ATV Meine Wahl – Wieder ohne Faymann
ATV lud für den heutigen Abend die Spitzenkandidaten der im Parlament vertretenen Parteien ein. Faymann hat, wie auch schon bei der Elefantenrunde des Puls 4 abgesagt.
NEUWAL hat auch dieses Mal mitgebloggt.
Leider ein etwas verspäteter Einstieg beim Live-Bloggen:
Frage an Haider: Stört es sie nicht, dass es mit Strache eine 1:1 Kopie gibt?
Antwort: Man kann ja nichts dagegen tun.
Frage an Strache: Was sagen sie zu den Bildern, die wieder aufgetaucht sind?
Antwort: Die FPÖ legte dem ORF die Bilder vor, der ORF hat ein Bild falsch veröffentlicht und nun mit NEWS eine Kampagne gegen die FPÖ gestartet. [Leider nicht O-Ton aber sinngemäß: Während die einen Joints rauchten, habe ich eben Paintball gespielt]
Frage an Strache: Sind sie Waffenbesitzer?
Antwort: Ja. [... darüber hinaus tritt er für ein liberales Waffenrecht ein, damit Taxifahrer und Trafikanten Waffen tragen dürfen]
Userfrage an Vdb: Warum tun sie es sich noch an, wieder zu kandidieren?
Vdb: Es ist eine interessante und wichtige Tätigkeit. Es stört ihn, aufs Alter angesprochen zu werden. Höchstwahrscheinlich wird es später eine weibliche Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende geben.
Frage an Wilhelm Molterer von Maschek: Bist du eine Marionette vom Schüssel?
Molterer: Ich hänge an nichts und niemandem. Ich hänge nicht an Zeitungsherausgebern, ich schreibe meine Sicht nicht in Leserbriefen. Es ist ein schwerer Schaden entstanden für das Land Österreich, durch den billigen Populismus von Faymann und Strache. Abhängigkeit der Politik darf es nicht geben.
Frage an Molterer: Was wenn sie Zweiter werden? Gibt es einen Plan B?
Molterer: Nein.
Frage an alle: Auf was würden sie verzichten, wenn sie das Existenzminimum zur Verfügung hätten:
Vdb: Das Rauchen würde mir sehr schwer fallen. An allem sparen. Kein tägliches Bier mehr.
Strache: Selbstverständlich aus Auto. Andere Kleidungsstücke. Ich komme aus einer Familie mit einer alleinerziehenden Mutter, ich kenne die Situation.
Haider: Ich bin kein großer Verbraucher. Menschen sollen sich nicht einschränken müssen.
Molterer: Ich führe diese Diskussion nicht. Die Politik soll dafür sorgen, dass die Menschen bessere Chancen haben. Meine Aufgabe ist es: Eine Politik gestalten, wo alle Menschen Arbeit haben. [...]
Thema: Arigona – Weiteres Beispiel: Frau mit Tochter – Vater ist ein Afrikaner. Wann kommt endlich ein humanes Fremdenrechtsgesetz, dass das Menschenrecht auf Familienleben sichert.
Strache: Österreich ist ein Rechtsstaat. Es gibt ein Gerichtsurteil. Ich kann keinen Rat geben, wenn ich den Fall nicht kenne. Biete kostenlose Rechtsanwaltsberatung. Wenn nichts vorliegt, würden wir helfen.
Molterer: Ich werde mit ihr nachher darüber sprechen. Ich kann weder Gerichtsurteile noch Gesetze außer Kraft setzen.
Haider: Dazu müsste man den Fall kennen. Wenn ein Abschiedebescheid vorliegt, habe ich den Verdacht, dass es sich hier um ein Delikt handelt, was sich der Vater zu Schulden gekommen lassen hat. Wir haben in Österreich alle Hände voll zu tun, es soll keine “Bleiberechte” oder Ausnahmen geben.
Vdb: “Ehe ohne Grenzen” setzt sich auf das Menschenrecht ein. Es kann etwas getan werden, ist aber ein Gnadenakt der Innenministerin Fekter. Wir verlangen dass dieses Gnadenrecht in ein rechtstaatliches Verfahren umgewandelt wird. Straftäter (schwere Gewalttaten) müssen abgeschoben werden, egal ob es eine Familie in Österreich gibt.
Userfrage an Haider: Was sind die Alternativen nach dem EU-Austritt?
Haider: Ich habe das nie erhoben. Ich habe nur Österreich 1994 vor einem übereilten Eintritt gewarnt. Es hätte eine Alternative gegeben, den Schweizer Weg. Eine interessante mitteleuropäische Konfiguration. Unsere Aufgabe sollte sein: Weg von der Zentralisierung Richtung Brüssel, viel eher ein Staatenbund unabhängiger Länder.
Frage an Strache: Wann wäre die Zeit gekommen, um aus der EU auszusteigen?
Strache: Wenn ein Projekt nichts mehr mit dem europäischen Friedensgedanken zu tun hat, dann ja. Wir wollen aber ein bürgernahes Europa, keine Provinz von Brüssel. Eine Alternative wäre der Schweizer Weg gewesen (Er habe den Standpunkt zum ersten Mal von Haider gehört).
