Die Volksbefragung aus Sicht der anderen Parteien
Als ich vergangene Woche in Wien war, fiel mir nur die FPÖ auf, die mir anfangs als einzige Partei auffiel, die in Wien mit Plakaten auf die Volksbefragung der SPÖ reagierte. Dafür hagelt es in den Printmedien und im Internet harsche Kritik der anderen Parteien am Stil der SPÖ.
Die ÖVP Wien macht die Volksbefragung auf ihrer Homepage mehrmals zum Thema: Dr. Matthias Tschirf (VP-Klubobmann) nennt sie “sauteuer und beschämend“, Gemeinderat Wolfgang Gerstl wiederum nennt sie eine “Mogelpackung” und versteht nicht ganz, warum diese Volksbefragung überhaupt sinnvoll ist: “Volksbefragung für 24 Std. U-Bahn ist vergeudetes Steuergeld“.
Die Wiener Grünen kritisieren auch auf ihrer Homepage mehrere Male die Volksbefragung. Darüber hinaus müsste man ja eigentlich noch die unzähligen Blogs grüner Politiker aufzählen, die sich mit dem Thema befassen. Klubobfrau Maria Vassilakou erklärt in einem umfassenden Artikel die grünen Standpunkte zur Volksbefragung. Weiters kritisiert sie, dass die Steuerzahler die gesamten Kosten übernehmen müssen und spricht von einem fragwürdigen PR-Overkill. Und auch die Grünen haben eine Plakatserie gestartet, hier der komplette Überblick.
Die Freiheitlichen haben zur ihrem Plakat auch eine vierseitige Erklärung online gestellt. Zwar findet man auf der Homepage nur schwer Nachrichten zur Volksbefragung, aber auf der APA OTS Seite wurde ich schließlich fündig. Der Klubobmann der FP Wien, Eduard Schock meint, dass die Volksbefragung 17 Mal so viel wie die Expo-Befragung 1991 kostet, die beiden NR-Abgeordneten Harald Stefan und Norbert Hofer sehen hinter der Volksbefragung nur heiße Luft.
Vom BZÖ Wien konnte zumindest ich keine Nachrichten und vor allem auch keine eigene Homepage finden. UPDATE: Hier habe ich einen Blog des BZÖ Wien gefunden, und dort schreiben sie auch über die Sinnhaftigkeit der Citymaut und ihrer Meinung nach wichtigere Punkte als jene der SPÖ-Volksbefragung. Auch die KPÖ befasst sich mit dem Thema in ihrem Artikel “Unglaublich, aber wahr!” Auch bei den Wiener Liberalen habe ich Standpunkte zu den 5 Fragen gefunden, und die Männerpartei stürzt sich einzig und allein mit ihrer Frage “Ist die Wiener SPÖ korrupt?” selbst in das furchtbare Netz der Suggestivfragen. Keine Nachrichten fand ich bei den Piraten und auch bei der Tierschutzpartei, welche vor allem wegen der Hunderführerschein-Frage interessant wäre.
Man sieht es sofort: Die anderen Parteien, ob groß oder klein, finden zwar meist eine Volksbefragung sinnvoll, halten aber nichts davon, wie die SPÖ damit umgeht. Hätte die Wiener SPÖ zugelassen, dass auch andere Parteien ihre Fragen auf den Stimmzettel geben, wäre der Negativtenor wohl um einiges geringer gewesen.
Mit dem Piraten-link stimmt was nicht -> http://www.piratenpartei.at/
Vielen Dank, wurde akualisiert.