwährenden Schrumpfung versinkt. Mythos 4: Wir leben über unsere Verhältnisse – Deutschland lebte, dank Überschüssen aus seinem Außenhandel, über seinen Verhältnissen, während viele europäische Länder darunter leben mussten. Deutschland hat seine Überschüsse verteidigt, wollte Macht zeigen, gegen die Wirtschaftsmächte aus Asien gewappnet sein und hat sich so in eine Lage katapultiert, die laut Flassbeck mehr als paradox sei: ähnlich wie bei Entwicklungsländern exerziere Deutschland seine Haltung nun auch bei den südeuropäischen Ländern. Man gibt Geld, ermöglicht aber, da man am Überschuss im eigenen Land festhält, keine bessere Wettbewerbsposition für diese Länder und daraus resultierend können nur sehr schwer jene Schulden zurückgezahlt werden. Mythos 9: Deutschland wird zum Zahlmeister Europas - Auch hier zeigt der Autor auf, dass Deutschland in hohem Maße falsch reagiert, und seine Macht überstrapaziert hat. Man habe das Instrument “Europäische Zentralbank” entmachtet und ad absurdum geführt, schicke nun Milliarden nach Griechenland, fühle sich als “Retter” und sei eigentlich selbst an der Lage in Europa mitschuld.

Wer aber tagtäglich die primitivsten Vorurteile des Boulevards bedient, muss sich nicht wundern, dass er die Geister, die er rief, nicht mehr loswird.

Die sogenannten “Zehn Mythen der Krise” sollen aufklären, sollen dabei helfen, etwas Abstraktes wie die Finanzkrise, ihre “Rettung” und ihre Fehler zu verstehen. Leider ist mir dies, mit Flassbecks Literatur, nur sporadisch gelungen. Im Gegensatz zu Ottes Werk, welches wirklich mit den Basics beginnt und eine einfache Sprache nutzt, hatte ich einige Male Probleme, Flassbecks Erläuterungen zu folgen. Natürlich verstand ich den Wahnsinn, welcher hinter so manchem Mythos zu stecken scheint, Flassbecks Wissen zu dem Thema ist hochinteressant. Und während die deutsche Politik und der deutsche Boulevard schon einen Schuldigen (Griechenland) herausgesucht hat, dreht Flassbeck ganz einfach den Spieß um und ernennt Deutschland zum Täter. Eine interessante Ansicht.

Heiner Flassbeck
Zehn Mythen der Krise

Taschenbuch
59 Seiten

ISBN 978-3-518-06220-3
€ 5,20

Eine Aktivistinnengruppe des Instituts für Internationale Entwicklung hat am heutigen 20. Wiener Life Ball gegen die drohende Abschaffung ihrer Studienrichtung demonstriert. Die Studierenden mischten sich leicht bekleidet, bemalt und mit Transparenten, unter die Life Ball Zaungäste auf der Wiener Ringstraße.

Das Bachelorstudium der Internationale Entwicklung soll, wie bereits berichtet, eingestellt werden. Aus Kostengründen, wie es seitens der Universitätsleitung heißt. Seit diese Entscheidung bekannt gegeben wurde fanden immer wieder Protestaktionen gegen diese Maßnahme statt.

Das FOTOALBUM zur Protestaktion befindet sich hier:

Rund 60 Personen haben heute Nachmittag vor dem Polizeianhaltezentrum (PAZ) Rossauer Lände demonstriert. Unter dem Motto “Free Topoke” wurde dabei auf das Schicksal von Topoke aka. Patrick Bongola aufmerksam gemacht.

Der Musiker (Tres Monos) und Schauspieler (New BOEMIAN GASTARBEITER OPERA, Der wilde Gärtner) geriet im Zuge einer Spontandemonstration gegen die Abschiebung einer Nigerianerin am 19.1.2011 in einen Polizeikessel. Da er sich weigerte die dafür verhängte Verwaltungsstrafe zu bezahlen wurde er am Montag, 14.5.2012 inhaftiert.

Laut Informationen auf der Seite des Facebook-Events des Vereins BOEM sei Bongola für “das Recht auf Demonstrationsfreiheit” ins Gefängnis gegangen. Er soll im Laufe des morgigen Tages aus der Haft entlassen werden.

Eine aktuelle Sonntagsfrage von Gallup im Auftrag von ÖSTERREICH sieht am 13. Mai 2012 folgendes politisches Bild in Österreich: FPÖ liegt mit 27 % vor der SPÖ 26 % und der ÖVP 21 %, Die Grünen kommen lt. Gallup auf 13 % und die Piratenpartei auf 7 %. Das BZÖ schafft es mit 3 % nicht in die Mandatsränge. Die Schwankungsbreite beträgt 4.3 % – also “Vorsicht, bei ‘wer liegt vorne’”!

neuwal Mandatsberechnung
Bei der neuwal-Mandatsberechnung basierend auf diesen Umfragewerten gibt es derzeit fünf Parteien, die für eine Koalition in Frage kommen: SPÖ, ÖVP, FPÖ, DIE GRÜNEN und die PIRATEN. Für eine Mandatsmehrheit werden 92 von 183 Mandaten benötigt.

