• SPÖ liegt bei 29 % (-0.3 im Vgl. zur NRW08)
• Die ÖVP liegt mit 25 % kommt auf Platz 2 zurück (-1 NRW08)
• Die FPÖ liegt bei 24 % (+6.5)
• Die Grünen sind bei 14 % – Plus 3.6 %
• Das BZÖ ist bei 4 % (-6.7).

Kanzlerfrage

• 26 Prozent würden direkt für Bundeskanzler Werner Faymann stimmen.
• 18 Prozent für ÖVP-Chef Michael Spindelegger.
• Heinz-Christian Strache (FPÖ) kommt laut Gallup nur noch auf 11 Prozent.

Weitere Umfragedetails:

• Eine Mehrheit der Befragten (51 Prozent der Österreicher ) fordert in der Gallup-Umfrage sogar den Rücktritt von Strache als FPÖ-Chef.
• Nur 33 Prozent finden, Strache soll nicht zurücktreten.
• Deutliche 70 Prozent der Österreicher sind der Meinung, dass die Entscheidung des Bundespräsidenten, Strache nach seinem Juden-Vergleich keinen Orden der Republik zu verleihen, richtig war und Strache keinen Orden erhalten soll.
• Nur 17 Prozent aller Befragten befürworten eine Ordens-Vergabe an den FPÖ-Chef.

neuwal Mandatsberechnung
Bei der ungefähren neuwal-Mandatsberechnung (ohne Berücksichtigung regionaler und lokaler Wahlergebnisse oder möglichen Änderungen im Wahlrecht) gibt es derzeit fünf Parteien, die für eine Koalition in Frage kommen: SPÖ. ÖVP, FPÖ, GRÜNE und das BZÖ. Für eine Mandatsmehrheit werden 92 von 183 Mandaten benötigt.

• Die uns bekannte “Große Koalition mit SPÖ und ÖVP” liegt bei 103 Mandaten.
• Eine SPÖ-FPÖ-Koalition liegt derzeit bei 101 Mandaten.
• ÖVP/FPÖ kommen auf auf knappe 94 Mandate (2 Mandate über einer notwendigen Mandatsmehrheit)
• Eine Dreierkoalition zwischen SPÖ/GRÜNE/BZÖ liegt mit 89 Mandaten derzeit 4 Mandate unter der Mandatsmehrheitsgrenze.
• Grün und Blau hätten mit 73 Mandaten…
• …genauso wie Grün und Rot mit 83 Mandaten keine Mandatsmehrheit (9 Mandate fehlen auf Mandatsmehrheit).

» Alle Wahlumfragen

Aktuelle Sonntagsfrage

Vergleich: Wahl 2008, Mandate und Umfrage

*) Mandate wurden nach dem D’Hondt’schen
Verfahren berechnet
**) Die Berechnung der gültigen Stimmen erfolg auf einer Annahme von
abgegebenen und gültigen Stimmen von den Wahlen 2008. Die gültigen
Stimmen (4,904,819) sind die Basis für die Mandatsberechnung

Koalitionsmöglichkeiten

183 Mandate werden vergeben: Ab 92 Mandaten gibt es eine Mehrheit.

Kanzlerfrage

Stand: 04.02.2012

Quelle: Gallup/ÖSTERREICH

Alle Wahlumfragen

Interview: Video

Wordle Grafik von derstandard.at

Transkript vom Interview von Armin Wolf
Transkript Strache-Interview ZiB2 vom 31.1.12

Weiter Informationen (to be updated)

• Wenn Rechtsextreme von Verfolgung reden (derstandard.at)

Hugo Portisch wurde 1927 in Bratislava geboren und ist ein österreichischer Journalist. Durch seine Art, komplizierte politische und wirtschaftliche Zusammenhänge auch für den Laien verständlich zu erklären, wurde er zu einem der bedeutendsten Journalisten in Österreich nach dem Zweiten Weltkrieg. Quelle: Wikipedia

Die EWG heißt zwar Wirtschaftsgemeinschaft, aber sie war eine politische Gründung und diente in erster Linie politischen Zielen, nämlich allen europäischen Völkern den Frieden und die Freiheit zu sichern, sie alle in einer Union zu vereinen, in einem Europa ohne Grenzen, ohne alle Hindernisse für Personen und Güter.

