“Ein mächtiges Zeichen. Eine Kundgebung for the people!” – SOS Mitmensch über “Machen wir uns stark”
5. September 2010 – 21:10 | Ein Kommentar

Manche Dinge kann man selbst nicht besser machen, deshalb muss man sie einfach unterstützen. “Machen wir uns stark”, unterstützt von SOS Mitmensch, Willi Resetarits und vielen anderen, ist so eine Sache.

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Niedriges Niveau für das höchste Amt im Staat

geposted von Stefan Egger am 11. April 2010 – 18:49Keine Kommentare

Österreichs Kandidaten für das höchste Amt im Staate sagen mehr über das Land aus als zahlreiche  schlaue Studien und politische Abhandlungen. Einem verdienten Routinier, der scheinbar zum gemütlichen Repräsentatieren geboren wurde, stehen zwei verschrobene Außenseiter auf verlorenem Posten gegenüber.

Hofburg (by reza vaziri from http://www.flickr.com/photos/rezavaziri/286437371/)

Klarer als bei anderen Wahlen wird deutlich, was Österreichs Parteien von Demokratie halten, wenn sie ihnen nicht direkt von Nutzen ist: wenig. Das ist eine gefährliche Entwicklung. Wenn Parteien, die (im internationalen Vergleich) viel Steuergeld dafür verwenden, ihr Volk zu regieren, sich nur noch jenen Abstimmungen stellen und nur noch jene politischen Wahlen mitmachen, in denen sie dank klaerer Favoritenrollen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit gewinnen, ist die Politik am Ende. So weit ist es natürlich bei nüchterner Betrachtung noch nicht – ein mehr als schaler Beigeschmack durchzieht jedoch die Bundespräsidentenwahl.

Ihren Ausgang nahmen die seltsamen Entwicklungen, als sowohl ÖVP als auch Grüne auf einen Hofburg-Kandidaten verzichteten und sich die FPÖ noch nicht für Rosenkranz entschieden hatte.

Aus parteipolitischer Sicht verständlich: Schwarze wie Grüne wollten keine der (rar gesäten) Kandidaten für hohe politische Ämter in einer aussichtslosen Wahl „verheizen“, die Blauen haben versucht, aus dieser Situation Wählerkapital zu schlagen.

Das ist schiefgegangen. Hochrangige ÖVP-Politiker haben Erklärungsnotstand, warum sie sich gegen den überparteilich antretenden Fischer stellen oder gar einen der Randgruppen-Kandidaten unterstützen, und Heinz-Christian Strache rudert nach Kräften zurück, seit sich Rosenkranz als (wenig überraschend) nicht mehrheitsfähiger Schuß in den Ofen erwiesen hat – Krone-Unterstützung hin oder her!

Was bleibt, sind ein beschädigtes Präsidentenamt sowie ein durch seine seltsamen Gegenkandidaten und koalitionäre Machtspielchen politisch isolierter amtierender Bundespräsident.

Wer die Ansprüche an das Amt des Bundespräsidenten mit den Profilen der Kandidaten vergleicht, kommt schnell zu dem Schluss, dass es sich – erneut – um eine Wahl ohne Wahlmöglichkeit handelt

Umso bedenklicher sind unreflektierte Empfehlungen, „alles außer Fischer“ oder „am besten Weiß“ zu wählen. Es bleibt zu hoffen, dass die Wähler wieder einmal schlauer sind als jene Bauernfänger, die mit unlauteren Mitteln um ihre Stimme rittern.

Österreichs Kandidaten für das höchste Amt im Staate sagen mehr über das Land aus als zahlreiche  schlaue Studien und politische Abhandlungen.

Einem verdienten Routinier, der scheinbar zum gemütlichen Repräsentatieren geboren wurde, stehen zwei verschrobene Außenseiter auf verlorenem Posten gegenüber.

Klarer als bei anderen Wahlen wird deutlich, was Österreichs Parteien von Demokratie halten, wenn sie ihnen nicht direkt von Nutzen ist: wenig.

Das ist eine gefährliche Entwicklung. Wenn Parteien, die (im internationalen Vergleich) viel Steuergeld dafür verwenden, ihr Volk zu regieren, sich nur noch jenen Abstimmungen stellen und nur noch jene politischen Wahlen mitmachen, in denen sie dank klaerer Favoritenrollen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit gewinnen, ist die Politik am Ende.

So weit ist es natürlich bei nüchterner Betrachtung noch nicht – ein mehr als schaler Beigeschmack durchzieht jedoch die Bundespräsidentenwahl.

Ihren Ausgang nahmen die seltsamen Entwicklungen, als sowohl ÖVP als auch Grüne auf einen Hofburg-Kandidaten verzichteten und sich die FPÖ noch nicht für Rosenkranz entschieden hatte.

Aus parteipolitischer Sicht verständlich: Schwarze wie Grüne wollten keine der (rar gesäten) Kandidaten für hohe politische Ämter in einer aussichtslosen Wahl „verheizen“, die Blauen haben versucht, aus dieser Situation Wählerkapital zu schlagen.

Das ist schiefgegangen. Hochrangige ÖVP-Politiker haben Erklärungsnotstand, warum sie sich gegen den überparteilich antretenden Fischer stellen oder gar einen der Randgruppen-Kandidaten unterstützen, und Heinz-Christian Strache rudert nach Kräften zurück, seit sich Rosenkranz als (wenig überraschend) nicht mehrheitsfähiger Schuß in den Ofen erwiesen hat – Krone-Unterstützung hin oder her!

Was bleibt, sind ein beschädigtes Präsidentenamt sowie ein durch seine seltsamen Gegenkandidaten und koalitionäre Machtspielchen politisch isolierter amtierender Bundespräsident.

Wer die Ansprüche an das Amt des Bundespräsidenten mit den Profilen der Kandidaten vergleicht, kommt schnell zu dem Schluss, dass es sich – erneut – um eine Wahl ohne Wahlmöglichkeit handelt.

Umso bedenklicher sind unreflektierte Empfehlungen, „alles außer Fischer“ oder „am besten Weiß“ zu wählen. Es bleibt zu hoffen, dass die Wähler wieder einmal schlauer sind als jene Bauernfänger, die mit unlauteren Mitteln um ihre Stimme rittern.

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Keine Kommentare »

  • Jim says:

    Ja, die “weiß wählen” Empfehlungen finde ich auch fehl am Platze… allerdings stelle ich mir bei dieser Wahl erstmal selbst diese Frage.

    Ich bin ja von jeher für die Wahlmöglichkeit: “Keiner der oben angeführten Optionen”, d.h. wenn die Mehrheit nicht einen Kandidaten wählt, dann gibt’s halt eine neue Wahl ;-) (ich weiß, bisserl illusorisch, aber man wird ja noch träumen dürfen)

  • Stefan Egger says:

    Ja, so eine Option hätte ich (auch bei Nationalratswahlen) schon so manches Mal gebraucht ;) … letztendlich bin ich der Meinung, dass man in solchen Fällen das “kleinere Übel” wählen sollte – zumindest bei bedeutenden Ereignissen, man muss ja nicht bei jeder Grätzelwahl und Befragung seine Stimme abgeben…

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