• SPÖ/ÖVP schaffen mit 92 Mandaten gerade noch eine Mandatsmehrheit.
• ÖVP/FPÖ kommen auf 94 Mandate
• SPÖ/FPÖ kommen rechnerisch gemeinsam auf 104 Mandate (FPÖ/SPÖ wird von der SPÖ abgelehnt)
• SPÖ/GRÜNE schaffen gemeinsam 76 Mandate (16 Mandate fehlen auf eine Mehrheit)

Bei den Dreier-Koalitionen gibt es derzeit keine Mehrheiten:

• SPÖ/GRÜNE/PIRATEN liegen gemeinsam bei 89 Mandaten – 3 Mandate fehlen auf eine Mehrheit
• ÖVP/GRÜNE/PIRATEN liegen gemeinsam bei 79 Mandaten

Zahlenspielereien am Rande

• Für die ÖVP bedeutet diese Umfrage ein historischer Tiefstand: Nur einmal, am 15. April 2011 (Gallup/ÖSTERREICH) wurde die ÖVP mit 21 % so tief wie dieses Wochenende bewertet.
• Für die SPÖ bedeutet diese Umfrage die niedrigste Bewertung in unseren 4-Jahres-Aufzeichnungen seit 18. August 2011 (Gallup/ÖSTERREICH, 26 %) und 10. Juli 2011 (IMAS/Krone, 24 %).
• Tiefststand auch für das BZÖ, die in den letzten Wochen von 2 % (Karmasin/Profil, 5. Mai 2012) und 3 % nicht weg kommen

Wahlumfrage-Details

• Umfragegröße (n): n=400
• Schwankungsbreite: 4.3 %
• Umfragezeitraum: 10./11. Mai 2012
• Telefonisch
• Auftraggeber: ÖSTERREICH
• Agentur: Gallup
• Veröffentlicht: oe24.at, 13. Mai 2012

Inhalt

1. Sonntagsfrage
2. Mandatsberechnung und Koalitionsmöglichkeiten (mit 183 Mandaten)
3. Mandatsberechnung und Koalitionsmöglichkeiten (mit 165 Mandaten)
4. Unterschiede zwischen 183 und 165 Mandaten
5. KanzlerIn-frage
6. Alle Wahlumfragen Österreich

» Alle Wahlumfragen

Aktuelle Sonntagsfrage

Mandatsberechnung (183 Mandate)

Koalitionsmöglichkeiten (183 Mandate)

183 Mandate werden vergeben: Ab 92 Mandaten gibt es eine Mehrheit.

Mandatsberechnung (165 Mandate)

Koalitionsmöglichkeiten (165 Mandate)

165 Mandate werden vergeben: Ab 83 Mandaten gibt es eine Mehrheit.

*) Mandate wurden nach dem D’Hondt’schen
Verfahren berechnet
**) Die Berechnung der gültigen Stimmen erfolg auf einer Annahme von
abgegebenen und gültigen Stimmen von den Wahlen 2008. Die gültigen
Stimmen (4,904,819) sind die Basis für die Mandatsberechnung

Unterschiede bei 183 bzw. 165 Mandaten

Kanzlerfrage

Stand: 29.04.2012

Quelle: Gallup/Österreich

Alle Wahlumfragen

Am heutigen 8. Mai 2012, dem 67. Jahrestag der Kapitulation Hitlerdeutschlands, fanden in Wien mehrere Kundgebungen bzw. Demonstrationen statt.

Der Wiener Korporationsring (der Dachverband der Wiener Burschenschaften) veranstaltete sein jährliches „Totengedenken” auf der im vergangenen Jahr Heinz Strache als Festredner auftrat.

Gegen diesen von vielen Seiten kritisierten Aufmarsch wurden 2 Demonstrationen angemeldet. Das Netzwerk “Jetzt Zeichen setzen!” mobilisierte ab 17 Uhr zur Kundgebung: “8. Mai 2012 – Tag der Befreiung am Heldenplatz!” direkt zum Wiener Heldenplatz. Anders als im vergangenen Jahr stand nicht der gesamte Platz unter einem polizeilichen Platzverbot. Parallel dazu rief die “Offensive gegen Rechts” zur  Demonstration: “Rechtsextremen Aufmarsch verhindern!” auf. Treffpunkt dafür war das Hauptgebäude der Universität Wien. Die Demonstration führte über den Ring zum Heldenplatz.