Das Buch rollt eindrucksvoll die Geschichte Europas auf, durchwandert Kriege, beschreibt wie mit Friedensverträge und Nichtangriffspakten versucht wurde, neue Kriege zu vermeiden: Um Europa vor dem Kommunismus zu schützen, initierten die USA einen Wiederaufbauplan, den Marhsall-Plan, der Europa maßgeblich geprägt hat: Alle europäischen Staaten werden eingeladen, wirtschaftlich und politisch eng miteinander zu kooperieren. Langfristige Kredite mit niedrigen Zinsen, im Gegenzug wurden Güter, Transportmittel, Maschinen und Lebensmitteln aus den USA gekauft. Das Geld sollte in eigens definierte ERP-Fonds (European Recovery Program) fließen, die von amerikanischen Kontrolleuren überwacht wurden, womit strategische Ziele verfolgt wurden.

Rettungsanker für Österreich
Ein Veto gab es für Österreich von der Sowjetunion, als es am ERP-Programm teilnehmen wollte. Sie erlaubte keine US-Kontrolleure in der besetzten Sowjetzone. Wien und Ostösterreich wären dadurch wirtschaftlich ausgehungert worden, wenn nicht Senatoren und Abgeordnete in den USA eine einmalige Ausnahme setzten: Der Rettungsanker für Österreich wurde ermöglicht und die USA erlaubten einmalig österreichische statt amerikanische Kontrollorgane. Eine Überlebenschance.

Deutschland und Frankreich: Aus Erzfeinden wurden Freunde
Aus dem Marshallplan entwickelte sich die OEEC, Benelux, Montanunion und später die EWG, EFTA, EG, NATO. Ein Ziel: Kriege in Europa für immer auszuschließen und Europa zu einer großen Friedenszone zu entwickeln. Aus Erzfeinden wurden Freunde und enge Partner: Frankreich und Deutschland kamen sich näher, schlossen Allianzen, stellten Energie und Stahl unter ihre gemeinsame Kontrolle. Dank Frankreich schaffte Deutschland den Weg zurück ins Europa. Im Bewußtsein, sich für alle Zukunft würdig zu erweisen.

Österreichs Weg war zu der Zeit noch ungewiss, auch wenn sich Bundeskanzler Raab schon in einem gemeinsamen Europa sah. Ein Beitritt Österreich’s zur EWG wurde allerdings mit einem Anschluss an Deutschland gleichgesetzt. Und das war (und ist) per Staatsvertrag verboten.

Zusammenbruch der Sowjetunion
Es kam zum Zusammenbruch der Sowjetunion und es war die Frage im Raum, ob man jetzt den neuen Völkern den Zutritt zu Europa verwehren sollte. Undenkbar und ganz im Widerspruch zum europäischen Einigungsgedanken. Allerdings mit Fragezeichen im wirtschaftlichen Bereich, der finanziellen Reife, der Demokratie und Menschenrechte. Es galt, Kompromisse zu finden: EU-Wartelisten um den Eintritt in die EU vorzubereiten. Eine weitere Teilung Europas wäre unverzeihlich gewesen.

In allen Sprachen des Ostblocks hatten westliche Radiosender unentwegt den Völkern zugerufen, an die Freiheit zu glauben, sich die Demokratie zu wünschen, der Fremdherrschaft zu entkommen.

Wiedervereinigung Deutschlands, Euro und Finanzkrisen
Damit traten die ersten Probleme auf, die laut Portisch (1) mit dem Fall des Eisernen Vorhangs und (2) mit der Globalisierung der Weltwirtschaft zu tun haben.

Es kam zu einer Wiedervereinigung Deutschlands. Und damit wurde eine deutsche Übermacht von den Nachbarstaaten, insbesondere von Frankreich, befürchtet. Letztlich waren es wieder Frankreich und Deutschland, die sich nicht nur auf die Wiedervereinigung Deutschlands einigten, sondern auch den Weg frei für eine gemeinsame europäische Währung machten: Geburtsstunde des Euros, der Währungsunion, eines Stabilitäts- und Wachstumspakt. Deutschland, Frankreich und noch ein paar Länder, darunter auch Griechenland, überschritten die strengen wirtschafltichen Bestimmunge. Heute sind Irland, Portugal, Spanien und Italien an Sparprogramme gebunden und gaben Skeptikern und Mahnern, so Portisch, recht.

Rettungsschirme und Eurobonds
Lösungsvorschläge werden ausgearbeitet: Merkel und Sarkozy sprechen von Rettungsschirmen und Eurobonds. Eine Gefahr dabei, so Portisch, liege in den Bedingungen, unter denen diese Kredite gewährt werden. Denn, zu rettende Staaten müssen ihren Staatshaushalt selbst in Ordnung bringen, um diese Kredite zu erhalten. Das erfolgt durch die Entlassung Tausender Beamter, Pensionskürzungen oder Kürzungen von Sozialausgaben und kann wiederum zu sozialen Spannungen, Unruhen oder revolutionären Umbrüchen führen.

