Kanzlerpräsident – Ein BZÖ-Reformvorschlag
BZÖ-Bundesparteichef Josef Bucher hat heute seine Idee einer Staatsreform vorgestellt. Wie das Resultat aussieht, ist leicht erklärt: ein Kanzlerpräsident. Ausgestattet mit mehr Möglichkeiten als der jetzige Kanzler würde er so, ginge es nach den Vorstellungen des BZÖ, in Zukunft über Österreich regieren.
Wie Bucher schon erklärte, werde er von seinem demokratischen Recht Gebrauch machen, aber wohl weiß wählen, da er niemanden auf der Liste findet, den er sich für dieses Amt vorstellen kann.
Umfragen zur Wahlbeteiligung zeigen ihm, dass die Wahlberechtigten ebenfalls Veränderungen fordern. Und auch der “Aufruf” der ÖVP, weiß zu wählen, hätte das Amt weiter beschädigt und die Leute wieder mal an der Sinnhaftigkeit des aktuellen Bundespräsidentenamtes zweifeln lassen.
Deshalb möchte das BZÖ, wie der Name schon sagt, die Position des Kanzlers und des Bundespräsidenten zusammenlegen. Wie sich Bucher das vorstellt, erklärt u.a. der Standard hier:
Wie bei den Kommunalwahlen der Bürgermeister soll auch die neue Funktion direkt vom Volk gewählt werden. Der Kanzlerpräsident könnte auf Basis einer Mehrheit im Nationalrat seine Regierung selbst bilden und würde durch den Verfassungsgerichtshof angelobt. Seine Abwahl sollte durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament eingeleitet werden können.
Als Vorbild sieht Josef Bucher die Regierungsformen in Frankreich und den Vereinigten Staaten von Amerika. Er selbst würde das Amt jedoch nicht anstreben, denn wie er sagt: “Ich bin Realist”. Viel eher liegt es nun daran, für diese Idee zu werben.
