Grün hinter den Ohren
Was ist bloß los mit den Grünen? Wahl um Wahl geht verloren, bei jedem Urnengang muss die Öko-Partei um die mühsam und über Jahrzehnte erworbenen Stimmanteile und Mandate kämpfen. Woran die grüne Idee krankt und wie sie genesen kann.
Grün hinter den Ohren (CC) sxc.hu/Tyniuz C.
Das alles wäre etwas einfacher verständlich, wenn die Traditionsparteien SPÖ, ÖVP sowie die FPÖ voll im Saft der Stimmengewinne stünden – doch das Gegenteil ist der Fall. Von Wahl zu Wahl gibt es mehr Unentschlossene oder Politikverdrossene, Umfragen bescheinigen einiges Mobilisierungspotenzial am linken, teils liberalen Spektrum der Wahlberechtigten.
Von bösen Populisten und fehlenden Ressourcen
Die Ursachen dieser fast schon systemischen Schwäche werden – abseits der Parteispitze, die sich jeden Wahlausgang schönzureden versucht und lieber auf böse Populisten und Oberflächlichkeit wettert – sowohl innerhalb als auch außerhalb der Partei breit diskutiert und sind hinlänglich bekannt: Schwache Themen, fehlende Ressourcen, mangelnde Zugkraft, schlechte Organisation und vieles mehr. Eine extrem spannende Blog-Diskussion dazu entstand etwa bei Gerald Bäck.
Der ganz normale Wahnsinn?
Ein Punkt aus der langen Liste möglicher Ursachen, die nicht alle, aber doch großteils selbst verschuldet sind, ist der häufig geäußerte Vorwurf, die Grünen seien „eine normale Partei“ geworden – und das sei selbstredend negativ. Wahr ist, dass die Gründung der Grünen aus einer Protestbewegung heraus erfolgte und die Ausbildung der Organisations- und Parteistrukturen geraume Zeit in Anspruch nahm. Bis heute sind die Grünen anders organisiert als klassische Parteien, mit einem Mehr an Basisdemokratie und weniger hierarchischen Strukturen.
It’s the organisation, stupid!
In einem sehr konkreten Sinn hinken sie jedoch „normalen“ Parteien weit hinterher: beim Aufbau regionaler Strukturen. Das ist für die Partei derzeit doppelt bitter. Neben dem nicht zu verleugnenden Mobilisierungsproblem in fast allen Bundesländern und dort speziell in ländlichen Regionen gibt es einen gravierenden Mangel an bekannten Gesichtern. Letzteres ist den Grünen doppelt vorzuwerfen: eine vergleichsweise junge Partei muss notgedrungen den Aufbau junger Talente forcieren.
Die besten Köpfe im hintersten Winkel
Zusätzlich wurden politische Vollprofis und Stimmengaranten wie Johannes Voggenhuber oder Monika Langthaler vergrault, All-Time-Star Alexander van der Bellen wird nun aus der Mottenkiste geholt und soll den Karren zumindest in Wien aus dem Dreck ziehen. Warum hat man ihn nicht als Berater, Experten, Zugpferd im Spiel gehalten? Dass er die Grünen nicht mehr führen wollte, ist eine Sache – ihn deswegen ins politische Ausgedinge zu schicken, eine andere.
Veränderung von innen
Auch bei diesen Punkten sind die Grünen unter Eva Glawischnigg bei weitem nicht selbstkritisch genug. Das ewige Jammern über zu wenig Ressourcen, Geld und Macht ist lähmend und kontraproduktiv. Das freiheitliche Lager etwa mag zwar durch diverse Teilungen und Umbauten nicht vollends geeint sein, hat aber in puncto regionale Strukturen und Verankerung im Machtefüge des Landes viel mehr erreicht. Hier sollte für die Grünen die Latte liegen, denn Veränderung kann nur von innen erfolgen, nicht indem man vor den Toren der (vermeintlich) Mächtigen demonstriert.
Ja, die Grünen können es!
Dass dafür Zeit und Geld und politisches Knowhow notwendig sind, bestreitet niemand. Ohne die hinkende Analogie zu weit treiben zu wollen, hat etwa Obamas Wahlkampfteam gezeigt, wie man es von der völligen Unbekanntheit zur landesweit verankerten und gut geölten Wahlmaschine schafft – von unten, mit begeisterten Anhängern und Unterstützung zentraler Schlüsselfiguren, ohne die es nirgendwo geht.
Greenhorns forever?
Dass eine „Greenhorn“-Partei wie die Liste Burgenland auf Anhieb das Niveau der (halbierten) Grünen erreicht, ist peinlich – und war vorhersehbar. Wenn dieser Weckruf versäumt wird, sehe ich auch für die nächsten Wahlen viel verspieltes Potenzial, noch bevor diese in die heiße Phase gekommen sind. Schade drum – wir wollen Erfolge sehen! Denn Demokratie lebt von der Vielfalt und wechselnden Mehrheiten links und rechts der Mitte.
