Studiengebühren bringen weder den Weltfrieden noch ausfinanzierte Eliteunis für Österreich, auch wenn die Vehemenz mit der manche Verfechter sie fordern, den Eindruck hinterlässt dass ohne Studiengebühren bald nur noch brennende Ruinen dort verfallen werden, wo …

Wir rufen zur Blogparade zur Lage der Nation.
ÖVP-Parteiobmann Michael Spindelegger versucht seine Partei zu stabilisieren und nach vorne zu schauen. Deshalb will er Mitte Mai eine „Rede zur Lage der Nation“ halten, so wie es …

Aktueller Zwischenstand bei der Stichwahl in Frankreich: Wahlbeteiligung 80.2 %: Schätzungen gehen von Hollande 51.7 % und Sarkozy 48.3 % aus (22:10).

Nach einer Besetzung des Rektorats  und  einer Spontandemonstration zum Campus, wurde im Zuge einer weiteren Demonstration vom Hörsaal C1 (AAKH) zum Hauptgebäude der Uni Wien in den frühen Abendstunden das #AUDIMAX der Universität Wien besetzt. …

Ihre Performance sei mangelhaft und was noch schlimmer sei, ihre Umfragewerte seien, in einem traditionell eher beliebtem Amt, katastrophal. In der letzten Woche hörte und las man Gerüchte über einen möglichen Rücktritt von Finanzministerin Maria …

“Der Hebel gehört in der Entschuldung angesetzt. Und, das ist das Hauptproblem”, so FUFU-Sprecher Martin Dowalil im Gespräch mit neuwal. Als Ziel für die nächsten fünf Jahre setzt sich die junge Bewegung für die Errichtung eines kleines Kulturzentrum ein.

Günter Grass hat etwas gewagt, was sich viele erst gar nicht trauen: er hat Israel kritisiert. Über “Was gesagt werden muss” kann man natürlich außergewöhnlich gut streiten, was mich aber viel mehr beunruhigt, sind all diese Reaktionen. Über eine Diskussion, die wohl nie geführt werden darf.

In Zeiten des Protests, des Widerstands und des Dagegenseins wachsen sie rasant aus dem Boden: Bewegungen, die mit dem System der „alten“ Parteien nichts mehr zu tun haben wollen. Doch der Wunsch, alle beherbergen zu wollen, bietet die Gefahr, sich in die falsche Richtung zu bewegen.

“Es ist nicht mehr in Ordnung, wie Demokratie derzeit funktioniert. Alle fünf Jahre ein Kreuz machen kann nicht Demokratie sein”, so der Oberösterreicher Stefan Schartlmüller von der Online Partei Österreich im Gespräch mit neuwal. Die …

Wenn über neue Parteien in Österreich gesprochen wird, fällt in den letzten Wochen meistens der Name Frank Stronach. Doch, was hat er vor, was sind die Themen, die mit dem Stronach-Institut ausgearbeitet worden sind? Was …

“Wir kommen” ist vieles, aber zumindest kein positives Pendant zu Sarrazins umstrittenem Werk “Deutschland schafft sich ab!”. Es ist auch keine satirische Perspektive. Viel mehr verheddert sich auch Inan Türkmen in Stereotypen, in das unnötige Wir-Ihr-Geschwafel und verhindert damit, wirklich verstanden zu werden.

Am 25. März 2012 wurde in Waidhofen a.d. Ybbs der Gemeinderat neu gewählt: 11.000 Menschen waren zur Wahl aufgerufen, Die Wahlbeteiligung lag bei 73 %. Wir zeigen das Endergebnis und vergleichen es mit der einzig …

Spannende Zeiten beim LIF: Nach einer “Kampfabstimmung” und Richtungsentscheidung am Bundesparteitag ist Angelika Mlinars Position innerhalb der Partei gestärkt. Eine neue liberale Bewegung soll entstehen. Ex-Bundesprecher-Stellvertreterin Ira Shanker trat nach 17 Jahren Parteimitgliedschaft aus – und wegen Intransparenz, Demokratiedefiziten und mangelnder liberaler Gesinnung.

Was kann der Sozialstaat für die Krise? Und warum sollen jene “den Gürtel enger schnallen”, die gar nie in der Position waren, Einfluss auf das Wirtschaftssystem und die Wirtschaftspolitik zu nehmen? In “Zahlen Bitte!” (2011, …

Die Menschen in Österreich blicken sich verwundert um: das schon bisher nur selten in freier Wildbahn gesichtete Schuldempfinden ist nun schon viel zu lange Zeit spurlos verschwunden. Stattdessen, so munkelt man in Politikerkreisen, weite sich diese ominöse und fragwürdige Politjustiz immer mehr aus. Ein Kommentar.

Auch wenn immer vom Ortstafelgesetz die Rede ist, so ist es gar kein eigenständiges Gesetz. Es wurden nur die vom Verfassungsgerichtshof im Jahre 2001 aufgehobenen Bestimmungen des österreichischen Volksgruppengesetz aus dem Jahre 1976 (z.B. das …

Am Samstag, 10. März 2012 wird in der Slowakei der Nationalrat neu gewählt. Seit den letzten Wahlen 2010 gibt es in der Slowakei eine Mitte-Rechts-Koalition zwischen der SDKU-DS, KDH (beide EVP) und der liberalen SaS …

Der Berliner Erfolg gab den Ausschlag. Philip Pacanda (32) und Ulrich Rößl (28) engagierten sich unabhängig voneinander bei der Anfang Jänner neu gegründeten steirischen Landesorganisation der Piratenpartei Österreichs. Jetzt sitzen beide im dreiköpfigen Interimsvorstand. Für …

Die „Occupied Times of London“ versteht sich als unabhängige Zeitung und berichtet von Occupy London und der globalen Bewegung. Sie wird in den Protestcamps St. Pauls und Finsbury Square und auf non-profit-Basis produziert und kostenlos …

Anfang April letzten Jahres wurde eine Lösung des Ortstafelstreits verkündet. Nicht zum ersten Mal in den letzten Jahrzehnten. Nachdem die Lösung in den letzten Jahrzehnten nicht das erste Mal angekündigt wurde, konnte man skeptisch sein. …