Manchmal fragt man sich, ob ehemalige oder aktive Sozialdemokraten eigentlich jemals selbst an ihrer eigenen Integrität gezweifelt haben. Ein Kommentar von Dominik Leitner.

Immobilienkrise, Bankenkrise, Schuldenkrise, Eurokrise – beinahe könnte man glauben, eine Krise würde automatisch eine Kettenreaktion unzähliger weiterer Krisen hervorrufen. Thomasz Konicz hat sich mit dieser Krisenfalle beschäftigt und sieht den Kapitalismus am Scheideweg.

Eine aktuelle Umfrage des US-amerikanischen Meinungsforschungsinstituts „Pew Research Center“ in acht EU-Staaten verdeutlicht, in welch bedrohlicher Vertrauenskrise der europäische Staatenbund steckt.

Wie sind die Wahlumfragne in Salzburg im Vergleich zum Wahlergebnis gelegen? Eines lässt sich vorab sagen: Aus dem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPÖ und ÖVP wurde nichts: Die SPÖ lag letztlich sechs Prozentpunkte hinter der ÖVP. Ebenso sechs Prozentpunkte Unterschiede gab es zwischen Prognose und Wahlausgang. Da lag nämlich die SPÖ um sechs Prozentpunkte hinter den Umfragewerten [...]

“Die Ungleichheit der unterschiedlichen Hochschulsektoren aufzeigen und für bessere und gleiche rechtliche Rahmenbedingungen sorgen. Es kann nicht sein, dass Studierende der unterschiedlichen Hochschulen mehr oder weniger wert sind.” Bernhard Lahner von  der FEST im neuwal Interview.

Zu “Uni” und “Gender” fällt ihm das Stichwort “Flamewars” ein und mit einer halben Million Euro würde er das unabhängige Tutoriumsprojektes auf alle Hochschulen ausweiten und die ÖH-Homepage neu gestalten. FLÖ-Spitzenkandidat Florian Kraushofer im Interview.

“Politik darf nicht Machtausübung von Einzelnen sein, die meinen alles besser zu wissen. Politik muss im Gegenteil den Wettbewerb der Ideen fördern”, so Marcus Hohenecker von den Unipiraten im neuwal.com Interview zur ÖH Wahl 2013.

Hannah Arendt, die große politische Theoretikerin, warnte zu Lebzeiten davor, dass die Medien, die Public Relations und ein riesiges Lügengebilde die aktuell bekannte Regierungsform stürzen könnte. Patrizia Nanz ermöglicht mit ihrem Buch Jahrzehnte danach einen Überblick, wo Arendt wohl recht gehabt hat.

Auch in diesem Jahr fand, so wie in zahlreichen anderen Städten, die MayDay-Parade in Wien statt. An der “Parade der Prekären” nahmen etwa tausend Menschen teil. Laut den Veranstaltern wurden insgesamt 5 Personen vorübergehend festgenommen.

Wolfgan Bauer und die Salzburger Piraten – walmanach Salzburg 2013

Auch heuer fand wieder, am Abend des 30 April, der traditionelle Fackelzug der Sozialistischen Jugend Wien statt. Das Motto dieses Jahres lautete schlicht “Gegen Strache”.

Lange Zeit stellte die ÖVP den Landeshauptmann von Salzburg. Dann kam Gabi Burgstaller, die mit der SPÖ 2004 unter dem Eindruck der schwarz/blauen Bundesregierung einen Erdrutschsieg erzielte und seither Landeshauptfrau ist. Sie ging eine große Koalition mit der ÖVP ein, die nach den Landtagswahlen 2009 fortgesetzt wurde.

Die Grünen Salzburg haben ihre Wurzeln in den 1970ern, wo es mehrere Proto-Grüne Bewegungen gab, die sich allmählich in eine einzige grüne Partei zusammenschlossen und 1989 erstmals mit 2 Mandaten in den Salzburger Landtag einzogen.