„Her mit dem Zaster, her mit da Marie“ nennt sich das Volksbegehren für Vermögenssteuern von Rudi Fußi. Der Name ist ein Zitat von ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, das diese in ihrer Funktion als ÖAAB-Obfrau getätigt hat. …

Wir haben euch nun schon gezeigt, welche Auswirkungen auf uns zukommen würden, wenn ACTA ratifiziert werden würde. Doch: Wie sehen das unsere Vertreter in der EU?

Wer von der Unverschämtheit mit der die SPÖ Niko Pelinka in den ORF einsetzt überrascht ist, hat etwas Wesentliches nicht verstanden oder nicht verstehen wollen. Um für die Politik wie sie sich derzeit in Form …

Das Bildungsvolksbegehren ist gescheitert. Trotz massiver Werbung und großer Unterstützung von Medien und einflussreichen Organisationen wie der IV und der AK konnten nur knapp 6 % der Wahlberechtigten davon überzeugt werden ihre Unterschrift abzugeben. Interessiert …

Anton Pelinka ist einer der renommiertesten Politikwissenschaftler des Landes (meiner persönlichen Einschätzung nach überhaupt der DER Politikwissenschaftler). Am 14. Oktober wird er 70 Jahre alt. Aus diesem Anlass habe ich mir seine “politische Autobiografie” “Nach …

Vor etwas mehr als zwei Monaten wurden die steirischen Landtagswahlen geschlagen. SPÖ und ÖVP lieferten sich eine gewaltige Materialschlacht und erweckten den Eindruck, nie wieder zusammenarbeiten zu können. Unmittelbar nach der Wahl und ohne Wechsel …

In einem früheren Beitrag habe ich schon ein kleines bisschen erklärt, worum es geht: Infrastrukturministerin Doris Bures sagt den vom Land Oberösterreich freudig erwarteten Bau eines Linzer Westring (A26) ab. Landeshauptmann Josef Pühringer (VP), der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (SP) steigen auf die Barrikaden. Und aus einem “der böse Bund ist gemein” wird plötzlich “die gemeine SPÖ”.

Der Traum vom grünen Speckgürtel ist vorerst passé, doch noch gibt es keine blauen Flecken – trotz FPÖ-Durchmarsch in den wichtigen Flächenbezirken. Die letzten Bastionen der Schwarzen können nur hauchdünn gehalten werden. WIFF und WIR gelingen mit ihren Listen kleine Coups.

Den Anfang machte die FPÖ mit ihren unsäglichen “Wiener Sagen”. Die Grünen mussten folgen, denn sie lassen in diesem Wahlkampf keinen Spaß aus. Nun hat es auch die SPÖ getan: im düsteren Comicstil kämpfen Gute gegen Böse. Was steckt dahinter?

In der dritten und abschließemdem Diskussionsrunde der Frischlingsrunde 2010 ging es um das zukunftsträchtige und in Österreich stets heiß umkämpfte Thema Bildung. Die Einstellungen reichen vom elitären “Bildungsmarkt” bis zum “Menschenrecht auf Bildung”. Grüne, Jungen …

20:05 Uhr – Heute Abend, in 10 Minuten startet die Elefantenrunde auf ATV. Michael Häupl, Christine Marek, Maria Vassilakou und Heinz-Christian Strache treffen in einer Stadionsatmosphäre aufeinander. Ich werde den heutigen Abend live mitbloggen, Fotos …

Man kann nicht sagen, Franz Voves wäre eindrucksvoll im Amt bestätigt worden (das vorläufige Endergebnis im Detail). Eher hat man den Eindruck, dass die Zufriedenheit mit den letzten 5 Jahren enden wollend ist. Nur gab …

Jacqueline Vlay und Jakob Fahrner (17)im Interview über die Steiermark, die kommenden Landtagswahlen, ihr Verhältnis zu den Grünen und ihre persönlichen Perspektiven.

Wenn der Blick nach Wien mal wieder zu frustrierend wird, hilft es vielleicht, etwas weiter in die Ferne zu schweifen. Lesen Sie hier, was Wien von Berlin lernen kann!

In 14 Tagen, am 26. September 2010, sind 966.900 Steirerinnen und Steirer aufgerufen, den Steiermärkischen Landtag neu zu wählen. neuwal hat alle wichtigen Infos zur Stimmabgabe (wen, wie, wo, wann) zusammengestellt:

Knalleffekt in der Josefstadt: Die langjährige ÖVP-Bezirksrätin Doris Stark wechselt zu Echt Grün und kämpft ab sofort für die Wiederwahl von Heribert Rahdjian. Neuwal.com hat als erstes Medium mit ihr gesprochen!

Mit seinem “Dieser Wahlkampf ist genauso wichtig wie die Schlacht von Stalingrad!”-Sager sorgte er für Wirbel. Die Frage, die sich dabei aufdrängt, hat SPÖ-Shootingstar Peko Baxant unlängst selbst gestellt: “Wag the dog – Wie weit darf Wahlkampf gehen?”

Das “Schlacht von Stalingrad”-Zitat ist nicht neu. Im Rahmen von Peko Baxants “Wag the Dog”-Podiumsdiskussion im Wiener Flex hat sich eine sehr spannende Debatte zur Wiener Wahl entsponnen. neuwal.com gibt exklusiv die Highlights wieder.

Es war eine mit Spannung erwartete Premiere: die erste direkte Konfrontation der sechs Spitzenkandidaten zur steirischen Landtagswahl 2010 im Rahmen der Elefantenrunde der “Kleinen Zeitung”. Erstmals war auch Titelverteidiger Voves bereit, öffentlich Rede und Antwort zu stehen. neuwal war per Livestream dabei.

Im Grunde genommen könnte sich die Wiener SPÖ genüsslich zurücklehnen und die Wochen bis zur Wahl am 10. Oktober am Würstelstand verbringen. Denn die Oppositionsparteien bemühen sich scheinbar nicht gerade sehr, die Absolute der Roten zu brechen. Wie ÖVP, FPÖ und die Grünen Wahlkämpfer für Häupl wurden…