Schließlich standen den etwa 50 Burschenschaftern, getrennt durch ein Großaufgebot der Polizei, etwa 1200 Gegendemonstrantinnen in der Abenddämmerung gegenüber. Abgesehen von einer Person aus der Gegendemonstration, der es gelang  über den Heldenplatz bis zu den mit Säbeln bewaffneten Korporierten zu laufen, verlief die Kundgebung ohne Zwischenfälle. Der junge Mann wurde von der Polizei überwältigt und festgenommen.

Als sich nach der Kundgebung der Burschenschafter die Versammlung langsam aufzulösen schien formierte sich eine Spontandemonstration auf der Ringstraße. Die etwa einhundert Teilnehmerinnen bewegten sich sehr schnell über den Ring und das Burgtheater bis zur Universität. Vor der abgesperrten Schottengasse löste sich die Versammlung nach etwa einer Stunde auf.

Das FOTOALBUM dazu befindet sich hier:

Das vorl. amtliche Wahlergebnis für Schleswig-Holstein sieht die CDU mit 30.8 % vor der SPD (30.4 %): Die Piraten gewinnen +6.4 Prozentpunkte im Vergleich zur LTW2009, die SPD +5 und Die Grünen +0.8. Die FDP verliert -6.7 Prozentpunkte und Die Linke -3.7. Die CDU verliert leicht mit -0.7.

Aktuelle Informationen und Quelle: FAZ.net

Wir rufen zur Blogparade zur Lage der Nation.

ÖVP-Parteiobmann Michael Spindelegger versucht seine Partei zu stabilisieren und nach vorne zu schauen. Deshalb will er Mitte Mai eine „Rede zur Lage der Nation“ halten, so wie es schon seine Vorgänger als Parteiobmänner gemacht haben. Ein anspruchsvolles Thema, zu dem sicherlich auch sehr viele Menschen etwas zu sagen haben. Daher möchten wir alle BloggerInnen, JournalistInnen, BürgerInnen, PolitikerInnen und  (politisch) Interessierten aufrufen, dies zu tun.

Aus Anlass der Rede von Spindelegger ruft neuwal.com zu einer Blogparade zur Lage der Nation auf, bei der wir Deine Meinung und Ideen lesen wollen.

Was ist eine Blogparade?
Bei einer Blogparade legt ein Blog-Betreiber ein bestimmtes Thema fest und fordert andere Blogger dazu auf, innerhalb eines bestimmten Zeitraums einen Artikel zum Thema im eigenen Blog zu veröffentlichen und den Veranstalter über die Veröffentlichung zu informieren. Nach Ablauf des angegebenen Zeitraums listet der Veranstalter in einem neuen Blogpost alle eingegangenen Artikel auf.

Wie kannst Du bei der Blogparade teilnehmen? 

Bei dieser Blogparade sammeln wir alle eure Beiträge, die ihr zum Thema “Lage der Nation” in euren Online-Medien, Blogs verfasst: Zur Politik, zur Bildung, Arbeit, Gesellschaft oder sozialen Themen. Alles ist erwünscht. Wenn ihr keinen eigenen Blog habt, dann freuen wir uns über ein Textfile, ein Google-Doc, ein Video oder gar einen Podcast. Alle Beobachtungen, Meinungen und konstruktiven Veränderungsideen zählen.

Was ist das Ziel dieser Blogparade?

Wir möchten möglichst viele Beobachtungen und Vorschläge sammeln und aufrufen, darüber Gedanken zu machen. Toll wäre es, wenn wir so viele wie möglich dieser kleinen “Streitschriften” gemeinsam gestalten können, damit wir diese als booklewal-PDF-Buch veröffentlichen können.

Wie sollen die Artikel aussehen?

Ihr habt freie Gestaltungsmöglichkeit. Als erste Hilfestellung bieten wir folgende mögliche Gliederung an:

1. Meine Lage der Nation

• Was sind meine Beobachtungen zur Lage der Nation? 
• Was ist gut und was fällt weniger gut auf?
• Was ist mein Protest?

2. Meine Vision der Nation

• Was ist mein dringendster Wunsch zur Veränderung in Österreich?
• Was soll sich sonst verändern und was soll bleiben?
• Was sind meine Verbesserungsvorschläge dazu, wie soll es aussehen?
• Wenn Du die Möglichkeit hast, etwas zu verändern: Was würdest Du zu aller erst verändern?

Wie könnt ihr mit euren Beiträgen zur “Lage der Nation” mitmachen?

