Die verbissene Absolute #bgld10 #bgl2010
Das Burgenland-Wahlergebnis ist der erfolgreichste SPÖ-Wahlausgang in den vergangenen Jahren: -13 % in Oberösterreich, -7 % in Vorarlberg, -10 % bei der Europawahl, -6 % in Salzburg, -10 % in Kärnten – wenn ich mir die Wahlergebnisse 2009 durchsehe. Ein schöner Erfolg.
So richtig hat’s ja niemand der SPÖ gegönnt; dass sie nun so knapp an der Schwelle zur absoluten Mandatsmehrheit stehen. Und so richtig wird es niemand der SPÖ gönnen; dass sie dieses 19. Mandat eventuell bekommt. Auch zurecht.
Am Sonntag Abend habe ich den amtierenden Landeshauptmann Niessl mit verbissener, stocksteifer und ernster Miene im Interview in der Spät-ZIB gesehen; keine Lachen, keine Freude – eher eine blasse Verbissenheit, die um eine absolute Mehrheit ringt.
Ich bin überzeugt, das Vielfältigkeit gerade in der Politik eines der wichtigsten Elemente ist um neue Ideen zu generieren und neue Wege bestreiten zu können. Ich stelle daher absolute und dadurch intransparente Mehrheiten in stabilen demokratischen Systemen in Frage. Ebenso stelle ich Parteien in Frage, die mit Besessenheit nach absoluten Mehrheiten streben. Es geht doch ums Land, um Dialoge, um die Bevölkerung, um Entwicklung, um Arbeitsplätze, Ideen, soziale Absicherung, um eine tolerante Gesellschaft und viel mehr.
Die “absoluten” Chancen für die SPÖ sind allerdings intakt – genauso wie die Chance, dass die Grünen durch die Stimmen der Briefwahl zu ihrem verdienten Mandat kommen. Ebenso ist es spannend, dass es eine Bürgerliste in den Landtag schaffen wird.
Blicke ich auf das neue burgenländische politische Spektrum im Burgenland, dann erscheinen mir – neben der ÖVP – drei populistisch agierende Parteien: SPÖ, FPÖ und eine von u.a. ehemaligen freiheitlichen Politikern geführte Liste Burgenland.
Eine SPÖ hätte im Wahlkampf durch ihre Macht und Stärke die Möglichkeit gehabt anders aufzutreten, zu verändern und klare eigene neue Positionen zu beziehen und nicht durch Angst vor Machtverlust der FPÖ-Methodik verbissen zu folgen. Das macht mir diesen Erfolg nicht zwingend sympatisch.
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