Je länger ich darüber nachdenke, desto mehr glaube ich, dass die hohen intellektuellen und moralischen Standards die die Grünen vor sich her spazieren tragen, durchaus ein Grund für den schwachen Organisationsgrad sein könnten. So wie ich das von SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ kenne, nimmt man einfach alles als Ortgruppe auf, was den Parteinamen aussprechen kann.
Ja, diese Überheblichkeit hat letztlich auch das LIF getötet. Eine Partei ohne Struktur kann nie Fuss fassen, auch wenn manch gutes Ergebnis eingefahren wird.
Ich danke dir für deine prägnante Analyse und kann dir da in allen Punkten Recht geben (was bei mir selten der Fall ist). Was ich klarstellen will ist, dass den Grünen egal ob in den Gemeinden, Ländern oder Bund diese Probleme absolut bewusst sind.
Der Punkt ist, dass die Grünen in den Ländern sehr schwach organisiert sind und zwischen Partei und Bewegung auf halber Strecke hängen bleiben.
Dass die Mandatare und Funktionäre sich in hermetische Strukturen einbetoniert haben stimmt auch – wir wissen das auch und versuchen dem entgegenzuwirken. Wichtig wäre dabei für uns aber, dass Grün-interessierte Leute sich mehr an der Partei beteiligen. Wir haben ziemlich offene Strukturen (ich habe mich an deren Aufbau selbst beteiligt), aber niemand nutzt sie.
Letztendlich sind die Grünen eine Basisdemokratie die beispielsweise alle zwei Jahre die Vorstände neu wählt – mit einer Mehrheit kann man die Personen leicht ablösen und die Gruppen sind nicht so groß, dass das schwer wäre – es tut trotzdem keiner.
In Kärnten haben wir keinen schlechten Zulauf, allerdings kommen die Leute selten wieder. Dazu kommt, dass man von uns Grünen voll oft erwartet, dass wir „Etwas“ tun, dann tun wir was – stehen aber alleine da.
Man wirft uns oft vor, dass wir die falschen Themen haben, wenn wir aber die diversen Positionen zu aktuellen Themen beziehen werden wir ignoriert.
Da sind merkwürdige Mechanismen am Werk die sich irgendwie alle im Kreis drehen und vor denen ich als junger Parteimensch beispielsweise ratlos stehe. Es ist nicht so dass wir nichts tun, es scheint nur irgendwie nichts in die Gänge zu kommen und wir finden partout nicht heraus WAS.
Eine Diskussion in diese Richtung würde ich mir wünschen und sie würde um einiges mehr bringen als die zehnte „Die Grünen in der Krise“ – das wissen wir bereits.
@ Markus Vielen Dank fuer deinen Kommentar. Es ist beruhigend zu hoeren, dass sich die Gruenen der Hauptprobleme bewusst sind – den Eindruck hatte ich nicht immer anhand der Nachwahl-Reaktionen und politischen Grabenkämpfe, ob national (Voggenhuber) oder regional (soeben im – noch – grün regierten 8. Bezirk).
Ich denke, das Problem lässt sich auch nicht wegdiskutieren. Strukturen aufbauen und Nachwuchsarbeit betreiben ist mühsamste Knochenarbeit, die sich erst langfristig auszahlt und kurzfristig viele Ressourcen bindet. Hier muss man aufpassen, dass man in der Zwischenzeit nicht in die politische Bedeutungslosigkeit abrutscht.
Sich politisch engangieren scheint mir aber nicht so allgemeint “out” zu sein, wie du das beschreibst – sehe hier bei SPÖ und ÖVP durchaus sehr motivierte Youngsters am Start, beeindruckend. Offenbar habt ihr zwar offene Strukturen, aber kein konkretes Angebot und keine niederschwellige Anlaufstelle bzw. keinen Namen, kein Gesicht dazu auf regionaler Ebene.
Wie waer’s denn, wenn wir zum Thema “Grüne und liberale Kräfte in Österreich – wie geht es weiter?” z.B. mit LIF und JuLIs eine Diskussionsrunde mit Userfragen machen?
Ich kann mir vorstellen, dass die Wahlen im Burgenland für die Grünen vom Themenbereich ein Art Testlauf war. Ein Versuch, bei dem sie allerdings nicht gerechnet haben, dass es verdammt knapp werden kann.
Die Richtung von Michel Reimon (Die Grünen, Burgenland) hat schon gepasst; die Themen sind meiner Meinung nach die, von denen die Mehrheit der Menschen spricht und sich wünscht. Dass allerdings “Grenzen dicht” gegen “Menschlichkeit zählt” zum augenblicklichen Zeitpunkt mehr Emotionen weckt, ist nicht überraschend. Es war ein Versuch wert, bei dem “Reimon ein Zeichen mit Signalwirkung über das Land hinaus setzen wollte.”
Bei den Wiener Wahlen haben die Grünen eine super Möglichkeit, sich stärker zu positionieren und auf plakativere Themen zu setzen. Ich sehe eine große Welle an “liberalen Parteien” auf uns zu kommen, daneben gibt es die großen Parteien und die Rechten. Während die Liberalen im gleichen Teich fischen, können die Grünen punkten und sich abgrenzen. Durch die Parteienvielfalt denke ich mir, dass das keine leichte Aufgabe sein wird und ein plakativeres – das nicht im Widerspruch mit Seriosität steht – Auftreten notwendig macht.
