Artikel in Interviews
Die Sozialistische LinksPartei (SPL), Plattform Direkte Demokratie (DEM), Freies Bündnis Zukunft (FBZ) Initiative für BürgerInnen in Stammersdorf (IBS) und die Liste Wien diskutierten bei der Ameisenrundezum Thema “Integration”. Die Positionen waren sehr unterschiedlich und heftig, …
Günther Rehak, Rechtsextremist mit Verbindungen ins neonazistische Milieu, hat am 13. August bei einer Pressekonferenz angekündigt, für eine Kandidatur bei den kommenden Wiener Wahlen Unterstützungserklärungen zu sammeln. Unter der Bezeichnung Liste Wien fordert er einen “sofortigen Zuwanderungsstopp”.
Mathias Brucker ist Spitzenkandidat des Freien Bündnis Zukunft. Das FBZ ist eine Splittergruppe des Wiener BZÖ’s, die sich im März 2010 gegründet hat. Es fordert Freiheit und Unabhängigkeit für die Bürger, ist gegen eine Bevormundung durch den Staat, wünscht sich die Minimierung der Bürokratie und macht sich für eine Privatisierung des Gemeindebaus und der Gemeindeverwaltung stark.
Die Liste Initiative BürgerInnen für Stammersdorf möchte in Stammersdorf mit zwei Plätzen in die Bezirksvertretung. Frau Edith Dellemann wohnt schon eine längere Zeit im Gretzl und kennt die Mißstände sehr gut: Trotz zahlreicher neuen Wohnungen fehlt es an der Infrastruktur und Anbindung ans öffentliche Verkehrsnetz.
Die Sozialistische Linkspartei tritt in Wien als neue sozialistische Kraft ein. Sie setzt sich gegen Rassismus und gegen den Sozialabbau ein. Sie tritt im 20. Bezirk zur wienwahl an und hat schon sämtliche notwendigen Unterstützungserklärungen gesammelt.
Die Kernthemen der Piratenpartei sind Urheberrecht und Patenrecht, die Wahrung der Privatsphäre und Transparenz in der Politik von Seiten des Staates. Christop Trunk ist Spitzenkandidat der Piratenpartei Österreich und möchte bei der Wienwahl 2010 kandidieren.
Das Liberale Forum möchte bei den Wienwahlen 2010 wieder antreten. Angelika Mlinar ist Bundessprecherin und Spitzenkandidatin der Liberalen in Wien. Die neuerliche Kandidatur hat dies bei der Ameisenrunde mit den Worten “Das Land brauche positive politische Veränderung” bekräftigt. Mlinar möchte eine Kurskorrektur vornehmen, da die politische Landschaft in Österreich zu stark nach rechts abgedriftet ist.
Ralph Chaloupek ist Obmann der MUT-Partei. MUT steht für Mensch, Umwelt und Tierschutz. Die MUT-Partei ist eine Bewegung, die sich für eine lebenswerte Umwelt, Nachhaltigkeit, Mensch- und Tierschutz sowie den Klima- und Umweltschutz einsetzt. “Gerade …
20 % der Parkplätze für die Leute reservieren, die im 1. Bezirk wohnen. Anrainer sollen dort fahren dürfen, wo auch Taxis fahren dürfen. Kleine Geschäfte sollen auch am Sonntag geöffnet haben. Der 1. Bezirk soll ein Vorbild für Österreich oder sogar ganz Europa werden. Wir möchten Elektrobusse einführen.
Die Ameisenrunde am 23. August 2010 bestand aus zwei Teilen: In der Vorstellungsrunde bekam jede Partei die Möglichkeit, sich drei Minuten mit ihren Themen und Anliegen zu präsentieren. Im zweiten Teil – der Diskussionsrunde -geht es darum, mit anderen Vertretern und Spitzenkandidaten Position zu beziehen und zu einem vorgegebenen Thema zu diskutieren. Dazu wurden ihnen von den Moderatoren Stefan Egger (neuwal.com) und Walter Palmetshofer (ichmachpolitik.at) ein Thema und zwei Fragen vorgelegt.
Beamtenpensionsalter erhöhen, Minimierung des Werbebudgets der Stadt Wien, Privatisierung, Verkleinerung des Wiener Gemeinderats, mehr Bürgerrechte und Ladenöffnungszeiten am Sonntag. Bei der Ameisenrunde sprach sich Scherak vehement für ein Sparen aus. Sparen, damit man jungen Menschen …
Reduzierung des Verkehrs, Parkerweiterung und mehr Grünflächen, Ausbau des Radnetzes und Begleitung der Naschmarktrenovierung. Manfred Rakousky tritt im 6. Bezirk mit der grünen Liste “Echt Grün” bei den Wahlen an, mit der sie eigenständig Mandate im Bezirk erreichen möchten.
Umverteilung, höhere Besteuerung von Konzernen, Banken und Reichen und freie Öffis in Wien. Barbara Steiner tritt für die KPÖ in Wien bei der Wienwahl 2010 an. Sie ist innerhalb der KPÖ Wien auf Platz 4 gelistet. Bei der Ameisenrunde spricht sie über die Ziele der KPÖ.
Im knapp 4-minütigen Video-Kurzportrait der Plattform Direkte Demokratie spricht Oliver Peter Hoffmann bei der Ameisenrunde über Direkte Demokratie, Transparenz, Mitbestimmung, Familienrecht, Gleichberechtigung und ein gentechnikfreies Wien.
Nachdem wir mit Martin Mair von den Aktiven Arbeitslosen bereits in der Vorwoche ein Interview gemacht haben, begrüßten wir Roman Miculik bei unserer Ameisenrunde am 23. August 2010 mit ichmachpolitik.at.
“demokratie.at habe ich schon vor fünf Jahren gekauft und reserviert. Ich freue mich, dass jetzt endlich die Zeit gekommen ist, sie einzusetzen“, erzählt Oliver Peter Hoffmann ganz stolz. Herr Hoffmann ist designierter Spitzenkandidat des Wahlbündnisses “Plattform Direkte Demokratie“.
Marc Pommer-Gutschy (20) ist Gründungsmitglied des steirischen BZÖ. Er ist Obmann der Generation Zukunft Österreichs sowohl auf steirischer als auch auf Bundesebene. Bei den Gemeinderatswahlen im Frühjahr 2010 wurde das BZÖ in seiner Heimatgemeinde St. Peter im Sulmtal auf Anhieb mit 18 % zweitstärkste Kraft, seither sitzt er dort im Gemeinderat.
Lukas Lerchner (23) studiert Geschichte und Philosophie an der Universität Graz. Er ist Gründer der liberalen Liste Veritas, die bei den ÖH-Wahlen 2009 erstmals an der Karl-Franzens Universität und der Technischen Universität Graz antrat, aber kein Mandat in der Universitätsvertretung erreichte. Die Veritas kandidierte im Listenverband mit den im übrigen Österreich antretenden Jungen Liberalen (JuLis).
neuwal hat Dr. Karl Newole als erstes Medium in seinem Büro im Ersten Wiener Gemeindebezirk getroffen, noch vor seinem geplanten Gang an die Öffentlichkeit – quasi “exklusiv”. Der gebürtige Kärntner ist Rechtsanwalt in Wien und möchte mit seiner unabhängigen Bürgerliste den Ersten Bezirk erobern.
Ein neuer Anlauf soll die umstrittene EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung nun doch auch in Österreich Realität werden lassen. Mit der Justizministerin hat sich Infrastrukturministerin Bures jedoch nicht abgesprochen. Bandion-Ortner ist nicht die Einzige, die sich darüber „not amused“ zeigt.
