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neuwal.com | 23.04.2014

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Wenn der einäugige König die Blinden braucht

Wenn der einäugige König die Blinden braucht

Ihre Performance sei mangelhaft und was noch schlimmer sei, ihre Umfragewerte seien, in einem traditionell eher beliebtem Amt, katastrophal. In der letzten Woche hörte und las man Gerüchte über einen möglichen Rücktritt von Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP). Es wäre höchste Zeit dafür.

Maria Fekter (ÖVP) ist rücktrittsreif
Als Innenministerin hat sich Maria Fekter wenige Freunde gemacht. Sie fiel weniger mit Fachwissen und Lösungsvorschlägen als mit deftigen Formulierungen („Rehlein-Augen“) und plumpen Vereinfachungen auf. Im Finanzministerium behält sie diesen Kurs bei.

Peinliche Auftritte wie jener an der Wirtschaftsuni Wien bestärken den Verdacht, Fekter wisse nicht was sie tue und habe einfach keine Ahnung von der Materie. Dem kann man entgegen dass Fekter einfach frei spricht, ohne Spin, so wie „die Leute eben reden“. Etwas das man sich von vielen Politikern ja wünschen würde. Dennoch bleibt das ungute Gefühl dass Fekter nicht vereinfacht, sondern schlicht und ergreifend kein höheres Diskussionsniveau erreichen kann.

Selbstverständlich muss sie als Finanzministerin keine Expertin sein. Sie leitet das Ministerium, die Experten sind ihre Angestellten. Auch muss eine „leutselige“ Ministerin kein politischer Schaden sein. Fekter aber scheint ein Talent dafür zu haben, Schaden anzurichten wohin sie geht. Wer meinte es wäre ein Höhepunkt wenn sie den Chef der Euro-Gruppe Jean-Claude Juncker und die übrigen Finanzminister mit ihrem unkoordinierten Ausplaudern der Aufstockung des Rettungschirms brüskiert, der wurde gleich darauf von Fekter selbst eines besseren belehrt.

Dass sie Junckers Ärger auf seine Nierensteine zurückführte, und dabei auch gleich dessen private Gesundheitsprobleme öffentlich machte, war nicht nur ein unentschuldbarer Fauxpas sondern hinterließ den Eindruck, dass die fachlich offensichtlich nicht sattelfeste Finanzministerin Österreichs einen der anerkanntesten und wichtiges Politiker in der EU nicht ganz ernst nimmt. Allein diese zwei Auftritte Fekters reichen als Rücktrittsbegründung mehr als aus.

Aber die EU-Partei ÖVP die auch immer besondere außenpolitische Kompetenz für sich beansprucht, scheint darüber nicht besonders besorgt zu sein. Schon eher droht Fekter Gefahr von den schlechten Umfragewerten der Volkspartei. Die Finanzministerin kann nicht annähernd mit den guten Vertrauens- und Sympathiewerten ihrer Vorgänger mithalten. Im Gegenteil, im aktuellen APA/OGM-Vertrauensindex stürzte Fekter weiter ab. Die Partei könnte einen Sympathieträger dringend brauchen.

Doch Fekters wichtigster Verbündeter könnte der glücklose ÖVP-Parteiobmann Michael Spindelegger sein. Selbst mit schlechten Umfragewerten in einem traditionell beliebten Amt konfrontiert, würde dem farblosen Außenminister mit einem charismatischen Finanzminister eine echte Bedrohung für seine Spitzenkandidatur und damit auch die Parteiobmannschaft erwachsen. Als Einäugiger ist er immer noch König unter den Blinden, auch wenn das Königreich in Ruinen liegt.

Foto: World Economic Forum (Flickr)

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