Peter Hajek spricht in neuwal von einer “simplen Politik”. Ich glaube daran, dass sich auch komplexe Themen in eine einfache Sprache betten lassen können ohne billig und kurzfristig zu wirken.
Ach ja, im Burgenland, beim Wahlkampfauftakt im Frühling 2010 war neben Eva Glawischnig auch Alexander van der Bellen dabei. Ich hatte den Eindruck, dass er im Hintergrund strategisch sehr aktiv ist. Ich hatte das Gefühl, dass sie im Hof gemeinsam mit Werner Kogler (Spitzenkandidat der Grünen in der Steiermark) an Plänen schmiedeten. Ich hatte weiters das Gefühl, dass er im Hintergrund die Fäden zieht oder ziehen wird.
Links und Quellen
* Interview mit Michel Reimon (Die Grünen)
* Interview mit Peter Hajek: Manchmal ist Politik unglaublich simpel.
Strukturen sind wichtig. Aber ich halte Jugendarbeit für wichtiger. Wir sind gnadenlos überaltert (wenn auch nicht ansatzweise so sehr wie die anderen Partein). Wir müssen es innerhalb kürzester Zeit schaffen viele viele junge Menschen anzusprechen und ihnen zu zeigen, dass Politik Spaß macht, weil man etwas bewegen kann. Wenn wir das schaffen, werden wir wachsen. Wenn nicht, dann nicht. Ich arbeite dran.
Ich glaube auch ehrlich, dass es gelingen kann! Aber das ist ja nichts, was man startet, und bei der naechsten Wahl zahlt es sich schon aus. Waere wirklich clever gewesen, das zu beginnen, als die Grünen am Höhepunkt ihrer Macht und Einflussnahme waren (3. NRP!). Besser spät als nie – bin gespannt, wen ihr (auch in Wien) vorschicken werdet. Alte Hasen und frische Ideen – das wäre ein guter Mix! Viel Erfolg!
solange sich die grünen nur darum sorgen machen, ein image-problem zu haben, werden weiterhin nur die ewigen 10% bereits überzeugten sie “trotzdem” wählen, aber sie können niemand anderen gewinnen, weil man nicht daran glauben kann, dass sie wirklich anders sind, dass sie wirklich etwas verändern. null-aussagen-werbeplakate wie “die chefin in wien” bringen zur verzweiflung, weil man dieselbe wählerverarschung vor sich hat wie bei den anderen parteien auch (“für wien” heißt es bei der wiener övp, ach so, na gottseidank nicht für timbuktu, hätt ja sein können). wer sich verarschen lässt, wählt sowieso die anderen, wer sich nicht verarschen lassen will, geht eben nur wählen, wenn es nicht regnet, es aber auch nicht zu schön ist, und wenn das wahllokal vor der haustür ist, usw. jeder wählt grün aus überzeugung (ich und fast alle, die ich kenne), aber niemand wählt mehr grün aus der überzeugung, dass es etwas bringt. solange die partei an der spitze von bloßen repräsentanten in news, seitenblicke etc. besetzt ist, von denen man seit monaten nichts inhaltliches und interessantes gehört hat, solange bloß ein image gepflegt wird (die grünen wollen cool sein, aber dieser angestrengte wille ist gerade das alleruncoolste) und machtpolitik im alten stil gepflegt wird (die art putsch in mariahilf), wird der glaube an diese bewegung nicht wiederkehren. oder vielleicht ist es ja lange schon keine bewegung mehr, was die grüne alternative mal war, und leider kaum mehr eine alternative!
ich bin mir sicher, dass viele grüne sehr unzufrieden sind und sie sind ja alle gescheite leute, die die hunderten gründe ihres (relativen) niedergangs, zumindest ihrer stagnation kennen. ich bin leider zu blasiert, um mich in einer partei zu engagieren. würden mir die grünen doch die hoffnung geben, sie wären eine bewegung, die sich und etwas bewegt!
@Richard Steurer: Vielen Dank fuer deinen Kommentar – ich glaube, du hast sehr recht damit.
Die Gruenen erreichen ausschliesslich ihre Kernwaehler (die wuerden auch noch Gruen waehlen, wenn sie sich “Die Lustigen” nennen und von Alf Poier gefuehrt wuerden). Alle anderen brauchen einen GRUND, Gruen zu waehlen. Und der beste Grund ist das Gefuehl, dass sich dadurch etwas AENDERT. Den hat man momentan nicht, dazu fehlt es an Inhalten ebenso wie an Strategie. Dabei waere es durchaus moeglich, den einen oder anderen Bezirk umzudrehen, den einen oder anderen wichtigen Posten zu erobern und konsequent Themen einzubringen.
Viele wuerden die Gruenen gern unterstuetzen, sehen aber keinen sinnvollen Weg, das zu tun – dazu muss man gar nicht blasiert sein! Auch hier muss ein niederschwelliger Zugang ermoeglicht werden, der die “Glaubensgemeinschaft Gruen” wieder etwas auflockert und verbreitert.