Österreich und die Finanzkrise 1922
Mit Rücksicht auf unsere österreichische Geschichte, ist dies für Portisch sogar ein wahrscheinliches Szenario. An Hand der österreichischen Situation um 1922, als Österreich in eine Finanzkrise und Hyperinflation schlitterte, beschreibt er, welche Maßnahmen für einen Rettungsschirm vom Völkerbund gesetzt werden mußten: Beamte, Schulen, Soziale Einrichtungen, Pensionen wurden abgebaut, es kam zu hoher Arbeitslosigkeit, “Sicherheiten” mussten bereitgestellt werden. Mit einer hauchdünnen Mehrheit von 81:80 Stimmen wurde Österreich ein zweiter und schließlich erfolgreicher Rettungsschirm für Österreich bereit gestellt. Rückblickend gesehen, konnte Österreich die Völkerbund-Anleihen innerhalb fast 60 Jahre zurückzahlen.

Wie geht es jetzt in Europa weiter?
Die Frage, ob die EU, so wie sie derzeit ist unverzichtbar ist, ob der EURO eine unglückliche Währung ist, lässt sich nicht beantworten. Auch wenn Populisten und Demagogen die Europäische Union für viele Menschen zu einem verhassten Feindbild gemacht haben.

Hugo Portisch meint, dass Rettungsschirme á la Merkel-Sarkozy zwar Staatspleiten verhindern, allerdings auch die Zivilgesellschaft gefährden können. Es müsse

• die Wirtschaft angekurbelt,
• Staatsschulden halbiert werden,
• Umschuldungen mit stark verlängerten Rückzahlungsfristen stattfinden und
• aus der Europäischen Union eine Transferunion gemacht werden,
• Starke Länder unterstützen Länder in Not.

Alternativen
Hugo Portisch fragt sich, ob nicht genau der Bereich eine Alternative ist, mit dem die Europäische Gemeinschaft gewachsen ist: mit dem Transfer von Arm zu Reich und die Bewahrung der Friedens-, Freiheits- und Wohlstandsgemeinschaft. Die Union solle zum Wohle der Völker aller Mitgliedsstaaten dienen, wenn auch das derzeitige und nächste Ziel, wirtschaftliche Notwendigkeiten sein werden.

Die Alternativen, laut Stephan Schulmeister, wäre eine Einschränkungen der Finanzspekulation, und diese mit einer Steuerabgabe zu belegen: Die Finanztransaktionssteuer.

Aber es gibt vielleicht auch noch andere gangbare Wege aus der Krise. Sollten sie nicht begehbar sein?

Hugo Portisch
Was jetzt

Ecowin Verlag, Salzburg 2011
Hardcover, 77 Seiten
ISBN: 978-3711000194
Preis: EUR 14,90

Quelle der Leseprobe: manz.at

Weitere Informationen

• Ecowin Verlag
• Facebook: Hugo Portisch – Was Jetzt
• Hugo Portisch: “Was jetzt?” – Kritische Analyse der EU (Ö1)
• Hugo Portisch in “Frühstück bei mir” (Ö3)
• Hugo Portisch erinnert an das Gute in Europa (Kleine Zeitung)
• Hugo Portisch : Was jetzt (literatur-blog.at)
• Was jetzt, Hugo Portisch? (Super-Fi Blog)
• Portisch: “Mehr Europa” als Weg aus der Krise (Kurier)
• Was jetzt – ohne Fragezeichen. Hugo Portischs Antwort lautet „Transparenz“ (Die Presse)
• Bitte hier entlang, Europa (The Gap)

Voriges Jahr habe ich einen Teil ihrer Erinnerung aufgezeichnet, die mir mein Opa schon erzählt hat, als ich ein kleiner Bub war.

Weitere Links

• Gedenkveranstaltung Befreiung KZ Auschwitz-Birkenau (Daniel Weber, neuwal)
• Die Befreiung von Auschwitz (YouTube)
• Flucht aus Auschwitz (3sat-Dokumentation auf YouTube)
• Jetzt Zeichen setzen!

• SPÖ liegt bei 28 % (-1.3 im Vgl. zur NRW08)
• Die FPÖ liegt bei 27 % (+9.5)
• Die ÖVP liegt mit 24 % hinter der FPÖ auf Rang drei (-2 NRW08)
• Die Grünen sind bei 13 % – Plus 2.6 %
• Das BZÖ ist bei 5 % (-5.7).

neuwal Mandatsberechnung
Bei der ungefähren neuwal-Mandatsberechnung (ohne Berücksichtigung regionaler und lokaler Wahlergebnisse oder möglichen Änderungen im Wahlrecht) gibt es derzeit fünf Parteien, die für eine Koalition in Frage kommen: SPÖ. ÖVP, FPÖ, GRÜNE und das BZÖ. Für eine Mandatsmehrheit werden 92 von 183 Mandaten benötigt.