Damit euer Beitrag in unserer gemeinsamen Übersicht enthalten ist, bitten wir euch, uns den Link zu eurem Artikel rechtzeitig übermitteln, per Ping- oder Trackback, als Kommentar posten, per Twitter oder auf anderem Weg. Wenn ihr kein eigenes Blog habt, könnt ihr auch einfach ein Google Doc veröffentlichen, uns ein Text-Dokument schicken (lagedernation@neuwal.com), ein Video, Podcast gestalten, etc.

Kurz noch zu den Regeln

• Schreibt einen Beitrag als Blogpost, Textfile, E-Mail oder Google Doc zu Deiner “Lage der Nation”
• Verlinkt in diesem Blogpost auf unseren Aufruf
• Wenn der Artikel veröffentlicht ist, schickt uns den Link oder den Beitrag über Twitter, Facebook, hier als Kommentar oder als E-Mail (lagedernation@neuwal.com)
• Die erste Deadline ist der 13. Mai 2012, 12 Uhr: Alle Beiträge bis zu diesem Zeitpunkt werden vor Michael Spindeleggers Rede gesammelt online gestellt.  Danach geht es in die 2. Runde!

Wir freuen uns auf eure Beiträge, Kommentare und Ideen – gutes Gelingen!

PS: Danke an @hyperkontext für die “Geburtshilfe” der Idee zu dieser Blogparade

Eine aktuelle Sonntagsfrage von Gallup im Auftrag von ÖSTERREICH sieht am 29. April 2012 folgendes politisches Bild in Österreich:

• SPÖ liegt mit 27 % (-2.3 im Vergleich zur Nationalratswahl 2008) gleich auf mit der FPÖ (+10.5)
• Die ÖVP liegt mit 22 % vier Prozentpunkte hinter dem Ergebnis von 2008.
• Die GRÜNEN liegen bei 13 % (+2.6).
• Die österreichischen PIRATEN liegen bei 6 % und sind somit in den Mandatsrängen
• Das BZÖ ist bei 3 % (-7.7) und somit außerhalb der Mandatsränge

neuwal Mandatsberechnung
Bei der neuwal-Mandatsberechnung basierend auf diesen Umfragewerten gibt es derzeit fünf Parteien, die für eine Koalition in Frage kommen: SPÖ, ÖVP, FPÖ, DIE GRÜNEN und die PIRATEN. Für eine Mandatsmehrheit werden 92 von 183 Mandaten benötigt.

• SPÖ/ÖVP oder ÖVP/FPÖ kommen auf jeweils 95 Mandate – weitere Zweier-Koalitionen sind derzeit nicht machbar (FPÖ/SPÖ wird derzeich von der SPÖ abgelehnt)
• SPÖ/GRÜNE schaffen gemeinsam 75 Mandate (17 Mandate fehlen auf eine Mehrheit)

Bei den Dreier-Koalitionen gibt es derzeit keine Mehrheiten:

• SPÖ/GRÜNE/PIRATEN liegen gemeinsam bei 88 Mandaten
• ÖVP/GRÜNE/PIRATEN liegen gemeinsam bei 79 Mandaten

Wahlumfrage-Details

• Umfragegröße (n): n=400
• Schwankungsbreite: 5 %
• Umfragezeitraum: 26./27. April 2012
• Auftraggeber: ÖSTERREICH
• Agentur: Gallup
• Veröffentlicht: oe24.at, 29. April 2012

Inhalt

1. Sonntagsfrage
2. Mandatsberechnung bei 183 Mandaten
3. Mandatsberechnung bei 165 Mandaten
4. Differenz zwischen 183 und 165 Mandaten
5. Koalitionsmöglichkeiten
6. KanzlerIn-frage
7. Alle Wahlumfragen Österreich

» Alle Wahlumfragen

Aktuelle Sonntagsfrage

Mandatsberechnung (183 Mandate)

Mandatsverteilung nach jetzigem Mandatsstand im Nationalrat mit 183 Sitzen.

Mandatsberechnung (165 Mandate)

Mandatsverteilung lt. aktueller Umfrage mit verkleinertem Nationalrat (165 Sitze).

Unterschied: Mandatsberechnung (183 und 165 Mandate)

*) Mandate wurden nach dem D’Hondt’schen
Verfahren berechnet
**) Die Berechnung der gültigen Stimmen erfolg auf einer Annahme von
abgegebenen und gültigen Stimmen von den Wahlen 2008. Die gültigen
Stimmen (4,904,819) sind die Basis für die Mandatsberechnung

Koalitionsmöglichkeiten

183 Mandate werden vergeben: Ab 92 Mandaten gibt es eine Mehrheit.

Kanzlerfrage

Stand: 29.04.2012

Quelle: Gallup/Österreich

Alle Wahlumfragen