“Wir möchten ein nachhaltig finanziertes und soziales Österreich”, meint Reinhard Fellner von der Bewegung “Soziales Österreich” im neuwal Sommergespräch. Das Soziale Österreich ist eine überparteiliche Plattform, die Politik und Wirtschaft in Österreich nachhaltig beeinflussen möchte, um durch innovative Lösungen soziale Sicherheit und Vollbeschäftigung zu erreichen.

Den aktuellen Bewegungen im Finanz- und Wirtschaftsbereich möchte das Soziale Östereich mit dem “Social Green New Deal” entgegentreten und u.a. den systemischen Umbau der Volkswirtschaft starten oder das Trennbankensystem im Finanzsektor einführen. Mit dem aktuellen Volksbegehren „Banken in die Schranken“ wird nicht nur eine gerechte Vermögensverteilung, sondern auch eine Beendigung der fatalen Geldpolitik gefordert.

Das Soziale Österreich möchte bei den kommenden Nationalratswahlen innerhalb einer Allianz antreten: “Wir haben schon eine Allianz gefunden, mit der wir kooperieren und mit der wir 100 % deckungsgleiche Ansätze haben”, so Reinhard Fellner im neuwal Sommergespräch mit Dieter Zirnig.


» Was sind die neuwal Sommergespräche 2012?




Das Ziel vom Sozialen Österreich ist es, Politik und Wirtschaft in Österreich nachhaltig zu beeinflussen und so durch unsere innovativen Lösungen soziale Sicherheit und Vollbeschäftigung zu erreichen. Soziales Österreich ist eine überparteiliche Plattform für die Zusammenarbeit aller, die dieses Ziel erreichen wollen. Das SÖ bekennt sich zu den Grundwerten Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität und wollen eine Politik machen, die auf Ethik, Integrität und Menschlichkeit beruht.

Facts

  • Wir haben innerhalb der SPÖ versucht, eine Gruppe zu gründen: “Wir sind auch SPÖ!”. Damit wollten wir zeigen, welchen unterschiedlichen Weg wir zur SPÖ-Führung einnehmen wollten.
  • Auch wenn wir Sozialdemokraten sind und bei uns Menschen von anderen Parteien mitarbeiten wollen, gehen wir außerhalb der Partei und gründen einen überparteilichen Verein.
  • Das wichtigste ist: Wir möchten ein nachhaltig finanziertes und soziales Österreich haben.
  • Man hat eigentlich nur im sozialen Bereich gespart und von einer nachhaltigen Finanzierung ist gar nichts mehr zu merken.
  • Wir möchten ein gesamtheitliches Konzept entgegenstellen, das auch gleichzeitig unser Parteiprogramm ist. Das heißt: Social Green New Dea
  • Wir haben schon eine Allianz gefunden, mit der wir kooperieren und mit der wir 100 % deckungsgleiche Ansätze haben.
  • Für uns ist es sehr wichtig, dass wir ins Parlament einziehen.
  • Sowohl der Kommunismus, als auch der Kapitalismus und Neoliberalismus versagt.
  • Wenn schon ein Nobelpreisträger wie Josef Stiglitz selbst sagt, dass der ökonomische Mainstream nach Links führt, dann kann man daraus sicherlich etwas ableiten.
  • Ein ganz großes Problem sieht man in den Maßnahmen, die in der EU getroffen werden: Es ist eine symptomatische Therapie, obwohl wir die Ursachen die Krankheit wissen.
  • Wir haben den Point-of-no-return eigentlich schon überschritten.
  • Alle Maßnahmen reichen jetzt eigentlich nicht mehr aus. Wir müssen zu einem systemischen Umbau der Volkswirtschaft kommen.
  • Wenn jemand spekulieren will, dann soll er das gerne tun – allerdings nicht auf Kosten der Bürger. Und im Geschäftsbankenbereich, der gut läuft, dem fehlt das Geld und hier muss das virtuelle Geld ersetzt werden.
  • Wir haben diesen Bereich in den letzten Jahren genauer untersucht und daraus ist unser Volksbegehren “Banken in die Schranken” entstanden.
  • Die Politiker haben einfach die Macht über den Finanzbereich verloren.
  • Macht des Geldes brechen und die Armut bekämpfen.
  • Wenn ich die Staatsschulden mit dem Vermögen der reichsten österreichischen Bürger, Stiftungen und Fonds vergleiche, dann ist es drei mal so viel, wie die eigene Staatsschuld.
  • Alleine dadurch würden 8 Milliarden Euro frei werden, die wir in Bildung, Forschung, Wissenschaft einsetzen können.
  • Wir haben Unterstützung von der Linken SPD in Deutschland, um zu entsprechenden Unterschriften zu kommen.
  • Wir wissen, dass ein Austritt aus der EU und dem EURO die ganze Situation noch verschärfen würde. Jetzt müssen wir konkrete Lösungen anpeilen.
  • Wir vertreten hier die Sicht einer Inlands-Doppelwährung
  • Das heißt, es gibt den EURO als auch die Drachme, die allerdings nur in Griechenland gültig ist. Damit ist es möglich, dass Griechenland bspw. Pensionisten über die lokale Währung Kaufkraft gibt.
  • Marshall-Plan für Griechenland, eben mit dieser Doppelwährung.
  • Eine Regierung der besten Köpfe, die unabhängig von den Koalitionsparteien bestimmt werden.
  • Die Vermögensverteilung ist für uns ein wichtiger Punkt, der mit Mut umgesetzt werden kann.
  • Ein ganz wichtiges Anliegen ist das Verlassen von quantitativen Wirtschaftswachstum – uns geht es in erster Linie um qualitatives Wachstum und der Fokus auf Innovation, Soziales und Umwelt.



Banken in die Schranken – Reinhard Fellner (Soziales Österreich) im neuwal Sommergespräch

 


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