• Die uns bekannte “Große Koalition mit SPÖ und ÖVP” liegt bei 99 Mandaten.
• Eine SPÖ-FPÖ-Koalition liegt derzeit bei 104 Mandaten.
• ÖVP/FPÖ kommen auf 97 Mandate
• Eine Dreierkoalition zwischen SPÖ/GRÜNE/BZÖ liegt mit 86 Mandaten derzeit 6 Mandate unter der Mandatsmehrheitsgrenze.
• Grün und Blau hätten mit 75 Mandaten…
• …genauso wie Grün und Rot mit 77 Mandaten keine Mandatsmehrheit (16 Mandate fehlen auf Mandatsmehrheit).

Wahlumfragen Vergleich: OGM und Gallup
Gleich zwei Wahlumfragen wurden in den letzten beiden Tagen für Österreich publiziert: OGM sieht am 26. Jan. 2012 SPÖ und FPÖ mit 28 % Kopf-an-Kopf, Gallup sieht am 28. Jan. 2012 die SPÖ mit einem Prozentpunkt Vorsprung auf die FPÖ (27). In den anderen Umfragedaten sind sie sich gleich.

» Alle Wahlumfragen

Aktuelle Sonntagsfrage

Vergleich: Wahl 2008, Mandate und Umfrage

*) Mandate wurden nach dem D’Hondt’schen
Verfahren berechnet
**) Die Berechnung der gültigen Stimmen erfolg auf einer Annahme von
abgegebenen und gültigen Stimmen von den Wahlen 2008. Die gültigen
Stimmen (4,904,819) sind die Basis für die Mandatsberechnung

Koalitionsmöglichkeiten

183 Mandate werden vergeben: Ab 92 Mandaten gibt es eine Mehrheit.

Kanzlerfrage

Stand: 28.01.2012

Quelle: Gallup/ÖSTERREICH

Alle Wahlumfragen

• SPÖ liegt bei 28 % (-1.3 im Vgl. zur NRW08)
• Die FPÖ liegt gleich auf bei 28 % (+10.5)
• Die ÖVP liegt mit 23 % hinter der FPÖ auf Rang drei (-3 NRW08)
• Die Grünen sind bei 14 % – +3.6 %
• Das BZÖ ist bei 5 % (-5.7).
• Für die Kleinparteien wurden keine Umfragewerte angegeben

neuwal Mandatsberechnung
Bei der ungefähren neuwal-Mandatsberechnung (ohne Berücksichtigung regionaler und lokaler Wahlergebnisse oder möglichen Änderungen im Wahlrecht) gibt es derzeit fünf Parteien, die für eine Koalition in Frage kommen: SPÖ. ÖVP, FPÖ, GRÜNE und das BZÖ. Für eine Mandatsmehrheit werden 92 von 183 Mandaten benötigt.

• Die uns bekannte “Große Koalition mit SPÖ und ÖVP” liegt bei 96 Mandaten.
• Eine SPÖ-FPÖ-Koalition liegt derzeit bei 104 Mandaten.
• ÖVP/FPÖ kommen auf 96 Mandate
• Eine Dreierkoalition zwischen SPÖ/GRÜNE/BZÖ liegt mit 87 Mandaten derzeit 5 Mandate unter der Mandatsmehrheitsgrenze.
• Grün und Blau hätten mit 78 Mandaten…
• …genauso wie Grün und Rot mit 78 Mandaten keine Mandatsmehrheit.

Stand: 26.01.2012

Quelle: OGM/Kurier

» Alle Wahlumfragen

Aktuelle Sonntagsfrage

Vergleich: Wahl 2008, Mandate und Umfrage

*) Mandate wurden nach dem D’Hondt’schen
Verfahren berechnet
**) Die Berechnung der gültigen Stimmen erfolg auf einer Annahme von
abgegebenen und gültigen Stimmen von den Wahlen 2008. Die gültigen
Stimmen (4,904,819) sind die Basis für die Mandatsberechnung

Koalitionsmöglichkeiten

183 Mandate werden vergeben: Ab 92 Mandaten gibt es eine Mehrheit.

Kanzlerfrage

Stand: 26.01.2012

Quelle: OGM/Kurier

Alle Wahlumfragen