Wir haben euch nun schon gezeigt, welche Auswirkungen auf uns zukommen würden, wenn ACTA ratifiziert werden würde. Doch: Wie sehen das unsere Vertreter in der EU?

Hat Heinz-Christian Strache am WKR-Ball eventuell Grenzen überschritten, vor denen er sich bisher brav geschützt hat? Sind seine Aussagen nicht nur für die Medien und die Bevölkerung, sondern auch strafrechtlich relevant?

Wer von der Unverschämtheit mit der die SPÖ Niko Pelinka in den ORF einsetzt überrascht ist, hat etwas Wesentliches nicht verstanden oder nicht verstehen wollen. Um für die Politik wie sie sich derzeit in Form …

Das Bildungsvolksbegehren ist gescheitert. Trotz massiver Werbung und großer Unterstützung von Medien und einflussreichen Organisationen wie der IV und der AK konnten nur knapp 6 % der Wahlberechtigten davon überzeugt werden ihre Unterschrift abzugeben. Interessiert …

Anton Pelinka ist einer der renommiertesten Politikwissenschaftler des Landes (meiner persönlichen Einschätzung nach überhaupt der DER Politikwissenschaftler). Am 14. Oktober wird er 70 Jahre alt. Aus diesem Anlass habe ich mir seine “politische Autobiografie” “Nach …

Eine Ankündigung: neuwal startet demnächst die Serie “Österreich zuerst?!”. Und will dabei die “10 Leitsätze freiheitlicher Politik” genauer unter die Lupe nehmen.

Die armen Medien: Tagtäglich schickt die FPÖ unzählige OTS-Meldungen an die Redaktionen der österreichischen Zeitungen. Hier ein Überblick über die Meldungen eines Tages.

Uwe Scheuch wurde nicht rechtskräftig verurteilt. Allein dass trotz eines eindeutigen Tonbands dieses Urteil so viel Erleichterung und Freude auslöst, zeigt wie wenig manche vom Rechtsstaat Österreich halten. Der leidet freilich eben unter jener politischen …

In Graz ist derzeit an drei öffentlichen Orten (Mondscheingasse, Hauptplatz, Univiertel) der Konsum von Alkohol verboten. Seit Ende des Jahres 2007 patrouillieren die Männer und Frauen der Ordnungswache das Stadtgebiet, um „Regelwidrigkeiten im geordneten städtischen …

„Endlich Strache“, bereits im Herbst 2009 erschienen, blickt aus dem Jahr 2017 zurück auf die Entwicklungen der österreichischen Innenpolitik ab dem Jahr 2000. Die Autoren Hannes Vogler & I Stangl bemühen sich nach Kräften mit …

Wer ist Martin Graf, wie denkt er wirklich? Wie steht der umstrittene Dritte Nationalratspräsident zu seinen parlamentarischen Mitarbeitern, zur EU oder Wikileaks? neuwal.com hat ihn zum Interview getroffen – und fand einen kampfbereiten Politiker vor, der seine Partei auf dem Weg zur stärksten Kraft in Österreich wähnt.

Vor etwas mehr als zwei Monaten wurden die steirischen Landtagswahlen geschlagen. SPÖ und ÖVP lieferten sich eine gewaltige Materialschlacht und erweckten den Eindruck, nie wieder zusammenarbeiten zu können. Unmittelbar nach der Wahl und ohne Wechsel …

In einem früheren Beitrag habe ich schon ein kleines bisschen erklärt, worum es geht: Infrastrukturministerin Doris Bures sagt den vom Land Oberösterreich freudig erwarteten Bau eines Linzer Westring (A26) ab. Landeshauptmann Josef Pühringer (VP), der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (SP) steigen auf die Barrikaden. Und aus einem “der böse Bund ist gemein” wird plötzlich “die gemeine SPÖ”.

Die Analyse, warum die FPÖ bei der Wiener Wahl trotz eines flauen Wahlkampfes so überraschend stark zulegen konnte, waren schnell zur Hand und beschränkten sich meist auf ein Wort: Ausländer. Doch der Fisch beginnt am Kopf zu stinken – in Wien wie im Bund!

Der Traum vom grünen Speckgürtel ist vorerst passé, doch noch gibt es keine blauen Flecken – trotz FPÖ-Durchmarsch in den wichtigen Flächenbezirken. Die letzten Bastionen der Schwarzen können nur hauchdünn gehalten werden. WIFF und WIR gelingen mit ihren Listen kleine Coups.

Die Schlacht ist geschlagen, die Parteisoldaten sind müde. Egal, wie die genauen Zahlen aussehen werden: Häupl muss zurücktreten, damit die nächste Generation mit den Blauen koalieren kann. Die Steiermark wird folgen.

Den Anfang machte die FPÖ mit ihren unsäglichen “Wiener Sagen”. Die Grünen mussten folgen, denn sie lassen in diesem Wahlkampf keinen Spaß aus. Nun hat es auch die SPÖ getan: im düsteren Comicstil kämpfen Gute gegen Böse. Was steckt dahinter?

20:05 Uhr – Heute Abend, in 10 Minuten startet die Elefantenrunde auf ATV. Michael Häupl, Christine Marek, Maria Vassilakou und Heinz-Christian Strache treffen in einer Stadionsatmosphäre aufeinander. Ich werde den heutigen Abend live mitbloggen, Fotos …

Die Steiermark, die Steiermark. Hach. Das grüne Herz Österreichs. Oder nein … wohl doch eher das Rot-Schwarze? Das Rot-Blaue? Die Wahl am vergangenen Sonntag lieferte wenig überraschende Ergebnisse und so steht Landeshauptmann Franz Voves vor …

Immer mal wieder (und auch immer häufiger) hört man die Schlagwörter “Ghetto” in Bezug auf Wohnsiedlungen, die vor allem Menschen gleicher Herkunft beherbergen, und “Parrallelgesellschaften” für das soziale Umfeld, in welches sie sich zurückziehen. Auch in Oberösterreich und insbesondere in Wels spricht man gerne darüber.