Bereits seit Juli 2013 gab es Gespräche, um MEP Angelika Werthmann eine politische Bühne für eine Wiederkandidatur aufzubauen. Angelika Werthmann wurde 2009 mit der Liste Hans-Peter Martin gemeinsam mit Martin und Martin Ehrenhauser ins EU-Parlament gewählt. Während Martin diese Woche sein Ende als MEP und Europapolitiker verkündete, startet Martin Ehrenhauser als Spitzenkandidat bei EUROPA Anders, einem Wahlbündnis zwischen Piraten, KPÖ und Der Wandel. Am 27. März 2013 gab Angelika Werthmann ihre unabhängige Kandidatur für das BZÖ bei der EU-Wahl 2014 bekannt. Noch am selben Tag wird Angelika Werthmann gebeten, aus der ALDE-Fraktion auszutreten: „Die Tätigkeiten sind mit der ALDE-Fraktion nicht vereinbart“, so ALDE-Pressesprecher in Brüssel zu neuwal.com.
„Weil diese Partei mit den Werten und Prinzipien, auf denen die ALDE-Fraktion gründet, nicht übereinstimmt, gehe ich davon aus, dass Sie mit sofortiger Wirkung aus der Gruppe zurücktreten“, schrieb Verhofstadt in einem der APA in Kopie vorliegendem E-Mail an Werthmann (Quelle: orf.at).
Reaktionen vom BZÖ
- BZÖ-HAIDER: Lasse mir Werthmann auf Zuruf der NEOS nicht herausschießen
- BZÖ-GROSZ – Guy Verhofstadt bestätigt: Jörg Haider der Grund für Werthmanns Ausschluss
- BZÖ-GROSZ zu NEOS: Der liberal-bürgerliche Lack ist ab!
- BZÖ-HAIDER: Lasse mir Werthmann auf Zuruf der NEOS nicht herausschießen
- WERTHMANN: Werde aus ALDE-Fraktion sicher nicht austreten!
Über Angelika Werthmann gab es in den letzten Monaten viel Bewegung. Zunächst als liberale Spitzenkandidatin im Gespräch und letztlich ein enttäuschender Rückzug von den NEOS und die Verkündung, für die pinke Bewegung nicht mehr arbeiten zu wollen. 2009 gab es sogar Gespräche über eine Mandatsverschiebung von der Liste HPM zu den Grünen, bei der sich „Lunacek offen für Aufnahme von Angelika Werthmann von Liste Martin“ zeigte.
Derzeit ist Werthmann parteifreie MEP in der liberalen ALDE-Fraktion. Ein Rücktritt aus der ALDE-Fraktion wurde ihr allerdings am Nachmittag – nach Bekanntgabe ihrer Kandidatur beim BZÖ – nahegelegt, da dies mit der ALDE nicht vereinbar ist. Eine Sitzung kommende Woche – die ohne dies kommende Woche stattfindet – wird über den Ausschluss beschließen.
Vergangene Woche wurde die Zusammenarbeit zwischen Grosz und Werthmann letztlich vereinbart. Damit wird auch die künftige Ausrichtung vom BZÖ klarer, die als liberale Partei für die ALDE-Fraktion kandidieren wollte. Wie es nach dem Desinteresse Seitens der ALDE auf Europaebene weitergeht, ist noch nicht definiert. Auch dürfte es zwischen Gerald Grosz, Ulli Haider und Werthmann gut funktionieren, die „im moderaten, bürgerlichen Lager zu finden sind“.
„Werthmann sei eine sehr intelligente und sehr engagierte Politikerin, die immer die österreichischen Interessen im EU-Parlment vertreten hat“, so ein BZÖ-Insider im Gespräch mit neuwal, der das BZÖ als moderate, bürgerliche Partei definiert: „Bisserl rechts von den NEOS und links der FPÖ“.
Dieter Brader
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