Frage an Vdb: Der Vertrag von Lissabon – Sie müsste doch eine Bürgerbefragung freuen?
Vdb: Ich bin der Meinung, der Vertrag von Lissabon bringt vieles. Jetzt steht es still. Wir haben unoppositionell mit SPÖ und ÖVP für den Vertrag gestimmt. Schade, dass Faymann nicht da ist. Vielleicht ist er mit Leserbriefschreiben an die Krone beschäftigt. EU-Weg SPÖ: FPÖ rudert, SPÖ geht mit.
Frage an Molterer: Was haben die Politiker falsch gemacht?
Molterer: An Strache: Der Austritt steht nicht zur Diskussion? Er steht in ihrem Programm! Wie soll Österreich alleine die Finanzmarktkrise bekämpfen? Wie soll das Umweltproblem langfristig gelöst werden? [...] Sicherheit. Die SPÖ unterstützt einen Antrag der FPÖ, der in Wahrheit den Austritt aus der Union beinhaltet. Da tun wir nicht mit.
Strache: Wenn sie weiter in ihrer Selbstgefälligkeit glauben, Entscheidungen über die österreichischen Bewohner zu entscheiden, dann geht das nicht mehr. Wir [FPÖ] und die Österreicher werden dagegen sein. [Beispiel: Türkei in die EU]
Haider: Missverständnis … Seitens der Regierungsparteien wird die Bevölkerung von der Mitbestimmung ausgeschlossen. Österreich ist nicht Eigentum von politischen Parteien. Alles andere ist nicht fair, wir leben in einer Demokratie, “Alles Recht geht vom Volk aus.”
Strache an Haider: Warum haben die BZÖabgeordneten die Volksabstimmungsanträge der FPÖ nicht zugestimmt.
Frage an Vdb: Warum sagen sie so lange nichts?
Vdb: Das ist das übliche Theater zwischen den Zweien. Es soll eine europaweite Abstimmung geben.
Frage an VdB: Anfangs waren sie radikale EU-Gegner, und jetzt sind sie dafür?
Vdb: Ich war immer dafür, damals war es eine kleine Minderheit. Wir sind nicht für die EU. Wir sind für den Ausstieg aus dem EURATOM [...] Wir brauchen eine politische Struktur die transnational ist, und das ist die EU.
Es gibt auch ein Telefonvoting. Derzeitiger Zwischenstand 23,7 % Molterer, 11,3 % Vdb, 35,4 % Strache, 20,6 % Haider.
Frage an alle: Wie will man die “Wahlzuckerl” verwirklichen?
Grüne 6,8 Milliarden Euro, FPÖ 6,7 Milliarden Euro, SPÖ 4,8 Milliarden Euro, BZÖ 4,5 Milliarden Euro, ÖVP 3,4 Milliarden Euro.
Molterer: Ohne neue Schulden, ohne neue Steuern finanzierbar.
Strache: Das ist kein Wahlzuckerl, sondern eine Notwendigkeit die Wirtschaft anzukurbeln.
Um 22 Uhr gibt es einen Umstieg von ATV zum ORF, dort findet “Im Zentrum spezial” mit Ingrid Thurnher und den Parteien, welche noch nicht im Nationalrat vertreten sind.
Live mitgebloggt wurde auch hier: Clemensticar
[...] neuwal bloggte mit. Und schreibt auch über “Im Zentrum [...]
abgesehen vom unnötigen televoting (0,50 eur/anruf), welches vor allem das wahlkampfbudget der herren strache und molterer strapaziert hat, und den werbepausen hat mich die atv-elefantenrunde positiv überrascht.
ob der orf da was entgegenzusetzen hat – ausser der anwesenheit von hr faymann?
mir war die ganze diskussion etwas zu unsachlich,
und das schärfste war, wie sie das problem der frau mit dem afrikaner-mann der abgeschoben werden soll ins spiel gebracht haben: “welchen rat können sie der frau geben?”, kompletter schwachsinn, niemand war in den sachverhalt eingeweiht, da hat der haider schon recht gehabt, dass der mann vermutlich dreck am stecken hat, sonst tät ihn auch niemand abschieben
Frage an Strache: Sind sie Waffenbesitzer?
Antwort: Ja. [... darüber hinaus tritt er für ein liberales Waffenrecht ein, damit Taxifahrer und Trafikanten Waffen tragen dürfen]
Diese Stellungsnahme finde ich mutig und richtig. Angesichts der gestiegenen Kriminalität in Österreich (vertuscht durch die Zusammenfassung der Delikte) sollte jedem “legal” ermöglicht werden sein Eigenheim zu schützen. Über das “legale” führen von Waffen bei gefährdete Personen wie Taxifahrer, Trafikanten und viele andere sollte es eigentlich keine Diskussion geben – in Österreich leider doch, deshalb gut dass sich auch dafür einer einsetzt !!!