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Im Zuge des von vielen Seiten gewünschten demokratischen Wandels kommt immer häufiger die Frage auf: Sind Parteien obsolet geworden? Eva Maltschnig, eine junge, selbst in der Politik engagierte Frau, beschreibt in einem Buch, warum sie trotz Bewegungen, NGOs etc. noch eine Daseinsberechtigung haben.

EvaMaltschnigEva Maltschnig, geboren 1987 in Zell am See. Sie war Chefin des Verbands sozialistischer StudentInnen in Wien und Generalsekretärin der Österreichischen HochschülerInnenschaft. Seit 2010 engagiert sie sich in der Sektion 8 am Wiener Alsergrund, einer SPÖ-Teilorganisation, die sich Partei- und Politikveränderung zum Ziel gesetzt hat. Nach ihrem Sozioökonomieabschluss 2010 nahm sie ein Doktoratsstudium an der WU Wien auf.

Website: emaltschnig.at

Wie glaubwürdig kann ein Buch sein, dass die Notwendigkeit von Parteien beschreibt, wenn die Autorin selbst in einer Partei (hier: SPÖ) aktiv ist? Darüber lässt sich natürlich genüsslich streiten, Eva Maltschnig muss sich diesen Vorwurf aber nicht wirklich gefallen lassen. Sie beschreibt mit fundierten Daten, warum Parteien, trotz aller Schwerfälligkeit, trotz all Entscheidungen und Probleme nicht substituierbar sind. Dabei verkommt ihr Buch jedoch nicht zur langweiligen Lobeshymne: Maltschnig kommt auch auf viele Probleme zu sprechen, die den Parteien zurecht vorgeworfen werden.

Verschiebt man also Gesetzgebungs- und Gesetzesinitiativkompetenzen auf den „freien Markt“ der Demokratie, steigert das nicht die Qualität der Demokratie, sondern hilft starken Einzelinteressen.

Maltschnig kommt dabei natürlich auch auf die Forderungen nach mehr direkter Demokratie zu sprechen. Für sie ist es ein zweischneidiges Schwert, wie obiges Zitat aufzeigt. Dabei nennt sie Beispiele, wo sich bei Initiativen nicht „der kleine Mann“ durchgesetzt hat, sondern auch hier große Unternehmen ihren Einfluss spielen lassen konnten und so Dinge für sich entscheiden konnten.

Ein wichtiges Thema in diesem Buch sind auch Bürgerinitiativen und NGOs. Während Bürgerinitiativen heutzutage oft gegen Parteien artikulieren, lobt die Autorin das Engagement und den Einsatz der handelnden Personen in diesen Initiativen. Durch ihre Fokussierung auf meist ein einziges Thema seien sie aber kein Ersatz für die klassischen Parteien. Denn statt Partikulärinteressen zu vertreten, müssen Parteien das gesamte Spektrum abdecken. Parteien sollen deshalb aber nicht NGOs oder Bürgerinitiativen ignorieren, vielmehr ist es ihre Aufgabe, gemeinsam an einer Veränderung zu arbeiten.

Maltschnig weiß: Parteien müssen sich ändern, sind in Struktur und Aufbau bereits sehr verfahren und haben zum Teil sicherlich den Anschluss verpasst. Dabei übersieht sie aber nicht, dass ein Veränderungsprozess in einer solchen Organisation eben manchmal länger dauert. Dass es in kleinen Schritten aber funktioniert, zeigt die Autorin mit der Aktion der Sektion 8 auf, die mit ihrem Vormarsch beim Verbot des kleinen Glücksspiels die starre SPÖ etwas in Bewegung brachte.

Denn zwischen zivilgesellschaftlichen Initiativen und Parteien gibt es strukturelle Unterschiede, die ihre Leistungsfähigkeit ausmachen. Während NGOs oder Bürgerinitiativen oft nur ein Thema oder ein Themenbündel bearbeiten, müssen Parteien alle politischen Probleme in ihrem Werteapparat integrieren.

Sie sprießen wie Märzenbecher aus dem Boden: die Anzahl der Parteien steigt erwartungsgemäß vor Wahlen wieder massiv an. Eva Maltschnig erklärt, warum sie trotz allem immer noch als sterbende Spezies angesehen werden und wie Parteien den Weg heraus schaffen könnten. Und kommt zum Schluss: gute Parteien sind eine Voraussetzung für funktionierende Demokratien. Schön gesagt.

WarumDemokratieParteienbrauchtCoverEva Maltschnig

Warum Demokratie Parteien braucht 

127 Seiten
Czernin Verlag
ISBN: 978-3-7076-0433-7

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Information: Wir bedanken uns beim Czernin-Verlag für die Zusendung eines Rezensionsexemplars.

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